Vor diesem Hintergrund wundert es mich tatsächlich - das geht ein wenig in die Richtung dessen, was Herr Bajus klarzustellen versucht hat -, wie Sie eigentlich dazu kommen, dass das Programm ausläuft. In dem Antrag der CDU-Fraktion ist die Rede von einem Auslaufen des Programms
2016/2017. Das ist überhaupt nicht der Fall. Dass Sie das suggerieren und damit Unsicherheit in die Musikschulen bringen, finde ich nicht gut. Schauen Sie in die mittelfristige Finanzplanung des Landes! Dort steht, dass die Förderung in Höhe von 1,95 Millionen Euro bis einschließlich zum Jahr 2020 abgesichert ist. Damit haben die Musikschulen für das Programm „Wir machen die Musik!“ Planungssicherheit. Das ist doch erst einmal eine gute Nachricht.
Herr Prange, ich darf Sie kurz unterbrechen. Frau von Below-Neufeldt möchte Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.
Ihre Ausführungen freuen mich. Ich frage mich, ehrlich gesagt, an dieser Stelle aber, warum Ihre Fraktion dem Antrag der CDU-Fraktion nicht zugestimmt hat. Können Sie das beantworten?
Der Antrag der CDU besteht aus zwei Komponenten. Er enthält vier Punkte, man kann ihn aber so zusammenfassen, dass es zum einen darum geht, sicherzustellen, dass das Programm weitergeht, wobei suggeriert wird, dass das nicht der Fall sei. Dem können wir natürlich nicht zustimmen. Das ist doch durch Regierungshandeln, durch Handeln von Rot-Grün erledigt.
Der zweite Punkt ist die Erhöhung. Dass das ein gutes Programm ist, ist klar. Wir befinden uns aber doch gerade in den Haushaltsberatungen. Von daher können wir uns schon zum jetzigen Zeitpunkt - dafür haben Sie sicherlich Verständnis, und
Ich will noch einmal sagen und betonen: Es ist unheimlich gut, was im Rahmen dieses Programmes passiert, dass nämlich Kindern ungeachtet ihrer wirtschaftlichen, sozialen und ethnischen Herkunft sowie ihrer körperlichen und geistigen Fähigkeiten frühzeitig ein Zugang zu Gesang, Musik und Tanz ermöglicht wird. Das ist auch eine Ermöglichung von kultureller und gesellschaftlicher Teilhabe und damit auch ein ursozialdemokratisches Anliegen. Deswegen diese 1,95 Millionen Euro weiterhin.
Herr Jasper hat hier eben schon ein paar Zahlen genannt; ich will sie nicht wiederholen. Es werden in Niedersachsen extrem viele Kinder in der Altersgruppe bis zehn Jahre erreicht. Es gibt 1 000 Kooperationspartner, die mitwirken. Das ist sicherlich eine Erfolgsgeschichte, die wir in keinster Weise infrage stellen. Das ist eine Bereicherung des Bildungsangebotes in unseren Kitas und Grundschulen und stärkt nachhaltig die musikpädagogische Kompetenz der dort tätigen pädagogischen Fachkräfte.
Dass Musik in der Gruppe für die Persönlichkeitsentwicklung und die Lernfähigkeit von Kindern gut ist, Selbstbewusstsein und auch soziale Kompetenzen stärkt, ist, glaube ich, deutlich und klar. Deswegen ist das Programm „Wir machen die Musik!“ geeignet - das ist hier schon erwähnt worden -, zum Gelingen von Integration und Inklusion beizutragen. Das sind doch die vor uns stehenden Herausforderungen. Dazu leistet die Musik einen Beitrag. Dafür noch einmal vielen Dank von der SPD-Fraktion!
Wir haben jetzt das Ergebnis der Evaluation vorliegen. Das Ergebnis ist äußerst positiv ausgefallen. Es wird bestätigt, dass das Programm seinem strategischen Anspruch voll gerecht wird. Es wird auch bescheinigt, dass eine positive Wirkung für die Entwicklung der teilnehmenden Kinder feststellbar ist. Dass insbesondere Kinder aus bildungsfernen Schichten durch das Programm erreicht werden, ist, glaube ich, eine sehr positive Entwicklung und ein großes Verdienst. Das möchte ich hier noch einmal betonen.
Dass darüber ein niedrigschwelliges vielfältiges Angebot entsteht, liegt auch an der Dezentralität des Programms. Die Kooperationspartner und die
Seit dem Regierungswechsel haben wir jedes Jahr 1,95 Millionen Euro für „Wir machen die Musik!“ bereitgestellt. Deswegen verstehe ich nicht, dass dies hier infrage gestellt wird. Wir werden das auch weiterhin tun und sind insofern, glaube ich, ein verlässlicher Partner der Musikschulen.
Jetzt zur Forderung der CDU nach einer Erhöhung der Mittel. Diese Forderung kommt in der Tat zu früh. Zum einen ist das Programm gerade erst evaluiert worden, was wir drei hier schon vorgetragen haben. Wir haben uns im Ausschuss unterrichten lassen. Diese Unterrichtung wollten Sie ja gar nicht. Sonst kenne ich es so, dass von den Oppositionsparteien im Ausschuss immer Unterrichtungen oder Anhörungen gefordert werden. Hier aber sollte am Ende der Tagesordnung nach einer langen Beratung noch einmal schnell durchgewinkt werden. Wenn man sich damit gar nicht so dezidiert auseinandersetzt, wirkt das Ganze auch ein bisschen wie Effekthascherei.
Wir haben dann gesagt: Wir wollen diesen Bericht im Ausschuss vorgestellt bekommen. - Das hat das MWK schließlich auch gemacht. Es hat davon berichtet, dass es diese positive Erkenntnislage gibt. Es hat aber auch gesagt, dass es Empfehlungen u. a. zur Festlegung von Qualitätsstandards und auch hinsichtlich der Erstellung eines Entwicklungsplans gibt.
Das MWK hat weiter darüber berichtet, dass es dazu Abstimmungsprozesse gibt. Die müssen wir, denke ich, zunächst einmal abwarten, um auch zu schauen, wie man nachsteuern kann und was an zusätzlichen finanziellen Mitteln benötigt wird, um an dieser Stelle weiterzukommen.
Ohne Frage sind die Bereiche Integration und Inklusion in der letzten Zeit hinzugekommen, die auch einen höheren Aufwand nach sich ziehen. Dass Kultur auf diesen Tätigkeitsfeldern stark engagiert ist, hier eine große Rolle spielt, kulturelle Teilhabe ermöglicht und über Sprache und Sprachentwicklung einen großen Beitrag leisten kann, ist sicherlich richtig. Man kann darüber nachdenken, für diese zusätzliche Aufgabe, die ja auch viele andere Akteure im Bereich der Kultur leisten, einen Topf zur Verfügung zu stellen, auf den die unterschiedlichen Träger dann zugreifen können. Man kann aber auch schauen: Machen
wir konkret etwas für eine bestimmte Institution, einen Verband oder wie auch immer? - Diese Debatte führen wir zurzeit. Das ist der eine Punkt. Deswegen werden wir uns hier heute nicht abschließend positionieren können.
Der zweite Punkt ist die Schuldenbremse. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird von Ihnen, meine lieben Kollegen von der Opposition, immer mit großem Nachdruck eingefordert. Insofern ist es dann auch erforderlich, an dieser Stelle Gegenfinanzierungsvorschläge zu unterbreiten. Im Ausschuss haben Herr Bajus und ich entsprechend nachgefragt. Eine Antwort haben wir darauf aber nicht bekommen.
Herr Jasper, Sie haben jetzt einen Vorschlag unterbreitet; sozusagen aus der Hüfte geschossen. Darauf kann ich mich jetzt nicht einlassen. Ich kann Ihnen nur sagen: Wir wollen dieses Programm fortführen und weiterentwickeln. Wir sind bemüht, in den Haushaltsberatungen dafür Mittel zur Verfügung zu stellen. Es geht aber auch um Priorisierungen. Hier ist schon öfter gesagt worden, dass nicht alles, was wünschenswert ist, letzten Endes realisierbar ist. Die Ressourcen sind eben knapp. Vor diesem Hintergrund werden wir intern noch einmal über die Frage zu sprechen haben, wo Priorisierungen vorzunehmen sind. Diesen Beratungen kann und will ich heute nicht vorgreifen.
Ich denke, im Sinne der Sache wäre es schön, wenn wir zu einem Dialog zurückkommen würden. Sie, liebe Kollegen von der CDU, sind jetzt vorgeprescht, was für eine Oppositionspartei durchaus legitim ist. Ich hoffe, dass wir an diesem erfolgreichen Programm gemeinsam weiterarbeiten werden. Die positive Botschaft ist zunächst einmal: Finanzielle Mittel stehen zur Verfügung, um das Programm im bisherigen Umfang fortzuführen. Über eine Erhöhung der Mittelansätze werden wir dann im Rahmen der Haushaltsberatungen sprechen. Dort gehört es hin. Deshalb haben wir zu diesem Zeitpunkt auch noch keinen Antrag dazu.
Vielen Dank, Herr Prange. - Jetzt hat sich Volker Bajus, Bündnis 90/Die Grünen, zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über die Bedeutung von Musik brauchen wir eigentlich nicht lange zu streiten; denn darüber herrscht hier allenthalten Einigkeit. Musik macht die Menschen aufmerksam, macht sie fröhlicher und befördert das kommunikative Miteinander, wie wir erst gestern bei einem Wortbeitrag meines Kollegen Heere hier im Haus erleben durften.
Musik bringt Menschen zusammen, schafft durch gemeinsames Musizieren wiederum Gemeinschaft und hilft, kulturelle Brücken zu überschreiten, und führt zu mehr interkulturellem Verständnis.
Doch genug geplaudert. Um Frank Zappa zu zitieren: Über Musik zu reden, ist, wie über Architektur zu tanzen. - Nun ist nicht jedem das Talent eines Zappas in die Wiege gelegt. Deswegen ist es gut, dass wir in Niedersachsen eine sehr reiche und vielfältige Musiklandschaft haben. Der Verband ist ja gerade erst 50 Jahre alt geworden. Ein sehr guter Anlass, sich auch hier noch einmal bei allen Aktiven zu bedanken, vornweg stellvertretend bei Herrn Bredl, den wir heute ja im Publikum begrüßen dürfen.
Die Musikschulen sind aber auch Partner des Musikalisierungsprogramms „Wir machen die Musik!“. Das Programm läuft schon seit 2009. Dazu liegt nun eine aktuelle Evaluation vor, der man ebenfalls die Erfolgsbilanz entnehmen kann: mehr als 165 000 Kinder insgesamt erreicht, allein in diesem Jahr mehr als 37 500. - Das sind über 100 000 Unterrichtsstunden. Beteiligt sind daran im Land fast 1 200 Kitas und Grundschulen.
Fazit - das haben auch meine Vorredner gesagt -: Das Musikalisierungsprogramm hat Kinder im ganzen Land erreicht, die kulturelle Bildung in der Breite gefördert und zur Entdeckung von Begabungen beigetragen. Deswegen, meine Damen und Herren, ist es gut, dass das Ministerium für Wissenschaft und Kultur, dass unsere Kollegin Gabriele Heinen-Kljajić schon vor Monaten verlautbart hat: Ja, das erfolgreiche Programm geht weiter.
Offensichtlich haben die Kollegen von CDU und FDP das aber nicht ganz verstanden. Deswegen mussten wir das jetzt noch einmal laut sagen.
Die Evaluation hat aber auch wichtige Hinweise darauf gegeben, dass und wie das Programm weiterentwickelt werden soll und kann. Das ist der Punkt, bei dem man beim CDU-Antrag stutzig wird. Neben allem berechtigtem Lob an die Musikschulen und alle anderen Beteiligten ist es doch vor allem - geben Sie es doch zu! - Eigenlob - so hat Herr Jasper seine Ansprache hier doch auch begonnen - für das unter eigener Regierungsbeteiligung auf den Weg gebrachte Programm.
Vor lauter Selbstlob wird dann der Blick auf das Eigentliche, nämlich auf das Programm, dessen Inhalte und seine Zukunft, verstellt. Das, meine Damen und Herren, ist eben nicht zielführend. Denn wir alle wissen: Stillstand ist Rückschritt. - Das müssten auch Sie wissen, Herr Jasper.
Nach sieben Jahren brauchen wir doch Nachjustierungen und Anpassungen. Wir brauchen eine Weiterentwicklung des Programms, die sich noch stärker vor allem auf Teilhabe, die Zielgruppe selbst und das Erreichen auch bildungsferner Schichten fokussieren muss. Genau daran arbeiten alle Beteiligten. Dafür schon einmal vielen Dank!
Vielen Dank, Herr Bajus. - Zu Wort gemeldet hat sich Frau Dr. Gabriele Heinen-Kljajić. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewiesen - das muss ich eigentlich gar nicht weiter ausführen -, dass das Programm „Wir machen die Musik!“ längst über die Mipla auch für die Folgejahre abgesichert ist und selbstverständlich fortgeführt wird. Dafür hätte es eigentlich keines Antrags bedurft.
Ich glaube, außer Ihnen, Frau von Below-Neufeldt, hatte auch niemand mehr wirklich daran gezweifelt.