Die Ressource Wasser ist nicht nur in Deutschland, sondern weltweit eine der umstrittensten Ressourcen, eine der umkämpftesten Ressourcen. Deswegen ist es wichtig, dass eben nicht Phosphate, Nitrate und Gifte im Wasser sind, sondern wir alle, wie wir hier sitzen, weiterhin sauberes Wasser in Rheinland-Pfalz trinken können, dieses saubere Wasser auch in der Landwirtschaft in Maßen eingesetzt werden kann, wir dann die entsprechenden Produkte davon haben und wir eine Lebensqualität haben, die höher ist als in anderen Ländern, weil wir in RheinlandPfalz sauberes Wasser haben, weil wir in Rheinland-Pfalz genügend Wasser haben. Dafür sind die Einnahmen wichtig, aber auch die Ausgaben zum Schutzzweck Wasser. Wir sind stolz darauf, dass wir das in Rheinland-Pfalz umsetzen können.
Wenn wir schon beim guten Leben und beim Wasser sind, gehört natürlich die Ernährung insgesamt zum guten Leben.
Für das, was unsere Lebensgrundlagen erhält, sind die Möglichkeiten der guten Ernährung und vor allem der gesunden Ernährung wichtiger als früher. Man sieht, dass es immer mehr ernährungsbedingte Krankheiten gibt und wir deswegen gegen diese ernährungsbedingten Krankheiten, gegen Fehlerernährung, gegen einseitige Ernährung angehen müssen. Da haben wir im Umweltministerium gute Programme.
Da haben wir gute Programme, um in den Kitas, aber auch bei den Erwachsenen dafür zu werben, wie ich mich richtig ernähre. Es ist traurig genug, dass man das heutzutage den Leuten beibringen muss, aber es ist nun einmal so.
Deswegen haben wir Unterstützungen „Wie lerne ich richtig kochen?“, „Wie lerne ich richtig einkaufen?“, „Wie kann ich mich gesund ernähren?“ und „Wie kann ich Krankheiten vermeiden?“.
Wenn ich Krankheiten vermeide, dann vermeide ich auch Kosten in diesem Gesundheitssystem. Das rechnet sich allemal. Jeder Cent, den wir da einsetzen, rechnet sich um ein Zigfaches hinten bei der Vermeidung der Kosten. Deswegen sind wir auf dem richtigen Weg, wenn wir für die Ernährungspolitik bei der Verbraucherschutzzentrale, aber auch im Ministerium direkt mehr werben. Deswegen sind wir auf dem richtigen Weg, wenn wir bei der Ernährung, bei den Investitionen und für die Aufklärung über die Ernährung die Summen erhöhen.
Wir wollen 200.000 Euro pro Jahr mehr investieren, um den Leuten klarzumachen, wie die regionale Vermarktung geht. Regionale Vermarktung ist eine Sache, die der regionalen Landwirtschaft, der regionalen Wirtschaft guttut, die aber auch uns und der Umwelt guttut, weil wir dann nicht mehr so viele Straßen brauchen, weil die Sachen regional direkt beim Endverbraucher ankommen. Das sind gute Investitionen. Daran werden wir festhalten. Wir werden das auch weiter ausbauen, genauso wie andere Investitionen im Verbraucherschutz.
Der Verbraucherschutz ist für das gute Leben ganz dringend notwendig. Egal, ob wir im digitalen Bereich Menschen haben, die nicht mehr wissen, welche Verträge sie unterschreiben, die nicht mehr wissen – mir geht es manchmal auch so –, wie sie mit dem Handy zurechtkommen und was welche App bedeutet, und die auch nicht wissen, wie sie bei den Versicherungen durch diesen Dschungel kommen. Da muss ich sagen, die eine oder andere Beratung tut mir da auch immer gut.
Deswegen ist es auch wichtig, dass wir bei der Verbraucherberatung nicht kürzen, sondern bei der Verbraucherberatung die Möglichkeit schaffen, diese Beratung weiter voranzutreiben. Wir werden uns in den Fraktionen natürlich auch darüber unterhalten, wie wir das noch weiter fördern können.
Meine Damen und Herren, das gute Leben ist in RheinlandPfalz möglich. Hier haben wir Potenzial, meine Damen und Herren von der CDU. Dieses Potenzial nutzen wir aber. Wir nutzen es gut. Das gute Leben in Rheinland-Pfalz, glaube ich, führt auch dazu, dass die Menschen in RheinlandPfalz zufrieden sind. Das ist eine gute Voraussetzung.
Den Bereich des Lärmschutzes möchte ich nur ganz kurz streifen. Wir haben ganz viele Probleme im Bereich des Lärms. Nicht nur diejenigen, die an Autobahnen wohnen, wissen das. In Mainz weiß das man das aber besonders, weil hier morgens um sechs Uhr die Flieger über Mainz fliegen.
Diejenigen, die heute oder in der letzten Woche aufgewacht sind, wissen das. Entschuldigung, wenn um fünf Uhr der erste Flieger über die Stadt fliegt, dann weiß man, man braucht keinen Wecker zu stellen, das war die Fraport.
Wir hatten ursprünglich gedacht, der Ausbau des Flughafens ist nur deswegen notwendig, weil man im normalen internationalen Luftverkehr diese Kapazitäten braucht. Wir haben jetzt gesehen, dass neue Linien, Billigflieger angeworben werden. Die Enttäuschung darüber ist in der Bevölkerung sehr hoch.
Ich will an der Stelle noch einmal klar sagen: Es ist natürlich nötig, dass das eine oder andere Flugzeug fliegt. Es ist aber nicht nötig, dass in einem Ballungsgebiet, wie in Mainz oder Wiesbaden, immer mehr Flugzeuge in immer höherer Dichte fliegen und noch nicht einmal darüber nachgedacht wird, wie man ein Lärmminderungskonzept ordentlich umsetzen kann.
Meine Damen und Herren, es ist wichtig, dass wir uns auch darum kümmern, weil auch das eine Sache der Gesundheit ist. Herz-Kreislauf-Erkrankungen kommen von der Verlärmung, und wir wissen, dass die Bevölkerung und die Menschen, die hier leben, viel darunter leiden, dass es diesen Lärm gibt. Deswegen setzen wir uns als Grüne nach wie vor dafür ein, dass es eine Lärmminderung gibt. Das werden wir auch weiter konsequent tun, meine Damen und Herren.
Im Bereich der Wirtschaft haben wir – ich will das nicht zu lange ausbauen – natürlich vonseiten der Grünen ein klares Bekenntnis zur Industrie. Wir haben Unfälle bei der BASF gehabt. Ich hoffe, wir haben in Zukunft mehr Sicherheit in der Chemischen Industrie. Wir hatten hier eine Anhörung. Diese Anhörung war, glaube ich, qualitativ wirklich sehr gut. Ich habe auch viel mit den Managern bei der BASF gesprochen. Ich glaube, man ist auf dem richtigen Weg, Verbesserungen zu erreichen. Man kennt seine Verantwortung. Man will diesen Standort, der in Ludwigshafen ist, aber natürlich auch andere Standorte, nicht gefährden und will deswegen die Sicherheit erhöhen.
Wir von den Grünen sagen auch, es ist gut, dass Deutschland ein Industrieland ist und nicht wie Großbritannien ohne Industrie auskommen muss. Man sieht, die konjunkturellen Schwankungen und die Schwankungen im Haushalt sind ganz anders, wenn man keine Industrie vor Ort hat. Wir produzieren lieber hier sauber und sozial gerecht, als dass anderswo produziert und hierher importiert wird. Ich glaube, das ist eine vernünftige Lösung, zu der wir stehen, meine Damen und Herren.
Boden. Ich hoffe, dass es auch in Zukunft goldenen Boden in Rheinland-Pfalz hat. Wir tun alles dafür, dass es so bleibt. Wir werden die Handwerksmeister unterstützen. Wir werden aber auch das Handwerk weiter beraten. Ich glaube, in Rheinland-Pfalz ist es so, dass das Handwerk gut mit der Landesregierung kann, das Handwerk gut beraten ist, es eine gute Atmosphäre zwischen den Vertreterinnen und Vertretern des Handwerks und der Landesregierung gibt und wir das Handwerk als Mittelstand natürlich brauchen.
Egal, ob drei Leute oder 300 Leute in einem handwerklichen Betrieb arbeiten, wir brauchen das Handwerk. Wir stehen dazu. Wir wollen das Handwerk weiter unterstützen, weil das Handwerk auch für die ökologische Wende sehr viel zu bieten hat, für das gute Leben im ökologischen Bereich, aber eben auch im Hausbereich, im Bereich der Güter, die wir alle täglich brauchen. Deswegen brauchen wir das Handwerk in Rheinland-Pfalz.
Wir haben auch im Tourismus Zuwachs. Auch das ist ein Wirtschaftszweig in Rheinland-Pfalz, den wir weiter fördern wollen. Sanfter Tourismus ist eine Sache, die wir in Rheinland-Pfalz gut können. Wir haben gute, attraktive Gebiete. Deswegen kommen viele Menschen zu uns, nicht nur auf der Durchreise von Holland nach Italien, nein, die Leute bleiben hier, weil es ihnen hier gut gefällt.
Weil es schön ist, heißt es hier. Genau, weil es bei uns schöner ist als woanders. Deswegen bleiben viele hier. Sie kommen auch aus vielen anderen Bundesländern. Wir haben natürlich den Weinbau, eine Sache, die so niemand hat wie wir.
Deswegen können wir auch im Tourismus und mit der Qualität des Weinbaus gewinnen. In Deutschland sind wir, glaube ich, wirklich vorne. Diesen Spitzenplatz wollen wir verteidigen. Wir wollen da weitergehen: Landwirtschaft und Weinbau, eine Grundlage dieses Landes.
Wir wollen uns auch nicht verstecken, sondern sind stolz darauf, dass wir eine Landwirtschaft haben, die immer mehr auch ökologisch orientiert ist. Wir halten an dem 20 %-Ziel für die ökologische Landwirtschaft fest. Beim Weinbau ist es in der Tat schon viel mehr. Deswegen ist grüne Politik eine klare Unterstützung – – –
Doch nicht deklariert, sondern die Menschen verzichten auf Spritzmittel. Es sind nicht alles ökologische Winzer, aber sie produzieren ökologisch.
Ja, aber Sie waren doch auch einmal Königin, was Sie jetzt nicht mehr als Begriff haben wollten. Deswegen dachte ich, Botschafterin war der richtige Begriff.
Ich glaube, dass wir dafür in Rheinland-Pfalz eine Grundlage haben, nämlich im Bereich des Weins und der Landwirtschaft. In diesem Bereich können wir auch auf den Tourismus setzen und alles gemeinsam als Vorteil sehen. Wir als Grüne unterstützen die Landwirtschaft.
sondern auch dadurch, dass wir insgesamt Mittel für den Steillagenweinbau und den ökologischen Weinbau zur Verfügung stellen. Das gibt dem Weinbau und der Landwirtschaft eine Zukunft.