Protocol of the Session on September 15, 2016

TourismusMarketing Niedersachsen hat das Portal reiseland-niedersachsen.de, das u. a. auch touristische Ziele im Blick hat. Wir haben uns im Ausschuss vom Wirtschaftsministerium unterrichten lassen, dass TMN Niedersachsen zurzeit einen Relaunch dieses Internetauftritts vorbereitet. Die neue Seite soll 2018 an den Start gehen. Aktuell läuft die Ausschreibung dafür. Darüber wurden wir unterrichtet. Im Rahmen der Unterrichtung ist deutlich geworden, dass TMN Kulturreisende und Kulturinteressierte im Blick hat, als eine wichtige Nutzergruppe ausgemacht hat.

Auf dem Tourismusportal reiseland-niedersachsen.de werden überregional relevante touristische Angebote beworben. Ich lade die FDP herzlich ein,

mit konkreten Vorschlägen dazu beizutragen, dass wir dieses vorhandene Angebot besser machen.

Die zweite Frage, die wir uns im Hinblick auf den Antrag gestellt haben, ist: Was ist überhaupt leistbar, wie detailscharf und umfassend können und sollen kulturelle Angebote beworben werden, ohne dass ein Angebotsdschungel entsteht?

(Dr. Stephan Siemer [CDU]: Den Dschungel haben Sie ja!)

Der Vertreter des MW hatte die Strategie des TourismusMarketing Niedersachsen dargestellt, dass bei Reisethemen nur solche Angebote eingestellt werden, die über die jeweilige Region hinaus bekannt sind und auch einen Reiseanlass schaffen. Das halte ich für richtig. Wichtiger als die Darstellung einer Vielzahl von einzelnen kulturellen Angeboten ist doch eine Verknüpfung von Kultur- und anderen Freizeitangeboten, um die Leute ins Land zu holen. Themenkombinationen wie Rad- und Wanderwege, die es bei TMN schon gibt, sind da der richtige Weg.

Von daher glaube ich, dass wir mit der bestehenden Internetstrategie gut aufgestellt sind.

Die Frage der Übersichtlichkeit stellt sich natürlich auch, damit man ein Portal so breit aufstellt. Die Frage der Aktualität der Informationen ist wichtig. Wenn wir solch ein Portal entwickeln würden, wie Sie es in Ihrem Antrag fordern, ist es, glaube ich, schwierig, von den Akteuren vor Ort dann auch immer die aktuellen Informationen zu erhalten. Jedenfalls wäre diese Abstimmung sehr zeit- und personalintensiv, mithin teuer.

(Almuth von Below-Neufeldt [FDP]: Falsch!)

Und ich glaube, es entspricht auch nicht dem Nutzerverhalten heutzutage. Wenn ich vor Ort an meinem Urlaubsort bin, dann schaue ich doch entweder klassisch über die Touristinformation oder andere Anbieter, was ich mir vor Ort noch zusätzlich ansehen will, oder ich suche über Suchmaschinen im Internet, regionale und lokale Seite, HandyApps. Ich glaube, den Anspruch zu haben, die ganze Kulturlandschaft Niedersachsen in einem Atlas abzubilden, ist der falsche Ansatz.

Wir wollen das bestehende Angebot verbessern. Wir wollen Informationen von regionalen und lokalen Ebenen durch Verlinkungen und Vernetzungen mit einbeziehen. Das ist der richtige Weg.

Zum Schluss geht es natürlich auch immer um Kosten. Die Kosten für das Portal reiseland

niedersachsen.de belaufen sich auf rund 100 000 Euro jährlich für Technik und Support. Hinzu kommen vier Stellen für die ständige Pflege und den Content-Input. Wenn ich diese Kosten jetzt einmal auf das übertrage, was Sie vorhaben, sind wir sicherlich auch in dieser Größenordnung dabei.

Und wenn ich dann sehe, dass Schwarz-Gelb hier in vielen Bereichen, gerade in der Kultur, gespart hat, als Sie noch in Regierungsverantwortung waren - ich spreche Tarifsteigerungen bei kommunalen Theatern und anderen Einrichtungen an, die Sie nicht übernommen haben, oder auch Kürzungen bei Kulturverbänden und anderen Akteuren -, dann kann ich Ihnen sagen, dass wir zurzeit vor der Herausforderung stehen, hier nachzubessern, Ihre Kürzungen aufzuarbeiten. Einiges haben wir bereits geschafft. Wir haben auch immer wieder über die politische Liste zusätzliche Mittel für Kultur bewegt. Diesen Weg wollen wir fortsetzen.

Für uns hat die Stärkung der vorhandenen Strukturen in der Kultur Priorität. Daran wollen wir weiter arbeiten. Und ich bin auch überzeugt, dass das im Sinne der großen Mehrheit der Akteure aus dem Kulturbereich ist.

Das Geld für einen Kulturatlas würde letztlich an anderer Stelle fehlen, diese Maßnahme würde zulasten anderer Einrichtungen und Projekte gehen. Denn Geld kann man nur einmal ausgeben.

Im Übrigen ist an uns weder aus dem Tourismusbereich noch aus dem Kulturbereich die Forderung nach solch einem Kulturatlas herangetragen worden. Wir setzen andere Prioritäten und werden den Antrag daher ablehnen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Prange. - Jetzt hat sich Volker Bajus, Bündnis 90/Die Grünen, zu Wort gemeldet. Herr Bajus, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heutzutage klingt ja erst einmal alles modern und toll, wenn man nur das Adjektiv „digital“ davorhängt. Ich befürchte, das könnte hier auch das Motiv der FDP-Fraktion gewesen sein.

(Jörg Bode [FDP]: Nein, das kann ich ausschließen!)

Schauen wir uns den Antrag einmal genauer an. Worum geht es? - Er will die Auffindbarkeit von Kulturgütern in Niedersachsen erhöhen. Das ist eigentlich ein super Anliegen, ein prima Motiv. Ich glaube, das unterstützen wir alle.

(Beifall bei der FDP - Jörg Bode [FDP]: Na also! Geht doch!)

Wunderbar. Ich glaube, das haben wir auch mehrfach im Ausschuss gesagt, Frau von BelowNeufeldt.

Wer aber sucht? Wer ist der potenzielle Besucher? Ist es etwa die Politik, die nicht weiß, was es in Niedersachsen gibt, und die deswegen gerne eine komplette Auflistung hätte, oder ist es wirklich der Besucher, der uns lieb ist, der nach Niedersachsen kommt und hier auch Kulturgenuss suchen möchte? Sagen wir mal, er sucht wirklich herausragende Kulturgüter. Was macht er dann? - Na, dann geht er doch in das bereits genannte KulturerbePortal oder schaut sich das Museumsportal an, sucht dort und wird dort auch fündig.

(Dr. Stephan Siemer [CDU]: Nein, er kauft sich ein Buch!)

Oder er ist in einer bestimmten Region als Tourist unterwegs und sagt: Ach, heute könnte ich nach der Wanderung auch mal ein bisschen Kultur machen. - Oder er wohnt dort und ist auf der Suche nach Kulturangeboten. Auch dafür gibt es doch regionale Seiten, die wunderbar funktionieren. Die Menschen fahren in ein Zielgebiet und suchen die dortigen Kulturangebote. Wer im Harz Urlaub macht, der möchte nicht unbedingt wissen, welche zusätzliche Veranstaltung heute Abend in der Kunsthalle Emden stattfindet.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Wie können Sie sich da so sicher sein?)

Wer die Rundlingsdörfer in Lüchow-Dannenberg besucht, den interessieren die Abfahrtszeiten der Piesberger Feldbahn in Osnabrück weniger.

Wozu soll diese zusätzliche Seite denn wirklich dienen, Frau von Below-Neufeldt? - Das konnten Sie auch heute nicht erklären, auch im Ausschuss nicht. Um die Unübersichtlichkeit für die Nutzer noch einmal zu erhöhen, eine Art Metaebene zu schaffen? - Nun, dafür sind doch bestehende Suchmaschinen wahrlich besser geeignet. Datenfriedhöfe und tote Webseiten, meine Damen und Herren, gibt es genug. Warum die CDU - - -

Herr Bajus, darf ich Sie kurz unterbrechen? Frau von Below-Neufeldt möchte Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.

Selbstverständlich. Wenn ich den Satz noch zu Ende bringen darf, darf sie sofort.

Es gibt doch genug tote Webseiten. Die FDP will dem noch eine hinzufügen. Das erschließt sich, glaube ich, ernsthaft niemandem hier - ich glaube, nicht einmal der eigenen Fraktion.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Doch! Wie können Sie denn so etwas glauben?)

- Habt ihr ihn auch gelesen?

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Ja!)

Bitte, Frau von Below-Neufeldt!

Herr Bajus, das ist nett. Ich weiß nicht, ob Sie meine Rede vorhin verfolgt haben. Ich habe genau einen Punkt moniert, den Sie jetzt anders darstellen. Ich habe gesagt, dass sich der Besucher von verschiedenen Internetseiten immer wieder mit einer neuen Maske auseinandersetzen muss. Genau das möchte ich erreichen: Leichte Handhabbarkeit und leichte Auffindbarkeit.

(Beifall bei der FDP)

Das ist eine schöne Frage. Dass ich das einer Partei, die einmal für Pluralität und Liberalität angetreten ist, erklären muss, erstaunt mich schon.

(Dr. Stephan Siemer [CDU]: Was?)

Was wollen wir? Eine zentralstaatliche Gleichmacherei? Geht es um eine Zwangsvereinheitlichung, gar um eine Zwangsbeglückung? Ist es denn nicht gut, wenn aus der Region selber regionale Portale entstehen? Haben wir nicht bereits einen Standard mit dem KulturerbePortal erreicht?

(Christian Grascha [FDP]: Ach Gott, der ist ja unerträglich, Ihr Beitrag!)

Frau von Below-Neufeldt, ich glaube, Sie wissen nicht, wovon Sie reden.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Wie bitte?)

Sie hätten sich sonst diese Nachfrage gespart.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Ich glaube, Sie wissen es nicht! - Dr. Stephan Siemer [CDU]: Das ist doch eine Un- verschämtheit! - Christian Grascha [FDP]: So etwas Arrogantes! Setzen Sie sich doch hin!)

Damit kommen wir zu der Ausgangsfrage: Warum benutzen Sie dieses Adjektiv überhaupt und wiederholen Ihren Fehler mit dem direkt eingebrachten Antrag „Digitaler Kulturatlas zur Soziokultur“ gleich noch einmal? - Ich glaube, es geht Ihnen tatsächlich darum, sich einen modernen Anstrich zu geben. Wie wäre es einmal mit moderner Politik, anstatt sich nur modern zu lackieren?

Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Dr. Stefan Birkner [FDP]: Das ist mal wieder eine Frechheit gewe- sen!)