Das Beispiel Harz zeigt schon, dass Niedersachsen kein einheitliches Tourismusland ist, sondern von seinen touristischen Regionen lebt. Es macht daher keinen Sinn - dies zeigt die Große Anfrage ganz deutlich -, Niedersachsen als eigene Dachmarke im Tourismusbereich zu vermarkten. Dafür haben wir eine Vielfalt völlig verschiedener Regionen, um die wir von anderen Bundesländern zu Recht beneidet werden: Von der Nordsee über die Heide bis bin zum Weserbergland und zum Harz haben wir für jeden Urlaubswunsch das richtige
Auf genau dieser Erkenntnis - auch das zeigt die Antwort der Landesregierung - basiert die Tourismusförderung in Niedersachsen. Die bestehenden Destinationen sollen gestärkt werden. Die Regionen sind gewachsen und gefestigt. In ihnen besteht meist eine gute Zusammenarbeit der jeweiligen Verbände. Diese Zusammenarbeit muss gefördert werden. Das Profil der einzelnen Regionen wird als eigenständige Marke geschärft und mit den strategischen Produkten wie Bade-, Naturund Erholungsurlaub beworben.
Hier leistet die TMN als zentrales Marketinginstitut gute Arbeit, um unsere Angebote deutschlandweit und im Ausland bekannt zu machen. Auch wenn in einzelnen Regionen die Zusammenarbeit verschiedener Organisationen beim regionalen Tourismusmarketing nicht ganz optimal läuft, steht die TMN hier motivierend zur Seite.
Das touristische Potenzial in Niedersachsen ist natürlich noch lange nicht ausgeschöpft. Ständig erwachsen neue Herausforderungen. So wachsen dank immer billiger werdender Flüge zu verschiedenen Zielen einige Regionen immer näher zusammen. Ein Wochenende in Madrid muss z. B. nicht teurer sein als eines auf Langeoog. Das bietet aber auch eine Chance, da auch Gäste aus dem Ausland zu uns kommen.
Wir konnten feststellen, dass die Urlaubsreisen kürzer werden. Die Ansprüche an Freizeitangebote jedoch steigen und verändern sich schnell. Daher ist es unverzichtbar, in Vielfalt und Qualität zu investieren. Hier ist die Landesregierung in den letzten Jahren bereits sehr aktiv geworden.
So wurden die Kriterien für die Neuanerkennung von Heilbädern und Kurorten deutlich angehoben. Nur wer strenge Qualitätsstandards im medizinischen und touristischen Angebot erfüllt, darf sich zukünftig mit diesen Titeln schmücken. Für bessere Angebote steht auch die Initiative „ServiceQualität Niedersachsen“ zur Verfügung. Das Land beteiligt sich an diesem Programm von Kammern und Verbänden. Hier werden nicht nur Auszeichnungen für gute Qualität vergeben; vielmehr werden auch ganz praktische Seminare für Qualitätsmanagement und besseren Service veranstaltet. Das ist
In Niedersachsen gehen Tourismus und Umweltschutz Hand in Hand. Da unser Tourismus in ganz erheblichem Maße von der Natur lebt, ist dies unverzichtbar. Mit Förderrichtlinien zu „Natura 2000“ unterstützen wir die zwei Schwerpunkte „Natur erleben“ und „nachhaltige Entwicklung“. Damit sichern wir eine vielfältige und reichhaltige Natur als Lebensgrundlage für zukünftige Generationen und ermöglichen eine schonende Nutzung durch den Tourismus. Für diese Programme stehen auch in der nächsten Förderperiode erhebliche Mittel aus dem EFRE-Programm zur Verfügung. Hinzu kommen die Mittel des Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes, von denen ebenfalls ein guter Teil in die niedersächsischen Naturparke fließen wird.
Niedersachsen ist bereits gut aufgestellt. Wir werden in der nächsten Wahlperiode die Maßnahmen zur Qualitätssteigerung konsequent fortsetzen und das Erreichte sichern und ausbauen.
Im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung und der Problematik des Radtourismus spielt die Radwegekonzeption insbesondere im Hinblick auf ältere Leute, die noch einigermaßen rüstig sind, eine wichtige Rolle. Das ist eine Sache, die wir noch nebenbei zu stützen versucht haben.
Vielen Dank, Frau König. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Hagenah das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um das Fazit vorwegzunehmen: Die Landesregierung hat die Gelegenheit versäumt, in ihrer Antwort ihre tourismuspolitischen Perspektiven darzustellen.
Aber zunächst ein Blick darauf, was sich tourismuspolitisch in den Zeiten von Minister Hirche konkret getan hat. Ich kann nicht erkennen, dass die dringend notwendige Verbesserung der Qualität der touristischen Angebote in Niedersachsen in irgendeiner der Tourismusregionen ausreichend vorangekommen wäre. Herr Hirche, die Gästezahlen haben sich von 2003 bis 2006 schwächer
- Das ist wahr. Vergleichen Sie 2003 und 2006! Schauen Sie sich die Zahlen an! Machen Sie Prozentrechnung! Dann werden Sie sehen, dass wir bei der Steigerung das Schlusslicht unter den ersten acht sind.
Hier wurde eine Momentaufnahme dargestellt. Sie wissen, dass es witterungsbedingte, saisonale, ferienbedingte Änderungen gibt, wenn man Kurzzeitvergleiche macht. Wir vergleichen hier: Was hat Ihre Regierung bisher zustande gebracht? - Da ist eindeutig: Sie sind die Schwächsten.
(Beifall bei den GRÜNEN - Roland Riese [FDP]: Das ist auch eine Detail- aufnahme, Herr Hagenah! Willkürlich gegriffene Jahre!)
Ich würde sagen, der Zeitraum von 2003 bis 2006 ist empirisch mehr wert als ein Vergleich der letzten Monate.
Die Besucherzahlen sind in einigen Regionen weiter zurückgegangen. Im Harz ist die Entwicklung besonders dramatisch. Trotz der guten Arbeit der TMN, die auch wir sehen, sind wir - auch wegen der Etatkürzungen, die Sie der TMN angetan haben, Herr Minister Hirche - noch weit von dem notwendigen Qualitätssprung entfernt, um die Gästezahlen im Vergleich zu den Wettbewerbern zu steigern.
Es reicht nicht aus, vom zuständigen Ministerium aus Küste, Harz, Heide und Weserbergland als touristische Hauptregionen zu definieren und die Anforderungen zu stellen, dass diese Regionen endlich das interne Gegeneinander einstellen und sich unter einem Label zu einer gemeinsamen Vermarktung zusammenfinden sollen.
Ihre Masterpläne sind nur ein ausreichendes Instrument, um Fördergelder allenfalls teilweise sinnvoller einzusetzen. Dieses Instrument ist aber nicht geeignet, die Mitspieler in der jeweiligen Region zusammenzubringen, um die Ziele eines solchen Planes tatsächlich gemeinsam umzusetzen.
gen steht und sich nicht auf die Projekte einigen kann. Wir erleben das immer wieder. Es wundert mich nicht, dass die Tourismusregionen bisher nicht zusammengewachsen sind.
Frau Ortgies, man kann nicht auf der einen Seite Tourismusregionen ausrufen und den Landkreisen auf der anderen Seite ständig versichern, sie würden ihre Eigenständigkeit niemals verlieren. Nun wundern Sie sich, dass diese darauf beharren. So bleibt es ein Turmbau zu Babel, was die Regionen zustande bringen.
Schauen Sie sich die Situation der Heidelandkreise an. Sie stehen trotz Masterplan inzwischen ganz ohne gemeinsame schlagkräftige Tourismusmarketingorganisation da. Eine schöne Geschichte haben Sie da angerichtet!
Das ist auch die Folge der unehrlichen Politik der Landesregierung, die den ersten Schritt scheut - nämlich eine echte Regionenbildung -, aber dennoch den zweiten machen will und die praktische regionale Zusammenarbeit auf den verschiedensten Verwaltungs- und Politikfeldern einfordert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was hat diese Landesregierung letztendlich mit den Tourismusfördermitteln umgesetzt? - In der Antwort auf die Anfrage ist durchweg von der „künftigen“ Tourismusförderung die Rede. Das ist aus gutem Grund so. In den vergangenen drei Jahren ist leider das passiert, was eigentlich nicht gewollt war: Es lagen nur wenige sinnvolle Projektanträge vor. Die Gelder waren aber da und mussten ausgegeben werden. - Als Folge wurde fast jeder eingereichte Förderantrag auch bewilligt. Was nicht zum Masterplan passt, wurde kurzerhand zum Leuchtturmprojekt erklärt. Heraus kam eine Bavaria Alm im Harz oder ein Snow-Dome in der Heide. Wie passend!
Diese Projekte waren nicht nur nach meiner Überzeugung nicht förderungswürdig. Wer eine bayerische Musikkneipe in den Harz setzt oder eine Großdisko mit angeschlossener Skihalle in die Heide baut,
der soll auch das volle wirtschaftliche Risiko tragen, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP. Ausgerechnet ein FDP
Es fehlt nur noch, dass er als letzte Amtshandlung als Minister auch noch Fördermittel für den Bau eines Factory-Outlet-Centers in Bispingen bewilligt. Das wäre dann der Gipfel. - Vielen Dank.
Zu einer Kurzintervention hat sich die Kollegin Ortgies gemeldet. Bitte schön, Frau Ortgies, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Hagenah, wenn Sie sagen, die Steigerung der Gästezahlen würde nur nach dem ersten Halbjahr des Jahres 2007 bemessen, dann möchte ich die Zahlen wiederholen.
Im Jahr 2004 war es eine Steigerung um 3 %, im Jahr 2005 waren es schon 7 %, und im Jahr 2006 gab es eine Steigerung um 9,4 %. Dann wollen Sie noch sagen, es gebe keine Steigerung! Es ist aber eben so: Sie wollen alles herunterreden. Dabei sind so gute Akzente gesetzt worden.
Die Ferienregelung ist im Oktober 2002 und im Januar 2003 von der Oppositionsfraktion abgelehnt worden.
Die Grünen haben damals dafür gestimmt. Als neue Regierungsfraktion haben wir sie im April 2003 wieder eingebracht. Eigenartigerweise hat die gesamte SPD zusammen mit uns zugestimmt. Warum so plötzlich? Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit?
Dieser Ministerpräsident Wulff konnte mit den einzelnen Ministerpräsidenten Gott sei Dank eine Änderung vereinbaren. Alle Ministerpräsidenten haben eingesehen, dass die Ferienregelung geändert werden musste. Sonst hätten wir bis zum Jahr 2010 mit der von Ihnen eingeführten Regelung leben müssen. Sie ist dann geändert worden.
Jetzt erarbeiten die Kultus- und Wirtschaftsressorts auf Länderebene gemeinsam die Ferientermine für die Jahre 2011 bis 2017.