Schönen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege Hogrefe, Ihr Enthusiasmus hat mich schlichtweg angesteckt und geradezu aufgefordert, noch einmal zu betonen, dass keiner in der SPD-Fraktion hinter dem zurückstehen wird, was Sie hier eben vorgetragen haben. Ganz im Gegenteil, wir wollen es konkretisieren.
Ich habe nur eine einzige Frage. Sie hatten hier angekündigt, dass allen niedersächsischen Schülerinnen und Schüler ein Auslandsaufenthalt ermöglicht werden soll. Ich kann bestätigen: Auch mir hat das damals gutgetan, mit ähnlichem Erfolg wie bei Johann Wolfgang von Goethe.
Deshalb fühle ich mich veranlasst, zu fragen, wann die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler, Jugendgruppen, Feuerwehren usw. damit rechnen können, dass die Regierungskoalition in bestimmten Tranchen Haushaltsansätze bereitstellt. Diesem Versprechen von Ihnen müssen doch jetzt Taten folgen. Vielleicht können Sie heute schon Konkretes sagen.
(Beifall bei der SPD und bei der LIN- KEN - Jens Nacke [CDU]: Ein Haus- haltsvorschlag der SPD ist jedenfalls nicht zu erwarten!)
Herzlichen Dank. - Selbstverständlich, Herr Hogrefe, haben auch Sie anderthalb Minuten Zeit zur Antwort.
Herr Aller, das ist natürlich eine berechtigte Frage. Auch die Ausschussmitglieder Ihrer Fraktion haben sie schon gestellt. Ich sage dazu Folgendes: Es gibt das Deutsch-Französische Jugendwerk; es gibt das Deutsch-Polnische Jugendwerk. Ein 14-tägiger Aufenthalt in Frankreich oder Polen ist nicht teurer als ein entsprechender einwöchiger Aufenthalt in Deutschland - so stark wird das gefördert.
Außerdem habe ich gesagt: Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Wir sind vor Ort gefordert. Natürlich wird auch das Land das Seinige dazu beitragen.
Gehen Sie doch einmal an die Berufsschulen in Syke, in Rotenburg oder sonst wo, wo schon jetzt mit Erfolg alle Förderprogramme genutzt werden und schon jetzt viele junge Leute Auslandserfahrungen machen können! Die anderen brauchen nur noch einen Anschluss. Es ist keine Frage des Geldes.
(Wilhelm Hogrefe [CDU]: Eine Zwi- schenfrage? Doch, doch, ich beant- worte eine Zwischenfrage! - Unruhe)
- Ja, das war eine Kurzintervention. Aber eine Zwischenfrage ist da durchaus möglich. Er hat immer noch 36 Sekunden für die Beantwortung. - Frau Emmerich-Kopatsch!
Frau Präsidentin! Herr Hogrefe, Sie haben gesagt, es hängt nicht vom Geldbeutel ab. Ich denke, auch im Harz sind einige Kinder und Jugendliche sehr interessiert, das Angebot zu nutzen. Wo können sie den 100-prozentigen Zuschuss beantragen?
Von 100 % war keine Rede. Jede Klassenfahrt verlangt eine gewisse Beteiligung. Wenn allerdings die Eltern dazu nicht in der Lage sind, gibt es dafür auch zusätzliche Hilfen.
- Im Bildungspaket, genau. Ich schlage vor, wir lassen uns in der nächsten Europaausschusssitzung vom EIZ und von der Landesregierung unterrichten, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt, auf die die Landkreise, Städte und Gemeinden zurückgreifen können.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Niedersächsische Landesregierung hält einen klaren europapolitischen Kurs und betreibt seit 2003 eine sehr erfolgreiche Europapolitik. Erfolgreiche Projekte wie „Studierende erklären Europa“ oder „Europalotsen“ sind nennenswert. Dies haben wir im vorliegenden Antrag aufgegriffen und machen damit deutlich, wie wichtig der Europaunterricht an den Schulen in Niedersachsen ist.
Es sind die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die das Zusammenleben mit Bürgern in der Europäischen Union so selbstverständlich wie keine andere Generation sehen. Umso mehr ist es wichtig, ihnen die Bedeutung Europas zu vermitteln. Es ist wichtig, ihnen die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen in der EU nahezubringen. Man muss den jungen Menschen die Chancen und Möglichkeiten Europas nahebringen und sie in die Lage versetzen, diese sinnvoll für ihre Zukunft zu nutzen.
Genau an diese Stelle treten die Europaschulen. Allein in Niedersachsen haben wir 89 Europaschulen, die sich mit großem Engagement für die jungen Menschen in unserem Land einsetzen. Eine Europaschule ist vor allem durch ihren bilingualen Unterricht und ihr vielseitiges Fremdsprachenprofil geprägt. Dadurch wird den jungen Menschen die Hürde genommen, an einem Schüleraustausch oder einem Praktikum im EU-Ausland teilzunehmen.
Ich freue mich daher umso mehr, dass die Fraktionen der CDU, der FDP, der SPD und der Grünen gemeinsam die Leuchttürme unseres Landes qualitativ unterstützen. Durch die Gründung regionaler Bündnisse errichten wir ein entsprechendes Beratungsportal, um bei der Gründung weiterer Europaschulen zu helfen. Die Europaschule ist ein Qualitätsmerkmal der niedersächsischen Bildungslandschaft.
Herzlichen Dank, Herr Rickert. - Auf Sie hat sich von der CDU-Fraktion Herr Hogrefe zu einer Kurzintervention zu Wort gemeldet. Für anderthalb Minuten, bitte schön!
Lieber Kollege Rickert, vielen Dank für diese Rede. Ich nutze das Instrument der Kurzintervention, um noch einmal auf das Thema Förderung zurückzukommen, weil mir Frau Ministerin Özkan eben gesagt hat, die Stiftung „Familie in Not“ fördert solche Auslandsreisen auf Antrag mit 120 Euro. Das ist doch schon ein ganz guter Anfang.
Herr Kollege Hogrefe, eigentlich müsste ich Ihnen jetzt einen Ordnungsruf erteilen, denn Sie hatten das Wort zu einer Kurzintervention.
- Ich war eben bei der Kollegin Frau Zimmermann auch ganz human. Ich kann ja auch mal ermahnen. Herr Schminke, Sie habe ich auch schon mehrfach ermahnt. Wenn ich Ihnen jedes Mal einen Ordnungsruf gebe, sind Sie bald draußen. Also Vorsicht!
Herr Hogrefe, für das nächste Mal: Sie wissen, Sie sollten sich bei einer Kurzintervention auf den Redner oder die Rednerin, in diesem Fall auf Herrn Kollegen Rickert, beziehen. Ich finde es nur gut. Sie haben jetzt eine Information bekannt gegeben. Ich kann es im Vorfeld ja nicht ahnen.
Entschuldigung, Frau Flauger! - Herr Rickert, Sie haben recht. Sie könnten theoretisch sogar antworten. Wollen Sie auf Herrn Hogrefe antworten?
- Danke schön. Das ist nett von Ihnen. Ich habe es mir doch gedacht. Das wäre auch unlogisch. - Frau Flauger!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was die Europaschulen mit der schwerpunktmäßigen Befassung im Unterricht zum Thema Europa, mit ihrem zweisprachigen Unterricht, mit ihren ausführlichen Fremdsprachenprogrammen, mit Austauschprogrammen und mit Partnerschaften mit anderen Schulen in anderen europäischen Ländern tun, ist gut. Das ist zu begrüßen. Das trägt zur Völkerverständigung und zur Überwindung nationaler Grenzen bei. Dabei ist Sprache gar nicht zu unterschätzen, weil sie natürlich das Mittel zur Verständigung ist. Gerade auch den direkten Kontakt mit gleichaltrigen anderen jungen Menschen können wir gar nicht hoch genug werten. Das trägt zur Verständigung und zur Überwindung von Rassismus und anderen Vorurteilen bei.
Deswegen unterstützen wir diesen Antrag. Wir werden ihm zustimmen. Aber eine Bemerkung will ich doch noch machen. Ich hätte mir einiges schon konkreter gewünscht. Es gab einen Vorentwurf, in dem z. B. stand, dass für die Europaschulen ein konkreter Haushaltstitel eingestellt werden soll. Das findet sich jetzt in der aktuellen Fassung nicht wieder. Ich finde das bedauerlich.
Herr Hogrefe, was Sie gerade angesprochen hatten, dass jetzt jede Schülerin und jeder Schüler die Möglichkeit bekommen soll, an einem Austausch teilzunehmen, findet sich auch nur wenig konkret im Antrag. Das hätte ich mir konkreter gewünscht. Nichtsdestoweniger sind es gute Zeichen, und wir stimmen an der Stelle zu.
Herzlichen Dank, Frau Flauger. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe damit die Beratung.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit die Anträge in der sich aus der Beschlussempfehlung ergebenden geänderten Fassung annehmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dann haben Sie einstimmig so beschlossen.
Bevor ich Tagesordnungspunkt 26 aufrufe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass sich die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf verständigt haben, am Ende der heutigen Tagesordnung - das war gestern schon angekündigt worden - nur noch
Tagesordnungspunkt 11 abzuarbeiten. Ins MärzPlenum kommen dann die Tagesordnungspunkte 10 und 12. Das zu Ihrer Kenntnis.