Nicht nur diese Provokation der Rechtsextremisten muss uns empören. Die vielen Provokationen beispielsweise anlässlich des Tages der Befreiung von Auschwitz, wenn in Dortmund Demonstranten auflaufen, oder anlässlich der Wehrmachtsausstellung sind sichtbare Zeichen – nicht nur zur WM –, dass das Phänomen Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft existiert und wir etwas dagegen tun müssen.
Ja, es ist richtig festzustellen, dass NordrheinWestfalen ein weltoffenes Land ist und wir es nicht zulassen können, dass extremistische Minderheiten durch diese Demonstrationen ein einseitiges und falsches Bild von unserem Land zeichnen.
Aber, es ist auch richtig und wichtig, sich dem Problem Rechtsextremismus zu stellen und es wahrzunehmen. Bundesweit stiegen die Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund im letzten Jahr um 25,9 %. NRW hat zwar gemessen an der Bevölkerung einen recht niedrigen Anteil rechtsextremistischer Straftaten und befindet sich auf den hinteren Plätzen. Aber wie in fast allen Bundesländern Deutschlands steigen auch in Nordrhein-Westfalen die Zahlen der Straftaten, insbesondere auch die Zahlen von Körperverletzungsdelikten und von Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund.
Ja, Kolleginnen und Kollegen, es ist legitim zu fordern: Wir müssen solche Demonstrationen wie in Gelsenkirchen verbieten können. – Es ist auch richtig, nach gründlicher Bewertung der Lage solche Verbote auszusprechen. Aber genauso wichtig ist es, wenn wir Verbote aussprechen, auch hinzuschauen, was die Ursachen von Rechtsextremismus sind, diese zu analysieren und präventiv gegenzusteuern, damit die Bekämpfung des Rechtsextremismus keine sicherheitspolitische Debatte bleibt, sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen wird.
Ja, es ist richtig, zur WM ein entschlossenes Nein des Landtags zu dem Thema Rechtsextremismus zu formulieren, sich gegen Ausgrenzung und Intoleranz auszusprechen und das Motto „Die Welt zu
Gast bei Freunden!“ nicht zu einer Leerformel werden zu lassen. Aus unserer Sicht ist es aber genauso richtig und wichtig, gleichzeitig ein entschlossenes Ja dazu auszusprechen, dass wir beständig, kontinuierlich und möglichst frühzeitig rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Tendenzen, Haltungen und Straftaten entgegenwirken, und das eben nicht nur zur Weltmeisterschaft und mit einem wohlfeilen Appell hier im Landtag.
Es geht darum, in unserem Land die Bürgerbündnisse, das ehrenamtliche Engagement auch in diesem Bereich zu unterstützen, zivilgesellschaftliche Akteure zu ermutigen und zu unterstützen in ihrem Bemühen, Strategien gegen Rechtsextremismus zu finden, in ihrem Bemühen, Gegendemonstrationen zu organisieren. Ein Beispiel dafür ist ein breites, von Kirchen getragenes Bürgerbündnis, das für das kommende Pfingstwochenende in Düsseldorf zu einer Gegendemonstration aufruft und sagt: Wir zeigen euch die rote Karte! – Diese Akteure müssen wir unterstützen.
Wir müssen eine demokratische Kultur fördern im Kindergarten, in der Schule, die zu Orten der Demokratieförderung werden müssen, wo Kinder Anerkennung finden, Zugehörigkeit, Partizipation erleben, wodurch wir sie stärken und gegen ideologische Beeinflussung wappnen, und das sehr frühzeitig.
Wir müssen die jungen Menschen aufklären und informieren, damit sie frühzeitig die Propaganda durchschauen, die auf den Schulhöfen zum Beispiel über Musik gerade in Richtung Jugendliche erfolgt, damit sie gewappnet sind und sich nicht auf diese Rattenfänger einlassen.
All dies müssen wir tun, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist gut, dass wir dies zur WM noch einmal bekräftigen. Wir müssen das aber nach der WM weiterführen – kontinuierlich, frühzeitig, präventiv –, das Phänomen Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen ernst nehmen und dauerhaft versuchen gegenzusteuern. Das ist unsere Aufgabe. Ich freue mich, dass wir das heute noch einmal bekräftigt haben.
Vielen Dank, Frau Kollegin Düker. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der FDP der Kollege Engel das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn möchte ich zwei Punkte nennen. Erstens als bekennender, begeisterter Fußballfan – der 1. FC Köln ist nicht einfach, nicht wahr, Herr Dr. Vesper, wir sehen uns ja häufiger im Stadion –: Endlich geht es los! Zweitens wenn Sie so wollen in der dienstlichen Eigenschaft als innenpolitischer Sprecher: Nordrhein-Westfalen ist bereit!
Wir haben die Möglichkeit, meine sehr verehrten Damen und Herren, in nur noch neun Tagen die Welt zu Gast zu haben und die Fußballweltmeisterschaft im eigenen Lande auszutragen. Mit „wir“ meine ich Deutschland, Nordrhein-Westfalen mit seinen drei WM-Stadien Gelsenkirchen, Dortmund und Köln und getreu dem Motto „Wir sind Deutschland“ jeden Einzelnen von uns.
Viele Länder hatten sich beworben, doch die FIFA hat Deutschland nicht zuletzt dank des enormen Engagements von Doppelweltmeister und Ehrenspielführer unserer Fußballnationalmannschaft Franz Beckenbauer allen anderen Bewerbern rund um den Erdball vorgezogen. Dies erfüllt uns mit Freude, Stolz und Dank.
In nur neun Tagen wird in München mit dem WMAuftaktspiel Deutschland gegen Costa Rica dieses sportliche Weltereignis im wahrsten Sinne des Wortes angestoßen. Die ersten teilnehmenden Mannschaften, zum Beispiel Japan, haben in NRW Quartier bezogen.
Die Vorberichterstattungen geben schon jetzt einen Eindruck davon, dass die Welt in den kommenden fünf „Weltmeisterwochen“ in besonderem Maße auf Deutschland und auf NRW schauen wird. Es soll ein unvergessliches Fest werden. Dafür haben wir als sportbegeisterte Gastgeber den Weg geebnet, zum Beispiel mit längeren Ladenöffnungszeiten, mit der Verlängerung der Öffnungszeiten für Biergärten, mit Großbildleinwänden in den Zentren unserer Städte und mit der Verbesserung und Abrundung der verkehrlichen Infrastruktur, nicht nur rund um unsere drei WM-Stadien.
Dabei ist klar: Wir haben während des Turniers eine besondere Verantwortung – eine besondere Verantwortung für eine ausgezeichnete Präsentation Deutschlands als Gastgebernation und eine ausgezeichnete Präsentation NRWs als Bundesland mit den WM-Städten Dortmund, Gelsenkirchen und Köln und damit einem Viertel aller WMSpiele einerseits sowie eine besondere Verantwortung für die Sicherheit von geschätzten drei Millionen Gästen andererseits, darunter zahlreiche Staats- und Ehrengäste, 31 gegnerische Mannschaften, wovon Publikumsmagneten wie Italien,
Spanien und nach der Vorrunde auch Brasilien ihre Mannschaftsquartiere in NRW beziehen werden, und natürlich für unsere Nationalmannschaft und für mehr als 80 Millionen Gastgeber, davon 18 Millionen in Nordrhein-Westfalen, die sich, egal ob jung oder alt, Frau oder Mann, arm oder reich weit überwiegend auf das Ereignis freuen.
Damit ist unser Bundesland ein „WM-Schwergewicht“, denn mit 16 von 64 Spielen wird ein Löwenanteil, nämlich ein Viertel aller Spiele in den drei WM-Stadien Gelsenkirchen, Dortmund und Köln ausgetragen. Für unsere Sicherheitsbehörden und Innenminister Dr. Ingo Wolf steht seit Langem fest: Wir sorgen für einen friedlichen Verlauf. Hooligans und sonstige gewalttätige Störer haben keine Chance.
Den vielen Besuchern und den insgesamt mehr als 12.000 Medienvertretern aus der ganzen Welt – ein unglaubliches internationales Medieninteresse – sollen neben einem spannenden, freudigen und friedvollen Fußballereignis insbesondere die Schönheit und der Abwechslungsreichtum unseres Landes, die Gastfreundschaft und Weltoffenheit seiner Bewohner und die wirtschaftliche Stärke und die enormen vorhandenen Möglichkeiten präsentiert werden.
Dabei wissen wir, dass Bilder von gewalttätigen Ausschreitungen, von provozierenden Aufmärschen von Rechten, gleich welcher Gruppierung, oder von Übergriffen auf Gäste oder Unbeteiligte sowie von Amokläufen Einzelner das positive Bild Deutschlands beschädigen. Es ist klar: Was hier in den nächsten Wochen, ob positiv oder negativ, abgeht, wird in die Welt getragen.
Gefahren und Probleme bei dieser Fußball-WM sind den meisten unter Ihnen geläufig. Besonders die Gefahr, dass es unter gewaltbereiten Fans bei Spielen in und um Stadien oder in den Citylagen oder bei den öffentlichen Spielübertragungen zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen kann, ist nicht neu.
Ich denke dabei zum Beispiel an das Spiel Deutschland gegen Polen in Dortmund. Eine Massenschlägerei zwischen polnischen und deutschen Hooligans in Frankfurt an der Oder zeigte vor einigen Wochen, dass besondere Wachsamkeit gefordert ist, denn es scheint tatsächlich so etwas Zweifelhaftes wie eine inoffizielle WM der Hooligans zu geben, wobei sich inzwischen polnische Schlägertruppen angeblich als geheime Favoriten sehen. Unglaublich!
Unsere Einsatzkräfte sind darauf vorbereitet, auch auf Schadensereignisse mit einer Vielzahl von Verletzten. Ihr Zusammenwirken haben sie mehrfach in großen Übungslagen geprobt, und beim
Ein Problem stellt der erwartete Anstieg der Kriminalität durch angereiste Kriminelle dar. Die Vergangenheit hat gelehrt: Eine internationale Großveranstaltung lockt internationale Tätergruppen ins Land: von Hütchenspielern und Diebesbanden bis hin zur organisierten Kriminalität etwa im Bereich der Prostitution oder der Markenpiraterie. Aber auch hier gilt: Es gibt keine rechtsfreien Räume. Unsere Polizei hat sich darauf eingestellt, nicht nur durch eine Urlaubssperre, sondern auch durch ein ausgeklügeltes, in die Tiefe gestaffeltes Gesamtkonzept.
Auch zeigt die geplante NPD-Kundgebung in Gelsenkirchen, die vom dortigen Polizeipräsidenten verboten wurde – wir haben es schon mehrfach gehört –, deutlich, dass Rechtsextremisten die Plattform Fußballweltmeisterschaft für ihre Zwecke nutzen wollen. Aber auch hier greifen die Instrumente unseres Rechtsstaates.
Zuletzt hat der Amoklauf eines Einzeltäters in Berlin mit 31 Verletzten gezeigt, welches Gefährdungspotenzial bereits von einer einzigen Person ausgehen kann. Nicht hilfreiche, aber eilfertige Forderungen nach Alkoholverboten während der WM und einer nochmaligen Verschärfung des Sicherheitskonzeptes der WM waren die unmittelbare Folge.
Auch fremdenfeindliche Übergriffe und die Reaktionen mit der Benennung von sogenannten Nogo-areas in Ostdeutschland haben in den letzten Wochen verdeutlicht, welches Signal von einzelnen ideologisch völlig verblendeten Personen ausgehen kann. Auch darauf sind wir vorbereitet.
Wir sind gegen jede Form von Extremismus und machen das auch durch die heutige Plenardebatte deutlich, seien es zum Beispiel Hooligans, radikale Islamisten oder Rechtsextreme. Wir wissen, Polizei und Justiz müssen sich trotz ihrer zahlreichen Erfahrungen mit Großereignissen und allwöchentlichen Bundesligaspielen auf jedes einzelne Ereignis, somit auch auf die Fußball-WM, individuell und sorgfältig vorbereiten. Genau dies haben die Einsatzkräfte in den letzten Jahren intensiv getan. Denn allein auf die Hoffnung zu setzen, es werde schon nichts passieren, das machen wir nicht.
Der Schlüssel zur erfolgreichen Unterbindung beziehungsweise Bekämpfung der genannten potenziellen Gefahren und Probleme wird die effektive Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und Justiz sein. Die bestehenden Gesetze sowohl im präventiven als auch im repressiven Bereich
bieten den verschiedenen Behörden ein umfassendes Instrumentarium. Der konsequente Gesetzesvollzug ist der Maßstab. Es gilt: klare Kante, keine Vollzugsdefizite. Dabei sind Panikmache und Hysterie völlig kontraproduktiv.
In einer freien und offenen Gesellschaft kann es keine hundertprozentige Sicherheit geben – auch nicht bei noch so gewissenhaften und sorgfältigen Vorbereitungen und Kontrollen. Wir stehen zu dieser freien und offenen Gesellschaft. Wir stehen zur Abwägung zwischen dem Sicherheitsinteresse des Staates und der Freiheit. Das sind die zwei Seiten derselben Medaille. Ich bin sicher, dass es unserer Polizei zuverlässig gelingen wird, diesem Anspruch mit eigenen und benachbarten Kräften gerecht zu werden.
So sieht es auch die Bevölkerung. 90 % der Deutschen glauben, dass alles Menschenmögliche getan wird, um Ausschreitungen zu verhindern. Ich bin sicher, dass die Menschen in unserem Land auch die notwendige Zivilcourage zeigen werden, wenn es nötig wird.
Bereits jetzt ist es gängige Praxis, dass sichtlich angetrunkene Personen nicht ins Stadion kommen und auch anderswo keinen weiteren Alkohol ausgeschenkt bekommen. Bundesligaspiele, Karneval, Oktoberfest, all diese Großereignisse, bei denen große Menschenmengen zusammenkommen und Alkohol konsumieren, werden von den Sicherheitskräften in Deutschland stets gemeistert.
Mit dem Weltjugendtag in Köln haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen im letzten Jahr bewiesen, dass sie gute Gastgeber sind; und sämtliche Einsatzkräfte haben bewiesen, dass solche Großveranstaltungen mit Hingabe professionell gehandelt werden können.
Ich möchte deshalb für die FDP-Landtagsfraktion heute die Gelegenheit nutzen, diesen Kräften – Polizisten, Feuerwehrleuten, Katastrophenschützern, Hilfsdiensten, dem unglaublichen Heer der ehrenamtlichen Helfer sowie den Soldaten der Bundeswehr im Sanitätsdienst und darüber hinaus – zu danken.
Sie werden bei der Fußballweltmeisterschaft wieder ihren bekannten Einsatz bringen und zusätzliche Strapazen auf sich nehmen.
Das Einsatzkonzept der Polizei steht. Unmittelbar nach der FIFA-Entscheidung, die Fußball-WM 2006 in Deutschland auszutragen, wurde mit den Vorbereitungen begonnen. Auf Anregung der Konferenz der Innenminister der Länder wurde die polizeiliche
Eine wichtige Rolle kommt der ZIS zu, der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze des Bundes und der Länder beim Landeskriminalamt NRW, die während der WM ihren Sitz in Neuss hat. Sie arbeitet jetzt unmittelbar vor der WM mit Unterstützungskräften aus dem benachbarten Ausland und den Teilnehmerländern. Dort gilt es, rechtzeitig die Lagebilder für die Einsatzkräfte vor Ort zu zeichnen, Reisebewegungen von Problemfans schnell zu erkennen, darauf zu reagieren und die Betreuung und Koordinierung der mehr als 500 an den Spielorten eingesetzten ausländischen szenekundigen Polizeibeamten zu übernehmen.
In NRW stehen neben 18 Hundertschaften der Polizei zahlreiche Helfer bereit. An allen Spieltagen sind täglich 5.000 Polizisten, 2.000 Katastrophenschutzkräfte und 21.000 Helfer im Einsatz. Seit geraumer Zeit trainiert die Polizei in Nordrhein-Westfalen die unterschiedlichen Einsatzszenarien. Ich konnte mich in der letzten Woche beim Besuch der gemeinsamen Abschlussübung einer Polizeihundertschaft in Dortmund unter Einsatz der neuen Landespolizeireiterstaffel auch im Zusammenwirken mit Diensthundeführern selbst davon überzeugen, dass man dort für die WM gewappnet ist.
Bereits beim Länderspiel Deutschland gegen die USA war die Landespolizeireiterstaffel erfolgreich im Einsatz. Die Bewältigung der Übungslage und das anschließende Gespräch mit den Beamten haben verdeutlicht, wie wertvoll und effektiv die von uns wieder eingeführte Landespolizeireiterstaffel gerade auch im Einsatz bei Fußballspielen ist. Es ist beeindruckend zu sehen, welche psychische und auch physische Wirkung sie entfaltet. Ich schenke mir jetzt die Einzelheiten und komme zum Schluss.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in wenigen Tagen geht es in Berlin los. Ich hoffe, wir werden eine friedliche Fußball-WM haben. Mit Ihnen zusammen freue ich mich darauf. Einige von Ihnen haben Eintrittskarten erworben. Ich habe mir ebenfalls für Gelsenkirchen, Dortmund und Köln jeweils eine Karte besorgt, ohne zu wissen, wer dort spielt. Mittlerweile sind die Karten da. Also: Nehmen wir das Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“ ernst! Der Fußball regiert die Welt zumindest in den nächsten vier Wochen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Engel. – Als nächster Redner spricht für die Fraktion der SPD der Kollege Töns.
Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle freuen uns auf die Fußballweltmeisterschaft in unserem Land und auf die vielen Gäste aus anderen Ländern, die nicht nur Deutschland, sondern gerade Nordrhein-Westfalen als Fußballland Nummer eins besuchen. Dass das Motto der Fußballweltmeisterschaft „Die Welt zu Gast bei Freunden“ richtig gewählt ist, sieht man an der Begeisterung der Menschen in unserem Land und ganz besonders in den Austragungsorten.