Protocol of the Session on June 21, 2006

Ich will ein Beispiel für generationenübergreifendes Wohnen anführen. In Dortmund leben zum Beispiel 41 Menschen – Familien, Alleinerziehende, Paare, Singles und Senioren – in einem Gebäudekomplex zusammen; dieses Konzept heißt „Wohnrevier“. Es ist ein Entwurf, der zeigt, wie künftig Leben und Wohnen aussehen kann. Die Älteren passen auf die Kinder auf, die Jüngeren helfen beim Einkaufen und bei Reparaturen, für die Begleitung zum Arzt wird gesorgt und nicht zuletzt gehören gemeinsame Feste dazu. Zugleich hat jede Bewohnerin und jeder Bewohner die eigenen vier Wände und somit die Möglichkeit, sich zurückzuziehen. Von dieser Partizipation können nicht nur ältere Menschen profitieren, sondern auch junge Menschen, indem auch sie Hilfe, Unterstützung und Begleitung erfahren. Partizipation von Jugendlichen ist zudem ein wichtiger und nachhaltiger Zugangsweg zur Bürgerbeteiligung.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Beratung. Ich schließe diese und wir kommen zur Abstimmung.

Alltagserfahrungen, aber auch wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass ein großer Teil derjenigen, die als Erwachsene aktiv sind, dies bereits in jungen Jahren waren. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 14/2096 und des Antrages Drucksache 14/2103 – Neudruck – an den Ausschuss für Generationen, Familie und Integration – federführend – und den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform sowie den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Die abschließende Beratung erfolgt im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen.

Herr Kollege.

Darf ich noch eine halbe Minute sprechen? Ich bin gleich fertig.

Unsere Aufgabe lautet: Politik für Jung und Alt, aber auch Politik mit Jung und Alt. Ich bin gespannt, welche neuen Erfahrungen und Entdeckungen wir bei den Zukunftskonzepten machen können. Damit wird deutlich: Unser Antrag hat eine andere Ausrichtung als der Antrag der Grünen. In unserem Antrag geht es darum, Zukunftskonzepte, die konkret realisiert werden, die erprobt werden, auszuzeichnen. In dem Grünen-Antrag geht es darum, aufzuzeigen, was Aufgabe im Rahmen des demographischen Wandels ist. Diese Aufgaben werden wir auch anpacken müssen, aber es muss doch auch erlaubt sein, diese ganz spezielle Aufgabe anzupacken und aufzuzeigen, wie das beispielhaft geht. Von daher finde ich nicht, dass wir da einen Gegensatz hineininterpretieren müssen.

Ich rufe auf:

8 Neues Wohnen im Alter

Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/2089

Ich eröffne die Beratung und weise noch einmal auf die angespannte Terminlage hin. – Das Wort hat für die antragstellende SPD-Fraktion die Kollegin Frau Koschorreck.

Ich bin gespannt, welche Aufgaben herauskommen, was wir auszeichnen können. Der Minister hat eben auf einiges hingewiesen. Wir sollten das, was vor Ort geschieht, stützen, auszeichnen und ganz konkret öffentlich machen. Vielleicht lässt sich aber im Rahmen der Ausschussberatungen noch einiges von dem, was die Fraktionen eingebracht haben, zusammenführen. Mit der Überweisung des Antrags sind wir einverstanden. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und für die Geduld des Herrn Präsidenten.

Herr Präsident! Ich habe Ihre mahnenden Worte wohl gehört. Dennoch erlauben Sie mir bitte, unseren Antrag kurz zu erläutern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstständige und unabhängige Lebensführung im Alter in einer eigenen vertrauten Wohnung und in ihrem angestammten Quartier, das entspricht dem Wunsch vieler älterer Menschen. In den vergangenen Jahren haben der Landtag und die Landesregierung bezogen auf die Wohnungsbaupolitik eine Vielzahl von Initiativen ergriffen, die die spezifischen Bedürfnisse älterer Menschen berücksichtigen.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank. Verehrter Herr Kollege Wilp, es geht ja nicht um meine Geduld, sondern um die Geduld des Hohen Hauses. Die Aufgabe des Präsidenten ist es, auf die Einhaltung der Redezeit zu achten. Meine heutigen Vorgänger haben offenbar ein bisschen geschludert, denn wir sind eine Stunde über der Zeit, und wir haben heute Abend noch eine Veranstaltung.

Diesbezüglich hat Herr Kollege Haseloh ja bereits auf das barrierefreie Bauen, die Verankerung des barrierefreien Wohnens und die Seniorenwirtschaft hingewiesen. Eben hat Herr Minister Laschet – er ist leider nicht mehr da – darauf hingewiesen, dass gerade Seniorenwirtschaft ein wichtiges Thema ist. Er wird in Veranstaltungen auch nicht müde, gerade auf diese Projekte hinzuweisen. Das sind alles Initiativen, die von der früheren Landesregierung auf den Weg gebracht wurden.

(Barbara Steffens [GRÜNE]: Das war der Ministerpräsident! –Zuruf von Sigrid Beer [GRÜNE])

Frau Beer, ich habe das nicht zu verantworten.

Jetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es darum, die bestehenden Altenhilfestrukturen engagiert weiterzuentwickeln und auszubauen, um dem wachsenden Hilfe- und Betreuungsbedarf in Zukunft gerecht zu werden. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der beiden Enquetekommissionen „Leben und Wohnen im Alter“ und „Situation und Zukunft in der Pflege“ sind hierzu eine wichtige Arbeitsgrundlage. Das Thema „Perspektiven älterer Menschen im Wohnquartier“ wurde im vergangenen Jahr auf einer Veranstaltung in Berlin von der ehemaligen Bundesfamilienministerin Renate Schmidt meiner Meinung nach zutreffend beschrieben. Ich zitiere:

„Der demographische Wandel muss als gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung begriffen werden. Weil der Anteil der Menschen im höheren Lebensalter steigt, der Anteil Jüngerer weniger wird, werden es die Älteren sein, die die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zukunftsaufgaben maßgeblich mit schultern müssen. Daher brauchen wir ein neues Bild des Alters und einen neuen Umgang mit älteren Menschen.“

Meine Damen und Herren, beschäftigen wir uns mit dem Thema Älterwerden in der Gesellschaft, dann sind zwei Aspekte von besonderer Bedeutung. Zum einen hat es den subjektiven persönlichen Aspekt, weil das Altwerden eine Erfahrung ist, die jeder Mensch macht. Zum anderen hat das Leben einen gesellschaftlichen Aspekt, denn die Menschen leben in Generationen zusammen. Davon, wie die Beziehungen der Generationen untereinander gestaltet sind, hängt ganz entscheidend die Art und Weise ab, in der eine Gesellschaft organisiert ist.

Allerdings werden in der öffentlichen Diskussion diese beiden Aspekte, nämlich der persönliche und der gesellschaftliche Aspekt des Altwerdens, meistens getrennt. Es gibt eine sozialpolitische Debatte über das abstrakte Phänomen einer alternden Gesellschaft, die die alten wie die jungen Menschen als eine Masse mit statistischem Wert betrachtet. Dabei ist die Frage nach dem Altwerden nichts anderes als eine Frage nach den Beziehungen zwischen Menschen unterschiedlichen Alters.

Wenn der Einzelne nicht auf die Unterstützung einer sozialen Gemeinschaft bauen kann – das kann für immer weniger Menschen die Familie sein –, dann werden zuverlässige stabile Hilfenetze auf Gegenseitigkeit notwendig. Angesichts einer stark wachsenden Nachfrage nach Pflegeleistungen und zu erwartenden Knappheitsproblemen werden immer mehr Ältere nach Wohnformen su

chen, in denen Hilfs- und Pflegeleistungen preisgünstig etwa durch gegenseitige Unterstützung oder gemeinsame gruppenbezogene Lösungen realisiert werden.

Viele erkennen zwar die Notwendigkeit, die persönliche Wohnsituation im Alter frühzeitig zu planen. Die Auseinandersetzung mit dem Leben im Alter ist aber für viele Menschen eine unerfreuliche, mit negativen Gefühlen belastete Aufgabe. Die Klärung der eigenen Wohnzukunft wird deswegen hinausgeschoben und erfolgt meistens oberflächlich.

Wenn über Wohnen im Alter gesprochen wird, darf nicht alt mit hilfebedürftig gleichgesetzt werden. Das ist aus unserer Sicht eine unzulässige Verkürzung, die den Blick auf die Größenverhältnisse und Potenziale des Wohnens im Alter verstellt.

Es setzt sich allerdings immer mehr die Erkenntnis durch, dass es darauf ankommt, eine der individuellen Lebenssituation angemessene Wohnlösung zu finden. Es kommt darauf an, immer wieder die richtige Passung zwischen dem Menschen und der Umwelt, in der er lebt, herzustellen. Das heißt auch, dass es die eine beste Lösung für alle nicht geben kann. Es bedeutet vielmehr, dass die Wohnsituation, die gestern noch angemessen war, heute zur Belastung geworden sein kann und dass die beste Lösung für heute nicht das Richtige für morgen sein muss.

Der demographische Wandel in unserer Gesellschaft und die daraus erwachsende Nachfrage nach selbstbestimmten Wohn- und Lebensformen auch bei Hilfe und Pflegebedarf werden immer wichtiger. Im Alter besteht das Leben schließlich vor allem aus Wohnen. Je älter der Mensch wird, desto mehr seiner Zeit verbringt er in seiner Wohnung und in deren unmittelbarem Umfeld.

Was folgt nun hieraus für das Wohnen im Alter? – Heute leben gut 93 % der über 65-Jährigen in einer normalen Wohnung. Selbst bei den über 80Jährigen lebt nur jeder Fünfte in speziellen Altenwohnformen wie Altenwohnungen, Heimen oder im betreuten Wohnen. Und trotzdem wird allein aufgrund der Alterung der Bevölkerung – ein gleich bleibendes Versorgungsniveau einmal unterstellt – der Bedarf an speziellen Altenwohnformen in den nächsten 40 Jahren um zwei Drittel steigen.

Nach einer Wunschwohnung fürs Alter gefragt, geben die meisten Senioren Folgendes an: Sie möchten gerne in einer überschaubaren Wohnanlage leben, mit zwei Zimmern, ruhig, im Grünen,

„An der Art und Weise, wie wir in den nächsten Jahren mit dem Alter und Altern umgehen werden, wird sich die Zukunftsfähigkeit unserer Zivilisation beweisen müssen. … In diesem Sinne ist Alter für uns nicht nur ein demographischer Einschnitt, sondern vielmehr der existenzielle Gegenstand, an dem wir unsere soziale Kompetenz und Verantwortung wiedergewinnen können.“

aber innenstadtnah. – Fragt man Experten, geben diese ungefähr die gleiche Antwort.

Wohnen im Alter bedeutet auch Lebensqualität im Alter. Nur wer sich in seiner Wohnung, in seiner Umgebung wohl fühlt, kann gut leben. Deshalb müssen wir uns an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Ich nenne das immer „Wohlfühlqualität“, und um genau diese Wohlfühlqualität zu erreichen, sind die meisten bereit, für ihre Wohnvorstellungen passgenaue Lösungen zu finden.

Die Jahre der zweiten Lebenshälfte beinhalten für sehr viele Menschen einen klaren Bezug zu Lebenssinn und eine vernünftige Einschätzung von Lebenschancen. Ältere Menschen sind im Übrigen durchaus bereit, durch Umzug adäquate Wohnbedingungen zu erreichen. Ein großer Teil der 55-Jährigen zieht mindestens noch ein Mal um; man spricht von ca. 50 % der Mieterhaushalte und 25 % der Eigentümerhaushalte. Etwa 32 % dieser Umzüge können als sogenannte Netzwerkwanderung in die Nähe von Kindern beziehungsweise Angehörigen und Freunden bezeichnet werden.

Meine Damen und Herren, zu Beginn meiner Ausführungen habe ich darauf hingewiesen, dass in der letzten Legislaturperiode eine Fülle von Initiativen auf den Weg gebracht wurde. Des Weiteren wurde auf die Große Anfrage der CDU Anfang 2004 seitens des damals zuständigen Ministeriums eine umfangreiche Antwort vorgelegt. Die darin gemachten Ausführungen wurden von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDUFraktion, als gute Grundlage für die weitere Beratung bewertet. Ausweislich Ihrer Rede vom 1. Juli – ich habe mich in diesem Zusammenhang ein bisschen sachkundig gemacht – mahnten Sie an, Herr Kollege Sahnen, diese Ausführungen nicht zu archivieren, sondern sie als politische Grundlage für weitere Entscheidungsfindungen anzusehen.

Ein größer werdender Anteil der Umzügler sucht nach alternativen Lebensformen. Die Palette der Wünsche und Angebote ist bunt. Denn der Trend geht weg von großen Einrichtungen. Die Menschen wollen auch im Alter individuell leben. Das spiegelt sich auch in den Anträgen wider, die wir eben zu einem anderen Tagesordnungspunkt beraten haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in unserer Gesellschaft ist ein neues Bewusstsein fürs Älterwerden entstanden. So tun sich Menschen zusammen, die ein bestimmtes Wohnziel haben. Ich nenne als Beispiel das Projekt zum generationenübergreifenden Wohnen auf der Tremonia-Fläche in Dortmund. Dabei handelt es sich keineswegs um Protestler, die der Bürgerlichkeit den Rücken zugewandt haben, sondern um Menschen, die sich Gedanken um das Leben in der bürgerlichen Gesellschaft machen, praktisch und in die Zukunft gerichtet denken.

(Heinz Sahnen [CDU]: Sehr richtig!)

Dem möchte ich mich uneingeschränkt anschließen und freue mich auf die Beratung im Ausschuss. – Herzlichen Dank.

(Beifall von der SPD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Koschorreck. – Für die CDUFraktion spricht der Abgeordnete Hollstein. Auch vonseiten der Wohnungswirtschaft gibt es mittlerweile unterschiedliche Konzepte wie zum Beispiel betreutes Wohnen zu Hause, wo der Betreuungsvertrag nicht mit einem Wohnungsangebot gekoppelt ist, sowie betreutes Wohnen, wo beides gekoppelt ist, bis hin zu Full-ServiceAngeboten in Seniorenresidenzen und Wohnstiften.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in der letzten Stunde sehr ausführlich über die demographischen Veränderungen in diesem Land gesprochen und viele Aspekte beleuchtet. Ich möchte mir an der Stelle ersparen, das zu wiederholen. Ich glaube, wir sind uns alle darin einig, dass man die grundsätzliche Bedeutung des demographischen Wandelns nicht überschätzen kann. Im Gegenteil: Die quantitativen Beschreibungen, die die SPD-Fraktion in ihrem Antrag dargestellt hat, sind sicherlich zutreffend und können eher unter- als überschätzt werden.

Meine Damen und Herren, um die Wichtigkeit unseres Antrages nochmals zu unterstreichen, möchte ich Ihnen einige Kernbotschaften des Soziologen Thomas Druyen mit dem Themenschwerpunkt Senioren mitteilen. Er äußert sich wie folgt:

Die demographische Veränderung in der Gesellschaft sollte meiner Auffassung nach nicht nur als Risiko, als Problem, sondern gleichzeitig als Chance betrachtet werden. Dieser Aspekt fehlt mir in diesen Debatten häufig ein wenig.

Ein zugegebenermaßen zentraler Aspekt betrifft die Frage des Wohnens. Die Frage des Wohnens ist aber eine der privatesten Fragen überhaupt.

Der SPD-Antrag trägt den Titel „Neues Wohnen im Alter“. Offenbar versucht die SPD, hier den Anschein zu erwecken, die Landesregierung habe dieses Thema bislang nicht erkannt. Das ist sicherlich unzutreffend. Wir haben nicht nur einen Generationenminister – wir werden wohl gleich ein paar Stellungnahmen dazu hören –, sondern haben in der vergangenen Stunde schon gehört, dass dieses Thema an vielen Stellen im Mittelpunkt des Bewusstseins steht.

Bei aufmerksamer mehrfacher Lektüre des SPDAntrags habe ich allerdings keine neuen Aspekte des Themas gefunden. Der Antrag erinnert vielmehr sehr stark an die beiden bereits behandelten Tagesordnungspunkte, an den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem August vergangenen Jahres, an die Große Anfrage, die die Kollegen der CDU-Fraktion in der letzten Legislaturperiode gestellt haben, und viele andere Themen, die wir in diesem Zusammenhang behandelt haben.

Bei einer so grundsätzlichen Übereinstimmung bei einem so zentralen Thema übersieht der Antrag nach meiner Auffassung allerdings, dass dieses Thema bereits an vielen Stellen innerhalb und außerhalb der Landespolitik angepackt wird. Allein die Google-Recherche, wenn man „Neues Wohnen im Alter“ eingibt, erbringt mittlerweile über 14.300 Treffer. Das ist zwar noch kein Beweis dafür, dass all das Geforderte in NordrheinWestfalen Wirklichkeit ist, aber ein Anzeichen dafür, dass schon eine Menge getan wird.

Erlauben Sie mir, einige Beispiele aufzuführen. Ich beginne nicht unmittelbar mit der aktuellen Landespolitik, sondern gehe in meine Heimatstadt Köln. Dort gibt es einen Verein, der seit 1985 aktiv ist und genau den Namen „Neues Wohnen im Alter“ trägt. Zahlreiche Projekte werden von diesem Verein getragen. Es gibt viele Aktivitäten der Wohnungsbaugesellschaften, der Genossenschaften, auf die Kollege Sahnen gleich noch eingehen wird. Es gibt Modelle im frei finanzierten Wohnungsbau, im öffentlich geförderten, es gibt Eigentums- und Mietmodelle. Es gibt Wohngruppen mit oder ohne Betreuung und vieles andere mehr.

Wer sich im Mai dieses Jahres in Köln beim 8. Deutschen Seniorentag umgeschaut hat, hat eine Vielzahl solcher Projekte erlebt. Ich nenne in Gelsenkirchen das Projekt „Wohnen am Schloss Horst“ als Beispiel, das größte generationenübergreifende Siedlungsprojekt in diesem Land. Der Bauminister kann sicherlich noch einiges aus Gelsenkirchen dazu beitragen; er fördert das Ganze immerhin mit 3,5 Millionen €.

Ich nenne die vielfältigen Internetpräsenzen als Beispiel. Sie können einmal auf die Seiten der Stadt Ahlen schauen. Dort gibt es unter dem Titel „Senioren-Ahlen.de“ eine hervorragende Plattform.