Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zu nicht immer gewohnter Stunde hier im Plenarsaal begrüßen. Gemeinsam mit den beiden Schriftführerinnen wünsche ich Ihnen einen guten Tag.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus gegebenem Anlass darf ich Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, am 10. Juni 2017 verstarb der ehemalige Abgeordnete Heinz-Joachim Otto im Alter von 83 Jahren. HeinzJoachim Otto gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1970 bis 1977 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Kultusausschuss. Für seine Verdienste wurde Herrn Otto im Dezember 1977 das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen.
Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, das Plenum ist nahezu optimal besetzt, sodass ich die Beschlussfähigkeit des Hauses feststellen kann.
Lieber Herr Brammer, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche. Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! Wir wünschen Ihnen das in toto; einige sogar höchstpersönlich, aber alle Wünsche kommen von Herzen. Alles Gute!
Meine Damen und Herren, zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages und der Informationen zu den von den Fraktionen um
verteilten Redezeiten liegen Ihnen vor. Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen geänderten Redezeiten fest. Oder gibt es Widerspruch? - Das ist offensichtlich nicht der Fall.
Wie mir mitgeteilt wurde, sind die Fraktionen übereingekommen, die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte 9 und 39 zu tauschen. Demnach soll heute als vorletzter Tagesordnungspunkt der Entschließungsantrag „Förderung für Niederdeutsch und Saterfriesisch verstetigen und weiter ausbauen“ behandelt werden.
Der Entschließungsantrag, der das Werk des Orgelbauers Arp Schnitger zum Gegenstand hat, soll als letzter Tagesordnungspunkt für Donnerstag vorgesehen werden.
Ich sehe ihr Einverständnis. Das Präsidium wird für heute Nachmittag für sprachkompetente Leitung sorgen, wenn es dann Plattdeutsch zugeht.
Im Ältestenrat hatte ich in Aussicht gestellt, dass im Rahmen dieses Tagungsabschnitts noch einmal Gelegenheit zu einer Baustellenbesichtigung gegeben werden sollte. Leider lässt sich dies wegen umfangreicher Materialanlieferungen und mit Blick auf die Sicherung notwendiger Abläufe jetzt jedoch nicht einrichten. Ich gehe davon aus, dass Sie Verständnis dafür haben, dass die Fortschritte auf der Baustelle Vorrang haben. Ob dieser Mitteilung müssen Sie sich aber keine Sorgen machen: Es erhöht sich die Wahrscheinlichkeit dramatisch, dass Sie alle noch in diesem Jahr in den neuen Plenarsaal kommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Realschule aus Syke mit einer OnlineRedaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat unser Kollege Dr. Marco Genthe übernommen.
Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr die Schriftführerin Frau Rakow, die zu meiner Linken sitzt, mit.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Herr Innenminister Boris Pistorius, von der Fraktion der CDU Frau Mechthild Ross-Luttmann, Herr Adrian
Tagesordnungspunkt 2: Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema „Beschäftigung auf Rekordniveau - Herausforderungen der Zukunft angehen“ - Drs. 17/8241
Herr Minister Lies hatte darum gebeten, diese Regierungserklärung abzugeben. - Herr Minister, ich erteile Ihnen das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, viele haben es am Wochenende gelesen: Norddeutschland laufe Gefahr, wirtschaftlich an Boden zu verlieren. Die Zukunft gehöre der Digitalisierung. Die Bedeutung von Logistik und Handel nehme ab. - Diese Botschaften hat am Wochenende das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut in einer Studie veröffentlicht.
Fast zeitgleich warnte der Bankenverband BVR in seiner Frühjahrserhebung vor einem sich verschärfenden Fachkräftemangel. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben kommentierte: „Der Fachkräftemangel zementiert sich als Top-Risiko aus Sicht der Unternehmen“.
Meine Damen und Herren, diese beiden Botschaften möchte ich hier so nicht stehenlassen. Sie erzeugen ein falsches Bild von unserem Land und der zukünftigen Entwicklung. - Wir haben eine Beschäftigung auf Rekordniveau! Wir gehen aber auch die Herausforderungen der Zukunft an!
Niedersachsen wird diese beiden existenziellen Herausforderungen meistern: den Strukturwandel durch Digitalisierung und den Nachwuchsmangel an Fachkräften. Dessen bin ich gewiss,
weil ich weiß, was wir geleistet haben, weil ich weiß, was wir zurzeit leisten, aber auch weil ich weiß, was wir noch leisten werden.
Lassen Sie mich anfangen, wo wir uns gerade befinden - im Hier und Jetzt. Heute Morgen hat das Kabinett auf der IdeenExpo getagt. „Mach doch einfach“ lautet das diesjährige Motto der IdeenExpo. Es gab einen intensiven Rundgang des gesamten Kabinetts, das so die Chance hatte, sich über die verschiedenen Unternehmen, die sich dort präsentiert haben, zu informieren.
Wir haben dort die Information bekommen - man muss sich das einmal vorstellen -, dass alleine gestern 70 000 Besucher dort waren. Am Wochenende waren es doppelt so viele Besucher wie bei der letzten IdeenExpo zwei Jahre zuvor. Wir können davon ausgehen, dass wir die Zahl von 350 000 Besucherinnen und Besuchern toppen - vor allem sind es Schülerinnen und Schüler -, die wir 2015 zu verzeichnen hatten.
Dieses Motto der IdeenExpo lädt zum Selbermachen und Ausprobieren ein, weil Naturwissenschaften und Technik spannend sind.
Das ist übrigens ein gemeinsames Projekt, weil es ja schon seit vielen Jahren läuft. Es ist aber kein niedersächsisches Projekt, sondern ein Projekt, das national wahrgenommen wird, nicht zuletzt durch den Bericht in der „Tagesschau“, durch die vielen Schülerinnen und Schüler, die aus den anderen Bundesländern - - -
Die IdeenExpo ist also ein Riesenerfolg und wird national wahrgenommen. Ein großer Teil der Schülerinnen und Schüler kommt nicht aus den Schulen Niedersachsens, also sozusagen aus der Nachbarschaft, sondern aus vielen anderen Bundesländern. Das macht dieses bundesweit größte Jugend-Event seiner Art aus. Es lockt Menschen nach Hannover, die sich für naturwissenschaftliche und technische Berufe interessieren.
Deshalb, meine Damen und Herren, ist auch die IdeenExpo ein wichtiger Baustein in der Fachkräftesicherung des Landes.
Das klingt an sich sehr trocken; das gebe ich zu. Ich möchte daher alle, die bisher noch nicht die Gelegenheit hatten, die IdeenExpo zu besuchen, ermuntern, sich einmal selbst ein Bild davon zu machen.
Wir haben das heute gemacht. Wenn man sieht, mit wie viel Begeisterung diese Schülerinnen und Schüler ausprobieren und das Motto „Mach doch einfach“ wirklich umsetzen und sich nicht - wie es oft vielleicht der Fall ist - nur theoretisch über Berufe informieren, dann merkt man, dass das der absolut richtige Weg ist. Wenn man in diese wirklich begeisterten Gesichter guckt, merkt man, dass das funktioniert, dass es angenommen wird, dass es Spaß macht und dass wir damit die Chance haben, junge Menschen für Berufe zu begeistern, für die wir sie ohne diese IdeenExpo und ohne das Engagement dort nicht hätten begeistern können.
- Es ist nicht neu. Es ist ein gemeinsamer Erfolg. Das habe ich gerade gesagt. Es ist von der Landesregierung in der alten Zeit gegründet und von uns fortgesetzt worden.
Es ist ein positiver Erfolg, den wir für uns als Niedersachsen insgesamt verbuchen können. Das ist etwas, worauf wir gemeinsam stolz sein dürfen. Das darf man auch einmal sagen.
Ein Projekt der Firma Volkswagen, die ich ganz am Ende besucht habe, zeigt, wohin es geht. Es ist der erste Beleg dafür, dass die These des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitutes nicht stimmt. Wir fangen früh an, junge Menschen, Schülerinnen und Schüler, für die Digitalisierung zu begeistern.
Das Projekt von Volkswagen, das wir dort auf der IdeenExpo sehen konnten, werden wir in den Grundschulen zukünftig auch durchführen. Schülerinnen und Schüler sollen schon in der Grundschule die Chance haben, sich der Digitalisierung und der IT-Technologie zu nähern, und zwar spielerisch - aber nicht in der Form, dass sie eine Programmiersprache lernen, sondern mit Begeisterung für neue Technologien. Das ist ein großer Erfolg. Es zeigt, dass wir genau diese Elemente, die wir alle zwei Jahre auf der IdeenExpo sehen, konsequent in unsere Vorstellungen übernehmen.