Ein weiterer Punkt, bei dem ich „Gott sei Dank“ sage, ist, dass wir uns gemeinsam bemühen, Wirtschaftsvoraussetzungen zu schaffen, zum Beispiel eine gute Infrastruktur.
Bei der Straße und der Schiene könnte ich Ihnen die Nachholgebiete noch nennen. Bei der Luft sind wir gut aufgestellt. Beim Wasser geht es. Bei der Datenautobahn fehlt noch einiges, um Voraussetzungen für Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir haben auch kein schlechtes Anreizklima, was überwiegend am Export liegt, aber auch – in den letzten Jahren erstmalig ansteigend – an der Inlandsnachfrage.
Jetzt komme ich zu Rheinland-Pfalz nach dem Motto: Wir reden schön. – Wir haben in Rheinland-Pfalz 286 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte je 1.000 Einwohner und liegen damit im Vergleich zu den anderen Bundesländern leider auf Platz 14. Wir haben 443 Erwerbstätige je 1.000 Einwohner. Wir liegen damit auf Platz 11 aller Bundesländer. In diesem Zusammenhang wurde der Zuwachs in Bayern und anderen Ländern genannt.
Mit den Prozentzahlen kann man viel spielen. Wenn man von 1 Euro auf 2 Euro verdoppelt, hat man eine Verdoppelung von 100 %. So ist das auch im Verhältnis zu Bayern hinsichtlich der Beschäftigung zu sehen.
Wir haben in Rheinland-Pfalz 393 Arbeitnehmer je 1.000 Einwohner. Hier liegen wir auf dem 11. Platz. Wir haben aber – das ist der Punkt – 270.000 Menschen, die zwar in Rheinland-Pfalz wohnen, aber jeden Morgen aus Rheinland-Pfalz auspendeln, um eine Arbeitsstätte zu besuchen.
Wir haben 120.000 Einpendler. 250.000 Arbeitnehmer müssen mehr auspendeln, um Arbeitsplätze zu finden. 20.000 gehen nach Luxemburg. Die meisten fahren Richtung Baden-Württemberg und Bayern.
Wir sind froh, dass die Nachbarländer, die in einem Jahr nicht die Zuwachsraten wie Rheinland-Pfalz haben, die Arbeitsplätze für uns vorhalten. Unser Ziel muss es sein, Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz zu schaffen.
Ich nenne Ihnen noch eine Zahl, die ich außerordentlich bedauere. Ich bin kein Zahlenfetischist. Das ist bekannt. Ich habe Ihre Zahlen von 1991 bis 2006 übernommen. Das sind beliebte Vergleichsdaten in diesem Haus. Manchmal hat man das Gefühl, dass Rheinland-Pfalz erst 1991 begonnen hat, zumal alles, was vorher war, vergessen worden ist.
Rheinland-Pfalz hat seit 1991 bis 2006 ein Wirtschaftswachstum von 37,7 % und liegt damit auf Platz 12 aller Bundesländer. Der Durchschnitt des Wirtschaftswachstums aller Länder in dieser Zeit beträgt 74 %, knapp 75 %. Darin liegt unser Problem.
Herr Kollege Schweitzer, wenn man im eigenen Land gegenüber den anderen Bundesländern bei den Arbeitsplätzen aufholen will, muss es gelingen, im Wirtschaftswachstum über dem Bundesdurchschnitt zu liegen, um irgendwann mit den anderen Ländern gleichzuziehen. Das ist uns bis jetzt nicht gelungen.
Ich könnte noch ausführlich auf das Einkommen eingehen, weil sich auch hier die Wirtschaft widerspiegelt. In Rheinland-Pfalz liegen wir im Schnitt immer auf Platz 7 oder 8, und zwar egal, welches Bruttoeinkommen Sie zählen. Wir liegen immer weit hinter den Ländern, die bei weitem nicht so gut sind.
Bayern und Baden-Württemberg liegen in diesen Tabellen immer ganz weit oben. Wir liegen immer unten. Nichtsdestotrotz wird die CDU den Teufel tun, die Wirtschaft und das Wirtschaftswachstum schlechtzureden. Wir sollten uns darüber unterhalten, wo es noch Hemmnisse gibt. Diese gibt es noch.
Die Mittelständler – das sind immerhin diejenigen, die 90 % unserer Arbeitsplätze schaffen – sagen mir alle unisono, dass die Bürokratie jedes Jahr mehr und nicht weniger geworden ist.
Ich begrüße im rheinland-pfälzischen Landtag Mitglieder der Katholischen Arbeitnehmerbewegung Neuwied. Herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Vergangenheit ist das Land Rheinland-Pfalz oft als Land der Rüben und Reben belächelt worden. Die Zeiten sind längst vorbei. Wir haben zwar – Gott sei Dank – immer noch Rüben und Reben, sind aber ein innovativer Wirtschaftsstandort geworden. Wir sind schon seit Jahren wirtschaftlich erfolgreich.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, all den Betrieben und Unternehmen, die dazu beigetragen haben, herzlichen Dank für eine Leistung zu sagen, die nicht selbstverständlich ist.
Ich danke insbesondere den mittelständischen Betrieben; denn davon lebt Rheinland-Pfalz. 98 % der Betriebe gehören dem sogenannten Mittelstand an.
Wir haben es mit einem modernen und innovativen Mittelstand und mit vielen Betrieben, auch High-TechBetrieben, zu tun, die Produkte für die Zukunft entwickeln und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Herzlichen Dank den Betrieben von Handel, Handwerk, Gewerbe und dem Dienstleistungssektor!
Meine Damen und Herren, ich möchte auch den Betrieben des produzierenden Gewerbes Dank sagen. Es ist nicht selbstverständlich, dass das Land Rheinland-Pfalz in der Chemieindustrie mit führend ist und sich die Chemieunternehmen für diesen Standort entschieden haben, hier bleiben wollen und in der Zukunft nicht zusätzliche Arbeitsplätze weiter abbauen werden. Sie haben ihre Hauptstandorte im Bundesland Rheinland-Pfalz. Auch das ist nicht selbstverständlich. Schauen Sie sich andere Chemiestandorte wie Hessen und NordrheinWestfalen an, wo es einen massiven Arbeitsplatzabbau gegeben hat.
Meine Damen und Herren, das gilt auch für den Fahrzeugbau. Es ist schön, wenn ich heute in der Zeitung lese, dass Daimler zusätzliche Arbeitsplätze – es werden wahrscheinlich 1.000 und mehr Arbeitsplätze werden – schafft, eine Standortdiskussion für RheinlandPfalz endet – der andere Standort war in Polen vorgesehen – und es gelingt, mit einem Sechs-Tages-Rhythmus und drei Schichten zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Damit ist es gelungen, eines der weltweit größten Lkw-Werke abzusichern. Das ist eine großartige Leistung auch im Fahrzeugbau.
Wir sind übrigens auch in der Ernährungsindustrie, in der metallverarbeitenden Industrie und im Maschinenbau stark. Selbst im Baugewerbe ist es nach dem Jahreswirtschaftsbericht deutlich aufwärts gegangen. Herzlichen Dank all diesen Betrieben, die im Land RheinlandPfalz die Wirtschaftskraft gestärkt haben!
Was ist bei den Wirtschaftsdaten – einige sind schon darauf eingegangen – besonders hervorzuheben? Besonders hervorzuheben ist, dass Rheinland-Pfalz schon seit vielen Jahren eine sehr hohe Exportquote aufweist und diese Exportquote noch einmal auf 47,4 % gesteigert werden konnte.
Herr Minister, ich kann Sie uneingeschränkt bei all Ihren außenwirtschaftlichen Aktivitäten unterstützen. Es war nicht immer so selbstverständlich, dass hier Türen geöffnet wurden und das Land Rahmenbedingungen schafft, Exporte nach Mittel- und Osteuropa möglich werden und dort Steigerungsraten im zweistelligen Bereich vorhanden sind, Betriebe von hier aus nach Süd-, Nordamerika und Asien gehen und Geschäfte gemacht werden.
Diese Exportquote ist natürlich keine Selbstverständlichkeit, sondern es steckt harte Arbeit dahinter. Das zeigt auch, dass nicht nur die großen Industriebetriebe exportieren, sondern zunehmend auch die mittelständischen Betriebe die Chance des Exports in Angriff nehmen. Fahren Sie weiter fort, sichern Sie weiterhin die Rah
Meine Damen und Herren, ich freue mich auch, dass es im Baugewerbe wieder aufwärts geht. Im Baugewerbe hat es neun oder zehn dürre Jahre gegeben. Die Konsolidierungsphase ist erreicht, der Strukturwandel ist abgeschlossen. Auch hier gibt es deutlich mehr Arbeitsplätze. Ich hoffe, dass das so bleiben wird.
Was mich bei der Durchsicht des Berichts ein bisschen gewundert hat ist, dass wir im Gastgewerbe trotz der Fußballweltmeisterschaft keine deutlichen Steigerungen haben. Diese sind zwar im Monat Juni zu verzeichnen, aber im Laufe des Jahres sind die Umsätze nicht weiter hochgegangen.
Die Mehrwertsteuererhöhung hat es damals noch nicht gegeben, aber dennoch ist es erstaunlich, dass gerade im Bereich der Binnenkonjunktur und im Binnenmarkt die Effekte noch nicht dieselben wie im Export sind.
Meine Damen und Herren, aber dennoch ist die Arbeitslosigkeit alles in allem deutlich zurückgegangen. Die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland spricht für dieses Bundesland. Auch dass die Zahl der Erwerbstätigen um 1 % in die Höhe gegangen ist, spricht dafür, dass wir insgesamt auf dem richtigen Weg sind.
Wichtig ist – vielleicht gehe ich darauf im zweiten Sektor ein –, welche Rahmenbedingungen das Land noch verbessern kann, damit diese gute Grundlage, die wir zurzeit haben, für die weitere positive Entwicklung verstärkt angepackt und weiterentwickelt werden aknn.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man den Jahreswirtschaftsbericht auswertet, dann muss man zu dem Ergebnis kommen, dass Rheinland-Pfalz ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort ist, natürlich wegen den Wirtschaftsbeteiligten, aber auch – das haben Sie bestätigt, Herr Eymael – aufgrund einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik, mit der gute Rahmenbedingungen geschaffen wurden.
Dokumentieren kann man das. Wir sind seit vielen Jahren das Land mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote. Es gibt kein Flächenland in Deutschland, in dem in den letzten Jahren die Arbeitslosigkeit so stark zurückgegangen ist wie in Rheinland-Pfalz.
Rheinland-Pfalz ist das Flächenland, in dem die meisten zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen wurden. Sie werden kein anderes Land nennen können, das im letzten
Die hohe Exportquote wurde genannt, die mit 47,5 % beachtlich ist. Ich bin auch froh, dass das, was in Rheinland-Pfalz eine hohe Bedeutung hat, das Bauhauptgewerbe, eine Steigerungsrate von 12,3 % hatte. Im Bund sind das gerade einmal 7,2 %.
Wir können bilanzieren, dass bundesweit im Gastgewerbe, im Einzel- und im Großhandel Arbeitsplätze abgebaut wurden, in Rheinland-Pfalz in der Summe aber zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden. Auch das zeigt, dass die Binnennachfrage in Rheinland-Pfalz zunehmend funktioniert.
Meine Damen und Herren, was sich auch aufgrund von Analysedaten ergeben hat: Wir sind ein ganz erfolgreicher Industriestandort. Rheinland-Pfalz ist das Bundesland, das Flächenland mit der höchsten Produktivität seiner Arbeitnehmerinnen und -nehmer. Wir haben Baden-Württemberg überholt, das ab dem Jahr 2001 vor uns gewesen ist. Wir sind das produktivste Flächenland in Deutschland. Das zeigt die Stärke unseres Wirtschaftsstandorts.