Herr Dr. Rösler, sagte mir Herr Habermann, hat im Übrigen inzwischen zugesagt, dass er bei nächsten Terminen darauf achten wird, dass die Koordinierungen und Termine abgesprochen werden.
Es ist eigentlich nicht wichtig, nur wenn Sie versuchen, uns an der Stelle anzuprangern, dass wir uns an diesem Termin haben vertreten lassen, dann muss ich auch solche Banalitäten hier einfach erklären.
Ich habe eben gesagt, dass es viele Aktivitäten gibt, um das Thema „demografischer Wandel“ wirklich gut in den Griff zu bekommen. Natürlich ist das eine Herausforderung. Alles andere wäre Quatsch, hier zu sagen. Ich habe es auch nie anders gesagt.
Ich möchte hier noch einmal ganz kurz sagen, was in den letzten Jahren von Bundesseite gelaufen ist.
Es ist nicht so, dass Herr Dr. Rösler der erste ist, der dieses Thema aufgreift. Schon im Jahr 2004 ist das GMG verabschiedet worden, mit dem die MVZs eingeführt worden sind, die auch im ländlichen Raum bestehen.
Als die MVZs eingeführt wurden, habe ich mir gar nicht erträumt, dass sie für das Land Rheinland-Pfalz überhaupt einmal eine Rolle spielen könnten. Inzwischen gibt es aber Regionen, in denen es wichtig ist, dass MVZs errichtet werden können. Ich fand es im Übrigen bei der Umfrage unter den Studierenden zum Versorgungsatlas auch sehr interessant, dass viele gesagt haben, sie könnten sich durchaus vorstellen, eine Anstellung in einem MVZ wahrzunehmen. Das MVZ war einer der harten Punkte in der Gesundheitsreform, der seitens der CDU und der CSU abgelehnt worden ist mit der Begründung, die MVZs hätten sehr viel mit den Polikliniken in der ehemaligen DDR zu tun, und dies sei im deutschen Gesundheitssystem nicht erwünscht. Wir haben damals gesagt, dass wir die MVZs für die Weiterentwicklung brauchen. Damit, dass dieser Punkt an der einen oder anderen Stelle noch korrigiert wurde, habe ich überhaupt kein Problem, aber es war ein wichtiger Schritt.
Danach kam das Vertragsarztänderungsgesetz, das uns die Chance eröffnet hat, dass Ärzte und Ärztinnen angestellt werden können, sie in Teilzeit arbeiten können und die Altersgrenze aufgehoben worden ist. Darüber hinaus ist die Möglichkeit geschaffen worden, dass Teilzulassungen möglich sind und Ärzte im niedergelassenen Bereich und im Krankenhaus arbeiten können. Allein in Rheinland-Pfalz gibt es inzwischen 550 Anstellungen und 220 Zweitpraxen, Tendenz steigend, weil es viele Frauen gibt, die in ihrem Beruf gern teilzeitbeschäftigt sind.
Danach ist das GKV-WSG verabschiedet worden, das Bestandteil der Honorarreform ist. Herr Dr. Schmitz, ich kann nur noch einmal sagen, auch wenn wir letztendlich nicht zufrieden sind, sind in Rheinland-Pfalz über 100 Millionen Euro an zusätzlichem Geld in das Honorarsys
tem geflossen. Dass die Ärzte untereinander und die Kassen nicht in der Lage sind, das Geld so zu verteilen, dass es einigermaßen gerecht ist, ist ganz bestimmt nicht die Schuld der Politik.
Ich habe Ärzte zu Besuch, mit denen ich Gespräche führe. Ich weiß nicht, für wie viele Facharztgruppen wir uns schon stark gemacht haben, aber ich kann das nicht bewegen. Ich kann an dieser Stelle einfach nur sagen, ich nehme es auf, ich überprüfe es, und wenn ich das Gefühl habe, es stimmt etwas nicht, versuche ich, mich dafür einzusetzen. Aber die Schuld, dass das Honorarsystem so umgesetzt wird, wie es derzeit geschieht, nehme ich nicht auf meine Kappe. – Punkt!
Im Übrigen erinnere ich mich noch sehr gut daran, wie dieses Honorarsystem verabschiedet worden ist. Es war damals der Vorschlag der KBV, das möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen. Das Honorarsystem ist nicht am grünen Tisch oder am runden Tisch der Politik entwickelt worden. Ich erinnere mich noch umfassend an die Debatte über die Pauschalierung, weg von Einzelfallvergütungen und hin zur Pauschalierung. Heute laufen mir die Ärzte die Tür ein, weil sie hin zu Einzelleistungsvergütungen und weg von den Pauschalen wollen, weil sie nichts taugen.
Glauben Sie allen Ernstes, dass es unsere Idee war, Pauschalen einzuführen? – Das war eine damalige Forderung der Ärzteschaft, die umgesetzt worden ist, und heute wird genau das Gegenteil propagiert. Ich glaube, es ist eine echte Aufgabe für den Bundesminister, den Bereich des Honorarsystems noch einmal auf andere Füße zu stellen. Unsere Hoffnung war damals gewesen, dass es ein gutes Honorarsystem wird und die Ärzte dadurch auskömmlich verdienen. Es existiert viel zu viel Unzufriedenheit, und dies bedauere ich persönlich auch außerordentlich.
Ich möchte noch ganz deutlich sagen, dass der Masterplan, der in diesem Parlament immer so abwertend und auch kritisch kommentiert wird, eine außerordentlich wichtige Bedeutung in unserem Land hat. Ich habe bereits gesagt, wir haben den Masterplan gemeinsam mit allen Partnern und Partnerinnen im Gesundheitswesen entwickelt. Damit verbunden ist eine Nachwuchsoffensive bei Medizinstudenten und -studentinnen. Wir haben Verbesserungen zum Thema „Familie und Beruf“ eingeführt, wir haben in Rheinland-Pfalz Mentoren und Mentorinnen, die Wiedereinsteiger in den ärztlichen Beruf unterstützen. Wir haben Hospitationen in Hausarztpraxen, um dies zu ermöglichen. Wir haben Wiedereinstiegskurse bei der Landesärztekammer, und wir haben die Weiterbildung zum Allgemeinmediziner nun auch in Teilzeit ermöglicht. Wir haben ein Frühwarnsystem entwickelt, dessen Grundlage der Versorgungsatlas ist.
Wir haben die Niederlassungsberatung bzw. die KV ausgebaut. Es ist eine Famulatur und Praxisabgabebörse entwickelt worden, und – Herr Dr. Enders Sie wissen es genau – die Bereitschaftsdienstzentralen sind zum Teil schon umgesetzt und zum Teil noch nicht umge
setzt. Aber auch in diesem Fall gilt, es gibt genug Menschen vor Ort, die dagegen protestieren. Ich muss auch noch einmal sagen: Hut ab vor der KV, die trotzdem an diesen Bereitschaftsdienstzentralen festhält und sie auch umsetzt. Man ist dabei, in den unterschiedlichen Regionen die Bereitschaftsdienstzentralen umzusetzen. Wir unterstützen diesen Prozess, aber natürlich muss man auch von Region zu Region schauen, wo es Schwierigkeiten gibt und wie man sie ausräumen kann.
Herr Bundesminister Rösler hat einen Vorstoß hinsichtlich der Studienplätze unternommen. Bestandteil unseres Masterplanes war es auch, dass wir mit der Universitätsmedizin im Gespräch waren und im neuen Wintersemester ein neues Auswahlverfahren eingeführt wird. Danach können sich 60 % der Studierenden nicht nur über die NC-Note, sondern auch über einen zusätzlichen Test eine Chance eröffnen, einen Medizinstudienplatz zu erhalten. Ehrlich gesagt, ich finde das hundert Mal schlauer, als den NC aufzugeben.
Natürlich müssen wir den Studierenden und Interessierten die Chance geben, auch jenseits eines NC von 1,0 bis 1,4 in ein Studium eintreten zu können. Deshalb finde ich den Weg über das zusätzliche Testverfahren, den wir gewählt haben, außerordentlich wichtig. Wir werden den Prozess abwarten. Wir werden es evaluieren und überlegen, inwieweit man diesen Test vielleicht noch weiterentwickeln muss.
Ich möchte noch auf zwei oder drei Punkte hinweisen. Wir haben die Lehrpraxen für das Praktische Jahr von ehemals vier auf nun elf ausgebaut, wir haben die Weiterbildungsförderung durch zusätzliche Weiterbildungsstellen weiterentwickelt, und wir haben die Weiterbildung aus einer Hand als Konzeption angelegt. Herr Dr. Enders, diese Konzeption ist am Anfang nicht aufgegangen, aber trotzdem steht es nun im Gesetz, dass auch die Kammern solche Koordinierungsstellen einrichten sollen. Natürlich brauchen wir diese Stellen. Wir brauchen einen Aus- und Weiterbildungsverbund in der Medizin genauso wie in allen anderen Berufen auch; denn in Zukunft wird nicht mehr jeder Arzt und jedes Krankenhaus in der Lage sein, die Weiterbildung selbst zu organisieren. Deswegen werden wir als Landesregierung diesen Baustein weiterverfolgen.
Abschließend darf ich sagen, ich war sehr froh darüber, dass der Versorgungsatlas und die Versorgungsforschung seitens der KV überhaupt als Aufgabe übernommen worden ist. Dies ist sehr wichtig, weil die KV dann auch die Chance hat, mit unterschiedlichen Instrumenten, die schon jetzt zur Verfügung stehen, zu intervenieren, wenn klar ist, dass in Kürze ein Arzt in Rente gehen möchte. Wir brauchen diese Grundlagen, aber wir dürfen uns nichts vormachen: Wir müssen auch weiterhin an diesem Thema dranbleiben. Wir haben zugesagt, dass wir den Masterplan mit allen Partnern weiterentwickeln werden, aber wir müssen uns auch trauen, neue Versorgungswege zu gehen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, den Ärztemangel gibt es doch! Da können Sie noch so oft das Gegenteil behaupten. Es gab ihn auch schon vor fünf Jahren.
In den Krankenhäusern hatten wir schon vor fünf, sechs, sieben Jahren erhebliche Probleme, alle Assistenzarztstellen zu besetzen. Heute bestehen diese Probleme noch mehr. Laut Aussage der Bundesärztekammer gibt es zurzeit in Deutschland 5.000 unbesetzte Ärztestellen im Krankenhausbereich. Ich nenne zunächst den Krankenhausbereich, um dann auf den ambulanten Bereich zu kommen. Dies sind die Vorläufer für das, was sich nachher im ambulanten Bereich abspielt. Wenn immer weniger Stellen besetzt werden, stehen auch immer weniger Nachwuchskräfte zur Verfügung, um diejenigen, die irgendwann einmal altersbedingt ausscheiden, ersetzen zu können.
Genau darin liegt der Knackpunkt, und es sind viele Jahre verschenkt worden. Weder mein Kollege Dr. Enders noch Herr Kollege Dr. Schmitz stellen in Abrede, dass mit einer Reihe von Maßnahmen versucht wurde, dieses Problem zu beheben. Aber wir müssen doch heute feststellen, bis jetzt haben alle diese Maßnahmen nicht wirklich gegriffen. Das muss man einmal ganz offen und ehrlich feststellen.
Die Stadt-Land-Diskussion hilft den Menschen überhaupt nicht weiter, und es kommt noch ein wichtiger Punkt hinzu. Die KV hat Prognosen aufgestellt, die ich einmal vortragen möchte. Die Quote der Ärzte im Alter von 58 Jahren und älter sieht wie folgt aus: In der Vul- kaneifel sind 48 % aller Hausärzte 58 Jahre und älter und müssen ersetzt werden. Im Rhein-Lahn-Kreis sind es 47 % und in Speyer 44 %.
Das heißt, da läuft eine Riesenwelle von Ärzten auf uns zu, die in Rente gehen und ersetzt werden müssen. Wir bekommen zurzeit die anderen Stellen noch nicht einmal besetzt. Wie soll denn das in zehn Jahren aussehen? Wenn wir jetzt nicht daran arbeiten, wird das Schreien noch größer werden.
In diesem Atlas sind Entfernungen enthalten. Ich kann aus Zeitgründen jetzt nicht mehr alles nennen. Nur, zur Ehrlichkeit gehört noch eines hinzu: Man hat in dieser Untersuchung zweigeteilt, einmal die Hausärzte und Internisten und die Facharztschiene. Wenn Sie genau hineinschauen, sehen Sie, dass die Facharztschiene im ländlichen Raum noch viel schlimmer dran ist. Selbst in
Da ist eine ganze Reihe von Maßnahmen durchgeführt worden, die genau zu diesem Ziel führen. Dann muss man auch dazu stehen. Man war damals der Auffassung, die Facharztschiene brauchen wir nicht in Deutschland, weil sie in anderen europäischen Ländern auch nicht gebraucht wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Zuschauertribüne begrüße ich Bürgerinnen und Bürger aus Wintersdorf und Umgebung. Herzlich willkommen bei uns im Landtag!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich nehme den Faden noch einmal auf, bei dem ich vorhin stehen geblieben bin. Ich war bei dem TMS, worauf die Frau Ministerin hingewiesen hat. Da mache ich den Brückenschlag zu Rheinland-Pfalz, nämlich zum gebührenfreien Erststudium, das unser Land ermöglicht. Andere große Universitäten wie Heidelberg und Tübingen machen dieses TMS-Programm ebenso, gerade um Mediziner zu qualifizieren, die persönliche Fähigkeiten haben, um diesem Beruf nachzugehen.
Wenn wir gerade dabei sind, welche persönlichen Fähigkeiten ein Mediziner haben muss und Dr. Rösler hier groß gelobt wurde, so möchte ich doch noch einen Satz zu einem Vorschlag von Herrn Dr. Rösler machen, der aus meiner Sicht völlig kontraindiziert ist, nämlich die Frage des Honorarmodells, das mehr und mehr Einzug hält. Das ist eine Entwicklung, der ich wirklich mit Sorgen entgegensehe, zum Ersten wegen der Einkommensgerechtigkeit unter den Medizinern, zum Zweiten, weil die Komplikationen und die schwierigen Patienten, also alles das, was nicht glatt läuft, bei den Krankenhäusern hängen bleiben,
(Dr. Enders, SPD: Das ist eine Unterstellung! Es gibt Studien, die genau das Gegenteil beweisen! Das nehmen Sie zurück!)
weil die Fallzahlen für die Zulassung an den Krankenhäusern, die notwendig sind für den Lehrauftrag bei Weiterbildung zum Beispiel zum Facharzt, Krankenhäuser attraktiv machen. Nur wenn sie einen Lehrauftrag haben, um Fachärzte ausbilden zu können, finden sie auch Personal, das sich dort bewirbt, um eine Ausbildung zu machen und dort tätig zu werden, zum Beispiel auch als Facharzt. Diese Krankenhäuser sind weitaus attraktiver als Krankenhäuser, die das nicht bieten können.
Ich komme zum Masterplan für Rheinland-Pfalz für die ambulante ärztliche Versorgung. Die Frau Ministerin hat einiges erwähnt. Ich möchte noch die Niederlassungsförderung hinzufügen, die durch die ISB-Bank mit verbilligten Darlehen möglich wird, außerdem den Wiedereinstiegskurs für Frauen, die ausgebildete Medizinerinnen sind, wobei sich immerhin die stattliche Anzahl von 133 Frauen beworben hat, um Hospitation und anderes machen zu können.