Dieter Schiffmann, du müsstest das. Er gehört bundesweit zu den Besten, was seine Homepage angeht. Das kann auch einmal im Parlament gesagt werden. Herzlichen Glückwunsch!
Wer erinnert sich noch daran? Wenn man sich heute bei Aldi einen neuen Computer kaufen würde, würde man mit den Erfahrungen des 286er Computers einen Platten haben. Nichts würde laufen.
Es heißt lebenslanges Lernen. Ich war schon mehrfach bei der BASF. Soll ich Ihnen etwas sagen? Jedes Mal sind die Produktionsprozesse neuer, innovativer. Immer weniger Menschen stehen dort an bestimmten Geräten.
Herr Creutzmann, Sie wissen es. Das heißt für die Menschen, sie müssen sich permanent weiterbilden. Sie müssen wissen – das ist auch ein Teil der Vision –, wir können im Wettbewerb nur bestehen, wenn wir besser sind; denn billiger werden wir auf keinen Fall, meine Damen und Herren.
Da der Kollege Böhr das Steuerniveau so kritisiert hat und ich unseren englischen Freund beschrieben habe, der hierher kommt und seine Hüfte machen lässt, weil er in Großbritannien sechs bis acht Monate auf einen Termin warten muss und wenn er 60 ist, vielleicht gar nicht mehr zugelassen wird zu einem Termin, – – –
Dann hätte ich diesen englischen Freund gefragt, sage einmal, wenn wir aus London heraus sind und in Rich
tung Cornwall fahren, findest du dann, dass die Infrastruktur der entspricht, die wir in der Eifel und im Hunsrück haben, oder sieht die vielleicht so aus, wie in diesen Filmen, die im ZDF von
Meine Damen und Herren, wer eine Infrastruktur von unserer Qualität, von unserem Niveau haben will, der muss auch bereit sein, dafür zu zahlen.
Das genau ist eine der Voraussetzungen, die wir auch einen Teil unserer Vision von Rheinland-Pfalz nennen.
Fast hat man schon etwas Zurückhaltung, über die Ganztagsschulen zu reden. Das haben wir vor PISA, vor der Bundesregierung – so war es nun einmal – ganz allein gestemmt, und zwar ohne Sie. Heute sind die Töne etwas zurückhaltender.
Dazu wird inzwischen gesagt, es wäre nur Betreuung. Es ist ein pädagogisches Konzept, das dahintersteckt.
Meine Damen und Herren, wenn man immer so gern andere als Vorbilder sieht: Diese Landesregierung und diese Koalition haben dafür gesorgt, dass die pädagogischen Kosten für die Ganztagsschule ganz allein beim Land liegen. In Bayern werden nur 60 % bezahlt, 40 % muss der Träger zahlen.
Das haben wir von Anfang an nicht gewollt. Dies ist auch ein Teil sehr konkreter Rheinland-Pfalz-Politik.
Natürlich hat der Herr Kollege Böhr Recht. Wir haben zum Teil Professoren- und Studentenrelationen, die schwierig geworden sind. Nur, was können wir dafür, wenn uns die Studenten aus anderen Ländern überlaufen?
Wir, die wir so schlecht sind, die wir so unbrauchbar sind. Da läuft man normalerweise immer zuhauf und zuhauf hin.
Meine Damen und Herren, wie verrückt muss eine solche Aussage sein. Wir werden überschwemmt aus anderen Ländern, und dann wird unser Universitätssystem
als schlecht und wenig leistungsfähig dargestellt. Mehr Unsinn kann man eigentlich kaum noch verbreiten.
Wahr ist, dass es notwendig war, in diesem Zusammenhang 125 Millionen auf fünf Jahre – – – Er hat nicht die Unwahrheit gesagt, aber eben auch nicht die Wahrheit.
Das ist eine Gratwanderung, die gerade noch erlaubt ist. Jeder weiß – Christoph Böhr weiß es auch –, es ist ein Fünfjahresprogramm, das in fünf Jahren mit jeweils 25 Millionen an die Universitäten geht.
Jetzt gehen etwa 23 % des Landeshaushalts in die schulische Bildung. Das waren 2000 gerade einmal 18,7 % und dann 20,2 %, also 23 %. Man kann nicht sagen, wir würden dort an der falschen Stelle sparen. Im Gegenteil, bei der Bildung wird überhaupt nicht gespart, weil das die Voraussetzung für Forschung und Innovation ist. (Beifall der SPD und der FDP)
Wir nehmen auch mit Ernst auf, was Sie zur Veränderung der Gesellschaft gesagt haben. Es ist vollkommen klar, dass – obwohl es grotesk ist, sich heute in einer Situation, in der man 4,5 Millionen Arbeitslose hat, Gedanken über das Jahr 2030 oder 2050 zu machen – dann die Erwerbstätigen um 8 Millionen 2030 und 2050, um die Hälfte zurückgegangen sind. Wer soll dann die Arbeit machen, die zu machen ist?
Kein Land kann es überstehen, auf Dauer Wohlfahrt und Wohlstand zu sichern, wenn jede Generation um ein Drittel kleiner ist als die vorhergehende. Davor stehen wir.
Wir versuchen nun, die Rahmenbedingungen zu ändern. Meine Damen und Herren, es ist merkwürdig, in den Ländern, in denen wir eine bessere Betreuung haben, in denen mehr Frauen erwerbstätig sind, gibt es auch mehr Kinder, weniger Arbeitslose und mehr Wachstum.
Nun will ich Ihnen die Vision von 1991 und die Realität von 2004 durchbuchstabieren. Wir haben zuerst den vollen Rechtsanspruch für den Kindergartenplatz geschaffen. (Beifall der SPD und der FDP)
Wir haben dann zweitens den nächsten Schritt, die volle verlässliche Halbtagsschule geschaffen, meine Damen und Herren. Wir schaffen nun die Ganztagsschule.
Herr Dr. Böhr, das hätte ich von Ihnen auf anderen Politikfeldern als Vision heute erwartet, dass Sie uns gesagt hätten, wie Sie glauben, wie man in diesem Land Alternativen machen kann.
Dieses Konzept wird noch nicht zu Ende sein. Wir wissen, wir stehen vor der Aufgabe, auch etwas für die „U 3“ zu machen. Wir wissen aber auch – das sagen wir in aller Offenheit, die Ministerin möge es mir verzeihen, wenn ich es offener als sie sage, sie muss da mehr zusammenhalten –, dass Berlin dann die Finanzierung so machen muss, dass wir sie als Finanzierung akzeptieren können.
Aber dass wir das machen wollen, dass uns das ein politisches Ziel ist, darüber gibt es gar keinen Zweifel. Ich glaube auch, wenn wir noch einmal zurückkommen, also überall da, wo mehr Frauen arbeiten als in Deutschland, gibt es auch mehr Kinder, höheres Wachstum und weniger Arbeitslosigkeit. Also muss doch die Politik, die Vision der Landesregierung, des Parlaments sein, diese Bedingungen zu schaffen, damit Frauen arbeiten können.
Ich denke, genau das ist in diesem Fall bewiesen. Wir werden das mit „U 3“ weiter fortsetzen können, meine Damen und Herren.