Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Auftragsbücher der niedersächsischen Werften sind vielerorts gut gefüllt. Wichtige Säule ist dabei vor allem die Nachfrage nach Containerschiffen, die gegenüber dem Vorjahr teilweise um bis zu 60 % zugenommen hat. Ebenso positiv sind die Aufträge für Werften, die sich auf den Bau von Marineschiffen und Yachten spezialisiert haben. Studien gehen derzeit davon aus, dass sich der Containerumschlag bis 2009 um jährlich 7 % steigern wird. Um der damit verbundenen Nachfrage nach ausreichend Frachtkapazität gerecht zu werden, entstehen in vielen niedersächsischen Werften derzeit Containerschiffe.
1. Wie haben sich Umsatz und Beschäftigtenzahlen der niedersächsischen Werften seit dem Jahr 2000 entwickelt?
2. Wie sind die hiesigen Werften auf die möglicherweise nach 2009 abebbende Nachfrage beim Schiffbau eingerichtet?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Thümler, es stimmt: Die niedersächsischen Werften haben Hochkonjunktur. Die Beschäftigung kann dank der guten Auftragslage in den nächsten Jahren als gesichert gelten. Insbesondere bei den Containerschiffen laufen die Geschäfte gut. Dazu kommt eine hohe Nachfrage nach modernen Kreuzfahrtschiffen. Einige Werften wollen sogar zusätzliches Personal einstellen. So meldete letzte Woche beispielsweise die MeyerWerft in Papenburg, dass sie 100 neue Mitarbeiter einstellen will. Das ist in diesen grauen Herbsttagen eine mehr als erfreuliche Nachricht.
Zu 1: Im Mittel hat der Umsatz der niedersächsischen Werften einen Anteil von knapp 25 % an den Gesamtumsätzen in Deutschland. Im Jahr 2000 belief sich der Umsatz der niedersächsischen Werften auf knapp 900 Millionen Euro. Im Jahr 2001 wurde mit mehr als 1,5 Milliarden Euro Umsatz aufgrund hoher Auftragseingänge ein Spitzenwert erreicht. In 2002 konnte daran mit 1,3 Milliarden Euro angeknüpft werden. Nach einem Umsatzrückgang in 2003 auf knapp unter 1 Milliarde Euro konnte in 2004 die Marke von 1 Milliarde Euro mit Umsätzen in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro wiederum deutlich übertroffen werden.
In den auftragsstarken Jahren 2001 und 2002 erhöhte sich die Beschäftigtenzahl von rund 5 500 Mitarbeitern in 2000 auf knapp 6 000 Mitarbeiter im Jahr 2002. Zurzeit liegt die Zahl der Mitarbeiter mit 5 500 wieder auf dem Niveau aus dem Jahr 2000. Während andere Branchen rückgängige Beschäftigtenzahlen aufweisen, ist es im Bereich der Werften gelungen, die Beschäftigtenzahlen über die Zeit konstant zu halten. Dies zeigt, wie gut die niedersächsischen Werften im Wettbewerb aufgestellt sind.
Zu 2: Die Werften haben bereits in der Vergangenheit dafür gesorgt, bei sinkenden Kosten ihre Produktivität zu erhöhen. Es ist natürlich das tägliche Geschäft der Werften, über Maßnahmen nachzudenken, die ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern.
Derzeit arbeiten die Werften sehr aktiv an der Umsetzung von Handlungsempfehlungen, die aus einer Studie des Bundeswirtschaftsministeriums „Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schiffbaus“ resultieren. Die Empfehlungen zielen auf hochinnovative Produkte und Produktionsverfahren bei gleichzeitiger Kosteneinsparung. Dabei konzentrieren sich die Werften auf folgende Bereiche:
Zu all diesen Bereichen haben sich Arbeitsgruppen gebildet, in denen die Werften zurzeit prüfen, wie sich die Empfehlungen effektiv umsetzen lassen. Eine Tendenz der Werften zeigt sich bereits heute: Es wird eine stärkere Konzentration auf den Spezialschiffbau geben, wie beispielsweise Schlepper oder Kreuzfahrtschiffe, weil hier die Konkurrenz aus Südostasien gering ist.
Zu 3: In den letzten Jahren unterstützte das Land Niedersachsen die Werften durch die Förderung von Schiffsneubauten mit der Wettbewerbshilfe. Für Verträge, die in der Zeit vom 1. Oktober 2002 bis zum 31. März 2005 rechtsverbindlich abgeschlossen wurden, hat das Land Niedersachsen die Kofinanzierung des Bundesprogramms durch die Veranschlagung bzw. überplanmäßige Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 29,4 Millionen Euro gesichert, sodass die niedersächsischen Werften mit insgesamt 49,5 Millionen Euro einschließlich Bundesmitteln gefördert wurden. Mit der Förderung haben Bund und Land dazu beigetragen, dass Neubauaufträge in Höhe von 866 Millionen Euro an niedersächsische Werften gingen.
Außerdem nutzt das Land die zulässigen Möglichkeiten nach dem Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt
schaftsstruktur“ zur Förderung der Werften. Gleiches gilt für Maßnahmen der Arbeitsförderung, die mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds unterstützt werden können. Schließlich werden darüber hinaus Schiffsneubaufinanzierungen seit Jahren über Landesbürgschaften abgesichert.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Hirche, ich möchte noch nachfragen: Wie schätzen Sie vor dem Hintergrund der Schaffung von Überkapazitäten in Südostasien - Sie sprachen das Thema an -, speziell in China, den sich entwickelnden Schiffbaumarkt in Deutschland ein, speziell in Niedersachsen?
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann dazu nur über den ersten Trend in diesen Arbeitsgruppen berichten, nämlich dass sich der deutsche Schiffbau noch stärker auf Spezialschiffbau konzentrieren muss. Alles, was der Norm entspricht, was sozusagen zum Massensegment zählt, wird wegen der Lohn- und generellen Kostenstrukturen in Südostasien wahrscheinlich dorthin abwandern. Unsere Chance ist der Spezialschiffbau, der auch besonderen Anforderungen Rechnung trägt, beispielsweise besonderen Abmessungen der Schiffe oder Sonderwünschen der Reeder. Da setze ich auch sehr auf eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Reedern und Werften an der Küste, damit die Empfehlungen aus diesem Bereich oder auch die Kenntnisse des Germanischen Lloyd über die weltweite Entwicklung zusammengebracht werden, sodass wir hier schneller vorankommen.
Bei all diesen Bemühungen muss man unterstellen, dass es schon eine große Leistung ist, wenn in der Zukunft die Zahl der Arbeitsplätze in ähnli
cher Höhe wie bisher gehalten werden kann, wobei der Spezialschiffbau natürlich arbeitsintensiver ist als Bereiche, in denen vieles über Vorfertigung erledigt werden kann. Die Werften sind da auf einer guten Spur. Ich erinnere mich an Diskussionen in früheren Jahrzehnten, beispielsweise in den 80er-Jahren - die Kollegen Biel und Möhrmann werden mir zustimmen -, als wir uns nicht so recht vorstellen konnten, dass die Werften an der Küste in diesem Wettbewerb bestehen könnten.
Ich kann allen Beteiligten nur ein großes Kompliment dafür machen, dass sie sich über die intensive technologische Entwicklung im Wettbewerb behauptet haben. Das zeigt aber auch, dass eine gewisse staatliche Unterstützung in einer Übergangszeit, in der man neue Lösungen erarbeiten will, völlig gerechtfertigt ist. Die hohen Summen, die ich hier nennen musste, stehen in keinem Verhältnis zu möglichen Kostenbelastungen, die entstanden wären, wenn die Werften an der Küste reihenweise kaputtgegangen wären. So haben wir heute Hochtechnologie an der Küste. Darauf können wir nicht nur für die Werften, sondern für die ganze Regionalpolitik setzen.
Ich frage die Landesregierung: Herr Minister, können Sie ein paar Angaben dazu machen, wie sich in den letzten Jahren die Landesbürgschaften im Volumen entwickelt haben?
Ich will gleich eine zweite Frage anschließen: Gibt es Erkenntnisse seitens der Landesregierung über die derzeitige durchschnittliche Dauer des Verfahrens bei der Bearbeitung der Landesbürgschaften?
Meine Damen und Herren! Herr Kollege Haase, ich möchte eine Zahl aus der jüngeren Vergangenheit nennen. Wir haben z. B. zwischen dem 1. Januar 2004 und dem Stichtag 5. Dezember 2005 314,5 Millionen Euro an Landesbürgschaften für Schiffsfinanzierungen ausgelegt, wobei ich auch für die Kollegen, die sich damit nicht näher beschäftigen, dazu sagen darf: Das sind Garantien, die, Gott sei Dank, nur in wenigen Fällen in Anspruch genommen werden.
In den letzten zehn Jahren - das umfasst zum Teil auch die Amtszeit der alten Regierung - sind wegen Insolvenzen von Werften oder Reedereien Bürgschaften in Höhe von 38 Millionen Euro fällig geworden. Wenn Sie jetzt hören, dass wir innerhalb von zwei Jahren ein Bürgschaftsvolumen von 314,5 Millionen Euro hatten, dann ist festzustellen, dass Bürgschaften vielleicht in der Größenordnung von 2 bis 5 % in Anspruch genommen werden.
Zu Ihrer anderen Frage: Das geht sehr zügig. Das hängt ein bisschen vom Einzelfall ab. Ich habe mich noch einmal erkundigt. Wir rechnen im Schnitt mit ungefähr zwei Monaten. Das ist, glaube ich, eine sehr gute Bearbeitungszeit, zumal bei diesen Volumina alles sehr sorgfältig unter Zuhilfenahme von Unternehmen wie PricewaterhouseCoopers geprüft werden muss.
Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Seit langem ist bekannt, dass durch den Betrieb von elektronischen Geräten im Stand-by-Modus ein hoher Stromverbrauch anfällt. Untersuchungen haben nun ergeben, dass allein im vergangenen Jahr 18 Milliarden Kilowattstunden Strom in deut
schen Haushalten und Büros durch den Stand-byZustand verschwendet wurden. Das entspräche fast der gesamten Stromerzeugung aus Windenergie in Deutschland.