Ein Schwerpunkt ist, wie auch schon im letzten Jahr, die Gastspielförderung. Die möchten wir dieses Mal wieder explizit mit 150 000 Euro fördern. Wie viele Gastspiele hätten wohl schon gezeigt werden können, wenn man unseren Vorschlag umgesetzt hätte? Wie viele Menschen hätten solche Gastspiele schon genießen können, vor allen Dingen in der Fläche, wo nicht gerade viel Theaterstücke aufgeführt werden können? - Das fällt alles weg.
- Herr Bajus, über die Gastspiele haben wir uns lange ausgetauscht. Es ist so, wie ich es gesagt habe. In NRW beispielsweise werden Gastspiele gefördert. Darum machen sich viele Niedersachsen nach NRW auf. So ist das leider. Aber damit wandern uns auch die Künstler ab. Das ist das große Problem. Darum ist es wichtig, hier wirklich etwas zu tun.
- Ich habe gemerkt, dass Sie etwas tun. Sie nennen das zwar nicht Gastspielförderung, aber wenigstens hat unser Drängen dazu beigetragen, dass Sie sich da ein bisschen bewegen.
Der nächste Schwerpunkt ist unser Programm für die kleinen Museen. Hierfür soll es wieder 1 Million Euro geben, und zwar für eine ganz wichtige Sache, nämlich die Barrierefreiheit. Die Mitarbeiter haben mir gesagt, dass ihnen das sehr am Herzen liegt, dass da dringend etwas getan werden muss. Darüber müssen wir uns über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken machen.
Kleine Museen sind oft auch Denkmale. Natürlich ist es sehr schwierig, dort etwas für die Barrierefreiheit zu tun, aber es ist eben auch ganz wichtig. Es gibt dazu einen ganz tollen Leitfaden mit dem Titel „Das inklusive Museum“.
Natürlich werden wir mit 1 Million Euro in einem Jahr die kleinen Museen nicht barrierefrei machen. Aber es soll ein Anfang sein. Es geht beispielsweise darum, dass Türen oftmals schwer aufgehen. Wer mit Krücken gehen muss, bekommt sie nicht
auf. Solche kleinen Dinge kann man damit fördern. Vielleicht muss es auch einmal ein Fahrstuhl sein.
Unser Programm soll ein Anfang sein, um auch Menschen mit Handicaps die Möglichkeit zu geben, Museen - die ja oft ganz in der Nähe liegen - zu besuchen.
Ausstellungen kann man ja vielleicht in Räume legen, in denen man keine großen Umbauten machen muss. - Ich hoffe, dass sich in diesem Bereich wirklich etwas tut, und zwar abseits aller Auseinandersetzungen hier im Landtag.
Frau Heiligenstadt, ich muss jetzt noch ein Versprechen einlösen. Als ich in einem Museum war, haben mir die dort Zuständigen gesagt, es sei ein Riesenproblem, dass die Grundschulen nicht mehr kommen. Als man nachgefragt hat, warum die nicht mehr kommen, hat man erfahren, dass sie bei der Fülle an Unterricht einfach nicht mehr die Zeit haben, ein Museum zu besuchen.
Ich habe ihnen versprochen, dass ich Ihnen das heute vortrage, Frau Heiligenstadt. Mein Versprechen habe ich eingelöst. Ich hoffe wirklich, dass da etwas getan wird.
Es gäbe noch vieles zu sagen, aber meine Redezeit ist leider abgelaufen. Ich fasse zusammen: Der Kulturbaum leidet unter Ihrer Regierung. Bei uns hingegen würde er Früchte tragen.
Danke schön, Frau Kohlenberg. - Jetzt hat sich für die SPD-Fraktion Ulf Prange zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben nicht gekürzt. Ich will Ihnen ganz kurz die Zahlen nennen. Im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung stehen 212,3 Millionen Euro. Das sind 4 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Über die politische Liste haben wir noch 2 Millionen Euro Aufwuchs generieren können. Das macht
Frau Kohlenberg, Sie haben die Seefelder Mühle angesprochen. Auch mir ist zu Ohren gekommen, dass es dort Probleme mit der Finanzierung gibt. Aber wir haben die Mittel hierfür nicht explizit gekürzt. Ich gehe davon aus, dass es Projektmittel waren. Da muss man über das weitere Verfahren sprechen. Aber wie gesagt: Hier von Kürzungen zu sprechen, ist unzutreffend.
Zur Einordnung der 6 Millionen Euro möchte ich den Niedersachsen-Monitor bemühen, der im Laufe der Haushaltsberatungen schon öfter angesprochen worden ist. Darin steht, dass von 2009 auf 2011 - damals waren noch Sie in der Verantwortung; das war zu Ihrer Regierungszeit - die Ausgaben für Kultur um 8 % zurückgegangen sind.
und das ist in Zeiten von Schuldenbremse, VWKrise und Flüchtlingen, für die wir erhebliche Aufwendungen aufbringen müssen, doch schon erst einmal eine Ansage. In solchen Zeiten zusätzliches Geld in die Kultur zu geben, zeigt die Wertschätzung gegenüber den Akteuren in Kunst und Kultur. Der Bereich Kultur ist bei Rot-Grün in guten Händen.
Darin finden sich erst einmal Kürzungen, und dann gibt es noch die Position Denkmalpflege, die aber vom Volumen her hinter dem Ansatz der Regierungsfraktionen zurückbleibt. Das ist Kahlschlagpolitik.
Im Übrigen: Sie von der FDP kommen im Ausschuss immer mit Anträgen, die Geld kosten, z. B. zum Thema Künstlernachlässe oder zum Thema verborgene Schätze. Aber in Ihrem Haushaltsänderungsantrag finde ich zu keinem einzigen dieser Punkte einen Finanzierungsvorschlag. Mit einem Finanzierungsvorschlag wäre das eine seriöse Politik - so ist es Schaufensterpolitik.
Bei der CDU stelle ich fest, dass es viele Punkte gibt, die wir beide in der politischen Liste haben, beispielsweise 800 000 Euro für kommunale Theater und 500 000 Euro für den Denkmalschutz. Sie haben auch die freien Theater angesprochen. Da haben Sie viel von uns übernommen, aber das ist natürlich gut so.
Nun zu der 1 Million Euro für kleine Museen. Sicherlich kann man für kleine Museen etwas machen, Frau Kohlenberg. Ich glaube, kein Kulturpolitiker würde dagegen sein.
Das Problem ist aber, dass man nicht immer nur die kleinen Museen in den Fokus nehmen kann, so wie Sie es am Ende Ihrer Regierungszeit gemacht haben. Man muss jetzt auch einmal andere Schwerpunkte setzen. Es geht doch nicht, immer nur einen Bereich zu fördern. Das Ganze muss vielfältiger sein. Es gibt die Bibliotheken, die Musik oder die Theater. Auch die müssen einmal etwas vom Kuchen abbekommen. Da sind wir mit unseren Ansätzen ausgewogener.
Wir machen etwas für kommunale Theater. In den kommunalen Theatern ist unter Schwarz-Gelb eine Deckungslücke aufgelaufen, weil das Land, Herr Hillmer, die Tarifsteigerungen nicht übernommen hat. Die Theater beziffern diese Deckungslücke mit 2,5 Millionen Euro. Sie stehen mit dem Rücken an der Wand.
Wir haben dort letztes Jahr 400 000 Euro hineingegeben. Diese 400 000 Euro haben wir dieses Mal verstetigt, und es kommen noch 800 000 Euro dazu. Das sind zusammen 1,2 Millionen Euro. Das ist ein gutes Zeichen für die Museumsmacher in Wilhelmshaven, in Osnabrück, in Lüneburg, in Celle, in Hildesheim und natürlich auch in Göttingen und für das Sinfonieorchester in Göttingen.
Das zeigt: Wir stehen an der Seite der Theater und sind ein verlässlicher Partner. In den Zielvereinbarungen haben wir auch noch festgeschrieben, dass Tarifsteigerungen künftig übernommen werden.
Damit komme ich zu den freien Theatern. Dort haben wir das Ganze doch überhaupt erst angeschoben. Sie sprechen von Gastspielförderung. Aber wer hat denn die 200 000 Euro in den Vorjahren über die politische Liste zur Verfügung gestellt, und wer hat diese Mittel verstetigt?
Dann gab es die Debatte über die Gastspielförderung; da gebe ich Ihnen recht. Aber wir haben gesagt, wir setzen nicht auf Gastspielförderung, sondern wir setzen auf investive Mittel für Spielstätten. Denn uns wurde aus diesem Kreis zurückgespiegelt, dass es schwierig ist, veraltete Technik zu ersetzen; das kann man über Projektmittel schlecht machen. Diesen Wunsch nach investiven Mitteln setzen wir nun mit 100 000 Euro um.