Protocol of the Session on July 24, 2014

Zweitens: Potenziale nutzen. Hier stehen die Erwerbspotenziale von Frauen, Älteren, Erwerbslosen und Migranten als besondere Gruppen im Vordergrund, weil sie nämlich wirklich ein Potenzial bergen.

Drittens: Kompetenzen erhalten und ausbauen. Hier beantworten wir die Frage, wie wir Sorge dafür tragen,

dass die geistige und körperliche Beschäftigungsfähigkeit durch Weiterbildung und Gesundheitsmanagement sichergestellt werden kann.

Viertens: Die Attraktivität von Unternehmen steht im Mittelpunkt; denn sie wollen natürlich auch die Attraktivität für Fachkräfte steigern. Hier steht also die Anziehungskraft der Arbeitgeber im Wettbewerb um Fachkräfte im Mittelpunkt.

Zu Frage 2: An den Beratungen der Landesstrategie für Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz haben sozusagen alle Teilnehmer und Repräsentanten von Wirtschaft und Arbeit aus Rheinland-Pfalz teilgenommen. Ich will sie im Einzelnen nennen: natürlich die Staatskanzlei, das Arbeits-, das Bildungs- und das Wirtschaftsministerium, die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland der Bundesagentur für Arbeit, die Kammern, die Landesvereinigung der Unternehmerverbände sowie die Unternehmerverbände der Gastronomie, der Hotellerie und des Einzelhandels sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund und einzelne Gewerkschaften.

Die Federführung für diesen Diskussionsprozess lag beim Wirtschaftsministerium und beim Arbeitsministerium. Mein Dank gilt deswegen natürlich auch Herrn Kollegen Schweitzer für die gute Zusammenarbeit.

Die Wirtschaftsorganisationen haben sich mit großem personellen Einsatz und außerordentlich hohem Engagement an den Gesprächen beteiligt, wofür ich natürlich allen im Namen der Landesregierung danken möchte. Es gab intensive, manchmal leidenschaftlich, aber immer konstruktiv geführte Diskussionen, die zu einer von allen Seiten getragenen Gesamtkonzeption geführt haben.

Die erste Phase der Umsetzung der Gesamtkonzeption in den Jahren 2014 bis 2017 umfasst mehr als 200 Einzelmaßnahmen. Auch hieran beteiligen sich die Wirtschaftsorganisationen mit großem Engagement.

Zu Frage 3: Die duale Berufsausbildung ist der entscheidende Rekrutierungsweg für viele kleine und mittelständische Unternehmen des Handwerks, des Dienstleistungssektors und der gewerblichen Wirtschaft. Im System der dualen Berufsbildung – ich meine hier die Ausbildung genauso wie die Fort- und Weiterbildung – werden die Fachkräfte und in vielen Fällen auch die Unternehmerpersönlichkeiten von morgen gebildet und geformt. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz auf der dualen beruflichen Bildung. Ihr können 7 der 18 Ziele der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in RheinlandPfalz zugerechnet werden.

Wir wollen erreichen, dass möglichst viele Jugendliche ohne Umwege gut vorbereitet in ein qualitativ hochwertiges betriebliches Ausbildungsverhältnis einmünden und sie mit einer erfolgreichen Prüfung abschließen, die ihnen möglichst viele Karriere- und Weiterbildungsmöglichkeiten eröffnet. Damit wollen wir gleichzeitig der Fachkräftebasis möglichst vieler Unternehmen ein gutes Fundament bieten. Dieses Bildungssystem leistungsfähig und attraktiv zu halten, ist wichtig, damit wir unseren Wohlstand wahren können.

Der Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung, kurz BIBB, hat in seinem Festvortrag anlässlich der Unterzeichnung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz auf folgende Entwicklung hingewiesen, die sich einstellen könnte, wenn wir nicht gegensteuern würden: Bei Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung müssen wir nach seriösen Projektionsrechnungen in Deutschland bis zum Jahr 2030 – also innerhalb der nächsten gut drei Legislaturperioden – mit einer Lücke von ca. 3 Millionen Fachkräften rechnen. Auch bei Meistern und Technikern ist mit einem Rückgang zu rechnen.

Hier sind spätestens ab der Mitte des kommenden Jahrzehnts größere Engpässe zu erwarten. Ganz anders sieht es bei Personen mit einer akademischen Ausbildung aus. Hier ist mit einem positiven Saldo von 1,6 Millionen Menschen zu rechnen. Obwohl der Bedarf an Hochschulabsolventen künftig weiter steigen wird, wird die Zahl der Hochschulabsolventen nach Lage der Dinge darüber hinausgehen.

Noch haben wir die Chance, diesen Ungleichgewichten vorzubeugen. Deshalb wird auf das große Engagement des Ovalen Tisches und der Landesregierung für die duale Bildung hingewiesen. Wir wollen die Chancen für eine erfolgreiche Ausbildung erhöhen, indem wir die Berufsorientierung in allen Schularten, also auch in Gymnasien, und allen Schulstufen intensivieren und den Übergang von der Schule in den Beruf optimieren.

Dazu gehören auch Initiativen wie die Kampagne „Nach vorne führen viele Wege“. Wir wollen sie ausweiten, damit möglichst viele Jugendliche und ihre Eltern eine berufliche Ausbildung als attraktive Option für den Berufseinstieg wahrnehmen. Dazu gehört auch, dass wir die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung in beide Richtungen optimieren. Parallel dürfen wir nicht nachlassen, die Qualität der Ausbildung an beiden Lernorten – Betrieb und Berufsschule – kontinuierlich zu verbessern und die Ursachen, die noch zu hohe Zahl vorzeitig gelöster Ausbildungsverträge, für immer anzugehen.

Zu Frage 4: Im Handlungsfeld 4 der Landesstrategie geht es darum, dass sich mittelständische Unternehmen als attraktive Arbeitgeber positionieren, um im Wettbewerb um Fachkräfte zu punkten. Ein Ansatz für Unternehmen, um den Wandel des Arbeitsmarktes von einem Arbeitgeber- zu einem Arbeitnehmermarkt strategisch zu begleiten, ist dann die Etablierung des Konzeptes der lebensphasenorientierten Personalpolitik.

Hier geht es um das Ziel, gerade den kleinen und mittelständischen Unternehmen zu helfen, wie sie mit einer individualisierten, an den Bedürfnissen der Beschäftigten und ihrer spezifischen Lebens- und Berufsphase ausgerichteten Personalpolitik Fachkräfte finden und binden können. Wir wissen, dass insbesondere die Kinderbetreuung oder die Betreuung von älteren Familienangehörigen, die einen zusätzlichen Betreuungsaufwand benötigen, auch organisiert werden wollen. Das sind zum Beispiel Dinge, die hier hineingehören. Diese Wertschätzung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird wesentliches Kennzeichen für die Arbeitgeberattraktivität

der rheinland-pfälzischen Unternehmerinnen und Unternehmer in der Zukunft sein.

Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Steinbach.

Frau Ministerin, Sie haben das Erwerbspotenzial von Frauen erwähnt. Können Sie uns bitte darstellen, welche Maßnahmen zur Steigerung der Erwerbstätigkeit von Frauen innerhalb dieser Fachkräftesicherungsstrategie vorgesehen sind?

Dazu machen wir eine ganze Menge. Viele Frauen arbeiten Teilzeit, aber noch nicht Vollzeit. Einige können vielleicht noch motiviert werden, nach ihrer Familienpause schneller in den Einstieg zu kommen oder möglicherweise gar keine Familienpause machen zu wollen. Das wollen wir unterstützen.

Dazu arbeiten wir sehr intensiv in Netzwerken zusammen. Wir haben ein ganz breites Portfolio sowie eine Landesarbeitsgemeinschaft. Wir sind auch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft aktiv. In Rheinland-Pfalz hat sich der Unternehmerverband der Unternehmerinnen gegründet. Diese unterstützen diese Aktivitäten. Insbesondere unterstützen wir das Gründerinnenverhalten stark und haben neben den Standardpaketen in der Gründerunterstützung, über die wir eben schon geredet haben, auch noch ein Angebot für Frauen gemacht.

Grundsätzlich müssen wir die Frauen ermutigen. Frauen sind häufig etwas vorsichtig und können sich schwierig vorstellen, Familie und Arbeit unter einen Hut zu bringen. Dass dies möglich ist, machen wir mit vielen Anstrengungen in diesem Land deutlich, nicht zuletzt auch dadurch, dass meine Kollegin Irene Alt intensiv an der weiteren Absicherung der Kinderbetreuungsmöglichkeiten in diesem Land arbeitet. Das ist eine Grundvoraussetzung. Wenn die Eltern nicht wissen, wie ihre Kinder gut betreut werden – das betrifft jetzt auch die Väter –, dann sind sie nicht in Arbeit zu bringen.

Hier sehen wir, wie die Ministerien in der Fachkräftestrategie fachübergreifend miteinander wirken müssen, und andere Ministerien dazu beitragen, dass Frauen stärker nicht nur gründen, sondern auch in Arbeit kommen.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Brandl.

Frau Ministerin, wie bewerten Sie vor dem Hintergrund kritischer Stimmen aus der Wirtschaft das Thema Aus

bildungsreife der Jugendlichen vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels; denn ein großer Anteil der Unternehmen ist offensichtlich der Meinung, dass die Ausbildungsreife der Jugendlichen, die aus der Schule kommen, nicht so ohne Weiteres gegeben sei?

Wir nehmen diese kritischen Stimmen sehr ernst. Sie können sich vorstellen, dass wir am Ovalen Tisch der Ministerpräsidentin genau über diese Dinge sprechen. Ich habe eben ausgeführt, dass uns die Qualität des Ausbildungssystems in Gänze ein wichtiges Anliegen ist und wir insofern auch auf diese kritischen Fragestellungen deutlich eingehen.

Ich möchte aber auch gerne darauf hinweisen, dass wir insbesondere bei den Leistungsvergleichen in der Berufsschule bei den MINT-Fächern mit Bayern zusammen die ersten zwei Plätze im Bundesländervergleich stellen. Deswegen ist es gut, dass diese Zahlen erfasst werden und wir dann noch einmal eine Bewertung haben, wie gut oder wie schlecht wir im Ranking stehen. Ich darf an dieser Stelle sagen: Kritische Stimmen sind uns wichtig. Wir nehmen das Argument auf. Wir stehen aber nicht schlecht da.

Eine Zusatzfrage der Frau Kollegin Schneid.

Frau Ministerin, Sie haben die Berufswahlkompetenz schon angesprochen. Laut Strategiepapier sollen alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz eine sehr hohe Berufswahlkompetenz erreichen können. Das heißt, die Berufswahlvorbereitung und die Studienorientierung sollen als Instrumente der individuellen Förderung an den Schulen implementiert werden. Welche Mittel und personellen Ressourcen stellen Sie für diese Aufgabe zur Verfügung?

Zunächst einmal nutzen wir in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft die Mittel und die Möglichkeiten, die wir schon jetzt haben. Das Projekt „SCHULEWIRTSCHAFT“ bietet schon eine Zahl von Ansatzmöglichkeiten. Diese beginnen bei Orientierungstagen, Praktika und gemeinsamen Berufsorientierungsmessen. Wir stellen auch fest, dass gerade die Vereinbarung mit der Wirtschaft, dies noch intensiver durchzuführen und wahrzunehmen und sich strategische Partner in den Regionen zu suchen, und zwar sowohl Arbeitgeber mit Schulen als auch umgekehrt, ein sehr einfacher und direkter Lösungsweg ist, um mit dieser Fragestellung umzugehen.

Die Verständigung in dieser Strategie ist ein ganz wichtiger Baustein, weil wir uns gefragt haben, wie junge

Leute heute die Wirtschaft und einen Arbeitsalltag wahrnehmen können. Sie kennen das alle. Die Gewerbegebiete und Industriegebiete sehen von außen relativ konform aus. Wir kennen Arbeitssicherheitsmaßnahmen und hohe Zäune sowie Industrie- und Gewerbegebiete, die von außen gleich aussehen. Häufig sehen wir gar nicht, was im Innern der Hallen ist und wie die Arbeitsplätze aussehen. Deswegen haben die Jugendlichen kaum eine Vorstellungskraft davon. Vor 30 oder 40 Jahren war das anders. Damals waren die Höfe und Werkstore häufig offen. Die Kinder sind auch mit ihren Eltern öfter zur Arbeit gegangen und konnten Einblick nehmen.

Diese Einblicke sind nicht mehr da. Deswegen haben wir zum Beispiel auch das Format „Nach vorne führen viele Wege“ oder Formate mit den Handwerkskammern, am Gymnasium mit Bundesmitteln ein Modellprojekt durchzuführen, bei dem Schülerinnen und Schüler darauf aufmerksam gemacht werden sollen. Dafür arbeiten die überbetrieblichen Bildungsstätten ab 2015 auch mit Schülerinnen und Schülern am Gymnasium. Ein Bundesprogramm soll die Finanzierung sicherstellen. Wir wollen aber schon früher anfangen. Deswegen können wir uns eine Art Vorprojekt mit einer Modellförderung durch unser Haus vorstellen. Über die Projektdetails werden wir uns im August und September mit den Partnern verständigen.

Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Baldauf.

Frau Ministerin, in Bezug auf das verabschiedete Papier stellt sich mir die Frage, wieso das Sozialministerium und nicht das Wirtschaftsministerium federführend sein soll, das eigentlich den Fachkräftemangel zu bündeln hätte. Können Sie mir das erklären?

Herr Baldauf, das ist wieder eine Suggestivfrage. Sie denken immer, ich würde das nicht merken. Sie bekommen jetzt wieder eine Standardantwort. Ich muss das einmal sagen. Sie wissen, dass es einen Ovalen Tisch gibt. Die Federführung hat die Ministerpräsidentin. Der Kollege, der eben draußen war, hat von mir gerade ein Lob eingefangen, dass wir so toll zusammenarbeiten. Ich weiß gar nicht, was Sie haben. Ich stehe am Rednerpult.

(Zuruf des Abg. Baldauf, CDU)

Eine Zusatzfrage der Frau Kollegin Dr. Machalet.

Frau Ministerin, welche Rolle spielt das Thema Zuwanderung in der Fachkräftestrategie, und wie können die

Potenziale von Menschen mit Migrationshintergrund besser genutzt werden? Welche Maßnahmen sind dafür vorgesehen?

Das Thema Zuwanderung spielt bei uns eine sehr große Rolle. Ich habe eben die Migranten – wenn ich das in diesem Begriff so kurz zusammenfassen darf – als eine große Potenzialgruppe beschrieben. Sie haben selbst schon das Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz (BFQG) beschlossen, das sicherstellen soll, dass ausländische Anerkennungen von Berufsabschlüssen nicht nur zügig vereinbart, sondern auch abgewickelt werden können, damit diese Menschen zügig deutlich machen können, welchen vergleichbaren Abschluss sie haben. Das ist zum Beispiel eine Maßnahme. Es ist aber auch wichtig, dass wir das leben. Also die Lebendigkeit steht da im Mittelpunkt. Insofern haben wir bestimmte Dinge bei diesen Potenzialgruppen im Blick. Ich will Ihnen ein Beispiel nennen.

Im Gründerverhalten stellen wir fest, dass 50 % der Gründerinnen und Gründer von Unternehmen und natürlich auch der Nachwuchs bei der Arbeitskräftesuche durch Menschen mit Migrationshintergrund erfolgt. Es ist eine sehr hohe Anzahl von Menschen, die wir gut begleiten wollen. Natürlich spielt die Frage Welcome-Center, welche Willkommenskultur dieses Land hat, wie wir Menschen mit der polyglotten Internetplattform, die wir zusammen mit den Kammern und den Welcome Centern machen wollen, eine Rolle. Sie soll eine Begrüßung für Fachkräfte mit einer Paketanbindung möglich machen, eine bessere Begleitung aller Menschen mit Migrationshintergrund ermöglichen, um auf dem Fachkräftemarkt Eingang zu finden. Das gilt natürlich auch für die schon hier Lebenden. Das ist uns ganz wichtig, und das wollen wir verstärken und ausbauen.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD)

Eine weitere Zusatzfrage des Herrn Kollegen Guth.

Frau Ministerin, meine Frage passt besser zu Ihrer vorherigen Ausführung, und zwar zu den Schulpartnerschaften, die sich mittlerweile zunehmend zwischen Schulen und Wirtschaftsunternehmen entwickeln. Wie bewerten Sie diese Partnerschaften, gibt es schon erste Ergebnisse?

Ja, es gibt erste Ergebnisse, weil wir gerade in diesem Jahr eine erhebliche Zunahme von Partnerschaften beobachten dürfen. Das ist zum einen eine ganz tolle Sache, weil die Firmen direkt mit den Schulen arbeiten

und die jungen Auszubildenden quasi schon von der Schule abwerben. Ich finde, das ist eine ganz gute Entwicklung. Wir möchten aber natürlich auch, weil wir die Quote der Abbrecher mangels einer ausreichenden Phase der Orientierung in den Blick nehmen, dass die jungen Leute wirklich die richtige Entscheidung treffen und sozusagen nicht das erstbeste Angebot gleich wahrnehmen. Deswegen wollen wir in diesen Diskurs mit den Eltern und den Schülern noch stärker hineingehen. Dazu dient dieses Format. Dazu dienen auch Orientierungstage.

Ich glaube, es ist eine gute Sache, und wahrscheinlich können sie alle aus ihrem eigenen Leben davon berichten, dass sie festgestellt haben, sie haben irgendwann einmal etwas gearbeitet, ein Praktikum gemacht oder Einblick genommen, und hinterher festgestellt, dass ist es jetzt vielleicht nichts für mich, ich mache lieber etwas anderes.

Wir möchten, dass die jungen Leute in ihrem Arbeitsleben zufrieden sein können. Es ist Ziel in dieser Gesellschaft. Die Menschen wollen zufrieden sein. Wenn man ein zufriedenes Leben führt, ist man auch gut am Arbeitsplatz und leistungsfähig. Deswegen ist eine gute Orientierung ein Beitrag zur Leistungsfähigkeit zukünftiger Arbeitnehmerinnen oder Arbeitgeber, wie auch immer.