Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist mir ein besonderes Anliegen, im Namen meiner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrn Abgeordneten Dr. Bernhard Braun vorzuschlagen.
Ich bin wahrscheinlich der Einzige, der bei dem Vorschlag verblüfft gewesen ist, weil ich dachte, es sei ein Gegenvorschlag. Nun stellt sich aber durch Augenkontakt heraus, es sind drei unabhängige Wahlvorschläge.
Der erste Wahlvorschlag bezog sich auf die Kollegin Hannelore Klamm, die nun zur Wahl steht. Wer diesem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich, sich von seinem Platz zu erheben! – Danke. Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Frau Klamm ist damit einstimmig gewählt. Herzlichen Dank an das Parlament!
Der zweite Wahlvorschlag bezog sich auf den Abgeordneten Schnabel. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Gibt es den Wunsch nach geheimer Abstimmung? – Das ist nicht der Fall. Wer dem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Lieber Herr Kollege Schnabel, Sie sind damit herzlich aufgefordert und einstimmig gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wir kommen nun zum dritten Vorschlag, der sich auf den Kollegen Dr. Braun bezieht. Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Gibt es den Wunsch auf geheime Abstimmung? – Das ist nicht der Fall. Wer diesem Vorschlag zustimmen möchte, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Danke. Die Gegenprobe! –
Stimmenthaltungen? – Herr Dr. Braun, Sie sind damit einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch, das finde ich wirklich wunderbar.
Gibt es dazu Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Wer dem Wahlvorschlag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Genehmigung des Landtags gemäß Artikel 94 der Verfassung (Immunitätsangelegenheiten) Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/4 –
Wer dem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Somit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Landesregierung mit dem heutigen Tag ihren Rücktritt erklärt. Die Landesregierung wird die Geschäfte bis zur Bestätigung der neuen Regierung weiterführen.“
Sie haben das Schreiben zur Kenntnis genommen, sodass wir aufgrund dieser Feststellung, dass der Ministerpräsident zurückgetreten ist, formal einen neuen Ministerpräsidenten und eine neue Regierung wählen. Ich bitte daher um Wahlvorschläge.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion schlägt für das Amt des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz den Abgeordneten Kurt Beck aus Steinfeld in der Südpfalz vor.
Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir mit der Wahlhandlung beginnen. Ich darf ein paar Hinweise geben, wie das Wahlverfahren vonstattengeht. Die beiden schriftführenden Abgeordneten werden die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Frau Schellhammer, Sie werden beginnen.
Zusätzlich zu den beiden Damen und Herren, die bei mir sind, werden der Abgeordnete Brandl und der Abgeordnete Sippel gebeten, die Landtagsverwaltung bei der Auszählung der Stimmen zu unterstützen.