Protocol of the Session on February 24, 2012

- Meine Damen

rig, nach einer so lebhaften fmerksamkeit für ein Th

erreichen.

Meine Damen und Herren, an der Entwicklung unserer maritimen Wirtschaft und unserer Häfen hängen in Norddeutschland Zehntausende von Arbeitsplätzen in der Schifffahrt, in den Häfen und in den hafennahen Wirtschaftszweigen sowie in der Verkehrs- und Güterlogistikbranche. Wir haben in den vergangenen Jahren in erheblichem Umfang Investitionen in den Ausbau von Häfen getätigt. Wenn ich „wir

ch zum einen die hohen onen in unsere Landeshäf

haben sich aber auch in vielen Regionen unseres Landes Kommunen angeschickt, mit eigenen Mitteln Umschlagplätze und neue Hafenanlagen zu schaffen. Auch dieses ist hier erwähnenswert.

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, der Landtag hat sich in der Vergangenheit auch imme

tige Priorisierung von Fördermitteln für W aßen im Rahmen der geplanten Reform er- und Schiff

ausgesprochen. Wir haben hier immer deutlich gemacht, welche Bedeutung wir unseren Wasserstraßen zumessen. Ich glaube, nicht zul

nterstützung der niedersächsischen Bun geordneten ist es gelungen, sich beim B ehör zu verschaffen.

(Zustimmung bei der CDU)

Die Aufnahme zusätzlicher Krite

n, Erschließungsfunktion e, Sonder- und Spezialtran

na, Leistungen der Personenschifffahrt sowie Wertsc

auch einig, dass uns das wichtig wa

Nunmehr muss nach unserer Auffassung auch die geplante Reform waltung besonders maßvoll erf den zukünftigen Anforderungen effiziente und leistungsfähige Verwaltung orientieren.

Die beid

est in Aurich und Mitte in Hannover

rbund mit den dazugehörigen Wasserfahrtsämtern wichtige Aufgaben der Dase ge durch die Sicherung von Wegen hren. Sie stehen für Dienstleistungen a Hand für die Schifffahrt. Dabei hat

Meine Damen und Herren, die anstehende Reform

en von großer Bedeutung. Alle ei nicht einseitig auf Effizienz, sonde t ausgerichtet

Anforderungen des wachsenden Verkehrsaufkom wird. Hier sollten uren vorge

ordert sein r leistungsfähigen

satorischer Strukturen, d n zur Küste

Klar is man nachd er das m ll mit Augen zu

en Gründ ielsetzung bleiben, künftige Warenströme vermehrt auf den Verkehrsrüber sind wir

g sowie eine bedarfsgerechte Planung von Instandsetzungs- und Moder-

gen können und sollen

CDU und bei der FDP)

Vizep

Meine

sprich

bing. Das Ganze ist aber schon etwas merkw

Im Se ein halbes

Jetzt m die

Aber gerne no der Besch straße mal wert.

In dieser Debatte sind uns zwei Gesichtspunkte irtschaftsstand

z -

trotzdem mit einer positiven Bemerkung beginnen.

]: Sehr gut!)

Sie h sehen,

tisierungen, den man als Beute für bestimmte Firmen nutzen kann.

der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist somit für Niedersachs Reformen sollten dab

rn auch auf Sozialverträglichkei

sein. Wir brauchen auch künftig eine Verwaltung, die den

mens auf den Wasserstraßen gerecht Dies gilt natürlich auch beim Personal. auch künftig bedarfsgerechte Strukt halten werden.

Meine Damen und Herren, es ist uns, glaube ich, allen klar, dass bei der zu erwartenden Zunahme des Transportaufkommens der ökologisch besonders wertvolle Verkehrsträger Wasserstraße in den kommenden Jahren mehr denn je gef wird. Neben der Planung eine Infrastruktur in den Häfen und Hinterlandanbindungen bedarf es auch organi

ie den anwachsenden Verkehrsströme hin und von der Küste weg dienlich sind.

t: Über Strukturen kann, darf und muss enken dürfen und sie optimieren, wo imm öglich ist. Dies muss aber in jedem Fa maß und auch unter Berücksichtigung

künftiger Anforderungen erfolgen.