Ich habe es schon öfter erzählt und mache es heute wieder, um Ihnen zu sagen, was in der Zwischenzeit bei diesem Masterplan passiert ist.
Ich nenne Ihnen das Internetportal, das der Deutsche Hausärzteverband aufgestellt hat, die Praxisabgabebörse und die Famulaturbörse. Ich nenne Ihnen die Lehrpraxen, deren Zahl deutlich erhöht worden ist. Ich nenne Ihnen die Weiterbildungsstellen, deren Zahl deutlich erhöht worden ist und die mehr finanziert werden. Ich
nenne Ihnen Weiterbildung, die auch in Teilzeit erbracht werden kann. Ich nenne Ihnen Weiterbildung aus einer Hand im Sinne von Verbund. Ich nenne das Förderprogramm für Doktoranden und, und, und.
Herr Dr. Enders, ich habe nie behauptet, und es wäre auch vermessen, dass wir mit unserem Landesmasterplan alle Probleme bezogen auf den Nachwuchs von Ärzten und Ärztinnen beheben können. Aber das, was wir tun können, haben wir als erstes westdeutsches Bundesland angegangen, gemeinsam mit allen Partnern in der Szene, und wir setzen es auch sehr stringent um.
Ich denke – und an der Stelle kommen wir wahrscheinlich auch irgendwie wieder zusammen –, wenn wir diese Herausforderungen der Demografie meistern wollen, und das sind keine einfachen – das ist selbstverständlich; darüber haben wir schon oft diskutiert –, dann brauchen wir Initiativen auf allen Ebenen der Politik. Das ist das Land, das ist der Bund, selbstverständlich. Es ist natürlich auch die Kommune, die sehr viel tun kann, ob ein Arzt gerne in irgendeinen Ort zieht oder nicht, und es ist die Selbstverwaltung. Daran arbeiten wir mit den Kräften, die wir zur Verfügung haben. Das werden wir uns auch als Ziel für die Zukunft vornehmen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, ich weiß nicht, wo Sie Ihre Weisheiten alle hernehmen.
Ach, Kollege Schweitzer. Es ist ja wirklich nett. Ich kann jetzt hier drei Minuten stehen. Wir können das jetzt so oder so machen, auch das – das habe ich schon mehrmals gesagt – ist eine Frage des Umgangs miteinander.
Frau Ministerin, einfach sich hier hinzustellen und zu sagen, wir verstehen unter Solidarität etwas anderes als die FDP oder die CDU, das finde ich unglaublich.
Ich kann für die CDU reden. Es ist schon klar beschrieben, was Solidarität ist. Da kann man nicht so viel beschreiben.
Wenn Sie den Antrag gelesen hätten, könnten Sie genau nachlesen, was wir darunter verstehen. Das ist der erste Punkt.
Der zweite Punkt – das ist auch nichts Neues – ist, sich immer wieder hier hinzustellen und zu sagen, zum Beispiel was Sie eben wieder gesagt haben, es ist längst nachgewiesen, dass die gesetzliche Versicherung für die Einzelleistung nicht mehr kostendeckend in einigen Bereichen ist.
Jeder weiß im Gesundheitswesen, dass es ohne die privaten Krankenkassen überhaupt nicht mehr vorwärts geht.
Alle Investitionen, die getätigt werden, werden zum größten Teil über privatfinanzierte Patienten getätigt. Auch das ist kein Geheimnis.
Natürlich bietet sich ein solches Thema ganz klar an, hier Emotionen zu wecken und zu sagen, Ihr seid unsolidarisch, und über zwei Klassen zu reden. Nein, es gibt einen Unterschied, aber den sollten Sie dann auch benennen.
Sie wollen die Zwangsversicherung, alle in eine, und dann haben Sie zwei Jahre Ruhe, weil Sie an die Rücklagen der privaten Krankenkassen wollen.
Das muss man dann auch einmal ehrlich benennen. Es geht so nicht. Das ist der Unterschied, der bei uns vorherrscht. Sie wollen alle gleichmachen und reiten auf der Welle der Solidarität, emotional geladen, die sind die Unsozialen, wir sind die Sozialen. Nur, das ist nicht die Wahrheit.
Ich kann Ihnen sagen, wenn es die privaten Krankenkassen heute nicht gäbe, könnte manchem gesetzlich Versicherten manche Leistung nicht angeboten werden.
Herr Dr. Rosenbauer, ich möchte einfach noch einmal sagen, ich habe das Wort „Zwei-Klassen-Medizin“ nicht in den Mund genommen, sorry. Das können Sie im Protokoll nachlesen, nicht ein einziges Mal.
Ich habe es auch nicht geschrieben. Ich habe es nicht geschrieben, und ich habe es nicht gesagt. Ich kämpfe dafür, dass jeder Mensch die gleiche medizinisch notwendige Leistung erhält. Ich stehe auch dafür, dass es so ist.
Herr Dr. Rosenbauer, der zweite Punkt ist, wir reden an einer Stelle immer aneinander vorbei, es tut mir leid. Wir reden immer aneinander vorbei.
In dem System, wie es jetzt ist, gibt es immer wieder die Situation, dass für den Arzt der Privatpatient von außerordentlicher Bedeutung ist, weil er anders abrechnet und alles Mögliche andere kann.
Ich spreche aber davon, dass wir einen Versicherungsmarkt zusammenlegen. Das heißt nicht eine Einheitskasse, von mir aus hundert Kassen, aber sie arbeiten alle unter den gleichen Bedingungen. Das ist ein völlig anderer Ansatz als das, was Sie sagen.
Das gibt es auch weltweit nirgendwo, dass wir einen getrennten Versicherungsmarkt haben. In der Schweiz gibt es private Versicherungen, aber die haben einen Markt. Die haben keinen getrennten Markt mit unter