Herr Kollege Wirz hat es angedeutet: Wir sprechen über die Reaktivierung der Hunsrückbahn, und wir sprechen über die Möglichkeit, zwischen Frankfurt und Hahn eine Fahrzeit von weniger als einer Stunde zu erreichen. Über die Reaktivierung der Hunsrückbahn ist heute in der „Rhein-Hunsrück-Zeitung“ ein Artikel erschienen. Dort wird auf die Problematik der Reaktivierung eingegangen. So sollen zum Beispiel 81 bestehende Bahnübergänge um 50 % reduziert werden mit Konsequenzen für alle, die diese Bahnübergänge heute dazu nutzen, kurze Wege zu ihrer Arbeitsstelle zu haben. Deswegen darf man schon heute darauf gespannt sein, wie bei der Realisierung dieses Projekts die Reaktionen der örtlichen Kommunalpolitiker und der heutigen Kritiker sein werden.
Dabei darf nicht vergessen werden – auch das wurde schon angedeutet –, die Trasse war nie für einen aus heutiger Sicht schnellen Personenverkehr ausgerichtet.
Man wird also lediglich die Forderung erfüllen können, dass der Hahn schnell eine Schienenverbindung erhält. Eine schnelle Verbindung über die Hunsrückbahn wird es nie geben.
Nach meiner Kenntnis ist die Finanzierung der Maßnahme mittlerweile sichergestellt. Ich denke, der Minister wird dazu nachher noch Näheres erläutern.
Der zweite Teil der Aufgabenstellung, eine schnelle Bahn, ist mit der Vorlage der Machbarkeitsstudie einen
weiteren Schritt vorangekommen. Die Empfehlung einer Nutzung der bestehenden Rheinstrecke zwischen Frankfurt und Bingen und des Neubaus von 51 Kilometern zwischen Bingen und Hahn ist dabei vorgesehen. Herr Wirz wird dies später noch fortführen, daher kann ich es mir sparen.
Ich möchte darüber hinaus auf den angesprochenen Planfall B hinweisen, bei dem zusätzlich ein Halt in Simmern eingerichtet werden soll mit dem Ergebnis, dass 70 Millionen Euro eingespart werden können. Ich sehe allerdings hierin die Gefahr, dass das grundsätzliche Ziel, die Fahrzeit unter eine Stunde zu bringen, auf dieser neuen Strecke nicht erreicht wird.
Ich möchte einen weiteren Faktor ansprechen, der in der Machbarkeitsstudie nicht erwähnt wird, aber aus meiner Sicht sicherlich relevant werden wird. Als eingesetztes Triebfahrzeug wird eine Elektrolokomotive der Baureihe 101 empfohlen. Dies ist eines der beiden modernsten Triebfahrzeuge, die zurzeit bei der Bundesbahn in der Regel bei hochrangigem und hochwertigem schnellen Personenverkehr im IC-Bereich eingesetzt werden. Eine solche Lokomotive für nur 106 Kilometer Streckenlänge im Pendelverkehr einzusetzen, dürfte wirtschaftlich überhaupt nicht nachvollziehbar sein und wird mit Sicherheit Folgekosten für uns verursachen, die wir über die Zweckverbände regulieren müssten.
Die Baumaßnahme selbst ist für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Ich bin davon überzeugt, wenn in einigen Wochen die Entscheidung fällt, hat die Landesregierung dazu beigetragen, dass diese Maßnahme auch aufgeführt sein wird.
Aber – auch das ist richtig – wir dürfen nicht vergessen, in der Zeit, die für diese große Baumaßnahme zwingend geboten sein wird, noch Weiteres zu tun. Dazu gehört der weitere Ausbau der B 50, und dazu gehört – das ist aus meiner Sicht noch wichtiger – der dreispurige Ausbau der A 61.
Dieses Nadelöhr ist eine Gefahr für den derzeit sehr gut funktionierenden Shuttle-Bus. Es muss verhindert werden, dass diese Einrichtung stillgelegt wird.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Nink, ich bin etwas ratlos. Bisher haben wir immer gemeinsam dafür gestritten, dass wir den Weg der Reaktivierung der Hunsrückbahn mit der Verbindungsspange gehen.
Jetzt reden Sie von der großen Lösung. Ich weiß nicht genau, was Sie wollen. Aber egal, Sie werden nachher in der zweiten Runde auf diese Frage antworten können.
Es ist wirklich ein bisschen laut! Ich muss den Präs identen unterstützen, der das eben angemahnt hat.
Meine Damen und Herren, man sollte diese Aktuelle Stunde heute „Die unendliche Geschichte der Hunsrückbahn“ nennen, nicht geschrieben von Michael Ende, sondern gemeinsam von der Landesregierung und der DB AG. Ich muss Ihnen sagen, ich bin es herzlich leid, in kurzen Abständen – Herr Nink hat sie soeben aufgezählt – über dieses Thema reden zu müssen, ohne dass erkennbare Fortschritte zum ursprünglichen Thema der Reaktivierung der Hunsrückbahn zu verzeichnen wären.
Wir müssen noch einmal Revue passieren lassen, es gab in der Vergangenheit ständig neue Vorschläge, die von der FDP, aber auch flankiert von der CDU an der einen oder anderen Stelle aus dem Hut gezaubert wurden, einer unrealistischer als der andere.
Ich nenne zunächst die Transrapid-Variante. Herr Schmitt würde bestimmt gerne darin Platz nehmen, wenn er fahren würde. Aber das ist eine Luftnummer, meine Damen und Herren. Deswegen sollten Sie dies aus der Vereinbarung mit Hessen, die Sie zum Flughafensystem haben, streichen. Packen Sie das Ding in die allerunterste Schublade des Ministeriums, und bewahren Sie es dort für die Bibliotheken der Nachwelt auf. Ich glaube, das wäre ein gutes Werk.
Der zweite Punkt ist die ICE-Trasse oder die so genannte große Lösung. Dabei sollte von der Landesregierung zumindest festgelegt werden, ob diese Option um des Koalitionsfriedens mit der FDP willen statt des Transrapids oder als zusätzliche Alternative im Raum steht oder als gelber Mobilitätsballon oder Mobilitätswolke über uns schwebt. Da dieses Unterfangen mindestens 710 Millionen Euro, aber wahrscheinlich eher bis zu 1 Milliarde Euro kostet und einen langen Planungsvorlauf hat und einen langen Realisierungszeitraum in Anspruch nimmt, würden frühestens unsere Kinder oder Enkelkinder damit fahren können.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich erinnere aber daran, es wurde uns unter anderem von den Vertretern des Flughafens Hahn immer wieder gesagt, sie bräuchten schnell eine Bahn und nicht eine schnelle Bahn. Herr Dr. Gölter alles, was jenseits der Reaktivierung der Hunsrückstrecke liegt, erfüllt diese Forderung nicht, höchs
Meines Erachtens muss sich nun die Landesregierung entscheiden, ob sie diese Variante will, die wir gemeinsam seit Jahren diskutieren, nämlich die Ertüchtigung der jetzigen Strecke inklusive der Verbindungsspange Gensingen/Horrweiler – Langenlonsheim, oder ob sie die neue große Lösung will, die in den Sternen steht. Beides zu verfolgen, ist verkehrspolitischer, betriebswirtschaftlicher und volkswirtschaftlicher Unsinn!
Zusätzlich bindet es unnötig personelle Ressourcen und finanzielle Mittel. Derzeit besteht der Sachstand, dass zwei Projekte für den Bundesverkehrswegeplan gemeldet sind, nämlich die alte Variante, die leider nicht so positiv bewertet worden ist, wie wir das gern gehabt hätten. Da wird von den Zahlen her nachjustiert. Schauen wir einmal, ob danach ein besseres Ergebnis herauskommt.
Weiterhin ist die neue und große Lösung gemeldet, bei der die Bewertung noch aussteht. Damit ist noch gar nicht angefangen worden. Das kann noch dauern. Wenn ich Bundesregierung wäre, würde ich mir damit Zeit lassen, da der Finanzrahmen etwas unrealistisch ist.
Die DB AG hat nun einen Planungsauftrag für die alte Variante, also die Ertüchtigung und die Verbindungsspange. Gesetzt den Fall, diese Variante würde 2005 oder 2006 umgesetzt werden können, und dann würde irgendwann doch die große Lösung in weiter Ferne kommen, hätte man es umsonst gemacht.
Meine Damen und Herren, im Vergleich zu den 710 Millionen bis 1 Milliarde Euro sind vielleicht die 70 Millionen Euro für die Verbindungsspange und die Ertüchtigung der Strecke Peanuts. Aber sie wären dann in den Sand gesetzt.
(Glocke des Präsidenten – Mertes, SPD: In den Schotter! – Frau Morsblech, FDP: Wollen Sie nun eine schnelle Bahn oder nicht?)
Können wir uns das auf Bundes- und Landesebene und sonstigen Ebenen der öffentlichen Kassen leisten? Ich denke, wir können es uns nicht leisten.
Meine Damen und Herren, als Gäste im Landtag begrüße ich Mitglieder des Männergesangvereins Alsdorf sowie Turnfrauen aus Bruchmühlbach-Miesau. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn ich nicht Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr bin, so habe ich einmal zurückverfolgt, wie speziell in diesem Fall verfahren wurde. Ich finde es etwas merkwürdig, auf welche Art und Weise und vor welchem Hintergrund Aktuelle Stunden beantragt werden.
Soweit ich es im Protokoll nachgelesen habe, hat sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in seiner Sitzung am 11. März sehr ausführlich mit dem Thema beschäftigt. In dieser Sitzung hat Minister Bauckhage ganz ausführlich zu verschiedenen Varianten der Schienenanbindung sehr klar Stellung genommen. Unter anderem hat er darauf hingewiesen, dass es gerade vor dem Hintergrund, dass man weitere Luftfahrtunternehmen am Flughafen Hahn ansiedeln möchte, insbesondere im Segment der Low-Cost-Unternehmen, wichtig ist, eine Schienenanbindung zu haben.
In der Sitzung wurde den Fraktionen versprochen, die Machbarkeitsstudie zuzuleiten und in der nächsten Sitzung ausführlich darüber zu diskutieren. Deshalb ist mir der Anlass dieser Aktuellen Stunde unklar.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich an dieser Stelle für die FDP-Fraktion feststellen, für die künftige Entwicklung des Flughafens Hahn ist eine Erstellung einer Schienenverbindung zwischen dem Flughafen Hahn und dem Flughafen Frankfurt/Main als Flughafensystem von sehr hoher strukturpolitischer Bedeutung.
Vor dem Hintergrund des Flughafensystems ist es natürlich wichtig, die Frage zu überprüfen, ob man künftig, wenn man dieses Flughafensystem in seiner Gesamtheit möchte, Expressverbindungen haben will. Sie haben selbst gesagt, Sie möchten eine möglichst schnelle Anbindung.