Liebe Frau Abgeordnete Dickes, ich glaube, das ist nachvollziehbar. Das ist nun einmal nicht durch die Lehrerinnen und Lehrer zu leisten, die krank, in Fortbildung sind oder ein anderes Projekt wahrnehmen. Also müssen andere Personen zum Einsatz kommen. Wenn wir uns darauf schon einmal verständigen könnten, hätten wir schon mal ein paar Dinge grundgelegt.
Jetzt geht das Land Rheinland-Pfalz übrigens als eines der ersten hin und entwickelt spezifische Instrumentarien wie die Feuerwehrlehrer in der Grundschule und das Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“, um diesem temporären Unterrichtsausfall neben den schulinternen Möglichkeiten durch externe Möglichkeiten begegnen zu können. Damit haben wir einen Schritt in diese Richtung gemacht und andere Bundesländer angeregt, sich ähnli
che Mechanismen zu überlegen oder zu übernehmen, auch wenn das vielleicht nicht immer ganz so erfolgreich wie bei uns ist. Das ist der Teil des temporären Unterrichtsausfalls.
1. Wir haben über mehr als zehn Jahre hinweg eine kontinuierliche Einstellungspolitik gemacht und damit die Unterrichtsversorgung auf einem hohen Niveau gesichert. Beim Gymnasium haben wir momentan eine spezifische Situation. Im Gegensatz zu anderen Schularten waren zumindest bis zum letzten Schuljahr im Gymnasium noch steigende Schülerzahlen zu verzeichnen. Das ist demografisch bedingt durch die Sekundarstufe II. Das war die erste Besonderheit an den Gymnasien. An den anderen Schularten gehen die Schülerzahlen zurück.
2. Als zweite Besonderheit ist zu nennen, dass wir bundesweit eine angespannte Arbeitsmarktsituation insbesondere im gymnasialen Lehramt haben. Das ist sicher nicht verursacht durch Rheinland-Pfalz, das in diesem Bereich eine überproportionale Ausbildung macht.
3. Wir haben im Gymnasium die Sondersituation stärker als in anderen Schularten, dass wir auf spezifische Fachbedarfe angewiesen sind. Auf das alles zusammengenommen haben wir adäquat reagiert. Unser Ziel ist, die gute Unterrichtsversorgung schrittweise auch im Gymnasium zu verbessern.
Im Übrigen hätten wir es uns leicht machen können. Wir hätten das viel schneller erreicht, wenn wir z. B. nicht in der Orientierungsstufe, in den Jahrgangsstufen 5 und 6 jeweils zwei Stunden aufgestockt hätten.
Frau Abgeordnete Dickes, das sind schon einmal allein vier Stunden. Wenn ich diese nicht ins Soll geschrieben hätte, dann hätte ich jetzt eine super Unterrichtsversorgung. Das habe ich aber nicht für vertretbar gehalten, sondern wir wollten pädagogische Verbesserungen.
Wir machen uns unsere Aufgabe nicht leicht. Wir sichern die Unterrichtsversorgung und führen gleichzeitig pädagogische Verbesserungen durch. Ich finde, das tun wir in einer guten Art und Weise.
Es ist für mich eine Selbstverständlichkeit, dass Eltern über ihre Kinder besorgt sind und dabei kritisch nachfragen. Deswegen stelle ich mich diesen Fragen und erkläre sie differenziert. In einer solchen Situation muss man bereit sein, differenziert auf die Situationen zu reagieren und zu argumentieren. Das pauschal in den Raum zu stellen, wie Sie das eben getan haben, hilft den Schulen nicht.
Als letzte Zusatzfrage lasse ich die Frage von Frau Kollegin Brede-Hoffmann zu. Dann schließen wir diese ab, damit wir noch wenigstens eine dritte Mündliche Anfrage aufrufen können.
Frau Ministerin, teilen Sie meine Auffassung, dass sich unsere Frau Kollegin Dickes beim Rechnen um den Faktor 10 vertan hat, und zwar bei den zu vertretenden 3.324 Stunden insgesamt und durch PES vertretenen 337 Stunden? Ich gehe davon aus, dass wir gemeinsam errechnen, dass diese 10 % des zu vertretenen Stundenfalls sind und nicht 1 %, wie es Frau Kollegin Dickes meinte. Teilen Sie diese Rechnung?
Ich habe darum gebeten, dass Frau Dickes, wie ich das an dieser Stelle immer gerne tue, diese Berechnungsgrundlagen – das können wir auch im Ausschuss tun – einfach transparent macht, damit wir sie dann gemeinsam nachvollziehen können. Ich will jetzt nicht unterstellen, dass sich hier jemand verrechnet hat. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass ich in der Schnelle der Zeit – aber das mag an mir liegen – manche Prozentzahl nicht nachvollziehen konnte.
Ich rufe im Hinblick auf die Tatsache, dass wir erst zwei Mündliche Anfragen beantwortet haben, noch eine dritte auf, damit alle Fraktionen des Hauses die Chance gehabt haben, hier auch vorzutragen, und zwar die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Günter Eymael und Thomas Auler (FDP), Reaktivierung der Hunsrückbahn – Nummer 3 der Drucksache 15/3396 – betreffend, auf.
1. Inwieweit verfolgt die Landesregierung weiterhin die Reaktivierung der Hunsrückbahn zwischen dem Flughafen Hahn und Langenlonsheim?
2. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen im Hinblick auf die wegfallenden Bahnübergänge, den Neubau von Gleisanlagen verbunden mit allfälligen Lärmschutzmaßnahmen sowie der Realisierung der sogenannten Gensinger Spange?
3. Welche grundsätzlichen Einwendungen gibt es seitens der Anwohner gegen den Ausbau der Hunsrückbahn?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt in Europa nur ganz wenige Flughäfen, die nicht über einen Schienenanschluss verfügen. Insbesondere die wirtschaftlich erfolgreichen Flughäfen sind in aller Regel an die Schiene angebunden. Eine Schienenverbindung ist daher zweifelsohne eine Voraussetzung für langfristig positive Entwicklungsperspektiven eines Flughafenstandortes.
Die Landesregierung geht davon aus, dass trotz der derzeitigen Finanzkrise und der derzeit weltweit rückläufigen Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen die Passagierzahlen nach einer Erholungsphase auch am Flughafen Hahn weiter steigen werden. Es wäre daher sträflich, jetzt – wie es im Grunde mit der vorliegenden Anfrage geschieht – diese für die weitere Entwicklung des Flughafens Hahn außerordentlich wichtige Infrastrukturmaßnahme unter kurzfristigen konjunkturellen Überlegungen infrage zu stellen.
Zur Absicherung der mit dem Flughafen verbundenen Arbeitsplätze, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, aber auch zur nachhaltigen Entlastung des überregionalen Straßennetzes ist es daher erforderlich, den Flughafen Hahn im Schienenpersonennahverkehr an das öffentliche Eisenbahnnetz anzuschließen. Je schneller dieser Anschluss gelingt, umso eher kann der Flughafen seiner Funktion als regionaler Wachstumsmotor weiter gerecht werden.
Die Wiederinbetriebnahme der derzeit betrieblich gesperrten Hunsrückbahn ist andererseits nicht nur landes-, sondern auch bundesweit das bislang größte Reaktivierungsprojekt einer Schienenstrecke für den Schienenpersonenverkehr. Schon deshalb ist es zeitintensiv und von der Planungsseite her ein sehr umfangreiches Vorhaben.
Zu Frage 1: Die Landesregierung verfolgt weiterhin die Schienenanbindung des Flughafens Hahn. Sowohl Mitarbeiter der DB AG als auch des Landes arbeiten derzeit
mit Hochdruck an der Fertigstellung der Entwurfsplanung für dieses Projekt. Diese soll im Sommer 2009 vorgelegt werden. Ziel der Landesregierung ist es, auf dieser Grundlage einen Bau- und Finanzierungsvertrag mit der DB AG bis zum Jahresende abzuschließen. Dann kann mit den weiteren Schritten – insbesondere der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens – begonnen werden.
Zu Frage 2: Die Beseitigung und die technische Sicherung von Bahnübergängen ist ein wesentlicher Projektschwerpunkt. Die vorhandene Bahntrasse quert zwischen Langenlonsheim und dem Flughafen 81 Mal höhengleich einen Verkehrsweg. Hierunter fallen eine Bundesstraße, sieben Landesstraßen, zehn Kreisstraßen, acht Gemeindestraßen und 55 Wirtschaftswege.
Aus Sicherheits- und Qualitätsgründen ist es erforderlich, eine deutliche Reduzierung dieser Kreuzungspunkte vorzunehmen, weil diese die wesentlichen Unfallschwerpunkte an einer Bahnstrecke darstellen. Die aktuelle Entwurfsplanung sieht vor, 43 Bahnübergänge zu belassen, diese zu modernisieren und technisch zu sichern. 38 Bahnübergänge sollen geschlossen werden, wovon drei durch Straßenüberführungen ersetzt und die verbleibenden 35 Übergänge aufgelassen werden sollen.
Um die Beeinträchtigungen durch die Schließung zu kompensieren, wurde von der Projektgruppe ein umfassendes Ersatz- und Parallelwegesystem entwickelt, welches zukünftig als wesentlicher Mehrwert für die Region auch auf vielen Kilometern als kombinierter Rad- und Wirtschaftsweg genutzt werden kann.
Für den Begegnungsverkehr sollen zwei zweigleisige Abschnitte von jeweils rund vier Kilometern bei Guldental und Simmern gebaut werden. Im Übrigen ist das Gleis in weiten Bereichen zu erneuern. Die Verbindungsspange zwischen Langenlonsheim und Gensingen-Horrweiler zur direkten Führung der Züge vom Flughafen Hahn Richtung Mainz ohne Umweg über Bingen wird zunächst zurückgestellt, weil die Realisierung einer derartigen Neubaustrecke wegen der sehr zeitintensiven planungsrechtlichen Verfahren eine spürbare Verzögerung einer Schienenanbindung des Flughafens Hahn mit sich gebracht hätte.
Zu Frage 3: Auf Ebene der Gemeinden wurden gemeinsam mit den kommunalen Gremien Bürgerversammlungen durchgeführt. Seitens der Anwohner wurden hierbei insbesondere die zu erwartenden Lärmbelästigungen angesprochen. Darüber hinaus wurden Fragen zur Länge der Schließzeiten an den verbleibenden Bahnübergängen erörtert, um abschätzen zu können, welche Wirkungen sich auf den inner- und überörtlichen Straßenverkehr ergeben können.
Schließlich gab es von Anwohnern in Einzelfällen auch Anmerkungen zu den Kompensationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Schließung von Bahnübergängen. Ziel der Planer ist es, unter Beachtung der Vorgaben aus den einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen die Anmerkungen sach- und fachgerecht abzuarbeiten und soweit möglich auch in der derzeit laufenden Entwurfsplanung zu berücksichtigen. Dabei werden
Zu Frage 4: Nach den im Mai 2007 durch die DB AG abgeschlossenen Vorentwurfsplanungen betragen die Investitionskosten für die Reaktivierung der Hunsrückbahn einschließlich der beiden Begegnungsabschnitte 85 Millionen Euro. Auf den Neubau der zwei Gleise in den zwei genannten Begegnungsabschnitten bei Simmern und Guldental entfallen dabei rund 13,6 Millionen Euro. Eine Aktualisierung dieser Kosten und ein Ausweis von einzelnen Kostengrößen wird erst möglich sein, wenn die abgeschlossene Entwurfsplanung im Sommer dieses Jahres vorliegt.
Herr Staatsminister, Sie haben eben noch einmal klargestellt, dass Sie die Verbindungsspange zwischen Langenlonsheim und Gensingen nicht bauen.