Protocol of the Session on September 18, 2001

Das waren doch die Probleme, mit denen wir uns auseinander zu setzen hatten.

Wenn Sie auf der anderen Seite sehen, dass gerade auch die Kritik z. B. aus den Reihen der Grünen etwa an der Frage, wie Chemie in dieser Gesellschaft in den Produktionsprozess eingebunden werden kann, junge Menschen nicht dazu motiviert, dieses wirklich schwierige Studium aufzunehmen, dann sollten wir uns alle bitte etwas gedämpfter an die eigene Nase fassen und fragen,

(Möllring [CDU]: Dann fassen Sie sich doch mal an die Nase!)

was wir in der Vergangenheit vielleicht falsch gemacht haben, als es darum ging, den Menschen zu sagen, dass es eben der schwierigere, aber ein Erfolg versprechender Weg ist.

(Möllring [CDU]: Dann fassen Sie sich doch mal an die Nase!)

- Herr Kollege Möllring, dafür, dass Sie als Jurist ausgerechnet zu diesem Thema etwas sagen, würde ich mich an Ihrer Stelle schämen. Die Ingenieure sind es nämlich langsam leid, das von den Juristen dauernd vorgehalten zu bekommen.

(Beifall bei der SPD)

Gucken Sie sich doch einmal in Ihren eigenen Reihen um. Wie viele Ingeniere sind denn noch bereit,

in die Politik zu gehen, wenn sie ständig mit einer solchen Auseinandersetzung leben müssen? - Ich sage Ihnen: Die Ministerin hat hier für die Landesregierung detailliert erklärt, welche Maßnahmen wir ergriffen haben, um das Interesse der jungen Menschen daran, sich in diesen schwierigen Berufen zu qualifizieren, zu verbessern. Wenn Sie ein besseres Konzept haben, dann legen Sie es vor. Sie haben es aber nicht. Haben Sie deshalb den Mut, dem Konzept der Landesregierung zuzustimmen.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Ich schließe damit die Beratungen.

Wir kommen jetzt zu den notwendigen Abstimmungen.

(Unruhe)

- Wenn der Plenarsaal den Geräuschpegel heruntergefahren hat, lasse ich die Abstimmungen durchführen. - Wer der Nr. 1 in der Beschlussempfehlung des Kultusausschusses in der Drucksache 2641 zustimmen will und damit den Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 1672 ablehnen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Stimmenthaltungen? Das ist mit Mehrheit so beschlossen worden.

Wer der Nr. 2 in der Beschlussempfehlung des Kultusausschusses in der Drucksache 2641 zustimmen will und damit die in die Beratungen einbezogene Eingabe für erledigt erklären möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Stimmenthaltungen? - Auch das ist so beschlossen worden.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen eine beruhigende und gute Mittagspause. Wir sehen uns um 14.30 Uhr wieder.

Unterbrechung: 13.03 Uhr.

Wiederbeginn: 14.30 Uhr.

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Wir setzen unsere Beratungen fort mit

Tagesordnungspunkt 21: Zweite Beratung: PopAkademie auf dem EXPO-Gelände ansiedeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 14/2293 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr Drs. 14/2644

Der Antrag wurde in der 74. Sitzung am 15. März 2001 an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Beratung und Berichterstattung überwiesen.

Die Fraktionen sind übereingekommen, die Beschlussempfehlung in der Drucksache 2644 insofern zu ergänzen, als die Institution den Namen "Rock- und PopAkademie" tragen soll.

Eine Berichterstattung zu diesem Tagesordnungspunkt ist nicht vorgesehen.

Ich erteile das Wort der Kollegin Frau Stokar von Neuforn.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin den Fraktionen und insbesondere den engagierten Fachleuten in allen Fraktionen sehr dankbar dafür, dass dieses Thema im zuständigen Ausschuss so zügig beraten worden ist und dass es in der Unterstützung unseres Antrages Einvernehmen gibt. Hier im Land Niedersachsen gibt es darüber hinaus auch in den beteiligten Ministerien und Häusern Einvernehmen darüber, dass Niedersachsen mit einer Rock- und PopAkademie - ich danke auch den Fachleuten, die noch einmal den Hinweis auf die Vervollständigung des Namens gegeben haben - Vorbild für andere Bundesländer im Bereich der Kulturwirtschaft wird und insoweit eine Vorreiterrolle übernehmen soll. Niedersachsen macht sich jetzt wirklich auf den Weg, auf dem EXPO-Gelände in Hannover eine Rock- und PopAkademie anzusiedeln.

Meine Damen und Herren, bei aller Einigkeit über die Inhalte des Antrages möchte ich doch noch ein paar Bemerkungen machen. Ich glaube, auch in kleinen politischen Konflikten sollten wir lernen, dass man Minderheitspositionen oder nicht so dominante Gruppierungen gerecht und gleichberechtigt behandelt und beteiligt. Hier geht es darum, dass die Intention des Antrages sehr bewusst auf den Bereich der Kulturwirtschaft gesetzt hat. Es geht es uns nicht darum, einen neuen Studiengang

im Bereich der Musikhochschule anzusiedeln, sondern wir wollen, dass im gesamten Projekt alle Inhalte unseres Antrages umgesetzt werden und dass hier insbesondere den Bereichen Ausbildung im Handwerk der Rock- und Popmusik und Förderung der Kulturwirtschaft ausreichender Raum gegeben wird.

Ich gehe davon aus, dass mit der Anschubfinanzierung von 350 000 DM aus dem Landesetat die Gesamtfinanzierung noch nicht steht. Wir haben gleichzeitig einen Antrag im Rat der Landeshauptstadt Hannover eingebracht, der dort ebenso einstimmig angenommen worden ist.

Ich gehe davon aus, dass auch die Landeshauptstadt Hannover einen Beitrag leisten wird.

Wichtig ist bei dem jetzt einberufenen Workshop, dass alle Gruppierungen mit ihren Inhalten gleichberechtigt in diesem Workshop vertreten sind und mit ihren Inhalten zur Geltung kommen. Wir brauchen auch Gelder von Investoren und Sponsoren aus dem Bereich der schon vorhandenen Kulturwirtschaft. Dies wird nur gelingen, wenn wir dieses Segment auch tatsächlich gleichberechtigt mit entwickeln.

Meine Damen und Herren, der Weg ist begonnen, die Rahmenbedingungen sind gesetzt. Ich hoffe, dass die beteiligten Ministerien im Workshop nicht nur eine Moderatorenrolle übernehmen, sondern alle vom Parlament beschlossenen Inhalte mit in diesen Workshop einbringen werden und dass man sich gemeinsam einigt, das beschlossene Vorhaben jetzt auch zu einem Erfolg Niedersachsens werden zu lassen.

Danke schön.

(Beifall bei der SPD)

Frau Kollegin Ernst!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich haben wir bei der letzten Diskussion im März-Plenum und auch im Ausschuss schon alles gesagt. Ich meine, es ist gut, dass wir alle gemeinsam und fraktionsübergreifend davon überzeugt sind, dass nicht nur der Wunsch besteht, eine - wie sie jetzt heißt - Rock- und PopAkademie einzurichten, sondern dass vor allen Dingen auch die

Notwendigkeit gesehen wird, diese Institution bei uns in Niedersachsen, und zwar auf dem EXPOGelände in Hannover, einzurichten.

Meine Vorrednerin hat schon gesagt, dass die Weichen gestellt sind. Aber ich meine, es kommt jetzt auch darauf an, dass wir schnellstens reagieren; es kommt darauf an, dass dieser Workshop schnellstens zu Ende gebracht wird, denn wir wissen genau, die südlichen Länder stehen ebenfalls in den Startlöchern. Es würde Niedersachsen gut anstehen, wenn wir die Ersten wären, die hier in Hannover eine Rock- und PopAkademie installieren. Wir müssen die Chancen jetzt nutzen, bevor uns die südlichen Bundesländer wieder überholen.

Die Musikförderung - das wissen wir alle - beschränkt sich im Moment großenteils noch auf die klassische Musik. Wir haben bei der Rock- und Popmusik einen großen Nachholbedarf. Auch der Brief, den wir von dem Institut bekommen haben und in dem darauf hingewiesen wurde, diese neue Institution „Rock- und PopAkademie“ zu nennen, hat noch einmal ganz deutlich gemacht: Hannover gilt als Deutschlands Hochburg der Rockmusik. Ich denke, das sollten wir beherzigen. Wir sollten diese Institution mit allen Mitteln unterstützen und zusehen, dass der Workshop zu einem guten Gelingen beitragen wird, sodass wir diese Akademie demnächst hier auch installieren können und die Akzeptanz der Rock- und Popmusik in Niedersachsen bleibt. – Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der CDU und von Frau Stokar von Neuforn [GRÜNE])

Kollege Schurreit!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch wir unterstützen diesen Antrag, wie schon im März-Plenum dargestellt. Wir stellen einfach fest, dass dies bei der Nachnutzung des EXPO-Geländes eine Chance ist, an diesem Standort sozusagen den Medienstandort Hannover in den Vordergrund zu stellen. Bei der Konkurrenz, die wir insgesamt mit Hamburg, Berlin und München haben, ist dies eine echte Chance.

Wir haben mit der Umwidmung des Titels „PopAkademie“ in „Rock- und PopAkademie“ das nachvollzogen, was sich hier in Niedersachsen schon sehr stark mit dem Radio 21 - mit ihm haben

wir einen neuen Rocksender der dritten Sendekette - wie auch mit den „Scorpions“ etabliert hat, mit der wir die ohne Zweifel europaweit führende Rockband haben, die schließlich aus Hannover kommt.

Insofern bietet es sich förmlich an, dass man hier nicht nur ein Zentrum der Popmusik, sondern auch der Rockmusik installiert.

Der Antrag wird von allen drei Fraktionen unterstützt, und wir begrüßen das.

Wir wollen noch einmal deutlich machen, dass das Land Niedersachsen auf diesem Gebiet schon sehr initiativ gewesen ist. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat an dieser Stelle mit einem sehr erklecklichen Betrag die Grundförderung für die Zukunft sichergestellt. Wir können uns das nur so vorstellen, dass die Landeshauptstadt natürlich auch ein Interesse daran haben müsste, diese Akademie mit einer entsprechenden Kofinanzierung zu einem Erfolg werden zu lassen. Hier sind natürlich auch die örtlichen Abgeordneten aus Hannover gefordert, weil es nicht eine alleinige Veranstaltung des Landes sein kann, an dieser Stelle eine neue Akademie aufzubauen. Dies kann nicht allein zulasten des Landes gehen, sondern es muss auch das Interesse der Region Hannover insgesamt sein, das zu realisieren. Ich bitte also, dass wir hier in Gemeinsamkeit vorangehen und uns auch am Ende der Haushaltsdiskussionen dessen erinnern, was wir hier heute diskutieren haben.

Ich möchte noch einmal deutlich machen, dass das Vorhaben, attraktive Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Musikerinnen und Musiker in den Bereichen Kunst, Wirtschaft und Medien zu schaffen, ohne Zweifel einen wirtschaftspolitischen Aspekt hat, der diesen Standort auch unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Entwicklung dieser modernen Medien und Technologien betrachtet. Das ist also kein Thema für Wissenschaft und Kunst, sondern ein wirtschaftspolitisches Thema. Unter dieser Überschrift haben wir es hier zu diskutieren.

Wir unterstützen das Vorhaben gern und bitten, dass wir auch bei der Kofinanzierung durch die Kommune Hannover eine gemeinsame Linie finden. Wir stimmen dem Vorhaben gern zu.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zur Abstimmung. Wenn Sie der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr, Drucksache 2644, zustimmen wollen, dann bitte ich um Ihr Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Das ist nicht der Fall. Stimmenthaltungen? - Das ist auch nicht der Fall. Dann haben wir, obwohl es nicht so aussah, einstimmig so beschlossen.