Erstens. Es gibt mehr Unterricht, mehr Pflichtstunden. Das war auch nötig, wenn man es mit anderen Bundesländern vergleicht.
Zweitens. Wir haben viel mehr Wert auf grundlegende Bildung gelegt: mehr Mathe-Unterricht, mehr Lesen, mehr Schreiben. - Dies ist auch wichtig, um die grundlegenden Dinge besser zu beherrschen. Englisch ist Pflichtunterricht geworden. Die Sprachförderung wurde durch diese Landesregierung eingeführt. Sie hatten es damals in der Schublade, aber es ist nicht umgesetzt, nicht finanziert worden. Bernd Busemann als Kultusminister hat das herausgeholt und umgesetzt. Die Ergebnisse sind grundsätzlich positiv. Dafür benötige ich keine weitere Analyse. Dafür muss ich nur in die Schule sehen.
Wir haben die Zusammenarbeit mit den Kitas verstärkt. Wir haben die Dokumentation der individuellen Lernentwicklung eingeführt, damit Förderstunden besser und gezielter eingerichtet werden können. Es gab noch eine Reihe weiterer Dinge.
Das Entscheidende ist die Unterrichtsversorgung. Wir liegen heute bei 103 %. Zu Ihrer Zeit lagen wir bei 94 %. Davon waren 14 % statistisch geschönt.
Sie waren bei 80 %, meine Damen und Herren! Das war ein Skandal ersten Ranges, dass 20 % des Unterrichts gar nicht erst stattfanden.
Ich möchte jetzt etwas zu den Schulstandorten sagen. Die CDU ist die Partei der Schulstandortsicherung auch für die kleinen Schulstandorte. „Kurze Wege für kurze Beine“ hat Werner Remmers ins Leben gerufen. Das Gegenteil ist bei Ihnen der Fall. Ich habe das nachgelesen. Die SPD war als Regierungspartei in der Geschichte immer die Partei, die Tausende von kleinen Schulen in diesem Land geschlossen hat. Dies geschah aufgrund Ihrer Vorgaben, meine Damen und Herren. Das ist die Wahrheit. Das muss man wissen.
Ihre Politik der Zentralisierung, die durch Gesamtschulen usw. immer weiterbetrieben wird, wird im flachen Land zu immer weiteren Schulschließungen führen. Das ist eine Politik gegen die Interessen der Kinder, gegen die Interessen des ländli
Meine Damen und Herren, jetzt hat noch einmal der Minister das Wort. Bitte schön, Herr Dr. Althusmann!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf der einen Seite begrüße ich eine relativ faire Debatte über diese für die Bildungspolitik in Niedersachsen sehr wichtige Frage. Auf der anderen Seite reizt es mich doch, noch einmal dazu Stellung zu nehmen, ob wir Grundschule in Niedersachsen neu erfinden müssen. Denn das ist wahrlich überhaupt nicht der Fall. Wenn Sie den Eindruck erwecken wollten, es fehlten Konzepte und Antworten auf das, was sich gerade erst andeutet, und wir müssten jetzt anfangen, den Schulen dieses oder jenes auf den Weg zu geben, um ihnen zu helfen, dann muss ich sagen: Einige Entwicklungen sind offensichtlich wirklich an Ihnen vorbeigegangen.
Zum 1. August 2004 sind die Stunden für Deutsch von 20 auf 24 angehoben worden - also 4 Stunden mehr. Zum 1. August 2004 ist die Zahl der Stunden für Mathematik von 20 auf 22 erhöht worden. Wir haben damit einen qualitativen Sprung an unseren Grundschulen in Niedersachsen gemacht.
Gleichzeitig sind die Schülerzahlen zurückgegangen und ist die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auf über 102 % angehoben worden.
Meine Damen und Herren, von 1 760 Grundschulen sind 525 Ganztagsgrundschulen. Natürlich handelt es sich bei der überwiegenden Zahl um Offene Ganztagsschulen. Aber bitte bedenken Sie, dass die Schülerinnen und Schüler zwischen sechs und zehn Jahre alt sind! Natürlich entscheiden sich die Grundschulen überwiegend für ein freiwilliges, flexibles Nachmittagsangebot und nicht für das verpflichtende Angebot von 8 Uhr bis 16 Uhr. Das ist doch sinnvoll, meine Damen und Herren!
Wenn Sie fragen, ob sich in den vergangenen Jahren nicht etwas zum Positiven an unseren Grundschulen entwickelt habe, dann weise ich
etwa mit Blick auf die Frage der Inklusion auf die Zahl der Integrationsklassen in Niedersachsen hin. Von ehemals 127 Klassen im Schuljahr 2003/2004, die wir bei Ihnen vorgefunden haben - das entspricht 0,8 % -, sind wir zum Schuljahr 2011/2012 bei 303 Klassen angekommen. Hier hat es also einen riesigen Sprung gegeben. Das Gleiche gilt für die Zahl der offenen Eingangsstufen, die Sie vorhin kritisiert haben. Wie viele gab es denn 2003, Frau Korter? - Es gab acht offene Eingangsstufen in Niedersachsen!
Inzwischen arbeiten 106 Schulen in Niedersachsen mit offener Eingangsstufe. Das ist ein Erfolg, den man nicht kleinreden kann, wie Sie es hier immer wieder versuchen.
Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang noch eine Zahl nennen. Ich wollte Sie vorhin nicht mit so vielen Zahlen, Daten und Fakten belästigen, weil ich dachte, Sie hätten es gelesen. Aber offensichtlich ist das nicht der Fall. Der Anteil der Zurückstellungen vom Schulbesuch in unserem Bundesland ist von 8,1 % zu Ihrer Regierungszeit auf 6,0 % bei einem gleichzeitig zurückgehenden Einschulungsalter deutlich zurückgegangen.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister, Sie sprachen gerade über die offene Eingangsstufe und die Rückstellung. Mir ist in der Antwort auf die Anfrage aufgefallen, dass die Zahl der Rückstellungen zwar zurückgegangen ist, dass sie inzwischen aber wieder steigt. Ich habe einen Zusammenhang mit der offenen Eingangsstufe vermutet. Sehen Sie da auch einen Zusammenhang?
Nein, im Gegenteil: Das Einschulungsalter ist im selben Zeitraum zurückgegangen. Von daher ist genau diese Frage eher positiv zu betrachten.
Ich wollte aber noch etwas anderes sagen. Sie tun immer so, als müssten wir ganz neue Dinge erfinden, als sei in den vergangenen Jahren nichts geschehen und als habe diese Landesregierung keine Konzepte, um den Schulen zu helfen. Aber was ist denn mit den offenen Eingangsstufen? - Wir haben zehn Hospitationsschulen und werden demnächst weitere fünf Hospitationsschulen auf den Weg bringen. - Das steht auch alles in der Antwort auf die Anfrage, wenn man sie denn lesen will. - Wir haben das Modellvorhaben „Brückenjahr“ an 559 von 1 780 Grundschulen erfolgreich durchgeführt. Wir werden das ausweiten und jetzt Modellstandorte für die Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule auf den Weg bringen. Was erwarten Sie denn noch, was wir für die Grundschulen in Niedersachsen auf den Weg bringen sollen?
Ich kann es beim besten Willen nicht erkennen und halte Ihre Kritik zum Teil auch für ein wenig kleinkariert.
Ein letzter Punkt: die Sprachförderung. Inzwischen nehmen 12 785 Kinder an Sprachfördermaßnahmen im letzten Jahr vor der Einschulung teil, die vorrangig durch Lehrkräfte durchgeführt werden.
Ich habe lediglich mit einem Punkt darauf hingewiesen, dass wir in der generellen Frage der Sprachförderung in allen Bundesländern ein Riesenproblem haben. Sie haben recht, da besteht ein Defizit. Das werden wir in den nächsten Jahren aufgreifen.
Deutschlandweit gibt es nämlich keine vernünftige, wissenschaftlich basierte Begleitung der Sprachdiagnose, der Sprachtestverfahren und der darauf aufbauenden Sprachförderprogramme. Dieses Problem besteht in allen Bundesländern. Wissen Sie, welches Bundesland es im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem Bund im Rahmen einer KMKInitiative umgesetzt hat, dass genau das bundesweit kommt, dass wir nämlich zu einem möglichst einheitlichen Verfahren kommen, uns dabei an den Besten orientieren und dann entscheiden, welche Programme wir gerade an der Schnittstelle zwischen Kita und Grundschule brauchen? - Na, welches Bundesland hat diese Initiative gemeinsam
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen zur Besprechung der Großen Anfrage liegen mir - doch noch vor. Frau Heiligenstadt, ich hätte Sie fast vergessen. Frau Heiligenstadt, Sie haben noch eine Redezeit von 4:30 Minuten für die SPDFraktion. Bitte!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Da war er wieder, der Verpackungskünstler, der meinte, doch noch schönreden zu müssen, was in der Entwicklung vielleicht nicht ganz so schön gewesen ist.
(Beifall bei der SPD - Minister Dr. Bernd Althusmann: Das ist Reali- tät! - Unruhe - Glocke des Präsiden- ten)
Meine Damen und Herren, ich denke, man muss das eine oder andere Märchen doch aufklären oder zumindest etwas relativieren.
Ich möchte z. B. das Thema Ganztagsschule aufgreifen. Es ist gar keine Frage: Über 500 Grundschulen sind jetzt Ganztagsschule light. Das ist auch gut so. Daran sieht man, dass der Bedarf an Ganztagsschulen vorhanden ist. Aber, meine Damen und Herren, unter welchen Bedingungen müssen diese Ganztagsschulen denn tatsächlich arbeiten?
(Dr. Karl-Ludwig von Danwitz [CDU]: Wie beantragt! - Gegenruf von Olaf Lies [SPD]: „Wie beantragt“ - das ist stark!)
Fragen Sie einmal vor Ort, wie das mit den entsprechenden Budgets organisiert werden muss und wie sich die Kollegien zum Teil selbst ausbeuten, nur weil diese Landesregierung die Ganztagsschulen und damit auch die Grundschulen seit zehn Jahren nicht ordentlich ausstattet!
Geld der Landesregierung, meine Damen und Herren! Dass die Projekte jetzt noch laufen, ist ausschließlich den Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die die Kooperation noch weiter aufrechterhalten. Wenn es zu einem Personalwechsel kommt, dann brechen die Kontakte sehr häufig zusammen, weil die institutionelle Förderung in diesem Bereich nicht weitergeführt wird. Das geschieht wieder auf dem Rücken der betroffenen Lehrkräfte.