Vorsichtshalber lasse ich nach Rücksprache mit den beiden Schriftführerinnen aber die komplette Rede auf rügenswerte Ausdrücke und Formulierungen überprüfen. Wir werden nachher oder spätestens morgen vor Eintritt in die Tagesordnung entsprechend dazu berichten und eventuell handeln.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die Rede von Herrn Wagner provoziert geradezu, dass man noch einmal ein, zwei Punkte richtigstellen muss.
Herr Wagner, Sie sprechen von „bereichern“, von „in die eigene Tasche stecken“. Es kann nur zwei Gründe haben, warum Sie davon sprechen. Entweder wollen Sie populistisch Stimmung machen,
Herr Wagner, Sie werfen den vier antragstellenden Fraktionen Intoleranz vor und fragen sich, warum die AfD weder hier noch bei anderen Punkten eingebunden wird. Ich kann Ihnen eine Antwort darauf geben.
Sie sind in einer Partei, deren Landtagsfraktion in anderen Bundesländern beantragt, Gelder zu streichen, mit denen Schülerinnen und Schüler zu KZGedenkstätten fahren. Das ist die DNA dieser Partei.
Sie sind die Partei, die den Hobbyrassekundler Höcke – ob er jetzt Bernd oder Björn mit Vornamen heißt – in den Bundesvorstand wählt.
Mit einer solchen Partei, die das in der DNA trägt, kann und will eine demokratische Partei niemals zusammenarbeiten!
(Markus Wagner [AfD]: Sie sind nicht einmal sachkundig! Stattdessen erzählen Sie hier Lü- gen! Sie erzählen Lügen! – Weitere Zurufe von der AfD)
Ich kann ja noch weitere Anträge nennen, mit denen Ihre AfD-Kollegen in Thüringen beantragen, homosexuelle Menschen zu zählen. Das ist Ihre DNA!
Welchen Tages- und Nachtrhythmus man hat, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man ein Pressegespräch um 13:30 Uhr unter „Nacht und Nebel“ abspeichert, muss jedem Einzelnen überlassen werden.
Nach Ihren Äußerungen schließe ich mich nur der Bemerkung meiner Vorredner der mitantragstellenden Fraktionen an: Wenn Sie das wirklich durchziehen wollen und glauben, dass Ihre Arbeit jetzt schon Ihrem eigenen Anspruch oder dem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger draußen genügt, dann gehe ich fest davon aus, dass Sie nicht einen Euro oberhalb der bisherigen Finanzmittel ausschöpfen. – Vielen Dank.
Herr Kollege Höne, Sie haben wahrscheinlich überhaupt nicht mitbekommen können, dass ich mehrfach versucht habe, Sie erstens zu unterbrechen und Sie zweitens darauf aufmerksam zu machen, dass Ihre Redezeit
überschritten ist. Demzufolge konnte ich Sie drittens auch nicht darauf aufmerksam machen, dass es den Wunsch nach Zwischenfragen gibt.
(Rainer Schmeltzer [SPD]: Aber gut überzo- gen! – Bodo Löttgen [CDU]: Davon war doch schon eine Minute Beifall!)
Ich werde jetzt allen Fraktionen das gleiche Recht zugestehen, weil ich davon ausgehe – ich habe eben mit den beiden Schriftführerinnen abgestimmt, dass wir so handeln –, dass es ein öffentliches Interesse an der Debatte gibt. Das sollten wir nicht durch formale Einschränkungen der Redezeit erschweren, wenn ein Kollege die Redezeit in der Weise überzogen hat.
Von daher frage ich jetzt, ob es den Wunsch nach weiteren Wortmeldungen gibt. – Von der AfD-Fraktion meldet sich Herr Beckamp.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem sich Herr Höne hier als kräftiger antifaschistischer Kämpfer und Partisan deutscher Herkunft geriert hat