Meine Damen und Herren, ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um im Vorgriff auf die Mündliche Anfrage Nummer 15, bei der ich noch auf einige Zahlen eingehen werde, allen Beteiligten zu danken; denn es haben sich unglaublich viele Menschen im Freundeskreis und an anderer Stelle unglaublich engagiert.
Ich möchte an dieser Stelle das BUGA-Büro der Landesregierung auf der Festung Ehrenbreitstein und den Namen Rainer Zeimentz erwähnen, weil auch er sich große Verdienste um den Erfolg der Bundesgartenschau erworben hat.
Zu Frage 15: Einige der nachfolgend angesprochenen Aspekte wurden bereits im Rahmen der Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nummer 1 vorgebracht, die ich jetzt weglassen will.
Die wirtschaftliche Bilanz der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH ist eine durchweg positive. Laut Pressemitteilung der BUGA GmbH vom 18. Oktober besuchten insgesamt 3.569.269 Besucher die Bundesgartenschau Koblenz 2011. Neben den nachhaltigen Effekten für die Stadtentwicklung und der unerwartet hohen Besucherzahl schließt die BUGA GmbH mit einem positiven Ergebnis in achtstelliger Höhe ab. Die saldierten Mehreinnahmen – ich habe es eben genannt – betragen nach derzeitigem Kenntnisstand knapp 13 Millionen Euro.
Durch die hohen Besucherzahlen, durch gute Ergebnisse beim Sponsoring und der Vergabe von Lizenzen konnten anstatt der ursprünglich anvisierten 25 Millionen Euro im Durchführungshaushalt stolze 40 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dem stehen Mehrausgaben von lediglich 2,1 Millionen Euro gegenüber, die unter anderem durch einen erhöhten Aufwand beim Ticketing, beim Kassen- und Einlasspersonal, beim Sicherheitsdienst und bei den Busshuttlediensten angefallen sind. 25 Millionen Euro wurden kalkuliert, 40 Millionen Euro wurden erreicht, 15 Millionen Euro als Delta eingeplant. Davon abziehen müssen wir 2,1 Millionen Euro.
In der Pressemitteilung der BUGA GmbH heißt es weiter: „Nicht nur die Mehreinnahmen sorgen für die beeindruckende Bilanz der Bundesgartenschau 2011. (…) Die Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH hat in vielerlei Hinsicht für Überraschungen gesorgt. So waren statt der angepeilten 36.000 Dauerkarten fast 77.000 Dauerkarten verkauft worden.“ Die letzten wurden im Übrigen noch im Monat Oktober verkauft. „Im Schnitt besuchte jeder Dauerkartenbesitzer die Gartenschau 13 Mal, während die Planung von zehn Besuchen ausgegangen war. 27,4 Prozent der Besucher waren Dauerkartenbesitzer.“
Eine ebenso positive Bilanz kann auch mit Blick auf die heimische Wirtschaft gezogen werden. Die Mieten für Gewerbeimmobilien in der Koblenzer Innenstadt blieben trotz der Wirtschaftskrise 2009/2010 konstant, was als Beleg für die hohe Attraktivität der Stadt als Einkaufsstadt und Wirtschaftsstandort gilt. Gastronomie und Hotellerie in Koblenz und Umgebung haben von den hohen Gästezahlen profitiert. In den wirtschaftlichen Krisenjahren 2009/2010 war die Baustelle Koblenz das größte regionale Konjunkturprogramm.
Die Bilanz für den Bereich Tourismus fällt ähnlich erfreulich aus. Die Region Mittelrhein lebt seit rund zwei Jahrhunderten mit und von Reisenden, Urlaubern, Touristen, Wein, Kultur und Erholung. Dies sind wichtige Faktoren für den touristischen Erfolg im nördlichen RheinlandPfalz. Dies hat die Bundesgartenschau nachhaltig stabilisiert und eine gute Zukunftsentwicklung als Chance bereitet.
Entscheidend aus Sicht der Landesregierung ist, dass der positive BUGA-Effekt nicht nur in der Erinnerung weiterlebt, sondern am Leben erhalten und weiterentwickelt wird. Auch hier muss das Motto Nachhaltigkeit sowohl in städtebaulicher, wirtschaftlicher als auch touristischer Hinsicht gelten.
Ganz in diesem Sinn erstellt die Stadt Koblenz mit Unterstützung der BUGA GmbH derzeit ein umfassendes Nachnutzungskonzept. Genauere Inhalte liegen der Landesregierung noch nicht vor, aber es ist auch verständlich, dass man zunächst einmal diese Großveranstaltung ordentlich beenden wollte, um dann in die Zukunft zu schauen.
Über den aktuellen Stand der Konzeption haben die Stadt und die BUGA GmbH am gestrigen Mittwochabend im Rahmen einer Bürgerversammlung informiert. Im Radio habe ich heute gehört, es wären 500 interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend gewesen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können nunmehr ihre Vorstellungen und Ideen in die Planung einbringen. Diese Form der Bürgerbeteiligung wird seitens der Landesregierung ausdrücklich begrüßt.
Gerade in der Erstellung eines umfassenden Nachnutzungskonzepts liegt die große Chance für die Stadt Koblenz und die Region Mittelrhein, den mit der BUGA eingeschlagenen Weg, zu einer bedeutsamen Urlaubsregion Deutschlands und Europas zu werden, weiterzuverfolgen. Entscheidend wird es sein, den Status quo nicht nur aufrechtzuerhalten, sondern ihn weiter auszu
Ein umfassendes Programm kultureller Veranstaltungen unterschiedlichster Art, die Bereitstellung von attraktiven Unterkünften sowie die Verknüpfung mit weiteren regionalen Reisezielen werden entscheidende Faktoren für die künftige touristische Anziehungskraft der Region sein. Die historisch bedeutsamen Gebäude und Flächen können hierbei den Rahmen für eine einmalige kulturelle Situation bilden. Diese Chance gilt es zu nutzen.
Herr Minister, auf der Grundlage Ihrer Aussage, dass Koblenz mit 160 Millionen Euro die zurzeit am besten gefördertste Stadt ist, hat Kollege Wiechmann „Zu Recht“ gerufen.
Vielleicht können Sie kurz darstellen, welchen nachhaltigen Effekt diese Förderung für die Stadtentwicklung, das Oberzentrum und für die Region hat.
Wir haben im Gegensatz zu früheren Bundesgartenschauen größten Wert darauf gelegt, dass wir neben den Grüneinbauten, also den Blumen und all dem, was damit verbunden ist, so viel wie möglich in der Art und Weise an Investitionen leisten, dass auch nach der Bundesgartenschau eine Erneuerung der Substanz, eine Verwandlung der Stadt Koblenz mit nachhaltigen Effekten verbunden ist.
Sie hatten es angesprochen, die BUGA hat Effekte über die gesamte Region erzielt. In dem Zusammenhang ist ein Außenprojekt „Landschaftspark Diez“ mit nachhaltiger Wirkung auf den Weg gebracht worden. Meine Frage, weil das durchaus zukünftige Wirkung bei künftigen Projekten hat: Ist daran gedacht, ähnlich vorzugehen, dass man Satelliten mitnimmt und dadurch eine gesamte Region mit abdecken kann?
Es ist schon Ziel, die gesamte Region Mittelrhein und nicht nur das Oberzentrum Koblenz nachhaltig zu positionieren. Den Gedanken, der mit der BUGA mit großem Erfolg umgesetzt wurde, einen Veranstaltungsort sozusagen mit Satelliten auszustatten und dann eine Wirkung in die Fläche zu erzielen, empfinden wir daher als sehr positiv.
Wir hatten oftmals Kontakt zu den Vertretern der Internationalen Gartenschau Hamburg, die 2013 das nächste Projekt dieser Art auf den Weg zu bringen hat. Die Vertreter waren auch an diesen Fragen sehr interessiert.
Herr Abgeordneter Puchtler, selbstverständlich werden wir auch diesen Gedanken nicht aus den Augen verlieren, wenn weitere Förderschwerpunkte zu bilden sein werden.
Herr Minister, wir hatten jetzt die sehr erfolgreiche Bundesgartenschau in Koblenz. Wir hatten vor drei Jahren die sehr erfolgreiche Landesgartenschau in Bingen. Sie haben jetzt davon gesprochen, dass man durch diese beiden erfolgreichen Veranstaltungen die gesamte Region Mittelrhein stärken möchte. Gibt es Gedankengänge, wie man den Bereich dazwischen in einer ähnlichen Form fördern könnte, um das als Konzept darzustellen?
Natürlich gibt es Überlegungen dazu. Sie kommen aus Bingen und wissen, dass im Rahmen der Anerkennung als Weltkulturerbe eine massive finanzielle Unterstützung des Oberen Mittelrheintals erfolgt ist und auch weiterhin erfolgen wird; denn eine solche weltweite Anerkennung muss mit Leben ausgefüllt werden.
Ich könnte Ihnen viele Beispiele nennen, möchte es aber an einem festmachen. Die Loreley, zwischen Koblenz und Bingen gelegen, ist eines der herausragenden Werbe- und Kulturobjekte unseres Landes. Wenn wir Bingen auf diesem hohen Niveau ertüchtigt haben, und wenn wir Koblenz auf dem genannten Niveau ertüchtigt haben, müssen wir gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Loreley, der Stadt St. Goarshausen und dem RheinLahn-Kreis Überlegungen anstellen, wie wir einen Felsen, der eine solche Symbolkraft hat wie die Loreley und der in diesem Bereich noch Nachholbedarf hat, entsprechend weiterentwickeln können. Konkrete Vorstellungen gibt es immer wieder. Es klopfen immer wieder Investoren an die Tür. Im Moment – so höre ich – ist ein konkretes Hotelprojekt im Gespräch, aber man muss abwarten, ob wir die Stadt, die Verbandsgemeinde und den Kreis unterstützen können.
Herr Minister, ohne die BUGA-Seilbahn als schnelles, attraktives und ökologisches Transportmittel wäre die tolle Verbindung zwischen den drei Ausstellungsbereichen nicht möglich gewesen. – Das hat super geklappt. Auch die Nachnutzung steht und fällt mit dieser BUGASeilbahn.
Die Seilbahn bleibt auf jeden Fall bis 2013 bestehen, und es muss auch im unbedingten Interesse des Landes liegen, diese Seilbahn zu erhalten. Die Festung Ehrenbreitstein ist mit über 40 Millionen Euro auf Vordermann gebracht worden. Die Besucherzahlen lagen früher bei 150.000 bis 200.000 auf der Festung und bei 1,5 Millionen am Deutschen Eck. Während der BUGA hat sich das Verhältnis stark in Richtung 1 : 1 entwickelt. Das Land müsste doch bestrebt sein, den Zustand, den wir jetzt erreicht haben, auch in Zukunft zu erhalten.
Ich schicke voraus, der Gedanke dieser Seilbahn ist rein als Transportinstrument geboren worden. Wir wussten nicht genau, wie wir rein über Shuttlebusse sicherstellen können, in den Spitzenzeiten über 7.000 Menschen vom Deutschen Eck zur Festung Ehrenbreitstein hin- und herzubringen. Man stelle sich nur einmal vor, in diesem engen Tal wäre ein Bus liegen geblieben, dann hätten wir das totale Chaos gehabt. Aus diesem Gedanken heraus wurde der Vorschlag einer Seilbahn geboren. Diese Seilbahn kann maximal 7.600 Menschen pro Stunde transportieren und hat damit unsere Transportprobleme gelöst.
Aber sehr schnell war auch jedem klar, welche Bedeutung diese Seilbahn über die Frage eines reinen Transportmittels hinaus erreicht hat: Es ist einer der absoluten Hingucker geworden und steht – Frau Höfken, Sie sehen es mir nach – vielleicht sogar noch vor dem Holzbauwerk, das Landesforsten errichtet hat. Die Menschen erinnern sich an beides mit dem größten Vergnügen, insbesondere auch an diese Seilbahn. So geht es jedem von uns.
Im nächsten Jahr wird diese Seilbahn im ersten Jahr ohne die Bundesgartenschau, aber mit vorhandener Infrastruktur fahren. Ich nehme an, das Unternehmen Doppelmayr, dem diese Seilbahn gehört, wird in diesem Jahr natürlich versuchen, so zu fahren, dass man ein Maximum an Auslastung erreichen kann. Daher werden die Gespräche möglicherweise etwas zurückhaltend geführt werden. Auch die Stadt, der Partner des Landes, wird zunächst einmal schauen müssen, was ein Jahr ohne Bundesgartenschau für eine Seilbahn bedeutet,
die im Moment mit rund 22 Personen zu betreiben ist und die nach meinen Kenntnissen einen Wert von etwa 12 Millionen Euro hat.
Wenn die Stadt Koblenz sich dafür entscheidet, diese Seilbahn beizubehalten, sind wir sehr gesprächsoffen. Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle noch nicht sagen, wie das Land diesen Prozess begleiten kann. Es wird aller Wahrscheinlichkeit nach eine Kombination aus Wirtschafts- und Verkehrsfragen sein, aber das wird man noch sehen müssen. Ich habe Ihnen mein Gefühl zu dieser Seilbahn geschildert, und ich habe auch mit Vergnügen wahrgenommen, dass auch die UNESCOGremien Ihre Ansicht zu der Seilbahn geändert haben; denn die Festung Ehrenbreitstein ist ein unglaublich hohes Kulturgut. Dort kann man Festungsgeschichte 3.000 Jahre zurückverfolgen. Die Festung Ehrenbreitstein wurde zum ersten Mal optimal erschlossen. Es ist eine Erlebniserschließung. Man fährt mit dieser Seilbahn und erlebt die Festung Ehrenbreitstein, die Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz ist. Natürlich haben wir ein Interesse daran, dass die Festung optimal angebunden ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen noch zwei Wortmeldungen vor, danach sind die beiden Mündlichen Anfragen ausführlich beantwortet.
Herr Minister, Sie haben die Seilbahn angesprochen, die in diesem Jahr glücklicherweise mit Ökostrom betrieben worden ist. Um sie gut auszulasten, ist es ganz wichtig, dass wir auf der Festung, die auch vom Gefühl her nun noch besser an das Stadtzentrum angebunden ist, im Jahr 2012 auch ein attraktives Programm anbieten. Deswegen ist es wichtig, insbesondere mit der Generaldirektion Kulturelles Erbe ein gutes Programm aufzulegen. Inwieweit wird sich die Landesregierung, gerade was die Festung angeht, im Jahr 2012 und in den Folgejahren engagieren?
Herr Wiechmann, ich möchte Ihnen zunächst einmal herzlich dafür danken, dass Sie mir das Stichwort „Generaldirektion Kulturelles Erbe“ gegeben haben, das ich noch um den Namen Thomas Metz erweitern möchte. Die Generaldirektion und auch Herr Metz als Generaldirektor haben sich ganz enorm um den Erfolg der Bundesgartenschau verdient gemacht. Das muss man unumwunden sagen.
Da Herr Metz die Verantwortung für diese Festung hat und auch dort seinen Sitz hat, weiß ich, dass es entsprechende Überlegungen gibt, diese Festung – wenn auch nicht auf BUGA-Niveau – durch Events äußerst attraktiv zu halten. Ich höre und lese, dass die Stadt sehr
genau überlegt, wie man die Veranstaltungsmöglichkeiten, die auch hinsichtlich des Lärmschutzes keine Probleme darstellen, nutzen kann. Es gibt schon konkrete Vorstellungen für das Jahr 2012. Ich bin sicher, dass wir diese Festung so ertüchtigt haben, dass dort alle Arten von Kulturveranstaltungen möglich sein werden: große Konzertveranstaltungen, große Bühnenereignisse wie auch kleine Nischenveranstaltungen, die schon jetzt dort vorhanden sind. Die Stadt Koblenz und das Land, insbesondere in der Verantwortung des Kultusministeriums, werden sich diese Chance der Festung als einmaligem Veranstaltungsort, der durch seine Gebäudesituation weit über die Region hinaus eine Wirkung erzielen kann, nicht entgehen lassen.
Man muss aber nun auch allen zugestehen, einmal Luft zu holen. Im Moment schwirren Tausende von Ideen durch die Köpfe der Beteiligten, die nicht alle umsetzbar und finanzierbar sein werden. Aber ich glaube, man wird einen wunderbaren Extrakt daraus ziehen können, mit dem man nachhaltig weiterhin kulturelle Freude dort haben wird.
Herr Minister, drei Kilometer vor dem Hauptbahnhof Koblenz ist ein neuer Haltepunkt „Stadtmitte“ zur Bundesgartenschau entstanden. Dies war sicherlich auch ein Grund für die hohe Besucherzahl. Mich würde interessieren, ob Ihnen Erkenntnisse vorliegen, dass dieser Haltepunkt weiterhin angefahren wird, oder wird in Zukunft nur noch der Hauptbahnhof angefahren?