Wir haben in Rheinland-Pfalz insbesondere beim Thema Frauen einen großen Nachholbedarf, weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht gegeben ist, wenn es die Erwartungshaltung gibt, dass der Hausarzt oder die Hausärztin auf dem Land 24 Stunden sieben Tage die Woche erreichbar ist. Wenn man sich noch um die eigenen Kinder zu kümmern hat, müssen diese hintanstehen, weil man bei den Patienten sein muss. Das ist in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nicht mehr die Lebensrealität. Daran müssen sich ein Stück weit die Strukturen anpassen.
Herr Dr. Enders, Sie wissen auch, dass zunächst einmal die Kassenärztliche Vereinigung den Versorgungsauftrag hat, um das sicherzustellen. Wenn Sie sagen, dass entsprechende Mittel im Landeshaushalt in dem entsprechenden Titel nicht abgerufen worden sind, dann kann ich Ihnen zwei Dinge sagen. Erstens stimmt das, und zweitens haben wir das im Haushaltsausschuss besprochen. Ich weiß nicht, ob Sie nicht zugehört haben. Warum ist das so? Das Programm hat in Rheinland-Pfalz funktioniert, aber die Kassenärztliche Vereinigung hat ab 2016, wenn ich es richtig weiß, endlich ein eigenes Programm aufgelegt, das auch funktioniert, wirkt und abgerufen wird. Diese sind dafür zuständig.
Ich bin der Auffassung, dass wir immer schauen müssen, dass die Kassen dort ihre Beitragsmittel einsetzen, wo ihr Auftrag ist, damit nicht immer Versäumnisse, die es auf dieser Seite gibt, mit Mitteln des rheinland-pfälzischen Steuerzahlers ausgeglichen werden. Dafür sind die Beitragsmittel bei den Kassen vorhanden. Ich glaube, wir brauchen nicht mehr Privilegien für irgendwelche Kassenvorstände, sondern wir müssen auch die Kassen in die Pflicht nehmen, ihren Versorgungsauftrag sicherzustellen.
Ich glaube zu wissen, was wirkt: Wenn wir diese Mittel nehmen und bei dem Stichwort Krankenhausstruktur, das Herr Kollege Wink angesprochen hat, nämlich an die sektorenübergreifende Versorgung zu denken und diese Trennung ein Stück weit gerade im ländlichen Raum von stationärer und ambulanter Versorgung zu überwinden, zielgenau Programme entwickeln, in denen man in Regionen, in denen ein hausärztlicher Versorgungsmangel droht und Kommunen bereit sind zu sagen, wir übernehmen ein Stück Mitverantwortung, beispielsweise Ärzte als Hausärzte anstellt,
die dort dem Versorgungsauftrag nachkommen. – Wichtig ist, dass das Land entsprechende Projekte unterstützt, um die ärztliche Versorgung sicherzustellen. Ich glaube nicht, dass es hilfreich ist, wenn wir versuchen, das, was die Kassen in ihren Förderprogrammen erfolgreich machen, zu kopieren und noch einmal zu machen. Wir müssen zielgenau mit den begrenzten Mittel dahin gehen, wo es nottut.
Ich komme zum letzten Punkt, bei dem das Land auch wirklich Zuständigkeiten hat. Das ist das Thema Medizinerausbildung. Es ist gut, dass wir jetzt den Lehrstuhl für Allgemeinmedizin haben. Ich glaube, dass er auch seine Wirkung entfalten wird. Ich halte sehr wenig davon, dass wir jungen Menschen sagen: Wenn ihr ein Medizinstudium wollt, müsst ihr euch verpflichten, später auf dem Land zu arbeiten. Ich glaube nicht, dass dies dazu führt, dass wir mehr junge Leute finden, die auf dem Land arbeiten, sondern ich glaube eher, dass es dazu führt, dass wir weniger Leute finden, weil es völlig unrealistisch ist zu glauben, dass sich Anfang 20-Jährige verpflichten, nach dem Medizinstudium zu sagen, wo ihr Wohn- und Arbeitsort sein wird, da dies möglicherweise mit finanziellen Risiken verbunden ist. Was wollen Sie tun, wenn die Menschen dann doch in die Stadt oder in ein anderes Bundesland – vielleicht dort auch in den ländlichen Bereich – gehen? Ich halte das nicht für sehr praxisnah.
Ich glaube, es ist wichtiger zu schauen, dass es auch in der ärztlichen Ausbildung Praktikaanteile stärker im hausärztlichen Bereich, möglicherweise auch auf dem Land, gibt. Ich glaube auch, dass wir gemeinsam über das Thema Lehrkrankenhäuser oder möglicherweise auch den Aufbau von weiteren medizinischen Fakultäten im Land reden müssen. Ich weiß, dass es auch in Trier entsprechende Diskussionen gibt, Dinge aufzubauen. Ich glaube, das können wir gemeinsam mit vorantreiben. Das hat aber wenig mit der Lebensrealität von jungen Menschen zu tun.
Wir können nicht sagen, ihr bekommt keinen Studienplatz in Medizin, aber wenn ihr euch verpflichtet, später auf dem Land eine Praxis aufzumachen, dann könnt ihr einen haben. Das wird der Sache nicht gerecht. Dann ist es wichtiger, die Attraktivität im ländlichen Raum und die Flexibilität der Menschen zu steigern sowie auf Bundesebene und bei den Kassen bei der Finanzierung zu schauen, dass man den Beruf des Hausarztes wieder ein Stück weit attraktiver machen kann. Ich denke, dem ist mehr geholfen.
Lieber Herr Kollege Köbler, ich kann Ihren Pessimismus nicht verstehen. Trauen Sie doch jungen Leuten etwas zu. Ich habe eben deutlich gesagt, dass eine Quote für den
ländlichen Raum nicht die Lösung allein ist. Das ist ein Bestandteil einer Gesamtlösung. Selbstverständlich kommt das, was Sie sagen, nämlich die Verbesserung der Allgemeinmedizin und die Praxisnähe, im Studium dazu. Man sollte aber jungen Leuten auch einmal etwas zutrauen.
Wenn man das aufgrund der Zahlen, die ich eben genannt habe, mit der offensichtlich notwendigen Erhöhung der Studentenzahlen kombiniert – ich sage noch einmal: 12.000 gab es 1989; mit denen, die aus der ehemaligen DDR dazukamen, waren es 16.000; heute haben wir 10.000 –, besteht Bedarf für eine Erhöhung. Was spricht dagegen, jungen Menschen, wenn man ein Mehr an Plätzen hat, ein Angebot zu unterbreiten, in diesen wunderbaren Beruf hineinzukommen? Ich sage es noch einmal. Ich bin damals zur Bundeswehr gegangen, obwohl ich einen Studienplatz hatte. Ich habe ein recht gutes Abitur und bekam deshalb einen. Ich habe mich beim Militär als Arzt sehr wohl gefühlt und würde das wieder tun, wenn ich noch einmal zu entscheiden hätte.
Herr Dr. Enders, meine Skepsis rührt gerade daher, dass ich den jungen Leuten sehr viel zutraue und glaube, dass die Lebenswirklichkeit flexibler, spontaner und vielleicht auch ein bisschen globaler ist, als Sie das skizzieren. Ich glaube, dass es wesentlich hilfreicher ist, wenn man die Risiken bei der Lebensplanung, die mit dem Gründen einer hausärztlichen Praxis im ländlichen Raum zusammenhängen, minimiert.
Ich glaube, es ist wesentlich zielführender, Praxiserlebnisse für alle, die im Medizinstudium unterwegs sind, zu schaffen, weil es besser ist, wenn die Risiken bei der Praxis kommen. Sie wissen selbst, was es bedeutet, wenn man zur Bank gehen und einen Kredit aufnehmen muss, und wenn man hinterherweiß, dass man vielleicht wesentlich weniger als der Kollege verdient, der die Orthopädiepraxis in Frankfurt aufmacht. Auch muss sich, wenn man Kinder haben will, einer in der Beziehung rund um die Uhr um die Kinder kümmern, weil man 24 Stunden sieben Tage in der Woche in Anspruch genommen wird.
Ich glaube, wir sollten die Instrumente stärker an der Lebenswirklichkeit ausrichten. Deswegen bin ich skeptisch, was Ihre Quote angeht, weil ich den jungen Leuten eine ganze Menge zutraue. Dazu gehört auch, dass man mit Anfang 20 noch nicht sagt, ich weiß, wo mein Leben mit 40 oder 45 Jahren ist. Ich will noch etwas erleben. Ich bin in der heutigen globalen Welt einfach flexibel.
Bevor ich der Landesregierung das Wort erteile, begrüße ich als Gäste auf der Zuschauertribüne Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Albert-Schweitzer-Realschule plus Mayen, Schülerinnen und Schüler der 11. Klasse des Heinrich-Böll-Gymnasiums Ludwigshafen und Schülerinnen und Schüler des Sozialkundekurses 12 des PeterJoerres-Gymnasiums Bad Neuenahr-Ahrweiler. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Großen Anfrage hat die CDU Fakten abgefragt und auch erhalten. Von daher ist mein Vorschlag, dass wir uns genau an diesen Fakten orientieren. Diese Fakten sagen, dass wir in Rheinland-Pfalz derzeit keine Unterversorgung haben. Der Zulassungsausschuss, der aus Krankenkassen und Ärzten besteht, hat lediglich für den Mittelbereich Prüm für den Bereich der Hausärzte und für die Raumordnungsregion Trier eine Bedrohung von Unterversorgung festgestellt. Das heißt, aktuell ist die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz sichergestellt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sprechen die Fakten eine andere Sprache als die Pressemitteilung und Verlautbarungen, die wir heute hier gehört haben.
Gleichwohl sehen wir die Herausforderungen. Wir stellen uns auch den Herausforderungen, wie beispielsweise der veränderten Altersstruktur bei den Hausärztinnen und Hausärzten, aus der natürlich ein erheblicher Nachbesetzungsbedarf hervorgeht. Ja, die weitere Herausforderung ist, dass wir bundesweit eine viel zu geringe Zahl an Facharztanerkennungen für den Bereich der Allgemeinmedizin haben.
Fakt ist aber auch – ich finde, das gehört auch an dieser Stelle gesagt –, dass der Sicherstellungsauftrag für die ärztliche ambulante Versorgung nach SGB V zunächst bei der Kassenärztlichen Vereinigung liegt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich stellt sich die Landesregierung auch diesen Herausforderungen. Wir nehmen diese auch an und stellen sowohl auf Bundesals auch auf Landes- und kommunaler Ebene die Weichen für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung; denn unser oberstes Ziel war und ist der Erhalt der flächendeckenden Versorgung überall im Land, und zwar in einem Land Rheinland-Pfalz, in dem es weder heute noch morgen menschenleere Räume geben wird, wie uns das heute ein Pressebericht hat weismachen wollen.
Klar ist aber doch auch, dass dort, wo weniger Menschen eine medizinische Versorgung nachfragen, behutsam und vorausschauend reagiert werden muss. Es ist auch wichtig, die Bevölkerung mitzunehmen.
Die Kassenärztliche Vereinigung richtet gemäß SGB V ihre Bedarfsplanung auch anhand der Einwohnerzahlen aus. Dass an dieser Stelle der Landesregierung ein Fatalismus vorgeworfen wird, kann ich nicht nachvollziehen. Das ist kein Fatalismus, sondern pure und einfache Mathematik.
Diese Fakten kennend, stellen wir als Landesregierung die Weichen, so beispielsweise auf Bundesebene, wo wir zuletzt durch die intensive Begleitung des GKVVersorgungsstärkungsgesetzes positive Impulse auch für Rheinland-Pfalz gesetzt haben. Ich nenne beispielsweise nur die Flexibilisierung bei der Gründung von Medizinischen Versorgungszentren. Ich nenne die Möglichkeit der Kassenärztlichen Vereinigung, auch in noch nicht von Unterversorgung betroffenen Gebieten den Strukturfond für Fördermaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz hat auch von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Für die Neugründung, die Übernahme, die Zweitpraxen und die Anstellung von Ärztinnen und Ärzten können bis zu 60.000 Euro Mittel aus dem Strukturfond abgerufen werden. Obwohl es dieses Förderprogramm der KV gibt, haben wir als Landesregierung gesagt: Wir halten an unserem Programm der Niederlassungsförderung, das es seit dem Jahr 2011 gibt, fest und fördern weiter mit bis zu 15.000 Euro.
Wenn im Antrag der CDU behauptet wird und dies auch hier im Plenum gesagt wird, diese Förderung sei nicht erfolgreich, und das mit dem Mittelabfluss begründet wird, dann empfehle ich auch hier einen Blick auf die Fakten. Die Fakten zeigen nämlich, dass von 2011 bis 2014 eine stetige Steigerung der Inanspruchnahme stattgefunden hat. Die Fakten zeigen auch, ja, einen Rückgang in 2016, der aber zu begründen ist mit der gleichzeitigen Inanspruchnahme des KV-Förderprogramms und dem Resultat, dass nur noch 38 Regionen über das Land überhaupt gefördert werden konnten. Die Fakten zeigen auch, dass das nächste Jahr künftig 57 Regionen als Förderregionen infrage kommen und damit jetzt schon ersichtlich wird, dass auch hier der Anspruch und der Abfluss der Mittel wieder steigen wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat von daher mit dem Masterplan zur hausärztlichen Versorgung nicht nur mit dieser Niederlassungsförderung Impulse gesetzt, sondern beispielsweise auch mit den Zukunftswerkstätten zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in 20 Regionen unseres Landes.
Wenn Sie, Herr Dr. Enders, hier sagen, dass man sich das Geld hätte sparen können, weil die Kommunen die Daten sich einfacher von der KV hätten abfragen können, dann muss ich leider sagen, dann ist Ihnen wahrscheinlich der Hintergrund der Zukunftswerkstätten noch nicht ganz so bekannt. Ich empfehle Ihnen da einfach, noch einmal vor Ort mit den Beteiligten ins Gespräch zu gehen, weil natürlich Daten zur Verfügung gestellt werden, aber es natürlich auch um einen Beratungs-, um einen Unterstützungspro
In der Mehrheit der Zukunftswerkstätten, nicht in allen, aber bei der Mehrzahl geben die Beteiligten uns positive Rückmeldung, dass genau diese Unterstützung in der Beratung, in dem Aufbau für die Zukunft dieser Zukunftskonzepte, dieser Zukunftswerkstätten, das eigentliche Plus, der eigentliche Vorteil liegt, und sie sind sehr dankbar dafür, dass das Land diese Zukunftswerkstätten vor Ort mit den Verantwortlichen unterstützt.
Darüber hinaus finden Sie in unserem Masterplan auch die Förderung von Medizinstudenten, die einen Teil ihres Praktischen Jahres in der Allgemeinmedizin absolvieren. Das ist eine Fördermöglichkeit, die sicherlich schneller wäre als ein Vollstipendium, zumal auch, das wurde schon gesagt, die Partnerinnen und Partner des Masterplans das Vollstipendium damals sehr kritisch gesehen haben.
Aber liebe Kolleginnen und Kollegen, das sei Ihnen auch in Aussicht gestellt, wir werden den Masterplan natürlich fortführen. So steht es im Koalitionsvertrag. Wir werden ihn fortentwickeln, und wir werden ihn natürlich evaluieren. Es wird dort positive Entwicklungen zu verzeichnen geben, wie beispielsweise die Entwicklung zu den Quereinsteigern. Wir werden ihn auch um Maßnahmen ergänzen. Ich sage Ihnen zu, dass wir auch über das Thema der Stipendien dort noch einmal sprechen und das Für und Wider der Vollstipendien für den Masterplan abwägen werden.
Lassen Sie mich abschließend noch etwas zu den Studienplätzen sagen. Sie haben gesagt, wir brauchen mehr Studienplätze. Das ist leicht gesagt. Aber lösen wir damit wirklich das Problem der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum? Braucht es nicht vielmehr eine Begeisterung der Studierenden, eine frühzeitige Begeisterung für die Allgemeinmedizin im niedergelassenen Bereich? Sie kommen dann an der Stelle in Ihrem Entschließungsantrag mit der Forderung nach einem Modellstudiengang, um genau das zu erreichen.
Aber liebe Kolleginnen und Kollegen, die Forderung nach einem Modellstudiengang kommt leider etwas zu spät; denn in der Bundesrepublik gab es bereits zehn solcher Modellstudiengänge zur praxisnäheren, zur praxisorientierteren Ausbildung, und diese Ergebnisse wurden vom Wissenschaftsrat in den Prozess des Masterplans Medizinstudium 2020 auf Bundesebene miteingebracht.
Hier gilt es jetzt nicht, neue Modellstudiengänge zu erproben, sondern die Ergebnisse, die Erkenntnisse, die wir aus den zehn verschiedenen Studiengängen gezogen haben, dann auch in die Realität umzusetzen. Von daher sieht dieser Masterplan „Medizinstudium 2020“ in der Tat eine praxisnähere Ausbildung vor, so früh wie möglich im Studium auch mit den niedergelassenen Bereichen konfrontiert und vertraut zu werden.
Last, but not least finden Sie in dem Masterplan „Medizinstudium 2020“, der jetzt Ende März im Beisein der Gesundheits- und Wissenschaftsminister von Bund und
Ländernverabschiedet werden soll, das Thema Bedeutung des NCs und dass diese Bedeutung des NCs für die Auswahl der Studenten künftig heruntergefahren werden soll, im Übrigen so, wie wir es schon seit Jahren in RheinlandPfalz praktizieren.
Letztlich ist auch die Landarztquote, die jetzt hier schon oft zitiert worden, im Masterplan vorgesehen. Da kann ich Ihnen nur sagen, an welchen Hochschulen mit wie vielen Studienplätzen dies stattfinden wird, werden wir in den Ländern individuell entscheiden und auch diskutieren. Von daher macht es meines Erachtens zum jetzigen Zeitpunkt nicht wirklich viel Sinn, über mehr Studienplätze zu diskutieren, wenn die Studierenden doch noch gar nicht praxisorientiert ausgebildet sind.
Unser Vorschlag ist – denn allein die Hoffnung reicht nicht aus –, wir wollen auch hier wieder Fakten sprechen lassen. Unser Vorschlag ist, dass wir den Masterplan 2020 in Kraft treten lassen, dass wir uns – und so ist es mit den Gesundheits- und Wissenschaftsministern verständigt – die Entwicklung anschauen, wie die praxisorientierte Ausbildung wirkt, und dass wir dann im Jahr 2020 einen Bericht zu den Kapazitäten der Studienplätze abgeben.
Meine Damen und Herren, das Gesundheitswesen und damit auch die ärztliche Versorgung sind stetiger Veränderung unterworfen. Uns ist nur wichtig – und das möchte ich Ihnen ganz deutlich unterstreichen –, die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich darauf verlassen, dass sich die Landesregierung weiterhin für eine gute, für eine wohnortnahe und bezahlbare Versorgung engagieren wird.