Protocol of the Session on July 17, 2015

Ich glaube, das kann am Ende dazu führen, dass wir in Bezug auf das gewaltige Potenzial, das wir bei der Energieeinsparung und der Energieeffizienz noch heben können, vorankommen. Wenn ich es mir über alles angucke, schätze ich: Energieeinsparung ist heute so weit möglich, dass wir durchaus 50 % der Energie, die wir derzeit verbrauchen, einsparen können. Das bedeutet nicht eine Halbierung des Stromverbrauchs. Der Stromverbrauch wird eher noch ansteigen, weil wir beispielsweise im Mobilitätsbereich auf Elektromobilität umstellen. Der Energieverbrauch insgesamt kann aber halbiert werden.

Das muss man sich dann immer auch übertragen auf den kommunalen Haushalt vorstellen. Wenn ich die Rechnung für Heizöl, Gas und andere Dinge, die ich zum Betriebsunterhalt benötige, halbieren kann, macht sich das im kommunalen Haushalt sehr langfristig sehr wirkungsvoll bemerkbar. Es entlastet also nicht nur die Umwelt, sondern auch die kommunalen Haushalte.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. - Jetzt folgt eine Frage des Abgeordneten Hans-Joachim Janßen, Bündnis 90/Die Grünen. Bitte sehr!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zurück zu den Auswirkungen: Ich frage die Landesregierung, welche Erkenntnisse sie über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Biodiversität hat.

(Helge Limburg [GRÜNE]: Eine gute Frage!)

Bitte sehr, Herr Minister!

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist eine sehr interessante Frage, weil wir uns grundsätzlich alle gemeinsam verpflichtet haben, die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt, die die Bundesregierung vor einigen Jahren beschlossen hat, auch auf Länderebene umzusetzen, also die Artenvielfalt zu erhalten.

Mit den Veränderungen unseres Klimas erleben wir Belastungen, die sich auch auf den Artenbestand sehr nachhaltig auswirken können. Wissenschaftler befürchten, dass dies zu einem Artensterben führen kann, das durchaus 20 bis 30 % der Populationen betrifft. Das ist je nach Klimaregion unterschiedlich.

Aus der Historie gibt es auch Erfahrungen, wie sich z. B. die Zahl der Baumarten aufgrund von klimatischen Veränderungen in der Vergangenheit verändert hat. So ist die Zahl der Baumarten in der Vergangenheit z. B. in Europa deutlich stärker zurückgegangen als in Nordamerika.

Wir erleben, dass sich Klimazonen verschieben. Damit werden sich auch Lebensräume von Vögeln, Säugetieren und Insekten verschieben.

Das hat nach allen Prognosen, die wir heute kennen, in der Regel eher negative Folgen. Auch das ist ein Grund, den Klimaschutz konsequent anzupacken. Aber wir werden hier leider schon nicht mehr alles verhindern können, was sich mittlerweile bereits abzeichnet.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. - Die nächste Zusatzfrage stellt Abgeordneter Lutz Winkelmann, CDUFraktion. Bitte sehr!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Minister Wenzel, Sie sprachen vorhin von einer Einsparung von Primärenergie. Ich möchte Ihnen vorhalten: Ihr Amtskollege Remmel aus Nordrhein-Westfalen - - -

Nicht vorhalten, Herr Kollege; lieber fragen!

Vor dem Hintergrund - - - Wenn Sie wünschen, mache ich es sprachlich primitiv.

(Heiterkeit bei den GRÜNEN - Miriam Staudte [GRÜNE]: Das Niveau ist schon einmal erreicht!)

Nein, machen Sie es einfach nach der Geschäftsordnung!

Vor dem Hintergrund, dass sich Ihr nordrheinwestfälischer Amtskollege Remmel auf der LIGNA 2013 aufgrund der Ergebnisse der Studie „Beitrag des NRW Clusters ForstHolz zum Klimaschutz“ für den Holzbau eingesetzt hat, vor dem Hintergrund, dass Holzbau nicht nur in New South Wales, sondern auch in British Columbia durch den Wood First Act of British Columbia gefördert wurde und vor dem Hintergrund, dass selbst der Kollege Ansgar-Bernhard Focke sich gestern in seiner bahnbrechenden Parlamentsrede für den Holzbau eingesetzt hat, frage ich Sie: Beabsichtigen auch Sie, die grüne Politik Ihres Amtskollegen Remmel aus

Nordrhein-Westfalen praktisch ins Leben umzusetzen?

Danke schön.

(Zustimmung bei der CDU)

Vielen Dank. - Herr Minister, bitte sehr!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Winkelmann, Sie sprechen ein weiteres großes Feld an, das wir beim Thema Klimaschutz und Klimaanpassung betrachten müssen, nämlich das Thema Waldumbau und die Frage: Welche Baumarten können Klimaveränderungen am besten abfedern? Welche Baumarten sind am resistentesten, wenn es z. B. im Sommer dazu kommt, dass das Grundwasser tiefer steht, als es bisher in Mitteleuropa oder in den jeweiligen Regionen Niedersachsens zu erwarten gewesen ist?

Das ist nicht nur ein Forschungsthema, sondern natürlich auch ein Thema für die Praxis. Die Frage, ob ich, wenn ich Holz - - -

(Ulf Thiele [CDU]: Herr Minister, Sie sind ganz dicht an der Loriot-Rede! Das wissen Sie?)

- Sie können das ja noch einmal konkretisieren.

(Frank Oesterhelweg [CDU]: Bei Lori- ot muss ich immer lachen!)

Beispielsweise die Frage zum Holzbau, also die Frage, wie ich Holzprodukte möglichst langfristig stofflich nutzen kann, ist eine sehr, sehr spannende Frage.

(Frank Oesterhelweg [CDU]: Wir wol- len jetzt Antworten haben, keine Fra- gen!)

Gerade auch im Hausbau ist es meines Erachtens sinnvoll, verstärkt auch Holzprodukte einzusetzen, auch aus Klimaschutzgesichtspunkten.

Was die Projekte von Herrn Remmel angeht, müssten Sie mir noch einmal genau vortragen, welches Projekt Sie da genau meinen. Ich kann Ihnen aber grundsätzlich sagen, dass ich die stoffliche Nutzung von Holz für sehr unterstützenswert halte.

Insofern hat die Forstwirtschaft hier ein Feld, das eine wachsende Bedeutung hat.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. - Die nächste Zusatzfrage stellt der Abgeordnete Martin Bäumer, CDUFraktion.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass Galileo Galilei zu seiner Zeit sicherlich auch ein Skeptiker war, und vor dem weiteren Hintergrund, dass uns viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreichen, die mit dem Thema Klima weniger anfangen können als wir, frage ich die Landesregierung: Herr Minister, was halten Sie von aktuellen Studien, die vorhersagen, dass wir ab 2030 eine Mini-Eiszeit zu erwarten haben?

Vielen Dank, Herr Bäumer. - Es folgt die Antwort durch die Landesregierung.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bäumer, wir haben mit dem Netzwerk des IPCC ein Netzwerk von hoch anerkannten Wissenschaftlern und wissenschaftlichen Einrichtungen, die weltweit vernetzt sind. Ich glaube, dass wir hier, was die Forschungsergebnisse angeht, auch besser aufgestellt sind als in vielen anderen Disziplinen, mit denen wir es täglich zu tun haben.

Ich habe in diesem Zusammenhang von dem von Ihnen angesprochenen Beispiel nichts gelesen. Deswegen halte ich das auch eher für eine Ente.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Das kennen Sie nicht? - Martin Bäumer [CDU]: Das stand im Focus!)

- Ja, ich weiß. Ich habe das gelesen. Aber ich kenne keine entsprechende Prognose des IPCC. Ich kann Ihnen aber einige Prognosen des IPCC zeigen - - -

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Es gibt ja ganz viele Szenarien!)

- Ja. Wenn ich mir aber diejenigen anschaue, die am Ende im Abschlussbericht standen und die ganz überwiegende Mehrheitsmeinung der Wissenschaftler des IPCC - das sind einige Hundert, wenn nicht fast 2 000 Wissenschaftler, die hier weltweit vernetzt arbeiten - darstellen, dann glaube ich, dass das von Ihnen zitierte Beispiel keine belastbare Zukunftsentwicklung beschreibt, Herr Bäumer.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. - Es folgt eine Zusatzfrage der Abgeordneten Meta Janssen-Kucz, Bündnis 90/Die Grünen. Bitte!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kommen wir von NRW nach Niedersachsen zurück. Ich frage die Landesregierung: Welche Regionen in Niedersachsen sind vom Klimawandel besonders betroffen, und worauf beruht diese Einschätzung?

(Beifall bei den GRÜNEN)

Danke schön. - Herr Minister, bitte!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Janssen-Kucz, ich will zwei Regionen nennen, die uns aus meiner Sicht vor besondere Herausforderungen stellen.

Die eine Region ist die Küste, Stichwort Küstenschutz. Mit dem Anstieg des Meeresspiegels ist sehr ernsthaft zu rechnen. Die Prognosen gehen dahin, dass bis zum Ende dieses Jahrhunderts knapp 1 m zusätzlich erreicht werden könnte. Das ist aber davon abhängig, wie energisch wir und letztlich Europa und die Weltgemeinschaft tatsächlich handeln.