Unter Ihrer Verantwortung betrug die Bedarfdeckungsquote im Jahr 2003/2004 lediglich 99,5 %. Damit hatten Sie 680 Stellen weniger, als allein der Bedarf ausmachte. Dabei waren Ihre Zahlen, meine Damen und Herren, nicht von einer Wirtschafts- und Finanzkrise beeinflusst. Das ist eben der Unterschied. Sie haben damals nicht beabsichtigt, an dieser Stelle zu helfen. Im Gegenteil! Wir haben das getan. Ich glaube, dass wir in diesem Zusammenhang auf die große Herausforderung der Wirtschaftskrise gut für unsere Schulen und unsere Schüler reagieren. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Schäfer hat sich mit ihrer ersten Frage zu Wort gemeldet. Bitte schön, Frau Kollegin Schäfer.
Frau Ministerin, herzlichen Dank für die Antwort. – Ich möchte konkret auf die Oktober-Statistik zurückkommen, mit der die Daten der Schulen erhoben worden sind. Sie konnten diese Daten Mitte November offensichtlich nur schätzen. Ich hatte Sie am 11. November im Schulausschuss gebeten, uns diese Daten in der Dezember-Sitzung zu nennen. Dem Parlament liegen diese Daten aber immer noch nicht vor. Ich möchte von Ihnen jetzt ganz konkret wissen, wie viele Schülerinnen und Schüler mehr an den Berufskollegs angekommen sind.
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Schäfer, ich habe sie eben genannt: Wir haben 9.745 Schülerinnen und Schüler im gesamten öffentlichen Schulsystem mehr als prognostiziert.
Die Zahlen für das Berufskolleg werde ich Ihnen gerne herunterrechnen. Die kann ich Ihnen auch nachliefern. Frau Schäfer, Sie wissen aber doch aus eigener Erfahrung, dass wir in Gesamtvolumen rechnen
doch, wir rechnen so – und dass die Berechnungssituationen immer über den Gesamthaushalt gehen. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis: 9.745. Mit Ihrer Schätzung von 9.000 lagen Sie also gar nicht so schlecht.
Frau Ministerin, unabhängig davon, dass ich sehr wohl eine große Differenz zwischen gymnasialer Oberstufe und Berufskolleg sehe, und unabhängig davon, dass die Berufskollegs von dieser Landesregierung wesentlich mehr Aufgaben bekommen haben, möchte ich gerne wissen, ob Sie nach den 250 und den jetzt von Ihnen genannten 480 Lehrerstellen definitiv ausschließen können, dass es sich nicht doch nur um die 200 Unterdeckung handelt. Denn wie Sie ausgeführt haben, haben Sie bei den 9.745 nicht differenziert. Ich glaube aber, die Berufkollegs bedürfen eines besonderen Augenmerks.
Ich bin auch der Ansicht – wir werden heute Abend darüber noch diskutieren –, dass unsere Berufsschulen es wert sind, dass man sie besonders beachtet: wegen ihrer großen Qualität, die sie für die Schülerinnen und Schüler leisten. Ich bin aber auch davon überzeugt, dass die Zahlen, die ich Ihnen soeben genannt habe, ausreichen werden, um die Schulen zu unterstützen. Vergessen Sie bitte nicht, dass wir neben diesen „200 Unterdeckung“, wie Sie sie nennen, auch noch 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall zur Verfügung gestellt haben.
Frau Ministerin, ich darf an die Ausführungen des Kollegen anschließen. Ich finde es schon etwas mutig, von einer rein rechnerischen Differenz zu sprechen. Sie gehen zu Recht von Stellen aus und nicht von Menschen, die diese
Stellen besetzen. Das ist das nächste Problem. Ich finde es auch ein bisschen mutig, die Vertretungsreserve für die Grundschule mit 900 Stellen anzuführen, wenn es um die Berufskollegs geht. Die Dinge, die Sie hier versuchen zusammenzustellen, stimmen so nicht.
Ich möchte Sie gerne Folgendes fragen: Können Sie uns bitte darlegen, da Sie eben ausgeführt haben, wie groß die Leistung der Landesregierung in den letzten Jahren gewesen ist, wie die Relation der Einnahmesituation des Landes Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2003 bis 2009 zu den Aufwendungen im Schulhaushalt des Landes gewesen ist?
Zur letzten: Ich bin auch der Meinung, dass wir keine Computer sind, sondern Menschen. Wenn Sie diese Ausführung haben wollen, werde ich sie Ihnen nachliefern können. Das ist kein Problem. Sie haben eben davon gesprochen, es gehe Ihnen eher um die Menschen als um die Rechnungen. – So sehe ich das auch. Die Frage war aber angelegt auf Zahlen. Da muss ich auch mit Zahlen entgegnen.
Wenn Sie sagen, die Vertretungsreserve für die Grundschule sei nicht für das Berufskolleg relevant, dann bleiben wir einmal bei den 4.000. Das ist auch noch eine richtige Menge, die wir gegen Unterrichtsausfall als Reserve haben.
Frau Ministerin, so ganz habe ich die Antwort eben nicht verstanden. Ihnen ist es offensichtlich nicht möglich zu sagen, wie viele von den 30.000 oder 29.000 Schülerinnen und Schülern mehr an den Berufskollegs angekommen sind. Sie haben den Staatssekretär in Ihrer Nähe. Es muss doch sofort möglich sein – seit dem 15. Oktober liegt die Statistik vor, wir haben jetzt den 20. Januar –, zu sagen, wie viele Schülerinnen und Schüler mehr an den Berufskollegs angekommen sind, als Sie geschätzt haben und wonach Sie Ihre Lehrerberechnung gemacht haben.
Jetzt erzählen Sie mir nicht wieder, das wäre vorher anders gewesen. Man konnte schon viel früher sagen, wie viele Lehrerinnen und Lehrer notwendig sind, weil die geschätzten Zahlen nicht mit den Zahlen übereingestimmt haben, die die Schulen am 15. Oktober gemeldet haben. Das heißt, diese Zahlen liegen Ihnen seit dem 15. Oktober vor. Ich
Ich habe eben gesagt, wir sehen den Gesamthaushalt, wir sehen das Gesamtvolumen, weil innerhalb dieses Systems auch die Möglichkeit besteht, einen Ausgleich herzustellen.
Ich möchte Ihnen das gerne, wenn Sie es wünschen, vortragen, und zwar einen Vergleich – das ist, glaube ich, das, was Sie wollen – zwischen tatsächlicher und prognostizierter Schülerzahl in den einzelnen Schulformen. Sie können das jetzt gerne zur Kenntnis nehmen.
In der Grundschule haben wir 4.574 Schüler weniger als erwartet, in der Hauptschule 1.235 Schüler weniger, in der Realschule 306 Schüler mehr, im Gymnasium insgesamt 1.763 Schüler mehr, im Weiterbildungskolleg 561 Schüler mehr, in der Gesamtschule 645 Schüler mehr, in der Förderschule 657 Schüler mehr, im Berufskolleg 11.622 Schüler mehr.
Ich nehme an, dass Sie wissen wollen, wie das in Stellen umgesetzt wird, damit wir wieder auf die gleiche Rechnung kommen.
In der Grundschule werden wir 140 Stellen weniger als geschätzt erwarten können, in der Hauptschule 102, in der Realschule eine Stelle, im Gymnasium insgesamt 108 Stellen – ich kann es nicht genau lesen, ich bitte um Verzeihung, ich kann das aber noch genau nachliefern –, im Weiterbildungskolleg liegt die Zahl um 41 Stellen höher, in der Gesamtschule um 45 Stellen höher, für die Förderschule um 108 Stellen höher, im Berufskolleg um 626 Stellen höher.
Als Sie eben die erste Frage stellten, meinte ich, dass es wichtig ist, dieses Gesamtkonstrukt zu sehen. An dieser Auflistung sieht man sehr genau, wie man Verschiebungen vornehmen kann und dass man Verschiebungen vornehmen muss. Ich denke, damit ist Ihre Frage beantwortet.
Frau Ministerin, trifft es zu, dass es auch unter der früheren Landesregierung andere Schülerzahlentwicklungen gegeben hat als prognostiziert? Das würde mich in diesem Zusammenhang einmal interessieren.
Vielen Dank, Herr Kaiser. – In der Tat ist es so, dass man erst einmal eine Prognose anlegt. Ich bin dankbar dafür, dass die Mitarbeiter unseres Hauses in den letzten Jahren sehr punktgenau reagiert haben. Unter den besonderen Aspekten der Finanzkrise musste sich das notwendigerweise etwas verschieben.
Ich habe eben schon in meiner ersten Beantwortung vorgetragen: Man darf darüber nicht hinwegsehen: 2003/2004 unter der alten Landesregierung betrug die Bedarfsdeckungsquote nur 99,5 %.
Sie reden über 200 Stellen. Wir können Ihnen sagen: Wir haben 4.000 dagegen zu setzen. Damals waren es 680 Stellen, die fehlten, jeden Tag. Da hätte man auch trotz Prognose sofort reagieren können. Aber man hat nicht reagiert. Man hat keine Gegenmaßnahmen ergriffen. Dann sollte man auch sehr vorsichtig sein, wenn man jetzt über 200 Stellen spricht. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Als nächster Fragesteller hat Herr Kollege Schmeltzer das Wort. Bitte schön, Herr Kollege Schmeltzer.
Unabhängig davon, dass ich das Gefühl habe, dass hier nicht Äpfel mit Birnen, sondern ganze Obstsalate hergestellt und verglichen werden, habe ich noch einmal eine Frage zu den differenzierten Zahlen, Frau Ministerin. Sie sprachen ursprünglich von 250 – das ist geklärt –, sind dann hochgegangen auf 480. Wir sprechen von einer Unterdeckung von 200.
Bei der detaillierten Betrachtung sagen Sie, bei den Gymnasien gebe es 1.763 Schülerinnen und Schüler mehr, das mache 108 Stellen mehr, bei den Berufskollegs – wenn ich die Zahl auf die Schnelle richtig mitgeschrieben habe – gebe es 11.222 Schülerinnen und Schüler mehr. Das macht einen Stellenmehrbedarf von 626 Stellen.
Wie steht das alles im Verhältnis zu den Zahlen 480 und der Unterdeckung von 200? Mir erschließt sich, ehrlich gesagt, diese Systematik der Zahlen, die Sie uns gerade genannt haben, noch nicht.
Herr Schmeltzer, wir rechnen in diesem Fall auch im Zusammenhang. Das habe ich eben versucht, Frau Schäfer zu erklären. Es ist sicherlich richtig, dass man innerhalb des Systems Verschiebungen vornehmen muss. gibt Das Schulsystem hat eine Bedarfsdeckungsquote von 103,1 %. Da muss man Verschiebungen vornehmen.
Das kann man genau nachrechnen. Es passt hundertprozentig. Ich stelle Ihnen aber auch gerne diese Zahlen zur Verfügung. Man kann schließlich nicht gleich alles erfassen. Sie werden sehen: Es wird sich nicht um einen Obstsalat handeln, sondern um eine strukturierte und detaillierte transparente Auflistung.
Danke, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, in dem Haushalt 2010, der von Ihrem Nachbarn, den Sie gerade so gelobt haben, eingebracht wurde und mittlerweile verabschiedet ist, spricht man noch von 250 Stellen für die Berufskollegs, die aber kw-gestellt sind und die zum – sofern ich mich richtig erinnere – 1. August 2012 wegfallen sollen. Wie begründen Sie den Wegfall dieser Stellen zu diesem Zeitpunkt vor dem Hintergrund, dass im darauffolgenden Schuljahr der doppelte Abiturjahrgang mit den ganzen Problemen – ich nenne die Wirtschafts- und Finanzkrise – auf die Berufskollegs zurollt?
Eine kw-Stelle ist eine Stelle, die sich aufgrund einer Prognose ergeben hat. Wir werden dann sehen – ebenso wie wir auch hier auf den Bedarf reagiert haben –, wie der tatsächliche Bedarf zu dem Zeitpunkt aussieht. Ich bin mir ganz sicher, dass wir eine genauso gute Lösung finden werden, wie wir sie jetzt gefunden haben.