Ich gönne Herrn Hering alles, aber die Hochschulen, die liebe ich einfach, deswegen möchte ich gern an dieser Stelle selbst zu diesem Thema reden.
Ich werde ein paar Bemerkungen zu dem Thema machen. Das Thema hat ernsthaftes Behandeln verdient. Herr Abgeordneter Kuhn, ich habe Ihnen zugehört. Ich habe es ein bisschen bedauert, dass Sie heute nicht mit Grafiken gekommen sind. Das haben Sie beim letzten Mal so schön gemacht. Ich könnte ein bisschen aushelfen. Das betrifft die Grafiken, die heute in den Zeitungen erschienen.
Da geht es um die Attraktivität von Studienstandorten. Wenn man Ihnen zugehört hat, konnte man sich nur wundern, warum in diesem Maße zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger nach Rheinland-Pfalz kommen.
Ich glaube, die jungen Menschen treffen sehr bewusst eine Entscheidung. Wenn wir in Rheinland-Pfalz einen Zuwachs von 7,7 % haben und dieser im Bundesdurchschnitt nur bei 3,8 % liegt, dann kann man das nicht gerade als Misstrauensbeweis der Studierenden gegenüber den rheinland-pfälzischen Hochschulen interpretieren.
Ich glaube schon, die Studierenden wissen, dass wir gute Bedingungen bieten, unsere Hochschulen einen guten Ruf haben und sie vor allen Dingen auch gute Ergebnisse erzielen, wie uns beispielsweise die OECDStudie bescheinigt hat. Da ist Rheinland-Pfalz das Flächenland mit der höchsten Studienabschlussquote. Man fängt hier nicht nur an, sondern man beendet hier ein Studium auch erfolgreich. Darauf muss es ankommen.
Sie fragten, wer die Verantwortung wahrnimmt. Wir nehmen die Verantwortung wahr. Andere tun das offensichtlich nicht.
Frau Huth-Haage, wenn Sie sich Sorgen um den Hochschulpakt machen, dann müssten sie im Moment in anderen Landtagen der Republik argumentieren; denn diejenigen, die die Zahlen nicht erfüllen, werden dieses Geld vom Bund nicht bekommen. Dort wird es dauerhaft nicht bei den Hochschulen sein. Das ist bei uns anders. Wir erfüllen den Pakt, deswegen werden die Bundes- und Landesmittel bei den Hochschulen ankommen.
Sie sagen, Sie machen sich Sorgen um die Finanzierung im Land. Das Geld für den Hochschulpakt wird zusätzlich zur Verfügung gestellt. Das ist im Jahre 2007 zusätzlich zur Verfügung gestellt worden.
Sie beziehen sich auf die Veränderungen beim Personalbemessungskonzept, die wir vorgenommen haben. Wir finanzieren Studienplätze nur einmal. Diese Veränderungen beim Personalbemessungskonzept sind ausdrücklich mit den Präsidenten der Hochschulen einvernehmlich abgestimmt worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie nach der Verantwortung fragen und sich dabei auf die Situation in Koblenz und Landau beziehen, dann gibt es dabei sowohl Verantwortlichkeiten beim Land, auf die ich gleich eingehen werde, als auch bei der Universität. Sie sagen, wir schieben das in die Verantwortung der Hochschulen. Sie haben Anträge in das Plenum eingebracht, mit denen Sie uns aufgefordert haben, uns aus vielen Dingen zurückzuziehen, weil die uns als Ministerium eigentlich gar nichts angehen würden und weil das die Hochschulen alleine machen müssten. Das ist auch nicht konsequent.
Für das Zeitfenster, in dem Veranstaltungen angeboten werden, ist nicht das Ministerium zuständig. Dafür ist die
Ich sage Ihnen, für das Buchungsverfahren KLIPS ist nicht das Ministerium verantwortlich. Die Universität hat dieses System aufgebaut. Es ist zu Problemen gekommen. Diese hat die Universität möglichst schnell aus dem Weg geräumt. Das sind Verantwortlichkeiten bei der Universität, die dort auch wahrgenommen werden.
Wir haben eine Verantwortlichkeit für die Rahmenbedingungen. Ich darf Ihnen sagen, was für die Universität Koblenz-Landau im Hochschulpakt vorgesehen ist. Insgesamt wurden der Universität Koblenz-Landau 19 zusätzliche Stellen im Jahr 2007 zur Verfügung gestellt, und zwar zwei Professuren, 15 wissenschaftliche Mitarbeiter und zwei Verwaltungsstellen. Im Jahr 2008 kann die Hochschule mit weiteren zusätzlichen 17 Stellen planen. Ich meine, es lässt sich wirklich sehen, was dort zusätzlich an die Universität kommt. Es hängt mit dem Zeitpunkt des Zustandekommens des Hochschulpaktes zusammen, dass das zum Wintersemester noch keine Wirkung zeigen konnte. Haben Sie keine Sorge, wir nehmen die Verantwortung da wahr, wo wir sie haben. Wir fordern sie von anderen dort ein, wo die Fragen in ihrer Zuständigkeit liegen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe bereits im letzten Plenum eine sehr wichtige Initiative zur Weiterentwicklung der Hochschulen vorstellen können. Das war und ist die Forschungsinitiative, bei der wir uns den Aufgaben der Profilbildung im Forschungsbereich annehmen.
Ich habe im letzten Plenum und auch in diesem ausführlich zum Hochschulpakt Stellung genommen, bei dem wir uns insbesondere den Fragen der Lehre annehmen. Ich stehe nicht an, an dieser Stelle nochmals darauf hinzuweisen, dass zum 1. Januar 2008 auch die Landesmittel für die Hochschulen noch einmal weiter steigen werden; denn das Programm „Wissen schafft Zukunft“ wird noch einmal um 12,5 Millionen Euro im Jahr 2008 aufgestockt. Dieses Geld wird selbstverständlich an die Universitäten und Fachhochschulen gehen und auch die Situation dort weiter verbessern.
Es kann also keine Rede davon sein, dass die Landesregierung die Hochschulen mit ihren Aufgaben im Regen stehen lassen würde. Ganz im Gegenteil, wir statten sie mit den notwendigen Stellen und Mitteln aus. Wir haben das in der Vergangenheit immer in überproportionalem Maße getan. Die Wissenschaftsausgaben sind immer stärker als der Landeshaushalt gestiegen. Ich sage Ihnen an dieser Stelle, das wird auch mit Sicherheit in der Zukunft so sein.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist natürlich nicht leicht, in zwei Minuten auf alles einzugehen. Ich nenne daher nur einige Schlagworte. Zunächst einmal freuen wir uns auch, wenn Studierende nach Rheinland-Pfalz kommen.
Ich sage es noch einmal, wir würden uns freuen, wenn die Hochschulen in Rheinland-Pfalz so attraktiv sind, dass sie für Studierende wirklich auch ein Anziehungspunkt sind. Aber schauen Sie sich einmal die Situation jetzt an. Sie ist geschildert worden. Sie widersprechen auch nicht. Welchen Eindruck bekommen denn die 1.000 Studierenden, die nach Rheinland-Pfalz gekommen sind?
Wo bleibt denn hier die Attraktivität? Wie sieht es denn mit den Studienbedingungen aus? Da ist doch ein bisschen Enttäuschung festzustellen. Das können Sie nicht wegreden.
„Die Tür mach auf, die Tor mach weit“ ist in Ordnung, aber dann schaffen Sie bitte die entsprechenden Rahmenbedingungen.
Als Zweites komme ich zum Hochschulpakt. Das klingt immer etwas zu positiv. Dann nehmen Sie bitte noch einmal zur Kenntnis, es ist erstens richtig und in Ordnung, dass sich das Land, was die Mittel des Hochschulpaktes anbelangt, auch sauber gegenüber den Hochschulen verhält. Das ist in Ordnung. Aber bitte vergessen Sie nicht, dass diese Mittel insgesamt nicht zusätzlich den Hochschulen zufließen. Sie sind dafür da, einen zusätzlichen Bedarf zu decken, also für zusätzliche Studierende eingesetzt zu werden.
Da ist das Ganze eben nicht auskömmlich. Das liegt jetzt nicht an Ihnen, aber wir dürfen uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieses Delta, das fehlt – ich sage einmal 1.000 neue Studierende –, zulasten der übrigen Studierenden geht. Also ist es nicht so, dass die Hochschulen über den Hochschulpakt jetzt bessergestellt werden, sondern es ist so, dass wir letztendlich durch diese Mehrbelastung, die wir haben und die zum großen Teil über den Hochschulpakt aufgefangen wird, dennoch nicht auskömmlich finanzieren.
Das ist eine schwierige Situation, die letztlich auch zu dem führt, was wir in den letzten Wochen erlebt haben. Zur Selbstständigkeit von Hochschulen würde ich gern