Dagegen wurden aus 250 Kilogramm Hausmüll pro Einwohner und Jahr ca. 90 Kilogramm verwertbare Stoffe automatisch heraussortiert.
Auch die Marktpreisentwicklung spricht für neue Systeme. Sortenreine Kunststoffballen erzielen inzwischen Preise von 50 bis 300 Euro pro Tonne, Spezialkunststof
fe höchster Reinheit bis zu 1.000 Euro pro Tonne. Kunststoffsorten, die 2003 noch Erlöse von 20 Euro pro Tonne erzielten, bringen 2007 200 Euro pro Tonne.
Frau Ministerin Conrad, Sie haben zur Mülltrennung in Haushalten im Juni 2006 im Ausschuss für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz selbst gesagt, prinzipiell seien moderne Technologien so hoch entwickelt, dass man alles gemeinsam machen könne, und man müsse darüber reden, ob man bestimmte Dinge nicht gemeinsam erfasse.
Seit wir dann vor Monaten in Trier hörten, dass dort ein Versuch geplant sei, bei dem Verpackungsmüll und Hausmüll gemeinsam vollautomatisch sortiert werden sollten, haben wir darauf gewartet, von Ihnen, Frau Conrad, mehr zu erfahren. Aber wir hörten nichts. Woran liegt das?
Ihre Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 17. Juni dieses Jahres war wenig aufschlussreich. Dabei glaube ich, dass wir hier in der Zielsetzung grundsätzlich nicht weit voneinander entfernt sind. Wir möchten also von Ihnen erfahren, wie Sie zu dem Versuch stehen.
Wir als FDP meinen jedenfalls, es ist höchste Zeit, neuen einfacheren und klareren Systemen eine Chance zu geben,
den Wegfall einer Tonne möglich zu machen und, um diese Punkte zu fördern, den Versuch in Trier voranzubringen.
Im Gegensatz zu Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen in der SPD, will die FDP den Kommunen die Freiheit geben, das Sammeln und Entsorgen von Stoffen verfahrensoffen auszuschreiben.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion bezieht sich auf einen Bericht, so nehme ich es an, der in der „WirtschaftsWoche“ Nummer 34 nachzulesen ist und das Thema hatte „Das Ende des Grünen Punktes“ oder „Das Ende des Dualen Systems“.
Meine Damen und Herren, Anlass für diese Annahme ist unter anderem ein Modellversuch in der neuen Abfallentsorgungs- und -verwertungsanlage des Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft in Trier. Darauf bezog sich Frau Kollegin Schellhaaß ausdrücklich.
Meine Damen und Herren, ich möchte ganz kurz etwas zur Geschichte sagen. Nach der Insolvenz der Firma Herhof haben die fünf Gebietskörperschaften – denn sie, also die Kommunen, haben die Aufgabe – im Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft mit 12 Millionen Euro Investitionen die Mertesdorfer Müllverwertungsanlage fertiggestellt.
Rund 140 Tonnen Restmüll werden durch ein Trocknungsverfahren auf rund 105.000 Tonnen Gewichtsvolumen mit einer Restfeuchte von 15 % reduziert. Das sind rund 25 % Restabfälle, die nicht mehr in die Verbrennungsanlage verbracht werden müssen und damit erhebliche Kosteneinsparungen hervorbringen.
Eine Projektgruppe, bestehend aus Vertretern des Landesumweltministeriums Rheinland-Pfalz, des Umweltbundesamtes und verschiedener Anlagenbauer aus der Mertesdorfer Anlage, eines Sortiertechnikunternehmens unter wissenschaftlicher Begleitung durch die FH Münster, arbeitet an einem Modellversuch der Nachsortierung, Frau Kollegin, weil in dem getrockneten Restmüll immer noch ca. 15 % verwertbare Fraktionen übrig bleiben, die dem Wertstoffkreislauf wieder zugeführt werden können und müssen und damit nicht nur das Gewichtsvolumen weiter reduzieren, sondern auch die Kosten des in die Verbrennungsanlage zu verbringenden Restabfalls.
Das Ziel der Projektgruppe ist eine weitere ökoeffizientere Verwertung und Reduzierung des verbleibenden Restmülls. Das nennt man Stoffstrommanagement, meine Damen und Herren.
Im Jahr 2008 soll ein Modellversuch mit rund 30.000 Tonnen für rund ein Jahr gefahren werden. 2005 wurde meines Wissens bereits ein Kleinversuch in der Anlage mit einer fotomechanischen, so nenne ich sie einmal, Sortiertechnik durchgeführt. Ähnlich wie beim Gelben Sack werden bei der Nachtrocknung die verwertbaren Fraktionen wie Kunststoffe, Nichteisenmetall, aussortiert.
Kosten des Modellversuchs sind ca. 1 Million Euro, an denen sich die beteiligten Unternehmen, meines Wissens zur Hälfte die Nachfolgefirma der Firma Herhof, das Unternehmen der Sortiertechnik und das Land Rheinland-Pfalz als wissenschaftliche Begleitung beteiligen.
Aus der Kleinen Anfrage vom 17. Juli dieses Jahres der Abgeordneten Frau Schellhaaß geht hervor, dass über eine Bezuschussung des Modellversuchs bei Vorliegen eines Förderantrags zu entscheiden sei. Das war die Antwort auf Ihre Anfrage.
Der Zweckverband gibt an, dass durch eine gemeinsame Erfassung, also gemeinsame Einsammlung von Hausmüll- und Verpackungsabfällen mit einer jährlichen Ersparnis von ca. 7.900 Fahrzeugstunden und ca. 160.000 gefahrenen Kilometern gerechnet werden kann.
Meine Damen und Herren, wir sollten jede Innovation, die mit minimalem Aufwand durchführbar ist, unterstützen, um damit eine maximale Wertstoffverwertung zu erreichen.
Reduzierte Restabfälle ersparen Kosten und können die Gebühren für den Verbraucher und für die Haushalte enorm senken.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Maximini, weshalb haben Sie sich dann im Kreistag der Stimme enthalten, als es darum ging? Ich denke, dass wir in der Region gemeinsam mit dem Ministerium auf einem guten Weg sind.
Frau Schellhaaß, im Kreislaufwirtschaftsgesetz geht es um die Prinzipien Vermeiden, Verwerten und Entsorgen, und zwar in dieser Reihenfolge. Ich denke, wir sind alle einer Meinung, dass es die damals mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz verfolgten Absichten – auch in der prioritären Reihenfolge – weiterzuentwickeln gilt. Nun taucht die gleiche Schlagzeile wie vor sieben Jahren wieder auf, der Grüne Punkt sei am Ende. Ich habe das in meinen Unterlagen nachgeschaut. Das ist nichts Neues.
Meine Damen und Herren, wenn die FDP heute über diese Punkte nachdenkt, dann kann ich ihr sagen: Die Region ist schon weiter als im Stadium des Nachdenkens. Sie ist bei allen Vorbereitungen auf dem Weg, auch bei diesem Punkt weiterzukommen.
Wir sind aufgrund unglücklicher Umstände – Stichwort Herhof-Pleite – in der glücklichen Lage, in kommunaler und regionaler Verantwortung – – –
Ich denke, dass wir in regionaler Verantwortung schon sehr weit gekommen sind. Das Herhof-System bringt uns in die Lage – – – Herr Maximini hat vorhin beschrieben, wie aus 140.000 Tonnen Sekundärbrennstoffe erzeugt werden, die in die Verwertung gehen. Dabei können weitere Module nachgeschaltet werden. Eisen wird bereits jetzt als Modul nachgeschaltet. Weitere Module sind möglich.
In Sekundärbrennstoffen spielt der Chlorgehalt immer noch eine Rolle. Bei der Verbrennung gibt es offensichtlich Probleme. Auch das kann man durch weitere Module herausziehen. Die Berechnungen zeigen, dass bei den noch verbleibenden ca. 100.000 Tonnen bei konsequenter Anwendung weitere etwa 15 % herauszuholen sind.
Das bedeutet, dass sie nicht auf irgendwelchen Kanälen verschwinden, sondern einer weiteren besseren Verwertung zugeführt werden können. Hierzu sind Versuche notwendig. Der Kleinversuch wurde vorhin genannt. Um konkreter und um uns in diesem Punkt weiterentwickeln zu können, brauchen wir in der Region diesen Großversuch. Ich bin davon überzeugt, dass wir diesen gemeinsam mit dem Ministerium hinbekommen. Die Förderanfrage liegt bereits vor. Frau Ministerin, Sie werden sicherlich über die Beantwortung der Kleinen Anfrage hinaus hierzu etwas sagen können.
Ich denke, dass das noch lange nicht das Ende des Grünen Punkts bedeutet; denn viele Parameter dieses Versuchs sind zunächst einmal auszuwerten. Wir wollen wissen, wie sich die Stoffbilanz, die Energiebilanz und die Gebührenrelevanz gestalten. Welche Auswirkungen hat es, wenn wir nicht nur die Investitionen im Versuch vornehmen, sondern wenn also nicht nur das beachtet wird, was in Bezug auf den Gelben Sack derzeit in der Region anfällt? Wie sieht es dann aus? Ist absehbar, was wir dort aussortieren? Steht das in einem angemessenen Verhältnis zu dem, was wir für eine Tonne zahlen, die wir der Verwertung zuführen? Ist dieses Zahlenkonstrukt für die Bürger berechenbar? Hierzu braucht man einen solchen großflächigen einjährigen Versuch. Das wollen wir.
Danach sind wichtige Gespräche zu führen und Abstimmungen zu treffen, die aber heute noch nicht zur Diskussion stehen. Systembetreuende Abstimmungsverträge gibt es derzeit mit den einzelnen Kommunen.
Wenn wir am Ende des Versuchs sind, dann wissen wir, wie wir mit dieser zukunftsgerichteten Anlage vermeiden, verwerten und entsorgen, sodass wir nicht in Stillstand verharren, sondern uns bewegen.