Wir profitieren alle gemeinsam davon, wenn wir Erfolg haben. Wir sind uns einig, Erfolg gibt es nur mit einem seriösen Museum und mit zweifelsfrei echten Exponaten. Das ist keine Frage.
Da sind wir uns einig. Wir haben ein Arp Museum und kein Arp-Mausoleum gebaut. Das bedeutet, wir zeigen selbstverständlich Arbeiten von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp, aber nicht immer die gleichen, sondern neue und neu arrangierte in neuen konzeptionellen Zusammenhängen.
Hören Sie doch einmal auch darauf, was dieses Museum kulturell bedeutet. Dazu, daneben und unabhängig davon werden Arbeiten zeitgenössischer deutscher und internationaler Kunst gezeigt. Das war auch bei der Eröffnungsausstellung so. Da ist ein herzlicher Glückwunsch auch von dieser Stelle aus an Herrn Gallwitz und an seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sagen.
Der renovierte Bahnhof hat immer noch einen direkten Bahnanschluss zur Strecke Koblenz – Köln, direkt am Museum. Das gefällt mir besonders gut. Es gibt eine architektonisch reizvolle Verbindung zu dem Neubau, das ist das Haus von Richard Meier.
Ich will versuchen, Sie für die Kunst und für die Architektur, für den Blick von der Veranda des Bahnhofs von dem Neubau über den Rhein hinweg zu begeistern.
Wir haben eine große Chance. Wir müssen bei diesen inhaltlichen und räumlichen Voraussetzungen auch in der Champions League mitspielen. Das sagt auch Ihr politischer Vertreter vor Ort sehr gerne. Das geht nur gemeinsam. Das haben wir vorhin bei der KonstantinAusstellung diskutiert und mit Beispielen belegt gesehen.
Ich komme jetzt noch einmal zu Ihrem Punkt. Die Vorgehensweise haben wir ausführlich im Ausschuss diskutiert. Dort hat die Diskussion hingehört. Die Vorgehensweise, die der Staatssekretär dargestellt hat, ist vernünf
tig. Direktor Gallwitz soll noch ein Jahr länger bleiben als ursprünglich geplant. Auch das ist eine vernünftige Entscheidung. Er plant zwei Arp-Ausstellungen für das nächste Jahr, und zwar im Frühjahr aus den Beständen des Landes. Wir werden das stolz präsentieren können.
Dazu gehört eine Überprüfung jedes einzelnen Werkes. Das war unstrittig. Aus diesem Grund müssen die vorher im Depot in Rolandseck sein.
Das ist auch unstrittig. Mit den im Landesbesitz befindlichen Werken ist das bis Jahresende gewährleistet. Das ist Ihnen auch gesagt worden.
Das Arp Museum zu bauen, ist eine große Aufgabe gewesen. Wir haben lange in vielen Gremien darüber diskutiert. Einige von Ihnen waren mit beteiligt. Ohne die großzügige Unterstützung des Bundes hätten wir es am Ende nicht geschafft. Die Bundeskanzlerin hat das in angemessener und eindrucksvoller Weise bei der Eröffnungsveranstaltung dokumentiert.
Die Schaffung einer neuen Stiftung im Jahr 2005 – Herr Wirz, da waren wir auch beteiligt –, die dem neuen Haus und den neuen Aufgaben von Bahnhof und Meier-Bau gerecht wurde, hat den Status des Landes gegenüber dem Arp-Verein in den Entscheidungsgremien verbessert.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich war fast ein wenig versucht, heute aus dem Dadaistischen Manifest von 1918 vorzulesen, das auch von Hans Arp, um dessen Werke es geht, unterzeichnet worden ist. An Skurrilität haben das Manifest und die immer wieder auftretenden Fragen rund um das Arp Museum Bahnhof Rolandseck viel gemeinsam.
Es ist – das ist schon gesagt worden – gerade sechs Wochen her, da waren die Exponate des Arp Museums Thema im Kulturausschuss des hiesigen Landtags. Dabei ging es um die Frage nach der Qualität der Exponate, insbesondere um die Zulässigkeit von mehr oder weniger vom Künstler selbst autorisierten Abgüssen seiner Plastiken und um Kosten für Rechtsberatung und Rechtsstreitigkeiten.
Bereits Ende der 90er-Jahre gab es, so die Angaben von Herrn Staatssekretär Professor Hofmann-Göttig in der Sitzung des Kulturausschusses, erhebliche Unstimmigkeiten zwischen dem Land und dem Arp-Verein, da dieser eigenmächtig entsprechende Entscheidungen getroffen hatte und anschließend eine umfangreiche Kostenerstattung vom Land begehrte.
Im Raum steht dieses Mal die Veräußerung von 14 Exponaten, die Bestandteil einer Dauerleihgabe an das Land Rheinland-Pfalz sind, ohne Wissen und Zutun des Landes durch die Stiftung Arp-Verein e. V. Auch dieses Mal wurde das Land nicht als gleichberechtigter Partner behandelt, wie es beide Kooperationsvereinbarungen von 1995 und 2005 vorgesehen hatten, sondern wieder vor vollendete Tatsachen gestellt. Obgleich Gegenstand der Rahmenvereinbarung von 2005 eindeutig auch eine exakte Liste mit den Exponaten sein soll, die für die Dauerleihgabe vorgesehen sind, bestreitet der Verein Stiftung Arp e. V. die Existenz einer solchen verbindlichen Liste und verweist auf den noch offenen, nicht verbindlich geschlossenen Leihvertrag sowie auf eine Reihe von offenen Fragen.
Der juristische Laie mag dies auch vor dem Hintergrund der medialen Berichterstattung alles sehr verwirrend finden. Der Jurist sieht darin eine Reihe von Nebelkerzen, die man gerne seitens der Stiftung angezündet hat, um eigenes zweifelhaftes Handeln ein wenig moralisch zu bemänteln.
Deshalb ist die FDP-Fraktion der Ansicht, dass die aufgeworfenen juristischen, fiskalischen, wirtschaftlichen und künstlerischen Fragen – es ist wirklich ein umfassender Komplex, der beachtet werden muss – einer sorgfältigen Überprüfung unterzogen werden müssen.
Natürlich könnte eigenmächtiges Handeln, hier das Veräußern von zum dauerhaften Besitz übergegangenen Gegenständen durch den Eigentümer ohne Einverständnis des Besitzers, eine Kündigung der Rahmenvereinbarung aus wichtigem Grund rechtfertigen. Ist das aber auch sinnvoll? Es ist dabei insbesondere zu klären, was es für den Betrieb Arp Museum Bahnhof Rolands
eck bedeuten würde, wenn man eine Zusammenarbeit mit der Stiftung Arp e. V. kündigen würde. Die Dauerleihgaben dürften dann für das Land Rheinland-Pfalz und damit für das Museum entfallen. Gewährleistet die Qualität der dem Land als Eigentümerin gehörenden Kunstwerke dann noch eine ansprechende und den Namen des Museums rechtfertigende Ausstellung? Das ist eine Frage, die wir uns alle stellen müssen.
Hier ist einerseits ein wohl bedachtes Prüfen und Erwägen angebracht, andererseits muss aber auch klar sein, dass es nicht angeht, dass immer dann ein neues Spiel eröffnet wird, wenn man höhere Zuschüsse seitens des Landes wünscht, als sie vertraglich vereinbart wurden.
Kommen beide Vertragsparteien übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass tatsächlich jährlich höhere Kosten als ursprünglich vorgesehen anfallen, dann muss die Rahmenvereinbarung nachgebessert werden.
Lassen Sie mich noch einen letzten Gesichtspunkt erwähnen. Es ist auch für die weiteren Verhandlungen dabei natürlich auch sehr wichtig – das ist auch schon bei meinen beiden Vorrednern angeklungen –, die Frage der sogenannten Echtheit der zur Verfügung gestellten Dauerleihgaben muss selbstverständlich überprüft werden. Es ist auch schon angekündigt worden, dass das in einem sehr engen Zeitraum erfolgen soll; denn ein laxer Umgang in dieser Frage wäre sicherlich wie überhaupt ein zu großes Entgegenkommen des Landes gegenüber der Stiftung kein günstiges Signal für die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz.