Wir sprachen ja vorgestern darüber. Damit gehen Sie bestimmt nicht in die Landesgeschichte ein. Sie feiern sich mit einer Beteiligung, die eine Schwächung der Entscheidungsträger und Verantwortlichen bedeutet. Mit der Hochschulgesetznovelle wollen Sie auch gute Arbeit erreichen. Sie beschreiben auch die Überleitung von befristeten in unbefristete Arbeitsverhältnisse. Aber dass nun genauso viele Menschen forschen oder wissenschaftlich arbeiten können, das sei doch einmal dahingestellt. Über die absoluten Zahlen der wissenschaftlich Beschäftigten schweigen Sie. Das lässt nur den Schluss zu, dass die wissenschaftliche Arbeit geschwächt wurde. Na bravo!
Die Stärkung der Fachhochschulen ist zu begrüßen, aber nicht zulasten der Hochschulen. Sonst setzt sich dort wie ein roter Faden das fort, was Sie auch im Bereich Kultus machen.
Meine Damen und Herren, wir brauchen in Niedersachsen viel mehr Gründer. Wir brauchen HighPotential-Gründer, wir brauchen Innovationen, wir brauchen neue Produkte für den internationalen Markt. An dieser Stelle vermisse ich jegliches Engagement. Wir verfügen nicht über Ölquellen oder Rohstoffe. Unsere Zukunftsfähigkeit kann nur durch Bildung und durch gute Köpfe gestaltet werden. Für Forschung, Innovation und Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft hat das Land bis jetzt Geld aus dem VW-Vorab verwendet. Wie das an dieser Stelle künftig weitergehen soll, sei dahingestellt. Ich bin in großer Sorge, dass es dort starke Kürzungen geben wird.
Aber wenn im Bereich der Hochschulen gespart wird, dann bleibt Niedersachsen nicht attraktiv für Wissenschaftler, die hier forschen und hier lehren. Niedersachsen darf aber kein Studienland zweiter Klasse werden. Ich erwarte Ihre Anstrengungen für Spitzenforschung und Spitzenforscher.
Meine Damen und Herren, durch den Hochschulpakt sind die Studienplätze gesichert. Sie freuen sich über mehr Studierende. Nach wie vor sind aber leider die Abbrecherzahlen im Bereich der MINT-Fächer ganz besonders hoch. Da muss eine neue Schwerpunktsetzung erfolgen. Deswegen ist ein fraktionsübergreifender Antrag in Vorbereitung.
Frau von Below-Neufeldt, ich darf Sie kurz unterbrechen! - Ich möchte Sie alle bitten, sich auf die Rednerin zu konzentrieren; denn es ist sehr laut geworden. Herr Kollege Ehlen beispielsweise, Sie führen da eine Debatte. Wenn sie etwas mit Wissenschaft und Kultur haben sollte, wäre das noch akzeptabel. Aber dann führen Sie diese trotzdem draußen. Ich hatte nicht den Eindruck, dass es bei Ihnen um Wissenschaft und Kultur geht.
Es gilt jetzt für das gesamte Haus. Bitte konzentrieren Sie sich auf die Rednerin! Sonst ist die Debatte schwer fortzuführen. - Bitte!
Meine Damen und Herren, Sie kümmern sich leider bis jetzt auch nicht um die Umsteiger. Bis jetzt sind die Studienabbrecher immer als die Gescheiterten wahrgenommen worden. Gute Einzelprojekte ersetzen nicht die Initiative des Landes. Ich nenne jetzt einmal das Projekt „Neustart“ der IHK Osnabrück - sehr gelungen. Wir erwarten aber auch in diesem Bereich den Einsatz des Landes. Haben Sie den Mut, jungen Menschen Berufschancen zu geben!
Meine Damen und Herren, Sie haben die Axt ans nifbe gelegt. Das fand ich ganz fürchterlich. Das nifbe ist einigermaßen dadurch gerettet worden, dass die Öffentlichkeit so viel Druck gemacht hat.
Ich möchte noch etwas zu dem Thema Kultur sagen. Hier möchte ich Ihre Initiativen ansprechen. Muss jedoch zuerst wieder eine Pause machen. - Denn diese Pause steht für das Vakuum, das Sie Regieren nennen. Kultur, so hörten wir gestern, findet im Bereich der Medien statt. Ja, aber was ist denn noch Kultur? - Denkmalschutz? - Ja, natürlich. Zum Glück haben Sie zugestimmt, dass die Villa Seligmann 200 000 Euro bekommt. Sie braucht ganz bestimmt und ganz ausdrücklich das Geld. Ich erwarte auch, dass dieses Geld verstetigt wird.
Meine Damen und Herren, Sie investieren lieber in Rockmusik. Sie kaufen einen Bus. Dazu kann ich nur sagen, dass dies ein Verbrauchsgut und deshalb keine gute Investition ist.
Sie lassen die kleinen Museen völlig im Stich. In unserer Regierungszeit war es ein erfolgreiches Modell, die kleinen Museen mit Geldern zu versorgen.
Wir Liberalen lenken den Blick mit unseren Initiativen auf das Kulturgutschutzgesetz, den Erhalt von Künstlernachlässen und verborgene Schätze und Sammlungen in den Museen. Invest in Kultur ist nachhaltiges Invest, meine Damen und Herren. Wir werden für Touristen und auch hinzukommende Flüchtlinge mit unseren Werten sichtbar. Kultur schafft Werte, insbesondere aber immaterielle Werte. Schönes und Provokantes wie Hannovers
Ihr Kulturhaushalt und Ihre Sichtbarkeit in Niedersachsen sind nach meinem Empfinden ein Armutszeugnis. Unser schönes und kulturell vielseitiges Land Niedersachsen hat Besseres verdient.
Vielen Dank, Frau von Below-Neufeldt. - Ich muss noch einmal in die Runde schauen. Frau Abgeordnete Ministerin Heiligenstadt, ist das so die richtige Anrede? - Ich darf auch Sie bitten, sich dann, wenn Sie in Ihrer Fraktion sitzen, auf die Debatte zu konzentrieren.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte ich mich wie in den vergangenen Jahren sehr gerne beim Ministerium, bei den Mitarbeitern für die gute Begleitung durch den Haushalt und für die guten Vorlagen, die wir stets bekommen, bedanken. Wie immer: vielen Dank!
„Kultur fällt uns nicht wie eine reife Frucht in den Schoß. Der Baum muss gewissenhaft gepflegt werden, wenn er Frucht tragen soll.“
Doch statt einer gewissenhaften Pflege entzieht Rot-Grün dem Kulturbaum wichtige Nährstoffe, die er zum Wachsen und Gedeihen braucht. Das sieht man z. B. an der Seefelder Mühle in der Wesermarsch. Dort gestalten 60 Ehrenamtliche im Kulturzentrum und Denkmal „Seefelder Mühle“ die Kulturarbeit. Nun bangt man um den Erhalt des sozio-kulturellen Zentrums, da das Land den Zuschuss ab Sommer streichen wird.
Auf der Homepage der Mühle steht: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“. Wir aber wollen wirklich, dass sie dort weitergeführt wird. Die Hoffnung wollen wir sehr stark unterstützen.
Ich habe sogar die Zeitungsmeldung mitgebracht, damit Sie es auch sehen: „Hermannshof: Land kürzt Fördermittel“. Das stand in der NDZ.
„Oft ist es Kunst, die anstößt, die ratlos macht, Kunst für Suchende, für Entdecker und für Selberdenker. So beschreiben die Macher des Hermannshofes ihre Arbeit auf ihrer Homepage. Jetzt müssen sie selbst suchen - nach Geld.“
2015 wurde der Verein noch mit einer bestimmten Summe unterstützt. Jetzt ist die Summe gekürzt worden, und nun sucht man, wie es dann immer so ist, bei der Stadt nach, dass sie dafür einspringt. Aber die Stadt Springe ist klamm. Viele Städte haben hohe Schulden und können daher nur sehr wenig für die Kultur tun. Sie wissen, wie das ist, wenn man für die Kultur betteln gehen muss.
Die Summe, die der Hermannshof gerne haben wollte, konnte man ihm nicht geben. Die Zusage, 2017 eine größere Summe zu bekommen, konnte man ihm auch nicht geben. Es sind also schlechte Zeiten für den Hermannshof.
Das sind nur zwei Beispiele dafür, wie Ihre Kulturpolitik in der Fläche wirkt. Ich könnte noch einige andere anführen. Was wegfällt, sind nicht die großen Summen, sondern es sind kleine Summen, und die tun den betroffenen Einrichtungen richtig weh. Dort bricht die ganze Förderung zusammen, und dann stehen die Einrichtungen vor dem Nichts. Das will doch sicherlich niemand.
Eine Stärkung der Kultur vom Harz bis ans Meer, wie Sie, Herr Bajus, es in Ihrer Pressemitteilung schreiben, ist das nun wirklich nicht. Man kann
Ein Schwerpunkt ist, wie auch schon im letzten Jahr, die Gastspielförderung. Die möchten wir dieses Mal wieder explizit mit 150 000 Euro fördern. Wie viele Gastspiele hätten wohl schon gezeigt werden können, wenn man unseren Vorschlag umgesetzt hätte? Wie viele Menschen hätten solche Gastspiele schon genießen können, vor allen Dingen in der Fläche, wo nicht gerade viel Theaterstücke aufgeführt werden können? - Das fällt alles weg.