kunftsorientiertes kulturelles Leben künftig noch stärker in den Fokus der Überlegungen des Landes zu stellen, ist nur zu unterstützen. Dafür ist dieser Doppelhaushalt eine gute Basis. Kunst und Kultur leisten aufgrund der demografischen Entwicklung einen wichtigen, unverzichtbaren Beitrag zur Standortpolitik unseres Landes sowie zur Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger. Kunst und Kultur stärken zudem die eigene kulturelle Identität und schaffen eine Bindung zur Heimat.
Zum Schluss: Kulturelle Vielfalt und kulturelle Bildung sind daher zwei Schwerpunkte, die wir mit dem Jahr der Kultur 2011 verdeutlichen wollten und im Rahmen eines Kulturentwicklungsprozesses für Niedersachsen verstetigen wollen.
- Sparmaßnahmen; manches macht ja mit Ihnen im Ausschuss auch Spaß; dort ist es ja immer sehr nett - die Kultur geschont hat. Also, ich bin sehr stolz darauf, dass die Landesregierung die Kultur geschont hat. Damit wird einmal mehr zum Ausdruck gebracht, welche besondere Bedeutung sie der Kultur für unsere Gesellschaft beimisst. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zu dem Thema Denkmalpflege/Denkmalschutz in Niedersachsen.
Das ist leider einer der wenigen Bereiche - dies muss ich betonen -, der trotz der kleinen Novelle zum Denkmalschutzgesetz in diesem Jahr - immer noch eine sehr, sehr große Baustelle ist. Der Denkmalpflegeetat blutet in Niedersachsen immer weiter aus.
Das sage nicht nur ich, sondern das hat auch die ehemalige Präsidentin des Landesamtes ebenso wie eine Vielzahl von Organisationen, die in diesem Bereich tätig ist, gesagt. Das prominenteste Beispiel dafür ist der Niedersächsische Heimat
Das bedeutet eine Mittelkürzung um mehr als ein Drittel seit Antritt dieser Landesregierung. Seit 2001 sind die Mittel von mehr als 4,92 Millionen Euro auf 1,5 Millionen Euro gesenkt worden. Auch die ergänzenden Spielbankmittel sind in diesem Zeitraum - von 1,8 Millionen Euro auf 1,3 Millionen Euro - gesunken.
Frau Ministerin, diese Kürzungen sind kurzsichtig. Das müssten Sie am allerbesten wissen; denn der Schutz, die Pflege und die Erforschung von Baudenkmalen und von archäologischen Kulturdenkmalen dienen nicht nur dem Erhalt unserer Kulturgüter, sondern auch der heimischen Wirtschaft und dem regionalen Tourismus, wie Sie wissen. Investitionen in die Denkmalpflege sind eine direkte Förderung der regionalen Handwerksbetriebe.
Mit dem „vergessenen Feldzug“ am Harzhorn haben wir einen prominenten Ausstellungsort im Hinblick auf das Landesmuseum. Aus meiner Heimatstadt Bramsche kennen wir die Varusschlacht. Auch hierhin sind viele Mittel geflossen. Aber es ist sehr wichtig, dass regional, gerade auch im Gebäudedenkmalbereich, die Städte und Kommunen Förderung erfahren, weil - das möchte ich noch einmal betonen - dies ein sehr wichtiger Bereich ist; denn wenn diese Gebäude verlorengehen, dann ist unser kulturelles Erbe verloren und kann nicht mehr für die zukünftigen Generationen erhalten werden.
Frau Behrens hat es angesprochen: Einer der Bereiche, die mich am meisten besorgen, ist das Landesamt selbst. Das Landesamt ist unsere Fachbehörde. Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fachbehörde bedanken, Frau Ministerin,
weil sie nämlich unter ganz, ganz schwierigen Bedingungen auch im Hinblick auf das Gebäude im Erdgeschoss die so wichtige kulturelle Aufarbeitung der zahlreichen Bodenfunde durchführen. Das findet teilweise unter bedenklichen Gesundheitsbedingungen statt, weil der Investitionsbedarf im Landesamt selbst sehr hoch ist.
Wir hatten die Diskussion im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes. Die Unterschutzstellung der Gebäude kann jetzt im Zuge der Eintragung in die
Liste rechtlich überprüft werden. Wir haben es gehört: Wir haben Tausende von Denkmalen, und für diese hohe Zahl haben wir nur noch acht Inventarisatoren. Ich glaube, an dieser Stelle haben Sie auch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich für unser kulturelles Erbe einsetzen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Niedersachsen ist ein angesehener Standort für die Wissenschaft und die Forschung. Niedersachsen ist auch ein attraktives Hochschulland und Kulturland. Das machen wir vor allem mit unserem Haushalt für die Jahre 2012 und 2013 deutlich; denn wir setzen ganz besondere Akzente.
Das MWK bekommt einen großen Anteil des Haushalts, und das ist richtig so. Niedersachsen investiert in Zukunft, Niedersachsen investiert in Bildung und Kultur.
Wir haben das Haushaltsvolumen für das MWK für 2012 und 2013 in dieser Zeit des Sparens erneut um 10 % erhöht. Gegenüber dem von Ihnen vertretenen Haushalt, Frau Dr. Andretta, wurde das Haushaltsvolumen für das MWK bereits im Jahr 2004 um 9 % erhöht. Frau Dr. Heinen-Kljajić von den Grünen sagte es bereits, Niedersachsen ist damals auf niedrigem Niveau gestartet. Die heutige und bereits lange regierende schwarz-gelbe Landesregierung hat genau in diesem Bereich Erfolgsgeschichte geschrieben. Das zeigen unsere richtigen Schwerpunkte, nämlich Bildung und Kultur.
Übrigens, die Studierendenzahlen sind seit 2004 von damals etwa 140 000 auf heute etwa 162 000 angestiegen. Allein 37 000 Studierende sind in diesem Wintersemester Erstsemester, wir haben also 6 000 Studienanfänger mehr als im Vorjahr.
Wenn die SPD beklagt, dass viele Fächer mit NC belegt seien und deshalb viele Abiturienten Niedersachsen verließen, dann sage ich: Hochschulen müssen eine Auswahl ihrer Bewerber treffen
dürfen, alles andere wäre doch wohl erstaunlich. Wer ein Studium beginnt, sollte geeignet sein, mit dem Studium klarzukommen. Den Knick im Lebenslauf braucht schließlich niemand.
Meine Damen und Herren, mit dem Zukunftsvertrag II geben wir den Hochschulen Planungssicherheit bis zum Jahr 2015. Wir sichern damit die Leistungsfähigkeit und die Attraktivität der niedersächsischen Hochschulen. In der zweiten Phase des Hochschulpaktes stellen wir 695 Millionen Euro bereit, die von Bund und Land zu gleichen Anteilen geleistet werden. Damit können wir bis 2015 35 000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Bereits jetzt sind es 11 200.
Die Studierendenzahlen sind gestiegen, und zwar nicht nur durch den doppelten Abiturjahrgang, sondern auch durch Interessierte aus studienbeitragsfreien Ländern. In Niedersachsen studiert man nämlich schnell und erfolgreich.
Mein Kollege Herr Hillmer hat dazu schon ausgeführt. Studienbeiträge sind also Teil einer Erfolgsgeschichte. Studienbeiträge können finanziert werden. Insofern bedeuten sie keine Sozialauswahl.
Studierende sind schließlich junge Erwachsene, und sie sind zielorientiert. Sie bleiben nicht immer nur das Kind. Es ist doch ganz einfach: Wer für eine Leistung zahlt, der hat berechtigterweise auch Erwartungen an sich und auch an andere. Vieles kann durch Studienbeiträge erreicht werden, z. B. längere Öffnungszeiten der Bibliotheken, Beratungen, soziale Dienste, Krippen und Kinderbetreuung. Der Wegfall von Studienbeiträgen schafft jedenfalls keinen einzigen zusätzlichen Studienplatz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Studienbeiträge abschaffen und setzt dafür 100 Millionen Euro an. Auch die Fraktion der Linken hat in ihrem Haushaltsantrag die Abschaffung der Studienbeiträge
2006 gab es 1 300 studentische Hilfskräfte und Tutoren. Seit der Einführung der Studienbeiträge konnte diese Zahl auf über 15 000 erhöht werden.
In Niedersachsen wollen wir Studierenden nicht zumuten, was in beitragsfreien Ländern geschieht: Dort tummeln sich Hunderte von Studierende in einem Kurs. Das ist keine angemessene Lernumgebung für Studierende.
Meine Damen und Herren, zu den Innovationen in Niedersachsen gehört auch, dass die European Medical School in Oldenburg und Groningen zum Wintersemester 2012/2013 Studienplätze für angehende Mediziner anbietet.