Protocol of the Session on May 3, 2006

(Vorsitz: Vizepräsident Edgar Moron)

Die Entscheidung für Essen und das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt Europas 2010 ist deshalb auch Aufforderung und Startzeichen für eine neue

Ruhrgebietspolitik; denn es wird höchste Zeit für einen gemeinsamen Neuanfang im Revier.

Tradition und Moderne sind kein Gegensatz. Deshalb gilt: So sehr alle Fraktionen hier im Landtag gemeinsam ihren Beitrag dazu geleistet haben, das Projekt bis zu diesem Stadium auf den Weg zu bringen – da sind natürlich auch alle Appelle meiner Vorredner richtig, dass wir gegenseitig die Größe haben sollten, dass jeder, der seinen Erfolgsbaustein geleistet hat, auch ein Anrecht darauf hat, dass dies nicht verschwiegen wird –, genauso sehr müssen wir natürlich perspektivisch miteinander ringen, wie es weitergeht, eingebettet in eine Gesamtstrategie zur Ruhrgebietsentwicklung.

Ich glaube, dass sich da die politischen Diskussionen auch in diesem Haus noch aufeinander zu bewegen werden. Das betrifft die Fragen, wie wir zukünftig mit Innovationsschüben umgehen, wie wir im Strukturwandel Wirtschaft und Wissenschaft modernisieren und wie wir die politischen Entscheidungsstrukturen im Ruhrgebiet mit einer Novelle des RVR-Gesetzes demokratisieren. Baustellen gibt es also genügend; sie sind dafür da, dass man sie in Angriff nimmt.

Aber in der Tat: Wie schon in den letzten Wochen besteht sicherlich auch in nächster Zeit großer Anlass zur gemeinsamen Freude und – in der Erwartung eines weiter gehenden Entwicklungsschubs für die Region – auch das gemeinsame Ziel und der Wille zur Zusammenarbeit für Essen, für das Ruhrgebiet und für Nordrhein-Westfalen insgesamt.

Wir werden in vielen Gesellschaftsbereichen wichtige Innovationen, die die Region braucht, erleben. Deshalb haben wir als FDP-Landtagsfraktion die Größe zu sagen, weil das nun einmal in der zeitlichen Abfolge so war: Wir danken auch all denjenigen, die damals regiert haben, für die wertvollen Vorarbeiten und Initialzündungen, die verbunden mit diesem Thema geleistet worden sind.

Wie dieser Dank hier von der heutigen Opposition eingefordert worden ist, verbinden wir das umgekehrt mit der meines Erachtens berechtigten Erwartung, dass Sie jetzt auch uns, wo wir heute in der Verantwortung stehen, in der gleichen Größe das Zutrauen und Vertrauen vermitteln, dass wir das Beste für die weitere Ruhrgebietsentwicklung wollen, und Sie auch die Maßnahmen unterstützen, die wir in Angriff nehmen, damit mit einem starken Ruhrgebiet auch NRW insgesamt zu neuer Stärke zurückfindet. – Ich danke Ihnen sehr herzlich.

(Beifall von FDP und CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Witzel. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt Herr Prof. Dr. Sternberg das Wort.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich komme nicht aus dem Ruhrgebiet, aber als Abgeordneter einer in dem Landeswettbewerb unterlegenen Stadt freue ich mich trotzdem über die Entscheidung der Jury.

(Beifall von Sylvia Löhrmann [GRÜNE])

Ich weiß – Manfred Kuhmichel hat es vorhin gesagt –: Wenn es Münster geworden wäre, hätten wir genauso die Unterstützung aller anderen Landesteile.

(Beifall von CDU und GRÜNEN)

Ich habe mich in den letzten Jahren mit der Frage „Kulturhauptstadt Europas“ schon zwangsweise sehr intensiv beschäftigt. Aber dass diese Entscheidung nun für Essen ausgegangen ist, ist, glaube ich, vor allen Dingen ein Kompliment an die vielen tausend Menschen, die haupt- oder ehrenamtlich in dieser Region im Kulturbereich tätig sind. Ich glaube, sie freuen sich zu Recht über die öffentliche Anerkennung ihrer Arbeit, die sie brauchen und die sie manchmal vermissen.

Meine Damen und Herren, vor 2 1/2 Jahren noch konnte man in einer überregionalen Zeitung lesen – ich zitiere –:

„Wo liegt Nordrhein-Westfalen? Das mit Abstand bevölkerungsreichste Bundesland mit einem der wichtigsten urbanen Verdichtungsräume Europas in seiner Mitte, ist immer mehr an den Rand gerückt. … Es ist ein Land der selbst gewählten Langeweile und Durchschnittlichkeit geworden, unfähig und vermutlich auch unwillig, noch an der Spitze mitzuhalten. Das gilt zumal für die Zentralregion des Rhein-RuhrVerdichtungsraumes, und hier wieder besonders für das Ruhrgebiet im engeren Sinne.“

So weit das Zitat.

Meine Damen und Herren, das hat sich seit dem 22. Mail letzten Jahres deutlich zum Besseren gewendet. Dieser Umschwung bekommt nun dadurch, dass das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt wird, einen neuen, wesentlichen Schub. Die Brüsseler Wahl bietet eine einmalige Chance für ein neues Image der Ruhrregion nach Kohle, nach Stahl. Sie bietet die Chance, den dichtesten Ballungsraum Europas nicht nur als Kulturmetropole Ruhr zu

beschwören, sondern Wirklichkeit werden zu lassen.

Die Voraussetzungen dafür sind gut. Schon die Bewerbung war einzigartig. 53 Städte und Gemeinden taten sich zusammen, um als Einheit, als Projekt eines zukunftsweisenden neuen Städtetyps des 21. Jahrhunderts die europäische Wahl zur Kulturhauptstadt zu gewinnen. Doch damit dieser Städtetyp nicht Vision bleibt, müssen solche Visionen, müssen diese Potenziale aktiviert werden. Und diese Potenziale sind im Ruhrgebiet sowohl in seinem historisch rheinischen wie in seinem historisch westfälischen Teil vielfältig.

Das zeigt sich schon an der Menge der kulturellen Einrichtungen – wir haben vorhin schon einige Zahlen gehört –; diese Dichte ist im Ruhrgebiet viel größer als in anderen Gegenden. Wo gibt es auf einem Raum fünf Opernensembles, fünf Ballettcompagnien, acht Sprechtheater, sechs große Orchester mit im Jahr über 4.000 Veranstaltungen und allein in diesen Einrichtungen über 1,5 Millionen Besuchern? Außerdem laufen in diesem Raum – wir haben es vorhin schon gehört – nicht nur die neuen großen, sondern auch die bedeutenden alten Festivals wie die Ruhrfestspiele, die Kurzfilmtage in Oberhausen, die morgen eröffnet werden, die „Tage Alter Musik“ in Herne und vieles mehr. Im letzten Jahr konnte man Folgendes in der „Zeit“ lesen:

„Man kann sich morgens aussuchen, wo man abends eine Mozart-oder Mahler-Sinfonie, eine Strauss- oder Monteverdi-Oper hören möchte, man kann sich prall umworben und eingeladen fühlen.“

Das ist die Kulturregion Ruhr.

(Beifall von CDU und FDP)

Aber es ist nicht nur diese hoch entwickelte Infrastruktur dieser Region – man sollte auch darauf hinweisen, dass diese nicht nur hoch entwickelt, sondern durch die kommunale Finanzlage auch gefährdet ist –; es sind nicht nur die großen kulturellen Institutionen, sondern es sind auch die vielen anderen Einrichtungen des kulturellen Lebens: etwa die Musikschulen, die Jugendkunstschulen, die Bibliotheken, die großen und kleinen Museen, die historischen Stätten, die ideenreich und unkonventionell arbeiten.

Ich greife gerne die Ankündigung des Ministerpräsidenten auf – und bedanke mich dafür –, hier in Nordrhein-Westfalen ein besonderes Projekt zur kulturellen und musikalischen Bildung von Kinder und Jugendlichen durchzuführen. Wir werden die

se Aktivitäten aus dem Parlament, aus der CDUFraktion mit Anträgen begleiten und unterstützen.

Wir können in Nordrhein-Westfalen und gerade im Raum Ruhrgebiet auf vieles zurückgreifen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen sieben LandesJugendmusikensembles. Wir haben in Duisburg schon vor ein paar Jahren mit dem gleichen Choreographen, der in Berlin „Rhythm is it!“ gemacht hat, ein ganz ähnliches Projekt gehabt, in dem Kinder aus unterschiedlicher Herkunft über Ballett zusammengebracht worden sind.

Zudem hat Kultur hohe Bedeutung für die Wirtschaft der Region. In den Berufen der Kulturwirtschaft arbeiten mittlerweile auch im Ruhrgebiet mehr Menschen als im Montanbereich: 42.000 Arbeitsplätze in 10.000 Betrieben. Es wäre über Tourismus und die Wirkung einer Kulturhauptstadt zu reden. Aber ich glaube, die Kulturhauptstadtentscheidung ist, wie ich schon sagte, vor allen Dingen ein Kompliment an die ehren- und hauptamtlichen Kulturschaffenden, die Künstlerinnen und Künstler im Ruhrgebiet und in ganz Nordrhein-Westfalen.

Die öffentlich getragene und die freie Szene, die soziokulturellen Einrichtungen, auch die Initiativen der Brauchtumspflege und vieles andere mehr bilden das Fundament einer kulturellen Infrastruktur, wie sie im Ruhrgebiet einzigartig ist und zu einer Kulturkompetenz geführt hat, die es abzurufen gilt, um die Menschen im Ruhrgebiet in den kommenden vier Jahren in den Prozess mitzunehmen, der mit dem Motto „Kultur durch Wandel – Wandel durch Kultur“ charakterisiert ist. Denn wenn sich die Menschen mit der Kultur ihres Landes identifizieren, wenn die Menschen sagen: „Kultur macht NRW“, wird es gelingen, das Zugehörigkeitsgefühl zur Region Ruhr zu ermöglichen und zu stärken. Nur durch ein solches Zugehörigkeitsgefühl wird sich das Ruhrgebiet nachhaltig entwickeln.

Das heißt aber auch, dass die umzusetzenden und noch zu planenden Projekte und Initiativen mit Blick auf 2010 auf Nachhaltigkeit angelegt sein müssen. Das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt darf nicht ein zwar grandioses, aber nur einmaliges und damit zeitlich auf 2010 begrenztes Ereignis werden. Es geht auch nicht an, das Ruhrgebiet nur als die museale, sentimentale Darstellung einer großen industriellen Vergangenheit zu präsentieren. Darauf muss man bei aller Schönheit von Zollverein, bei aller Schönheit der Jahrhunderthalle sehr achten: Es geht nicht darum, eine große wirtschaftliche und industrielle Vergangenheit zu beschwören, sondern darum, auf diesen Potenzialen aufzubauen und den Wandel durch Kultur deutlich zu machen.

„Kulturhauptstadt 2010“ muss ein wichtiger und dauerhaft ausstrahlender Meilenstein werden, ausstrahlend über Nordrhein-Westfalen hinaus. Nordrhein-Westfalen muss und kann durch das Ruhrgebiet zu einer Modellregion für Europa werden. Wir haben das schon gehört.

Zum Thema Integration ist schon viel gesagt worden. Ich will vielleicht noch eines hinzufügen: Die neue Landesregierung hat schon einiges zu einer besseren Integration – auch im Ruhrgebiet – getan, und das Ruhrgebiet bietet für den Prozess einmalige Voraussetzungen. In den letzten 150 Jahren hat das Ruhrgebiet einmalige Integrationsleistungen vollbracht. Das Einwanderungsgebiet „Ruhrpott“ hieß seine neuen Bürger schon immer willkommen.

Ich komme zum Ende. Die Initiativen sollten auch in Zusammenarbeit mit der Partnerin der europäischen Kulturhauptstadt, mit der ungarischen Stadt Pec, gemeinsam durchgeführt werden, um die Kulturhauptstadt-Sache, wie es schon die Aktion Twins gezeigt hat, als offenes Projekt für Europa und für Deutschland zu begreifen. Das ist eine Aufgabe nicht nur für die Regionen, sondern für ganz Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik Deutschland.

Wir werden die Vorbereitungsaktivitäten intensiv unterstützen, ohne das Rheinland und ohne Westfalen zu kurz kommen zu lassen. Die Kulturszene an der Ruhr und in ganz NRW kann sich auf die CDU-Landtagsfraktion verlassen. – Vielen Dank.

(Beifall von CDU und FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sternberg. – Für die SPD-Fraktion hat Herr Abgeordneter Dr. Behrens das Wort.

Herr Präsident! Herr Ministerpräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Auch von meiner Seite zunächst einen ganz herzlichen und kräftigen Glückwunsch an Essen, an das Ruhrgebiet, an die Menschen, die dort leben und arbeiten, und sportliche Anerkennung für den erzielten Erfolg.

Das sagt jemand, der hier steht als Bürger aus einem anderen Landesteil, als Vorsitzender des Kulturausschusses, auch als jemand, der sich kulturell ehrenamtlich am Niederrhein in besonderer Weise engagiert und nun doch ein bisschen neidvoll nach Essen schaut. Aber so viel Anerkennung, so viel Lob muss ein. Wir werden natürlich aus allen Landesteilen, die wir kulturell engagiert

sind, das Event „Kulturhauptstadt Essen 2010“ unterstützen. Das ist gar keine Frage.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

Essen ist nach Weimar 1999 endlich wieder eine deutsche Kulturhauptstadt Europas, wenn auch eine ganz andere. Das kam schon zur Sprache. Der Juryvorschlag, der zu dieser großen Freude Anlass gibt, ist ein wichtiges Etappenziel für die weitere Entwicklung des Ruhrgebiets, ein Signal zum neuen Aufbruch. Um eine Anleihe in der Fußballsprache zu nehmen: Jetzt geht’s erst richtig los. Ich denke, das ist eine Art Startschuss für weitere Entwicklungen in einem wichtigen Herzstück unseres Landes.

Um Herrn Kuhmichel, den Essener Kollegen im Plenum, der auch den Fußball bemüht hat, anzusprechen: Ich meine, es würde Zeit, meine Damen und Herren, dass das Ruhrgebiet auch wieder einmal Fußballhauptstadt – wenn nicht Europas, dann wenigstens Deutschlands – in Form einer Meisterschaft würde. Auch daran sollten wir weiter arbeiten und die Daumen drücken.

(Manfred Kuhmichel [CDU]: Machen Sie ei- nen Vorschlag!)

Dichteste Fußballlandschaft sind wir wahrscheinlich schon, genauso wie dichteste Kulturlandschaft. Das Wort von der dichtesten Kulturlandschaft ist oft bemüht worden. Es sagt sich so leicht, aber seien wir ehrlich: Wer im Lande Nordrhein-Westfalen nimmt das wirklich so wahr? Was gibt es hier noch zu tun, um das außerhalb des Ruhrgebietes, allein in unserem Lande, stärker ins Bewusstsein zu bringen? Auch hier ist die Kulturhauptstadt natürlich eine Chance.

Wenn man bedenkt – der Ministerpräsident hat darauf hingewiesen –, dass das erste Theater im Ruhrgebiet 1892, also vor gut 100 Jahren, gegründet wurde, das Grillo-Theater in Essen, dass das erste Kunstmuseum 1902 in Hagen geschaffen und eröffnet wurde, das Folkwang-Museum, und dass es eine erste Universität erst Anfang der 60er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts gegeben hat, dann wird einem bei einigem Nachdenken klar, was hier in etwas mehr als 100 Jahren wirklich erarbeitet und nicht ererbt worden ist. Sie haben es gesagt. Das ist in erster Linie ein Verdienst der Bürgerinnen und Bürger und ihres Engagements im Ruhrgebiet und seinen Städten und Gemeinden.

Auf dem, was erreicht wurde, kann man jetzt für 2010 aufbauen. Das ist, wenn wir uns den Bereich der Kultur anschauen, der kulturelle Humus der Region, wie jemand geschrieben hat. Den gilt es

nun fruchtbar zu machen. Dieser Humus ist das Ergebnis von Bemühungen von Gesellschaft und Politik über viele Jahre und Jahrzehnte. Der Ministerpräsident hat darauf hingewiesen, dass es vor allem ein Verdienst der Städte im Ruhrgebiet und ihrer Bürgerinnen und Bürger ist. Das ist wahr. Es ist endlich einmal wieder ein verdienter Lohn für die Anstrengungen und Entbehrungen der Jahre und der harten Arbeit.

Zur ganzen Wahrheit gehört aber auch – das ist gottlob auch von einigen aus den Regierungsfraktionen gesagt worden –, dass Landespolitik daran einen Anteil hat, nicht nur weil sie die Bewerbung unterstützt hat, sondern auch aus den Jahren und Jahrzehnten davor. Ich als jemand, der 1977 angefangen hat, im Lande Verantwortung zu übernehmen, unter anderem dann schnell für Teile des Ruhrgebietes als Regierungspräsident, erinnere an die Initiativen unter Heinz Kühn. Ich kam in die Staatskanzlei, da war er noch Ministerpräsident. „NWP 75“ war ein wichtiges Programm, das Wurzeln und Grundlagen gelegt hat. Es kam 1979 die Ruhrkonferenz von Johannes Rau, die man nicht vergessen darf, mit ihren Initiativen für das Ruhrgebiet, und schließlich die IBA Emscherpark 1989 bis 1999.

Ich will an dieser Stelle wenigstens zwei Namen nennen, die sich nach meinem Dafürhalten in der Landespolitik in jenen Jahren einen besonderen Verdienst um die Entwicklung des Ruhrgebietes erworben haben. Das sind Christoph Zöpel als seinerzeit zuständiger Minister, der den Mut hatte, die IBA zu schaffen, und auf dieser Grundlage schließlich Professor Dr. Karl Ganser, der die wesentlichen inhaltlichen Ideen eingebracht hat. Es sind einzigartige Veranstaltungsorte entstanden. Nach meiner Beobachtung ist auch eine neue Identität der Region im Entstehen. Die Kulturhauptstadt 2010 wird die konsequente Fortsetzung dieses Weges sein.