Heute liegt der Wert drei- bis viermal höher. In diesem Zusammenhang verweise ich auf das Gemeinschaftsunternehmen von VW und Varta zur Weiterentwicklung der Batterietechnologien. Auch die Entwicklungen am Bosch-Standort in Hildesheim seien hier genannt.
Wir begrüßen die umfangreichen Fördermaßnahmen des Bundes und des Landes. Der Bund hat mit dem Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität bereits 200 Millionen Euro an Fördermitteln und 500 Millionen Euro über das Konjunkturpaket zur Förderung bereitgestellt. In einem weiteren Regierungsprogramm soll bis 2013 1 Milliarde Euro zur Förderung von Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt werden.
Mit den vom Land geförderten Forschungsaktivitäten wird der Aufbau einer Fraunhofer-Projektgruppe „Komponenten- und Systementwicklung von elektrischen Energiespeichern“ an der Uni Olden
burg unterstützt. Darüber hinaus wird an dem in Aufbau befindlichen niedersächsischen Forschungszentrum Fahrzeugtechnik in Braunschweig unter dem Stichwort „das emissionsarme Fahrzeug“ ebenfalls an Alternativen zum reinen Verbrennungsmotor geforscht. Mit diesen wichtigen Aktivitäten stellen wir uns neben den eigenen Anstrengungen der Wirtschaft in Niedersachsen als innovativer Automobilstandort auf.
Die Mobilität wird sich in den kommenden Jahrzehnten verändern. Ganz neue Konzepte werden entwickelt. Es wird eine weitere Verzahnung der Energieversorgung mit der IuK-Technik stattfinden. Das ist eine technisch sehr interessante Aufgabe, mit der wir qualifizierte Arbeitsplätze in Niedersachsen schaffen werden.
Fest steht: Das Elektroauto wird kommen. Nutzen wir diese Chancen als innovativer Automobil-, Wirtschafts- und Energiestandort! Nutzen wir diese Chancen als Niedersachsen für Niedersachsen!
Herzlichen Dank, Herr Kollege Miesner. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Herr Hagenah das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Miesner, wenn es denn mal so wäre, wie Sie es gerade versucht haben, uns zu erläutern! Ihr Antrag von vor zwei Jahren hat leider überhaupt nichts bewirkt. Die Landesregierung hat sich auf die andere Seite gedreht und einfach weitergeschlafen.
Niedersachsen ist in Sachen Elektromobilität gerade nicht Innovationsführer. Herr Professor Dudenhöffer hat uns schon vor zwei Jahren parallel zur Beratung des Elektromobilitätsantrags im Ausschuss ins Stammbuch geschrieben, dass die süddeutschen Bundesländer mit der dortigen Automobilindustrie viel intensiver zusammenarbeiten und dass das Ausland, vor allen Dingen Japan, weit vorne ist.
Nur zur Illustration: VW hält heute gerade einmal 148 Patente im Bereich der Elektromobilität, Mercedes immerhin schon 205, Nissan aber 940 und Toyota 2 588.
- Dazu habe ich von VW bisher immer nur gehört, dass das leider zu teuer sei und dass sich das Elektroauto wegen der teuren Akkus für VW nicht wirklich rechne. Deswegen kommen von VW auch noch keine Elektroautos auf den Markt. Während alle anderen Hersteller schon Elektroautos auf dem Markt haben, sprechen die VW-Leute immer noch davon, wann sie in den Markt eintreten.
So ähnlich verhält es sich auch mit Ihrem Antrag. Im Grunde wärmen Sie damit nur die vor zwei Jahren gefasste Entschließung auf, nur dass Sie jetzt noch fünf neue Leuchttürme hinzugeschrieben haben, die zu dem Dutzend Leuchttürmen, die Niedersachsen schon auf anderen Feldern betreibt, noch hinzukommen.
Ich muss Ihnen sagen: Wenn man in einem Bundesland wie Niedersachsen ein Dutzend plus fünf Leuchttürme aufstellt, verliert man die Orientierung völlig. Man muss seine Schwerpunkte so setzen, dass man von außen noch erkennbar ist. Wenn man bei den vielen anderen Leuchttürmen, die bei Ihnen auch noch im Spiel sind, nicht irgendwann einmal entscheidet, dass sich manche überholt haben oder nicht mit genügend Geld ausgestattet sind, dann bringt das nichts. Einen Leuchtturm nur zu benennen, ohne ihn mit den erforderlichen Finanzmitteln auszustatten, bewirkt keine Bewegung und keine Zusammenarbeit der verschiedenen Partner in dem jeweiligen Bereich.
Deshalb sehe ich Ihren Antrag lediglich als Versuch, das gegenüber anderen Bundesländern und anderen Bewerbern verlorene Terrain in Sachen Bundesförderung mit einer, sagen wir mal, ausgeprägteren Verbal- und Papierform zurückzugewinnen.
Auf der Bundesebene wird aber ganz anders geprüft: Dort schaut man auf die Substanz, dort will man sehen, welche Forschung in den Ländern betrieben wird, dort will man sehen, wie die Kooperation in der Praxis funktioniert. Und da haben wir leider nicht genug vorzuweisen. Außer der Formulierung guter Absichten ist da noch nicht so sehr viel passiert. Da brennt Ihnen jetzt der Frack, und deshalb stellen Sie schnell einen neuen Antrag, genauso wie vor zwei Jahren.
- Es tut mir leid, aber die gute Absicht allein zählt nicht, sondern man muss anschließend auch etwas umsetzen.
Wenn ich mir Ihren vor zwei Jahren gestellten Antrag anschaue und ihn mit dem vergleiche, was bis heute geschehen ist, haben Sie leider nicht allzu viel vorzuzeigen. Das wird sich in den nächsten Monaten bewahrheiten, wenn die Bundesmittel verteilt werden. Wir wünschen uns alles Gute, aber Sie müssen in der Ausschussberatung schon einige neue Argumente bringen, warum wir diesem Antrag zustimmen sollten.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Hagenah, das war wieder eine Ihrer typischen Reden. Wieder einmal haben Sie alles schlechtgeredet, was wir in der letzten Zeit vernünftig eingestielt haben.
Die Elektromobilität ist eines unserer großen Zukunftsprojekte. Sie verhilft zu mehr Erfolg bei der Klimaschonung und hält durch die moderne Technologie weitere Möglichkeiten vor. Wir haben hier noch viel zu tun, und wir sehen zu, dass wir das auch auf die Beine stellen. Dazu gehört natürlich, dass man sich anschaut, was die anderen gemacht haben, wo wir stehen und wie wir am schnellsten weitermachen können. Und wir machen weiter! Wir haben die Landesregierung schon mehrfach gebeten, letztmalig vor einem Jahr, sich dieses Themas verstärkt anzunehmen, und können nun feststellen, dass hier schnell und sehr effizient gehandelt worden ist.
Wie Herr Miesner schon vorgetragen hat, wurden vom Bund 500 Millionen Euro für die Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität über das Konjunkturpaket II und 200 Millionen Euro über den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität bereitgestellt. Im Mai dieses Jahres stellte die Bundesregierung darüber hinaus ihr Regierungsprogramm vor, aus dem bis 2013 noch einmal 1 Milliarde Euro für die Forschung und Entwicklung bereitgestellt werden, über steuerliche Erleichterungen usw. Dadurch werden die Ziele - tituliert mit „Leitanbieter“ und „Leitmarkt“ - bis 2020 weiter vorangetrieben. Hierzu ist auch die Nationale Platt
form Elektromobilität gegründet worden, die mit Vertretern aus Industrie, Wissenschaft, Politik und anderen gesellschaftlichen Gruppen besetzt ist und die in ihrem zweiten Bericht vom Mai 2011 - das ist also noch gar nicht so lange her - beispielsweise darauf hinweist, dass in diesem Bereich bis 2020 etwa 30 000 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen werden.
Unsere Anstrengungen tragen bereits Früchte. Im ersten Vierteljahr 2011 sind in Niedersachsen immerhin 112 Elektroautos zugelassen worden - das ist mit einem Anteil von 31 % an allen Zulassungen in Deutschland der bundesweite Spitzenplatz -, und in Osnabrück fährt bereits der erste Elektrobus. Also von wegen „wir hängen hinterher“! Das Gegenteil ist der Fall.
Trotz dieser positiven Entwicklungen darf nicht übersehen werden, dass sich bei den Rahmenbedingungen noch einiges verbessern muss. Darauf zielen die Nrn. 3 und 4 unseres Antrags ab. Wir benötigen ein weitreichendes Netz für die Einspeisung des Stroms für die Batterien, aber auch für die Rücknahme der Energie, die aus ihnen zurückgewonnen wird. Wir benötigen eine moderne Batterietechnologie, die es ermöglicht, Speicherkapazitäten für die Stromversorgung vorzuhalten, wirtschaftlich mit der Energie zu verfahren und die Ressourcen so effizient wie möglich zu nutzen. Damit einher geht die Netzstabilität, um Stromspitzen und Stromschwankungen abzufedern. Außerdem benötigen wir eine verbesserte Telematik im intermodalen Verkehr. Intelligente computergesteuerte Technik lässt uns erkennen, wie wir verfahren und wie wir fahren können.
Parallel zu diesen Entwicklungen brauchen wir Fachpersonal, das die Wartung und die Reparatur gewährleistet. Hier betreten wir ein völlig neues Terrain, für das ein hochtechnologisches Hintergrundwissen erforderlich ist. Dafür sind wir noch nicht nachhaltig genug gerüstet. Außerdem müssen wir uns über die Folgen im Fall von Unfällen und über die in diesem Zusammenhang erforderlichen Rettungsmaßnahmen Gedanken machen. - Herr Hagenah, Sie sind doch sonst immer so übervorsichtig und machen allen Angst.
Auch hier müssen wir sehen, wie wir damit umgehen. Letztendlich ist das alles eine Frage der Konstruktion eines von der Batterie geschützten Innenraums. Auch wenn wir hier schon recht ausgefeilte Lösungen haben, ist eine Beschädigung im Moment noch nicht auszuschließen. Die Probleme, die
Zu guter Letzt müssen wir ein besonderes Augenmerk auf das Recycling der Batterien, auf die Sicherheit, die Versorgung und auch die nötigen Rohstoffe lenken. Wir brauchen auch hier Kreislaufwirtschaft, also brauchen wir auch eine Normierung und Möglichkeiten zum Tausch der Batterien.
Insgesamt sind wir auf einem guten Weg, haben gleichwohl aber noch viel zu tun. Dieser Antrag bringt uns dabei ein großes Stück voran.
Danke schön. - Für die Fraktion DIE LINKE hat jetzt Frau Kollegin Weisser-Roelle das Wort. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Miesner, auch Kaiser Wilhelm hatte die Vorzüge der Elektromobilität sehr wohl zu schätzen gewusst; denn Elektromobilität existiert seit gut 100 Jahren. Elektrische Eisenbahnen sind in Deutschland seit ziemlich genau 100 Jahren in Betrieb. In Städten gibt es Elektromobilität in Form von Straßenbahnen sogar schon seit 115 Jahren.
Mitte des 20. Jahrhunderts kam es mit der Einführung von O-Bussen zu einer Elektrifizierung größerer Teile des Busverkehrs. Vor dem Hintergrund dieser Verkehrsgeschichte ist eine weitgehende Gleichsetzung der Elektromobilität mit der Elektrifizierung von Kraftfahrzeugen schlichtweg irreführend.
Das ist auch das grundlegende Manko des vorliegenden Antrags von CDU und FDP. In ihm geht es fast ausschließlich um die Förderung von Elektroautos. Das engt den Antrag immens ein.
Meine Damen und Herren, der Verkehr ist das mit Abstand größte Sorgenkind auch im Umweltschutz. Während alle anderen Sektoren ihre CO2-Belastung seit 1990 deutlich senken konnten, stieg die Umweltbelastung durch den Verkehr seit dem Jahr 1990 EU-weit sogar um 35 %. Nachhaltiger Umweltschutz im Verkehr ist daher wesentlich mehr als nur die Förderung von Elektroautos, so beachtenswert sie auch ist.
Die Möglichkeiten der Elektroautos für die Verringerung der CO2-Emissionen dürfen aber nicht überschätzt werden. Viele mit dem motorisierten Individualverkehr verbundenen Probleme wie Verkehrswegeinfarkt, Feinstaub durch Brems- und Reifenabrieb und anderes werden durch die Elektrifizierung der Antriebe aber nicht beseitigt.
Darüber hinaus werden Elektroautos auch im Jahr 2020 selbst nur einen bescheidenen Anteil am Gesamtfahrzeugbestand in Deutschland haben. Die Linksfraktion hält es vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung der Elektromobilität für dringend erforderlich und geboten, dass die einzelnen Bereiche der Elektromobilität wie Eisenbahn, Straßenbahn und Elektroautos ständig und zielgerichtet zusammenarbeiten. Gerade Niedersachsen verfügt dabei über exzellente Voraussetzungen. Ich nenne die Volkswagen AG. VW ist dabei, 250 neue Stellen vor allem in Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Elektrofahrzeuge zu schaffen. Auch EWE Oldenburg arbeitet seit Jahren erfolgreich auf diesem Feld. Mit ALSTOM in Salzgitter haben wir einen weltbekannten Hersteller von schienenbetriebener Elektromobilität, von dem auch manches in der Autoindustrie zu lernen wäre und auch umgekehrt.