Ich habe einen weiteren Punkt aus Ihren Einlassungen herausgefiltert. Sie haben gefragt, warum der Test für die Jahrgänge 1 bis 10 gleich ist. - Nur so schaffen Sie eine Vergleichbarkeit, auch wenn man vielleicht sagt, dass der Erstklässler vielleicht ein bisschen überfordert ist. Der Testinhalt muss aber für alle gleich sein. Auch eine zeitliche Nähe muss gewährleistet sein, will man einen auswertungsfähigen Datenbestand bekommen. Es wurde auch gefragt: Kann man das nicht über ein Jahr hinstrecken? Dann kann jeder mal gucken.
- Ja, kurz und knackig. So müssen Übungen sein. Zeitlich knapp hintereinander weg. - Es gibt also gute Gründe dafür, es so machen. Auf den Professorenstreit sollte man sich meiner Meinung nach aber nicht weiter einlassen.
Frau Präsidentin! Ich frage die Landesregierung, ob für sie die Einschätzung der fachlichen Qualifikation von Sportinstituten und die Qualifikation der Absolventen zentral tatsächlich davon abhängt, ob diese in allen noch so abseitigen fachlichen Fragen den Ideen der Landesregierung komplett zustimmen? Oder gibt es andere Gründe dafür, dass sich Herr Minister Busemann über die Sportinstitute in Hannover und Osnabrück so abwertend geäußert hat?
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meiner Meinung nach sind die Fragen zum Fachbereich Sport an der Universität Hannover ausreichend beantwortet worden. Ich möchte hier aber den Wunsch äußern, dass wir das eigentliche Thema nicht zu sehr auf abseitige Wege führen.
Niedersachsen steht wie auch viele andere Industriestaaten vor der Situation, dass immer mehr Kinder fehlernährt und übergewichtig sind und unter Bewegungsmangel leiden. Verantwortlich dafür sind auch viele politische Ursachen. Man muss sich einmal die Lebensräume von Kindern anschauen. Mir ist bekannt, dass die Sportwissenschaftler der Universität Osnabrück unter Beteiligung von Frau Professor Keller alle zwei Jahre einen Kongress mit mehr als 2 000 Teilnehmern ausrichten, bei dem man sich diesem Thema sehr intensiv zuwendet.
Frau Kollegin Merk, ich habe in meinen neun Jahren als Oppositionsführer im Hinblick auf Dringliche Anfragen so manches erlebt. Ich habe vor allem erlebt, dass es Ministerpräsidenten gegeben hat, die nahezu jede Dringliche Anfrage dazu nutzten, zwanzigminütige Regierungserklärungen abzugeben, weshalb wir häufig unterbrechen mussten.
Wenn es hier aber um die Fitnesslandkarte Niedersachsen, um die Fitnesstests unserer Schülerinnen und Schüler geht, die wir jetzt dort einbe
ziehen, um zu sehen, in welchem Zustand sie sich befinden, um dann in einigen Jahren jeweils abgleichen zu können, ob sich dieser Zustand weiter verschlechtert oder verbessert, dann haben wir es mit einem Thema zu tun, das in jeder Minute hier wahrlich Aufmerksamkeit verdient.
Deswegen werde ich weiter dazu das Wort ergreifen. Ich habe hier neun Jahre lang erlebt, dass die Parlamentarier engen Redezeitbegrenzungen unterliegen und sich manche Regierung an Redezeitbegrenzung überhaupt nicht gehalten hat. Das haben Sie bei mir bisher nicht erlebt. Deshalb bitte ich Sie, jetzt einmal zu ertragen, dass ich Folgendes sage: In Amerika sind inzwischen Bewegungsarmut und Fehlernährung die Haupttodesursachen, nicht mehr Krankheiten wie Krebs oder andere, die sehr viele Menschen heimsuchen und an denen sie dann sterben. Deswegen stellt sich die Frage, ob Schule heute noch für 20 oder 30 Lebensjahre vorbereiten muss oder ob wir nicht vielmehr erkennen müssen, dass jedes zweite Mädchen, das heute geboren wird, über 100 Jahre alt wird. Wir müssen den Menschen folglich schon in jungen Jahren beibringen, dass sie sich ein wenig mehr um sich selbst werden kümmern müssen,
um nicht später in erheblichem Maße der Allgemeinheit zur Last zu fallen. Wir haben wahnsinnige Vernachlässigungen im Umgang mit kleinen Kindern zu registrieren, und zwar in der Hinsicht, was Ernährung und was körperliche Ertüchtigung bedeutet. Wenn wir die wichtigen Themen besprechen wollen, müssen wir uns in diesem Hause weiß Gott auch diesem Thema zuwenden. Darum geht es. Das gilt auch hinsichtlich dieses Fitnesstests, der ebenfalls in anderen Bereichen durchgeführt worden ist. Aufgrund dieses Tests bekommen wir Vergleichsmaterial, um die Politik in den nächsten Jahren richtig gestalten zu können. Darum geht es. Darauf wollte ich hinaus.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nachdem der Herr Ministerpräsident die Debatte hier zu einer Regierungserklärung erweitert hat,
möchte ich nach § 78 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung beantragen, dass wir die Besprechung über diesen Tagesordnungspunkt eröffnen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist einigermaßen ungewöhnlich, wenn ein Ministerpräsident in einer solchen Fragestunde, in der es um rein fachliche Fragen geht, eingreift. Deswegen halten wir den Vorschlag der Grünen für richtig. Wir sollten jetzt nach § 78 Abs. 3 eine Debatte zu diesem Thema führen. Dann können alle Seiten ihre Argumente hier noch einmal in toto vortragen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich habe § 78 Abs. 3 intensiv gelesen. Dort steht: Wenn ein Mitglied der Landesregierung „außerhalb der Tagesordnung“ das Wort erteilt bekommt... Ich beziehe mich hier auf die Formulierung „außerhalb der Tagesordnung“. Es war eine Anfrage gestellt worden. Die Landesregierung hat sich entschieden, welches Mitglied der Landesregierung diese Anfrage beantwortet. Das war der Ministerpräsident.
Die Antwort des Ministerpräsidenten war der Sache angemessen, ganz im Gegensatz zu dem, was Sie hier jetzt veranstalten. Falls Sie wissen wollen, wie sich CDU und FDP in der Debatte äußern würden, sollten Sie das Protokoll vom letzten Mittwoch nachlesen. An diesem Tag haben wir die Debatte geführt. Jetzt ist sie überflüssig. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist bedauerlich, mit wie wenig Ernsthaftigkeit die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion der SPD das Thema Fitnesslandkarte Niedersachsen tatsächlich behandeln wollen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben dieses Thema im Rahmen der Aktuellen Stunde bereits einmal besprochen.
Interessanterweise hat die Fraktion der SPD im Rahmen der Vorbereitung dieser Plenarsitzung einen Antrag zu dem Thema Fitnesslandkarte zurückgezogen. Sie will dieses Thema erst im Januar-Plenum besprechen. Insofern verwundert es schon etwas, dass Sie heute eine zusätzliche Aussprache über dieses Thema wollen. Im Januar wollen Sie noch einmal darüber sprechen. Das zeigt eigentlich, wie unglaubwürdig und unnötig Ihr Antrag ist, jetzt eine Aussprache über dieses Thema zu führen. Der Minister hat Ihnen umfangreich, ausreichend und informativ alles dazu gesagt.
Frau Merk, wir haben von Ihnen hier in den vergangenen Jahren einige Auftritte erlebt, und ich kann mich nicht daran erinnern, dass Ihre Ausführungen jemals so informativ und umfangreich gewesen wären. Sie haben sich hier vielmehr meistens blamiert.
Insofern, lieber Kollege Voigtländer, darf ich feststellen: Es gibt für die Koalitionsfraktionen keinen Anlass, heute hier eine allgemeine Aussprache über diesen Tagesordnungspunkt zu führen. Sie werden es vielmehr ertragen müssen, dass wir alle Ihre Fragen, die jetzt noch vorliegen, abarbeiten, und auch wir werden das leider ertragen müssen. Vielen Dank.
Aus meiner Sicht hat Herr Ministerpräsident Wulff hier für die Landesregierung auf eine Frage geantwortet. Der Ministerpräsident hat zum Thema gesprochen. Er hat sich nicht außerhalb der Tagesordnung geäußert.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - David McAllister [CDU]: Frau Helm- hold, Sie sollten einmal die Ge- schäftsordnung lesen!)
Insofern kann ich nicht erkennen, inwiefern hier § 78 Abs. 3 in Anspruch genommen werden kann. Ich lasse aber dennoch darüber abstimmen, ob wir jetzt die Aussprache eröffnen wollen oder nicht.
Wer dafür ist, die Aussprache zu eröffnen, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Damit ist das abgelehnt worden.