Das gilt nicht nur für meinen Onkel, das gilt auch für viele andere Grundstückseigentümer in der Fläche. Für diese Fälle waren die Brenntage gedacht, und für diese Fälle sind sie eingesetzt worden.
Ich will einen zweiten Punkt nennen, der auf den ersten Blick nicht relevant erscheint, es auf den zweiten Blick in einigen Regionen Niedersachsens aber ist: die Osterfeuer.
Jetzt werden Sie zu Recht sagen: Osterfeuer sind ja von der Verordnung gar nicht erfasst! - Das stimmt. Für öffentliche Osterfeuer ist das richtig.
Ich komme aus einer Region - ich glaube, das gilt auch für andere Mitglieder dieses Hohen Hauses -, in der ganz viele Nachbarschaften private Osterfeuer veranstalten, bei denen bisher der eine die Kiste Bier, der zweite den Grill und die Kohle und der dritte - - -
Der Dritte bringt das Grillgut - also die Würstchen - mit. Dann haben die sich am Abend getroffen, am Samstag vor Ostern, und haben gemeinsam mit den Kindern ein kleines Osterfeuer gemacht und Nachbarschaftspflege betrieben.
müssen das zum öffentlichen Osterfeuer machen, es ist keine Privatveranstaltung mehr, weil diese Art der Osterfeuer nämlich in der Vergangenheit nur deshalb zulässig war, weil die Gemeinden so klug waren, auf den Ostersamstag einen Brenntag zu legen, was sie in Zukunft nicht mehr werden machen dürfen.
Ich kann mir von den Niedersachsen viel vorstellen, aber dass sie sich ihre kleinen privaten Osterfeuer von der rot-grünen Landesregierung verbieten lassen, das halte ich für sehr unwahrscheinlich.
Darum sehe ich jetzt schon, dass Ihre Art, mit diesem Thema umzugehen, am Ende dazu führen wird, dass wir nicht weniger, sondern mehr Nachbarschaftsstreit haben werden, weil die Niedersachsen nämlich an der einen oder anderen Stelle vielleicht auch ein bisschen dickköpfiger sind, als Sie das einschätzen. Die tun das, was sie immer getan haben,
weil sie es für richtig halten, und sie lassen sich von Ihnen ihre Osterfeuer und im Übrigen auch das vernünftige Verbrennen von Strauchschnitt nicht verbieten.
Herr Wenzel, Sie sind ja an der einen oder anderen Stelle durchaus vernünftig, wenn Sie merken, dass etwas vielleicht nicht ganz in die richtige Richtung geht. Ich weiß, dass Göttingen nicht Niedersachsen ist und dass Sie vielleicht nicht das ganze Land kennen.
Wenn Sie schon nicht das ganze Land kennen, hielte ich es für klug, wenn Sie sich noch einmal mit den unterschiedlichen Gegebenheiten befassen, wenn Sie die 43 % der Gemeinden, die sich gewünscht haben, dass die Brenntage erhalten bleiben, ernst nehmen und wenn Sie an dieser Stelle die BrennVO wieder verändern und einzelne Brenntage sowie die privaten Osterfeuer im Rahmen von Brenntagen wieder ermöglichen.
Vielen Dank, Herr Kollege Thiele. - Es gibt eine Kurzintervention auf Sie. Herr Kollege Bajus, bitte!
Ich glaube nicht, dass Sie am Ende darauf hinauswollten. Ich glaube, Sie machen die Niedersachsen schlechter, als sie sind. Das mag für Ihre Partei gelten, aber ich glaube, dass auch der Bürger anerkennt, dass es einen Wandel der Zeiten gibt und dass auch Gesetze, Verordnungen und Erlasse sich verändern und angepasst werden müssen.
Ich erinnere mich noch gut daran, als eines Tages die Gurtpflicht erlassen wurde. Viele Leute hatten Bedenken und waren verunsichert, ob das nicht der Gesundheit abträglich wäre, ob auch Frauen den Gurt vertragen könnten und was denn mit Schwangeren, Schwergewichtigen usw. sei.
Ich glaube, es war gut für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger - auch der Niedersachsen -, dass wir heute die Gurtpflicht haben.
Sie nehmen für sich in Anspruch, hier für die kleinen Kommunen zu sprechen. Wenn wir uns die Umfrageergebnisse angucken, sehen Sie ein durchaus ambivalentes Bild. Ich kenne von vielen Kommunen Beschwerden darüber, dass mit der Kokelei Unsinn gemacht worden ist.
Auch da unterschätzen Sie doch Ihre Leute, unsere Leute in diesem Land. Natürlich sollen die weiterhin zusammenkommen, um zu Ostern - auch in privatem Kreis - mit dem Kasten Bier und gemeinsam mit der Nachbarschaft zu feiern. Aber warum müssen die dafür den Grünabfall verbrennen, der viel zu feucht ist, um anständig verbrannt zu werden?
Warum müssen die das tun? Warum können die nicht einfach vernünftiges Brennholz nehmen, wie es auch in meiner Nachbarschaft üblich ist, weil man nämlich den Nachbarn nicht behelligen und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger nicht gefährden will? - Das müssen Sie mir mal erklären. Aber das können Sie nicht, weil Sie noch zu viel Rauch in den Augen haben. Aber Sie werden auch noch mitkriegen, was die Zeichen der Zeit sind.
Es war ja klar, dass wir uns darüber streiten, weil Sie einfach einen anderen Politikansatz haben als wir.
Herr Bajus, für mich stellt sich eine ganz simple Frage: Warum müssen Sie das durch ein Verbot aus Landessicht regeln?
Warum überlassen Sie die Entscheidungen in diesen Fragen - so wie das bisher der Fall war - nicht ganz einfach den Gemeinden und Landkreisen, die die örtlichen Verhältnisse kennen, die das vor Ort vernünftig austarieren und die übrigens über ihre Ordnungsämter und auch über die Kontrollen am Ende dieses Recht - - -
(Meta Janssen-Kucz [GRÜNE]: Ich sage nur Kreislaufwirtschaftsgesetz! Die letzten Brenntage hatten drei Feuer zur Folge! - Unruhe - Glocke der Präsidentin)
Erstens. Die Osterfeuer haben eine lange Tradition, und Sie werden es den Menschen nicht beibringen, dass sie Trockenholz für den Kamin auf ein Lagerfeuer schmeißen. Die machen ihre Osterfeuer, und zwar so wie immer. Und das Problem wird sein, dass die Ordnungsämter der Gemeinden in Zukunft überall herumfahren und kontrollieren und dann den Leuten Ordnungswidrigkeitsbescheide schicken müssen. Das macht ganz sicher viel Spaß, wenn sie so etwas in der Nachbarschaft tun.
Zweitens. Ich weiß nicht, warum Sie der Auffassung sind, dass man den Menschen in Niedersachsen immer alles vorschreiben soll.