Sie haben die Frage gestellt, warum das so sei. Ich will dem nicht weiter nachgehen, aber angesichts der Weinbausituation, der Situation der Weinwirtschaft ist ein solch großes Weingut, über 30 Hektar,
mit sehr weit auseinander liegenden Weinbergen nur unter sehr außergewöhnlichen Bedingungen wirklich kostendeckend zu bearbeiten, geschweige denn mit Gewinn zu bewirtschaften.
Die Geschichte des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, des Weinguts Friedrich-Wilhelm-Gymnasium und seiner wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben wir seit eineinhalb oder zwei Jahrzehnten mit verfolgen müssen. Tatsache ist, dass 1996 dieses Weingut faktisch bankrott war und eine ortsnahe Trierer Bank drauf und dran war, einen Insolvenzantrag zu stellen.
Das haben wir damals mit vereinten Kräften aus politischen, nicht aus ökonomischen Gründen verhindert und den Versuch unternommen, durch Neuorganisation, Restrukturierung und auch durch den Abbau von Arbeitsplätzen dieses Traditionsweingut zu erhalten.
Das war aller Mühen wert. Aber es hat sich herausgestellt, dass all diese Anstrengungen nicht gefruchtet haben. Niemand kann es vor dem Steuerzahler verantworten, dass der Staat mit Steuermitteln Wein produziert. Das ist nicht zu vertreten.
Von daher war es die Pflicht der Landesregierung, nach einer Lösung zu suchen. Ich freue mich als Trierer und ehemaliger Schüler dieser Schule über diese Lösung. Sie ist in der Tat – ich wiederhole es – die beste aller vertretbaren Lösungen. Sie ist nicht nur eine Trierer Lösung, sondern spiegelt den Geist der Schule und des Weinguts wider.
Dass es die bischöflichen Weingüter sind, die sich in der Lage sehen, dieses Weingut zu übernehmen und wirt
hat allerdings auch damit zu tun – das wissen die wenigsten, das wusste ich übrigens auch nicht; ich hatte auch manchmal den Eindruck, dass man das im Ministerium auch nicht wusste –, dass die bischöflichen Weingüter ein Vorkaufsrecht hatten.
Mit anderen Worten, wenn die bischöflichen Weingüter von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch machen – sie haben es bzw. sie haben die Kaufoption wahrgenommen –, dann wäre ein anderer Bewerber gar nicht zum Zuge gekommen.
Lieber Kollege Schmitt, das Angebot des Freundeskreises – – – Mit Verlaub, man musste sie vor sich selbst schützen.
Nostalgie in allen Ehren, aber mit Verlaub, dann hätten wir in einem halben Jahr oder in einem Dreivierteljahr davon sprechen müssen, wie wir denen unter die Arme greifen, und zwar mit „Staatsknete“.
Meine Damen und Herren, das ist keine Lösung. Das, was wir jetzt haben, verdient nicht nur Respekt, sondern hohe Anerkennung. Herzlichen Dank Herrn Eymael und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums und dem Minister, die den Weg freigemacht haben. Wir unterstützen diese Lösung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Manchmal verfolgt man gleiche Ziele, aber die Begründungen sind durchaus unterschiedlich. Ich bin glücklicherweise nicht in der Lage, einen solchen Eiertanz wie der Kollege Grimm zu vollführen.
(Zurufe von der SPD: Was? Das war doch kein Eiertanz! – Schwarz, SPD: Lasst ihn doch einmal tanzen, dann können wir sehen, was er bringt! – Zurufe von der FDP)
Es war ein Eiertanz, mit dessen Zielen ich übereinstimme, dessen Engagement in der Sache ich schätze, den
ich aber dafür bedauere, dass er die Rolle der Landesregierung in dieser Angelegenheit etwas verschlängelt und in einem Eiertanz darstellen muss. Nur darum geht es an dieser Stelle.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, man muss kein Trierer sein, um für den Erhalt des Weinguts des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums zu kämpfen. Man kann auch durchaus dafür Verständnis haben, wenn man von außerhalb kommt. Es sind nicht nur wirtschaftliche Gründe maßgebend, die dafür gesorgt haben, dass sich viele dafür eingesetzt haben. Man muss sich einmal vor Augen halten, dies ist eine einmalige Einrichtung, eine Schule mit einem angegliederten Weingut. Herr Kollege Grimm, dies ist nicht allein aus nostalgischen Gründen für eine solch alte Stadt interessant, sondern es ist ein aktueller Bestandteil der kulturellen Identität der Stadt.
Von daher ist es selbstverständlich, dass man sich in der Stadt, außerhalb der Stadt und auch auf Landesebene für so etwas einsetzt.
Für solche Sachen haben Sie natürlich kein Verständnis; denn Sie stehen – das meine ich sehr ernst und nicht nur polemisch – in der Politik für Uniformität statt für Identität.
Von daher kann ich von Ihnen, ob aus Trier oder nicht, nicht besonders viel Verständnis in dieser Frage erwarten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Lösung, die sich abzeichnet und die mit der heutigen Gesetzesänderung, die auf den Weg gebracht werden soll, möglich gemacht werden soll, ist wahrscheinlich eine gute Lösung. Ich sage deshalb „wahrscheinlich“, weil wir noch nicht alle Bedingungen kennen. Aber das, was sich abzeichnet, ist eine gute Lösung.
Wenn ich mir anschaue, was an möglichen Lösungen in der Vergangenheit im Gespräch war, bin ich richtig froh über diese Lösung, die nun gefunden wird. Diese Lösung ist nicht durch das Engagement und das Verhalten der Landesregierung möglich geworden, sondern trotz des Verhaltens dieser Landesregierung; denn Sie wollten schlicht und ergreifend verkaufen, und dies hätte noch vor einiger Zeit bedeutet, dass die gesamte Einrichtung einfach zerschlagen worden wäre,
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Staatssekretär Eymael: Das ist doch gar nicht wahr! Dummes Zeug!)
Das ist kein dummes Zeug, Herr Staatssekretär. Das ist schlicht und ergreifend die Wahrheit. Es ist gut, dass Sie sich damit nicht durchgesetzt haben und dass dies nicht zur Realität geworden ist, sondern wir heute eine Lösung erreichen können, in der der identitätsstiftende Kern dieser Einrichtung erhalten wird.
Ich gebe dem Kollegen Schmitt aus Fisch bei Trier Recht: Natürlich sind wir als Parlamentarier auch an den Konditionen interessiert. Herr Kollege Grimm, ich habe nicht nur Verständnis für den Kollegen Schmitt aus Fisch bei Trier, dass er diese Konditionen gern kennen möchte, sondern ich erwarte als Parlamentarier – das sollte ein Parlament von der Landesregierung erwarten können –, dass wir in den weiteren Schritten die genauen Konditionen erfahren.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Marz, ich habe Ihre Rede nicht verstanden. Mir erschien sie als Eiertanz.
Wenn Sie uns dies noch einmal erklären wollen, gebe ich ein Teil meiner Redezeit ab, damit Sie es uns noch einmal erläutern können.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zu Beginn insbesondere Herrn Staatssekretär Eymael, den Mitakteuren des Hauses sowie dem Bischöflichen Priesterseminar herzlich für die gute Lösung danken, die sie gefunden haben. Ich danke auch dafür, dass sich das Land mit den Verhandlungspartnern Zeit gelassen hat und behutsam verhandelt hat, um diese gute Lösung zu finden.