- Herr Janßen, entschuldigen Sie bitte! Manche sagen zu mir auch schon mal „Möllering“, also sind wir wieder quitt. Entschuldigen Sie, Herr Janßen!
Also: Herr Kollege Janßen, im Jahre 1991 waren es 1,68 Millionen MWh, im Jahre 1995 1,58 Millionen MWh. 1996 waren es unter 1,4 Millionen MWh. Warum der Wert in diesem Jahr nach unten ging, wissen wir nicht, zumal der Wert 1997 wieder fast bei 1,58 Millionen MWh liegt. Der Wert lag im Jahre 2003 bei 1,43 Millionen MWh. Dann geht es wie in Hamburg steil bergab, weil ab dann die Universitäten und
Stiftungshochschulen herausgerechnet werden. Hätten wir sie wie Hamburg mit hineingerechnet, dann hätten wir sogar 27 % weniger Heizenergie verbraucht als im Jahre 1991; aber das wollten wir nicht machen.
Diesen Grafiken liegen Excel-Tabellen zugrunde. Ich schlage vor, dass wir diese ausdrucken lassen und sie Ihnen über den Ausschuss oder über die Fraktionen
Dies ist das offizielle Hamburger Buch. Hier sehen Sie genau, wie die Wertereihe abbricht, nachdem viele öffentliche Gebäude aus der Zuständigkeit der öffentlichen Hand herausgenommen worden sind. Dann gehen die Werte natürlich zurück. An diesem einen Wert sehen Sie die Auswirkungen des Krankenhauses Eppendorf; da gehen die Werte auch noch einmal zurück. Aber Sie erkennen, dass der Energieverbrauch auf keinen Fall seit 1995 um 30 % zurückgegangen ist. - Das ist das offizielle Buch mit dem Titel „Energiebericht 2003“ von Hamburg. Das können wir Ihnen gerne in Kopie zur Verfügung stellen. Das Original brauchen wir allerdings noch. Den Rest stellen wir Ihnen noch zur Verfügung. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, lieber Kollege Hanso Janßen, es ist bekannt - das ist übrigens allen bekannt; dafür braucht man sicherlich keinen Antrag -, dass das Investitions- und Energiesparpotenzial im öffentlichen Bereich sehr groß ist. Es ist auch bekannt, dass fast 80 % des Energieverbrauchs in Wohngebäuden - das ist vergleichbar mit den Gebäuden der öffentlichen Hand allein auf der Heizenergie beruhen. Hierbei - aber
nicht nur in diesem Bereich - trägt die Landesregierung sehr wohl dafür Sorge, dass mit der Energie in ihren Gebäuden, Herr Kollege Janßen, verantwortungsbewusst umgegangen wird. Energieeinsparmöglichkeiten werden ständig überprüft und auch erfasst. Maßnahmen werden trotz der bekanntermaßen schwachen Haushaltskassen gewissenhaft ausgeführt. In vielen Gesprächen - u. a. mit dem Verband für Wärmelieferung e. V., den Sie auch kennen - bietet sich das Energiecontracting durchaus als eine Möglichkeit an.
Herr Kollege Hanso Janßen, Sie wissen doch ganz genau, dass sich die Erneuerung der Heizungsanlage in einem Gebäude aus den 60er-Jahren oder aus der Jahrhundertwende vielleicht gerade noch in zehn oder zwölf Jahren refinanzieren kann. Das reicht aber nicht aus. Eine darüber hinaus gehende energetische Modernisierung eines Gebäudes innen und außen geht schon in Summen, bei denen der Refinanzierungszeitraum 30 oder 40 Jahre beträgt. Da fängt das realistische Denken an.
Meine Damen und Herren, wir tun das auch über die Landesinitiative Energieeinsparung. Durch sie werden schon heute wichtige Anreize für das energetische Modernisieren von Wohnungen in Niedersachsen gegeben, und somit wird auch ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Insgesamt werden durch diese Investitionen - der Kollege Bley sprach das an - auch positive Impulse für Handel, Handwerk und Arbeitsplätze gesetzt.
Meine Damen und Herren, lieber Kollege Janßen, Sie sehen: Wir reden nicht nur über Energieeinsparung, sondern wir handeln.
- Danke! - Allerdings - das ist der kleine Unterschied - handeln wir nicht hektisch je nach der Rohölpreissituation,
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hatte bei dem Vortrag des Kollegen Bley den Eindruck, wir wiederholen die Diskussion, die wir heute Morgen in der Aktuellen Stunde geführt haben. Bei Ihnen, Herr Minister, hatte ich den Eindruck, dass Sie sich mit Statistiken und Grafiken aus der Stadt Hamburg schmücken wollen. Bei anderen ging es heute nur darum, zu justieren und zu messen. Aber um echte Einsparmaßnahmen im großen und vernünftigen Stil ist es Ihnen bisher heute nicht gegangen, meine Damen und Herren.
Die Mitglieder der Fraktionen der CDU und der FDP verpassen mit ihrer Beschlussempfehlung die Möglichkeit, die Landesregierung aufzufordern, den Energieverbrauch endlich nachhaltig, wie es der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in seiner ursprünglichen Fassung forderte, zu reduzieren. Dieser Antrag weist aus, dass die wichtigste Strategie in den nächsten Jahren die Energieeinsparung ist. Bei den zurzeit explodierenden Energiepreisen ist dies nicht nur eine Frage des Umweltschutzes, sondern auch eine Frage der öffentlichen Kassen.
möchte ich Ihnen an einem Beispiel zeigen. Ich zitiere aus der Broschüre „Energieeinsparung im Gebäudebestand“ des niedersächsischen Sozialministeriums. Darin heißt es:
„Das Energieeinsparpotenzial im vorhandenen Gebäudebestand wird auf 70 bis 80 % geschätzt. Vor dem Hintergrund der notwendigen Energieeinsparungen und Kohlendioxidminderungen ist es daher unumgänglich, dieses gewaltige Potenzial zu erschließen. Im Gebäudebestand lassen sich vor allem wegen der häufig unzureichenden wärmeschutzund anlagentechnischen Standards bereits mit relativ geringem technischen Aufwand energetische Einsparungen erreichen. Die dafür erforderlichen Investitionen machen sich angesichts steigender Energiekosten relativ schnell bezahlt.“
Dies, meine Damen und Herren, ist die Theorie dieser CDU/FDP-Landesregierung, das sind die Sonntagsreden dieser Regierung. Praktisch sieht es ganz anders aus. Angesichts massiv steigender Energiepreise investiert diese Landesregierung nicht mehr, sondern weniger in Energieeinsparung.
Herr Ministerpräsident Wulff, gerade wurde gesagt, die Energieeinsparung ist erst richtig losgegangen, seitdem Sie Ministerpräsident sind.
Kommen wir einmal zu den Zahlen! Diese Regierung reduziert die Ausgaben für Unterhaltungsmaßnahmen von 43,1 Millionen Euro in der Mittelfristigen Finanzplanung für 2003 auf nur noch 18,4 Millionen Euro, also ein Drittel, im Haushaltsplan 2006. - So ist das mit den großen Energieeinsparungen dieser Landesregierung, der Sie, Herr Ministerpräsident Wulff, vorstehen.
Ich muss ferner feststellen, dass diese Landesregierung auch keine Kooperation im Rahmen von Betreibermodellen anstrebt, die sich positiv auf die Haushaltslage und das Klima auswirken könnten.
Vor diesem Hintergrund, meine Damen und Herren, ist es abenteuerlich, wenn Sie von der CDU und der FDP in Ihrem Antrag schreiben, dass das Land seine Vorbildfunktion bei der Reduktion des Ressourcenverbrauchs ernst nimmt, und außerdem die Landesregierung bitten, ihre Anstrengungen zur Reduzierung des Energieverbrauchs in den Liegenschaften des Landes fortzuführen und die Landesinitiative Energieeinsparung fortzusetzen.
Sie unterstützen damit die Vernachlässigung der Energieeinsparung in landeseigenen Liegenschaften. Sie belasten damit zukünftige Landeskassen durch steigende Energiepreise. Hinzu kommt, dass Investitionen in Bauunterhaltungsmaßnahmen und Energieeinsparung zu mehr Beschäftigung bei kleinen und mittleren Handwerksbetrieben führen würden.
Meine Damen und Herren, heute Morgen hat der Kollege Dürr noch ein gutes Beispiel für die Energiesparmaßnahmen dieser Landesregierung gebracht. Er verwies - er ist jetzt nicht da - auf das Energiesparmobil, das durch Niedersachsen fährt.
Ich habe mir nun einmal die Unterlagen herausgezogen. Insgesamt gibt es 23 Förderprogramme. In Niedersachsen: keine.
Außerdem gibt es die Förderprogramme der Energieversorgungsunternehmen, vorwiegend der Stadtwerke. 24 Stadtwerke machen etwas. Das Land macht überhaupt nichts.
Wie ist es bei den Gemeinden? Gerade ist vorgetragen worden, die Gemeinden machten so viel. Die Gemeinden machen viel, aber das Land macht nichts, Herr Kollege Bley.
Dann ging es um die Adressen der Ansprechpartner für Energiesparmaßnahmen. - Vom Land Niedersachsen ist keine einzige Adresse dabei, meine Damen und Herren.
Sie sehen, Sie sind nicht in der Lage, auf diesem Gebiet vernünftige Vorschläge zu machen. Sie vernachlässigen sträflich die Energieeinsparung in diesem Land. - Vielen Dank.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat um zusätzliche Redezeit nach § 71 Abs. 2 der Geschäftsordnung gebeten. Ich gewähre ihr eineinhalb Minuten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche, mich nicht unbeliebter zu machen als unbedingt nötig. Trotzdem möchte ich einige Äußerungen nicht unwidersprochen lassen.
Erstens. Herr Bley hat ausgeführt, dass die Regierung Wulff es gerade in diesem Bereich besonders gut macht.