Meine Damen und Herren, das Gesundheitswesen und damit auch die ärztliche Versorgung sind stetiger Veränderung unterworfen. Uns ist nur wichtig – und das möchte ich Ihnen ganz deutlich unterstreichen –, die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich darauf verlassen, dass sich die Landesregierung weiterhin für eine gute, für eine wohnortnahe und bezahlbare Versorgung engagieren wird.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es scheint Herrn Dr. Braun nicht zu gefallen, dass ich mich wieder zu Wort gemeldet habe.
Wenn Sie hier „schon wieder“ rufen, muss ich das daraus schließen. Also ein bisschen mehr Respekt darf ich hier doch erbitten.
Der Masterplan „Medizinstudium 2020“ ist eigentlich gescheitert. Man nennt das jetzt einen Kompromiss. Das, was übrig geblieben ist, ist zu wenig.
Punkt 2: Die KV hat mir mitgeteilt, dass die Fördermittel des Landes – Sie sprachen die 15.000 Euro an – nur unvollständig abgerufen worden sind, da schwer zu erfüllende Kriterien galten.
Hinzu kommt, dass viele Ärzte zum Zeitpunkt – das habe nicht ich hier geschrieben – der Planung der Niederlassung gar nicht wussten, dass diese Fördermöglichkeiten bestehen.
Sie müssen in Ihrem Haus einmal dafür sorgen, dass das entsprechend kommuniziert wird. Jetzt ist mir auch klar, warum die Mittel nicht abgerufen wurden. Ich habe viele Wochen überlegt, wie das überhaupt kommt.
Jetzt kommen wir noch einmal zum Tertial Allgemeinmedizin im PJ. Ich weiß, dass vor einiger Zeit in der letzten Wahlperiode Herr Schweitzer noch gesagt hat, mehr geht nicht, er könne als Sozialdemokrat nicht so mit Geld umgehen. Das war hoch spannend.
Jetzt zum Schluss noch die Zukunftswerkstatt. Frau Ministerin, Sie wohnen in meinem Wahlkreis. In diesem Wahlkreis bin ich auch Ortsbürgermeister und nehme aktiv an einer Zukunftswerkstatt teil und kann das sehr wohl beurteilen, weil ich aktiv teilnehme. Das, was das Institut uns da erzählt hat, waren für mich Binsenweisheiten.
Ich bin erstaunt, sehr geehrter Herr Dr. Enders, dass Sie den Masterplan für gescheitert erklären, weil gerade der
Bundesgesundheitsminister und auch die Wissenschaftsministerin ganz klar sagen, ja, es hat erstmalig eine Einigung gegeben, und wir sehen in diesem Masterplan tatsächlich wichtige Impulse für die künftige praxisorientiertere Ausbildung des Medizinstudiums für die Studentinnen und Studenten. Die Punkte, die dort vereinbart worden sind, werden – und wir werden es dann auch 2020 überprüfen – uns wirklich weiterbringen in den Ländern.
Also wie Sie darauf kommen, dass er gescheitert ist, kann ich nicht sagen. Wir haben jetzt erst einmal eine Einladung zur Verabschiedung erhalten. Und so sehen wir es auch, dass er wirklich wichtig ist für die Weiterentwicklung in den Bundesländern.
Der zweite Punkt. Zur Niederlassungsförderung kann ich nur sagen, wir informieren sehr gut. Es ist Bestandteil in unserem Masterplan 2007, habe ich gerade eben auch erwähnt, worüber wir intensiv sowohl auf den Webseiten als auch zu anderen Informationsgelegenheiten informieren.
Die Niederlassungsförderung ist den Kolleginnen und Kollegen bekannt. Wenn man aber mit den Ärztinnen und Ärzten vor Ort spricht, dann bekommt man eher häufig die Rückmeldung, dass es heißt, die 15.000 Euro sind es nicht alleine, um mich dazu zu bewegen, mich im ländlichen Raum niederzulassen. Vielmehr sind es nämlich andere Rahmenbedingungen wie beispielsweise der Wunsch nach Anstellung, der Wunsch nach Work-Life-Balance, die die Kolleginnen und Kollegen suchen, um sich vor Ort auf dem Land niederzulassen.
Ich möchte einen Punkt richtigstellen. Das PJ Allgemeinmedizin, das Tertial Allgemeinmedizin, ich finde, 600 Euro sind eine gute und deutliche Unterstützung für Studentinnen und Studenten. Wenn ich zurückblicke, fand ich , 600 Euro im Monat zu bekommen, eine gute und auch eine ausreichend große Unterstützung, die für die Studentinnen und Studenten sicherlich wichtig ist.
Last, but not least zur Zukunftswerkstatt. Ja, in Ihrer Verbandsgemeinde ist auch eine Zukunftswerkstatt. In 20 Regionen des Landes sind Zukunftswerkstätten. Ich habe gesagt, sie werden zum Teil sehr unterschiedlich wahrgenommen. Ich nehme da auch Ihre Rückmeldung zur Kenntnis. Wir werden die Ergebnisse auswerten. Ich habe gerade eben gesagt, und das wird sich auch bestätigen, in der überwiegenden Zahl der Zukunftswerkstätten findet man zusammen, diskutieren die Ärzte, die Kommunalpolitik, wie die künftige Versorgung vor Ort aussehen soll. Sie sind dankbar dafür, dass das Land keine Blaupause vorgibt, sondern dass sie mit Beratung und Unterstützung ihre eigenen individuellen Konzepte entwickeln können.
Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Die Große Anfrage und ihre Antwort sind grundsätzlich mit ihrer Besprechung erledigt. Wir kämen dann zur Abstimmung über den
Entschließungsantrag. Wird Ausschussüberweisung gewünscht, dann müssten wir darüber zunächst abstimmen.
Dann stimmen wir direkt über den Antrag der CDU-Fraktion „Entwicklung der ärztlichen Versorgung und Versagen der Landesregierung“ – Drucksache 17/2114 – ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschaftsund Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/2085 –
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich stelle fest, ich darf hier zu den wirklich angenehmen Themen sprechen. Gestern Weinbau, heute Urlaub in Rheinland-Pfalz, nicht in Thailand.
Als ich gestern versucht habe, Ihnen den Rheinhessenwein schmackhaft zu machen, habe ich auch erzählt, dass Wein für uns mehr ist als ein Genussmittel. Er ist ein Kulturgut.