Ich denke, Herr Hering hat vorhin sehr eindrucksvoll dargestellt, dass nach der Umfrage bereits 100 ihre Kooperation zugesichert haben. In der Konsequenz heißt das, dass Herr Hering und seine Mitarbeiter das Gefühl am Markt haben, als sie sagten, wir werden in diesen dualen Studiengang gehen. Die Situation ist konsequent aufgearbeitet und sehr konsequent in dieses Curriculum eingebracht worden. Wir stehen vor einer sehr guten Situation für die Ausbildung in RheinlandPfalz im Sinne des Weinbaus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen. Dann können diese Kooperationen weiterlaufen. Man muss erst einmal in der Lage sein, Kooperationen eingehen zu können und nicht als Juniorpartner irgendwo mitgehen zu müssen. Wenn diese Strukturen zeitnah aufgearbeitet werden, damit die Leute eine Sicherheit bei der Berufswahl und bei einem Wechsel des Standortes als Lehrer oder Dozent haben, dann werden wir nächstes Jahr einen guten neuen Studiengang auf den Weg bringen. Ich freue mich darauf, dass wir gute Kräfte für den Weinbau und für Rheinland-Pfalz bekommen.
Ich begrüße Gäste im Landtag, und zwar Teilnehmerinnen der Volkshochschule Mainz. Herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist richtig, dass es in den Ausschuss kommt. Einige Dinge müssen noch klargestellt werden.
Herr Abgeordneter Hüttner, Sie haben meine Kollegin, Frau Schäfer, falsch zitiert. Es lag vielleicht daran, dass Sie nicht gleich den Zettel gefunden haben. Sie hat im Ausschuss gesagt, dass sie nicht grundsätzlich dagegen ist, Ausbildung weiterzuentwickeln. Das habe ich zu Beginn meiner Rede bereits gesagt.
Herr Minister, vielleicht können Sie mir irgendwann einmal das Zitat zeigen, bei dem ich mich angeblich dagegen ausgesprochen habe bzw. infrage gestellt habe, dass wir Ausbildung weiterentwickeln.
Sie haben mit Frau Kollegin Baumann Pfälzer Winzer zitiert. Sie haben den pfälzischen Weinbaupräsidenten zitiert. Ich sage Ihnen jetzt ein Sprichwort aus der Pfalz, nachdem ich Ihre Rede gehört habe: Mit Ihnen zu diskutieren ist wie, wenn man einem Ochsen ins Horn petzt. – Sie sind nicht in der Lage, sich mit Argumenten auseinanderzusetzen. Sie wollen dies überhaupt nicht.
Sie wollen auch nicht unsere Argumentation aufnehmen. Dass Sie Angst vor dieser Argumentation haben, zeigt eindeutig, dass Sie nicht bereit waren, bei der Umfrageaktion bei den Weinbaubetrieben danach zu fragen, wie sie zu einem länderübergreifenden Konzept stehen.
Wir lassen jetzt einige in der Pfalz außen vor. Sie wissen, dass es außerhalb der Pfalz sehr kritisch diskutiert wird. Wenn man mit den Winzern und der Landjugend spricht, dann sagen sie, ein länderübergreifendes Konzept würden wir befürworten und könnten wir unterstützen.
Herr Eymael hat es gesagt. Wir können uns nicht in Klein-Klein verlieren. In allen Ländern haben wir das Problem, dass immer weniger Mittel für Forschung und Ausbildung zur Verfügung stehen. Wenn die Bereitschaft von anderen Ländern vorhanden ist, gemeinsam etwas zu erarbeiten, dann stellt sich die Frage, warum wir es nicht machen. Zwischenzeitlich gibt es Gespräche zwischen Baden-Württemberg und Hessen, die Ausbildung zu vernetzen. Rheinland-Pfalz findet dabei nicht statt, weil Sie sich, Ihr Staatssekretär und die SPD ein Denk
mal setzen wollen. Wir haben Angst, dass sich dieses Denkmal negativ auswirkt und die Voraussagen über den Bachelor light zutreffen. Damit wird letztendlich der Weinbaustandort Rheinland-Pfalz schlechtgeredet. Das wollen wir nicht.
Darum haben wir uns Gedanken gemacht und lange sowohl länderübergreifend als auch mit der Weinbranche diskutiert und diesen Antrag erarbeitet. Dies haben wir nicht getan, weil wir hier irgendetwas schlechtreden wollen, sondern weil wir Rheinland-Pfalz voranbringen und nicht nach Ihrem Motto vorgehen wollen: „Wir machen’s einfach“.
Ich begrüße als Besucherinnen und Besucher im rheinland-pfälzischen Landtag die Obere KirchstraßenNachbarschaft Andernach. Seien Sie herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einige Anmerkungen zur Geschichte machen. Wir hatten in Rheinland-Pfalz schon einmal eine Ingenieurausbildung im Weinbau.
Wir hatten diese Ingenieurausbildung in Bad Kreuznach. Damals gab es die doppelte Anzahl an Auszubildenden wie jetzt. Damals hätte man wirklich von einem Bedarf ausgehen können, wie Sie immer argumentieren. Jetzt werden wir aufgrund des Strukturwandels und der Zahlen und Fakten, die vorliegen, in der Zukunft keinen Bedarf in dem Sinne mehr haben. Damals hat man sich mit Hessen geeinigt – das war scheinbar eine weit vorausschauende Regierung –, dass man gesagt hat, wir machen die Fachhochschule für Agrarwirtschaft in Bingen, die hessischen Studierenden kommen nach Bingen, Hessen macht keine eigene Fachhochschule für Landbau, sondern sie haben das nachher einmal für Ökolandbau gemacht, dafür richtet Hessen in Geisenheim den Weinbaustudiengang ein: Ingenieurschule, Fachhochschule. – Das war die damalige Entscheidung. Sie war richtig. Sie ist auch heute noch richtig.
Man soll das Geld nur einmal ausgeben. Jetzt will ich Ihnen zu den Kosten noch einmal etwas sagen. Wenn Sie die gleiche Forschungsinfrastruktur wie in Geisenheim aufbauen wollen, dann brauchen Sie mehr als
100 Millionen Euro. Wenn Sie allein für die fünf Professoren, die Sie einstellen wollen, Forschungseinrichtungen aufbauen – diese müssen Sie aufbauen –, brauchen Sie mehr als 10 Millionen Euro. Sie werden weit mehr als 10 Millionen Euro brauchen, um einigermaßen adäquate Verhältnisse zu schaffen, Herr Minister.
Da ist wirklich die Frage, ob sich das lohnt, nur weil Sie im Grundsatz mit dem Kopf durch die Wand wollen.
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kommen wir zum Abstimmungsverfahren. Wird Ausschussüberweisung beantragt? –
Das ist der Fall. Dann kann ich davon ausgehen, dass der Antrag und der dazugehörige Alternativantrag im Ausschuss beraten werden.
In welchem Ausschuss? Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau sowie Ausschuss für Bildung und Jugend, federführend Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau.
Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur. Sie müssen sagen, ob der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur oder der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau federführend sein soll.
Das ist klar. Also federführend Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau und mitberatend Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur.
Meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen jetzt zu Punkt 13 der Tagesordnung:
Ausbau der betrieblichen Kinderbetreuung Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP – Drucksache 15/2198 –
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Drei Viertel aller Eltern sind nach wie vor der Meinung, dass sich Beruf und Familie nur schwer miteinander vereinbaren lassen. Für die Frauen von heute ist es meistens keine Frage, dass sie arbeiten und ihren Weg gehen wollen. Es ist aber sehr wohl eine Frage, ob sie dabei auch Kinder bekommen, wenn sich der Weg zur Sackgasse entwickeln könnte. Wir alle hier wollen, dass es keine Entweder-oder-Entscheidung sein muss, dass sich Paare für Kinder entscheiden können und dann eine Wahlfreiheit haben. Es geht um die Wahlfreiheit, ihr Kind in den ersten Jahren selbst zu betreuen oder auch ihr Kind zeitweise betreuen zu lassen.