Protocol of the Session on September 10, 2010

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich vor ein paar Tagen meine ersten Notizen für heute gemacht habe, habe ich eigentlich gedacht, allein

die bloße Erwähnung des Namens „Maria Laach“ reicht, um gleich in die Abstimmung über unseren Antrag gehen zu können. Mehr über die Benediktinerabtei zu sagen, wäre eigentlich Eulen nach Athen zu tragen; denn ich bin mir sicher, viele von Ihnen kennen die Abtei und haben sie mit Sicherheit auch schon mehrfach besucht. Wer bisher keine Gelegenheit dazu hatte, der hat mit Sicherheit viel darüber gehört. Maria Laach ist weltberühmt. Die Zahl der Tagesgäste hat schon vor Jahren die Millionengrenze überschritten. Wer das Kloster im Internet über Google sucht, erhält unzählige Treffer. In Sachen Bekanntheit steht die Abtei sicher auf der Stufe mit dem Kölner Dom und dem Schloss Neuschwanstein.

Meine Damen und Herren, die Beschäftigung mit dem Thema hat aber selbst mich, der ich nur zehn Kilometer vom See entfernt lebe und für den das Dasein der Abtei eine Selbstverständlichkeit ist, erneut so begeistert, dass ich doch mit ein paar Sätzen den Antrag bekräftigen möchte, Eulen hin, Eulen her.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Baudenkmäler gibt es viele, Zeugnisse für künstlerisches Schaffen ebenfalls. Auch gibt es zuhauf Ausflugsziele in einer wunderbaren Naturlandschaft, auch Klöster, in denen Ordensgemeinschaften beten und arbeiten. Doch Maria Laach hat nicht nur von allem etwas, sondern all das in wunderbarer Ausprägung. Das ist der Grund für ihre einzigartige Ausstrahlung, die jeden Besucher fasziniert. Selbst wenn sich Gäste in hoher Zahl Richtung Kirche drängen, zeigt etwa der Kreuzgang vor dem Eingang seine Wirkung, strahlt Frieden und Ruhe aus. Die hoch mittelalterliche Klosteranlage zählt unbestritten zu den schönsten romanischen Baudenkmälern Deutschlands.

Mindestens ebenso wichtig sind ihr religiös-geistlicher wie auch kulturhistorischer Wert. 1093 vom Pfalzgrafen Heinrich II. gegründet, war sie über viele Jahrhunderte hinweg ein religiöser und kultureller Mittelpunkt des Mittelrheins und der Eifel. All das macht die Abtei so einzigartig, so einzigartig, dass Maria Laach auf die Welterbeliste gehört. Aus unserer Sicht erfüllt die Abtei alle Kriterien für die Aufnahme und sollte die Damen und Herren bei der UNESCO überzeugen können.

(Vizepräsidentin Frau Klamm übernimmt den Vorsitz)

Wir wissen aber auch, dass das Welterbekomitee mit Argusaugen auf die Zahl der Welterbestätten in Europa schaut. Das Komitee sieht eine Ungleichheit zulasten anderer Regionen. Meine Damen und Herren, das darf uns aber nicht davon abhalten, ein Signal für Maria Laach zu setzen und einen Anstoß zu geben. Deshalb bitte ich Sie alle, stimmen Sie für unseren Antrag. Maria Laach muss Weltkulturerbe werden. Die Abtei hat das verdient.

Vielen Dank.

(Beifall der CDU)

Herr Kollege Geis hat für die SPD-Fraktion das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Maria Laach ist ein schöner Ort, ein schönes Thema. Herr Ernst, wir sind uns in diesem Punkt einig.

Sie von der Opposition kritisieren uns oft, dass wir immer nur die Regierung loben würden. Was sollen wir aber anderes machen, wenn Sie uns solche Vorlagen wie zu diesem Punkt geben?

Es gibt seit Jahren und aktuell eine vernünftige, kooperative und erfolgreiche Welterbepolitik des Landes Rheinland-Pfalz. Es gibt zahlreiche übereinstimmende, eindeutige Aussagen vom Ministerpräsidenten, vom zuständigen Ministerium, regional und landesweit zu Maria Laach. Wir haben aber nicht nur über Maria Laach geredet, sondern das Land hat auch vieles getan, um das Kulturdenkmal Klosterkirche Maria Laach zu erhalten und zu pflegen. Das passt übrigens auch zu unserer Politik, das reiche kulturelle Erbe unseres Landes insgesamt zu achten, zu schützen und ins Bewusstsein zu rücken. Die Generaldirektion Kulturelles Erbe ist der Ausdruck dieser Politik. Da wird vorbildliche Arbeit geleistet. Ich meine, das kann man an dieser Stelle auch einmal sagen.

Viel Geld fließt da, Zuschüsse, die den Regionen des Landes und ihrer touristischen Positionierung zugute kommen. Das Bewusstsein für den Denkmalschutz ist im Land hoch. Ich erinnere an unsere Diskussion zur Novellierung des entsprechenden Gesetzes. Ich freue mich, wenn Ihr Engagement für Maria Laach auch für andere Kulturdenkmäler und den Denkmalschutz insgesamt in gleicher Weise gilt.

Der Ministerpräsident hat eine enge Beziehung zu Maria Laach. Er ist nicht umsonst Mitglied des Kuratoriums der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach. Er hat aktuell den Initiatoren für eine Welterbeantragstellung geschrieben: Gerne lasse ich Ihren Vorschlag zur Aufnahme der Abtei in die UNESCO-Welterbeliste ausführlich prüfen. Die Erfahrungen der Landesregierung mit dem Weltkulturerbe werden in die Prüfung einfließen. – Das ist der entscheidende Punkt. Rheinland-Pfalz hat eigene Erfahrungen und sieht auch Entwicklungen in anderen Bundesländern.

Staatssekretär Walter Schumacher und alle, die daran beteiligt waren, haben gerade eindrucksvoll vorgeführt, wie ein Antragsteller im ständigen Kontakt und in Absprache mit dem Welterbekomitee agieren muss, um Erfolg zu haben. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir eine Brücke über das Mittelrheintal bauen dürfen. Wie streng das Komitee mit unkoordinierten Alleingängen umgeht, hat Dresden gezeigt.

Rheinland-Pfalz macht eine vernünftige und realistische Welterbepolitik. Wir haben Erfolg gehabt mit der Anerkennung des Oberen Mittelrheintals und des Limes, im Fall des Limes zusammen mit anderen Bundesländern.

Sie wissen, es gibt weitere Vorhaben und Wünsche. Sie sind wohlbegründet und schlüssig, wie zum Beispiel das Bestreben, die SCHUM-Städte für eine Aufnahme vorzuschlagen, und der verständliche und nachvollziehbare

Wunsch zum Beispiel von der Mosel, Welterberegion zu werden. Wir haben in Rheinland-Pfalz ein besonders reiches Erbe an Kultur- und Naturstätten, die man sich als Welterbe gut vorstellen kann, aber wir sind nicht das einzige Bundesland, das solche Wünsche hat, und die Bundesrepublik Deutschland ist nicht das einzige Land auf der Welt mit diesen Wünschen.

Ich muss gestehen, dass ich es für vernünftig halte, dass das Welterbekomitee auch darauf achtet, dass Länder, die bisher unterrepräsentiert sind, und Kulturstätten, die in ihrem Bestand bedroht sind, besondere Beachtung und bevorzugte Förderung erhalten. Deutschland gehört beileibe nicht zu den unterprivilegierten Ländern auf der Welt. Dafür sollten wir dankbar sein.

Es gibt ein ausgeklügeltes Verfahren der Antragstellung abgestimmt zwischen den Bundesländern, koordiniert von der Kultusministerkonferenz, über das eine deutsche Vorschlagsliste erarbeitet wird. Wir haben für den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur am 15. Juni 2010 – das ist noch gar nicht so lange her – zum Antrag der CDU zur Initiative zur Aufnahme des Klosters Maria Laach in die Liste des UNESCO-Welterbes eine Antwort von Frau Ministerin Ahnen erhalten, die deutlich gemacht hat, dass die aktuelle Vorschlagsliste der Bundesrepublik Deutschland frühestens 2017 abgearbeitet sein wird.

Dargestellt wurde auch noch einmal, dass in der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom Mai 2006 die Absicht bekundet wurde, als Nächstes das jüdische Erbe in den sogenannten SCHUM-Städten Speyer, Worms und Mainz sowie die Dome von Mainz und Worms als Erweiterung der bereits bestehenden Welterbestätte Dom zu Speyer als Vorschläge von RheinlandPfalz zu benennen. Wollen Sie das anders sehen? Also kann eine Nominierung von Maria Laach frühestens für die übernächste Liste erfolgen.

Lassen Sie uns unaufgeregt und vernünftig bleiben. Damit haben wir gute Erfahrungen gemacht. Damit werden wir auch in der Zukunft erfolgreich sein.

Heute Abend werde ich zusammen mit dem Ministerpräsidenten und meinen Kollegen Dr. Mittrücker und Eymael das Weltkulturerbe „Dürkheimer Wurstmarkt“ eröffnen. Wir haben also viele wunderbare Stätten in Rheinland-Pfalz. Freuen wir uns gemeinsam darüber!

(Beifall der SPD)

Jetzt hat Herr Dr. Schmitz das Wort.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben die wesentlichen Punkte herausgearbeitet. Ich kann Herrn Ernst im Hinblick auf die Bedeutung der Klosteranlage Maria Laach nur recht geben. Herr Ernst, als Eifeler geht es mir wie Ihnen: Wenn ich hinfahre, sehe ich immer wieder neue Dinge. Es ist

faszinierend, das Kloster in der vulkanischen Senke in immer wieder unterschiedlichen Lichtverhältnissen und zu unterschiedlichen Jahreszeiten zu sehen. Von diesem Kloster geht eine ganz besondere Aura aus. Dadurch wird auch die Wertschätzung begründet, die das Kloster in der Öffentlichkeit im touristischen, aber auch im politischen Raum hat. Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an die vielfältigen Aktivitäten von Gernot Mittler, der in dem Bereich immer noch sehr aktiv ist. Ich meine, Sie laufen mit Ihrem Antrag in der Tat offene Türen ein.

Allerdings muss man auch das Argument ernst nehmen, dass die Vergabe eines solchen Prädikats an hohe Hürden gebunden ist und es sehr schwierig ist, in der Konkurrenz einer Sache zum Durchbruch zu verhelfen. Daher leuchtet mir ein, dass man das – das ist sicherlich auch in Ihrem Sinne – nicht als Schnellschuss organisieren darf, sondern man das sehr genau prüfen muss. Bei der Fülle der Kulturdenkmäler, die wir haben, und bei der Fülle der außergewöhnlichen geologischen Strukturen, die gerade die Eifel kennzeichnen, dürfen wir nicht den Fehler machen, uns selbst ein Beinchen zu stellen. Daher meine ich, dass eine weitere intensive Prüfung Ihres Antrags geboten ist. Geboten ist auch, den Ausschuss mit Ihrem Antrag zu befassen.

Ich habe kein Problem mit dem, was ich jetzt in die Diskussion einführe, sondern ich betrachte das als einen Anstoß. Ich meine, ein Teil des Faszinosums geht auch aus der Mischung kulturhistorische Bedeutung und geologische Situation hervor. Es ist eben nicht nur die Klosteranlage, die Sie zu Recht in den Vordergrund stellen, sondern es ist auch das Eingebettetsein in einen Teil, den die Eifel in hohem Maße ausmacht. Das gilt gerade für die Hoch- und Vulkaneifel. Es würde mir sehr schwerfallen zu sagen, Weltkulturerbe Maria Laach ja, aber der Laacher See, die vulkanische Senke, die außergewöhnlichen Tuffstein- und Basaltströme, die dort sichtbar sind, nein. Wo ziehen wir die Grenze, wenn wir nur Maria Laach sagen? Sind die Basaltgruben von Mendig nicht ebenfalls Teil dieser geologischen Struktur?

Es fällt gerade im Bereich des Vulkanismus, der diese Region prägt, sehr schwer, eine Grenze zu ziehen. Das gilt auch für die Ziehung einer politischen Grenze. Wie will man begründen, dass Maria Laach noch, aber Mendig nicht mehr und weitere Bereiche – Bassenheim, Bassenheimer Reiter, kulturhistorische Momente von außergewöhnlicher Bedeutung – sozusagen von diesem Titel abgeschnitten sind?

Ich glaube, es lohnt sich eine Befassung mit Ihrem Antrag in der Intention Ihres Antrags und eine Erweiterung des Gedankens Richtung Hoch- und Vulkaneifel, um exakter zu definieren, wie die Antragsqualität im Sinne konkurrierender Ziele ist.

Deshalb plädiere ich für eine weitere intensive Befassung im Sinne eines Prüfauftrags und einer Diskussion im Ausschuss.

Danke sehr.

(Beifall der FDP)

Vielen Dank, Herr Dr. Schmitz. Für die Landeregierung hat Frau Staatsministerin Ahnen das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Abtei Maria Laach für die Liste des UNESCO-Welterbes vorzuschlagen, ist sicher ein Gedanke, der vieles für sich hat und der nicht neu ist; denn es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass der Ministerpräsident sehr frühzeitig angekündigt hat, diesem Thema nähertreten zu wollen. Wir haben über das Thema auch im Ausschuss diskutiert. Insofern glaube ich, dass in der Grundannahme vollständige Einigkeit besteht.

Dass die Abtei Maria Laach von der Landesregierung geschätzt wird, kommt nicht nur in dem Ansinnen zum Ausdruck zu prüfen, wie man es erreichen kann, dass Maria Laach UNESCO-Weltkulturerbe wird, sondern auch darin, dass wir in den letzten Jahren schon über die Denkmalpflege erheblich involviert waren, wenn es darum ging, dort bauliche Restaurierungen vorzunehmen.

Ich erinnere an die Restaurierung des wegen seines reichen figürlichen Schmucks bedeutenden Atriums vor der Westfassade oder an die größere Restaurierungsmaßnahme am barocken Gartenhaus des Klosters. Immerhin sind seit den 80er-Jahren 1 Million Euro in die Abtei geflossen.

Dass wir die Abteikirche als ein besonders herausgehobenes Kulturdenkmal empfinden, mögen Sie übrigens auch daran sehen, dass die bei Ihnen nicht immer so beliebte Standortkampagne der Landesregierung schon vor einigen Jahren mit einem Foto von Maria Laach und dem Laacher See geworben hat. Wir sehen sehr wohl, was das Kulturdenkmal für dieses Land bedeutet.

Beim vorhergehenden Tagesordnungspunkt haben wir über Visionen gesprochen. Ich meine, Visionen sind im Grundsatz etwas Gutes. Eine richtig schöne Vision wäre, wenn neben dem Dom in Speyer auch noch Worms und Mainz und die Abteikirche Maria Laach, sozusagen alle Höhepunkte der rheinischen Romanik in Deutschland, als Welterbestätten in Rheinland-Pfalz auf der Liste des Welterbes platziert wären. Das ist etwas, was ich gern erreichen würde.

(Beifall der SPD)

Zurückgreifend auf die Erfahrungen, die wir gemacht haben, erfordert das allerdings ein höchst sensibles Vorgehen. Der entscheidende Punkt für den Welterbestatus ist die Prüfung des sogenannten außergewöhnlichen universellen Wertes. Hier fordert die UNESCO, dass dieses sorgfältig umfassend geprüft ist. Sie nimmt ihre Aufgabe an dieser Stelle sehr ernst. Wir sollten jeden Eindruck vermeiden, dass wir das erst einmal nicht getan haben.

Dazu gehört nicht nur die Relation zu heute auf der Liste stehenden Welterbestätten, sondern insgesamt zu allen, die potenziell infrage kommen. Gerade wenn man ein solches Ziel irgendwann erreichen will, kann ich nur empfehlen, von Anfang an deutlich zu machen, dass wir uns absolut seriös diesem Thema zuwenden.

Sie wissen, wie schwierig das mit der Brücke war und wie viel zeitlichen Vorlauf und Fingerspitzengefühl das erfordert hat. Wer es ernst meint, der wird auch an dieser Stelle darauf drängen, dass all das, was notwendig ist, sorgfältig und vor allem gegenüber der UNESCO auch glaubhaft geprüft wird. Das ist der eine Punkt.

Ich komme zum zweiten Punkt. Ich glaube, hier besteht hoffentlich Einigkeit. Es ist darauf hingewiesen worden, dass die jetzige aktuelle Liste noch abgearbeitet wird. Im schlechtesten Fall wird das bis 2017 und im günstigsten Fall bis 2014 dauern. Das hängt davon ab, ob sich in der UNESCO durchsetzt, nur noch eine Aufnahme pro Jahr zu vollziehen, oder ob wir damit rechnen können, dass es auch in Zukunft zwei Projekte sind.

Dann kommt die Liste für die nächsten Jahre. Für diese Liste dürfen die Bundesländer jeweils zwei Projekte anmelden. Hier haben wir in der Vergangenheit sehr klar gesagt, dass für uns oberste Priorität die SCHUM-Städte Speyer, Worms und Mainz genießen. Sie wissen, dass wir dabei sind, die entsprechenden Vorarbeiten zu leisten.

Sie kennen auch unser zweites Ansinnen, das auch in der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten enthalten war, nämlich dass wir neben dem Dom zu Speyer auch die Dome in Worms und Mainz gern auf der Liste sehen würden.

Das Ansinnen der Landesregierung ist es, unter den Gesamtprämissen, nämlich von Anfang an bloß keinen falschen Schritt zu machen, nie den Eindruck zu erwecken, wir hätten irgendetwas nicht beachtet, was für eine spätere Entscheidung relevant sein kann, und die bisherigen Prioritäten zu akzeptieren, die unstrittig sind, Schritte zu gehen und einen sinnvollen Weg zu finden, dass es uns vielleicht am Ende wirklich gelingen könnte, dass wir die Aufnahme der Abtei Maria Laach in die Liste des UNESCO-Welterbes erreichen.

Ich glaube, das sollte und wird Unterstützung in diesem Parlament finden.

Vielen Dank.