- Ist meine Redezeit schon abgelaufen? - Entschuldigung. - Ziel ist es, für ein Sporttreiben außerhalb und nach der Schulzeit zu motivieren. Dazu dienen ergänzend auch zahlreiche Angebote des Schulsports, von denen ich an dieser Stelle mit den Arbeitsgemeinschaften, mit Spiel- und Sportfesten sowie mit dem Bundeswettbewerb der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ nur wenige erwähnen möchte.
Herr Minister Bartlling, die Frau Kollegin Litfin möchte Ihnen eine Frage stellen. Gestatten Sie das?
Frau Präsidentin, ich gestatte die Frage gerne. Ich bin nur ein wenig verwirrt, was meine Redezeit betrifft. Wenn sie schon abgelaufen ist, dann muss ich wohl aufhören.
Frau Litfin, im Moment haben wir hier oben die Sitzungsleitung. Insofern entscheiden wir das, wenn dies möglich ist. Wir haben aber Redezeiten vereinbart, Herr Minister. Insofern bitte ich Sie ganz herzlich, zum Schluss zu kommen.
Ich hatte nur diese Uhr vor Augen. Sie verwirrt mich etwas. - Aber Frau Litfins Frage will ich gerne noch beantworten. Dann werde ich hier abtreten.
Herr Minister, Sie haben von der Zusammenarbeit der Ressorts gesprochen, und zwar gerade auch beim Schulsport. Wären Sie bereit und in der Lage, die Kultusministerin davon zu überzeugen, dass der Berufsschulsport stärker auf die einseitigen Belastungen der Ausbildungsberufe eingehen sollte, um so den Auszubildenden auch präventive Maßnahmen und sportliche Übungen zu zeigen, mit denen sie etwa bei sitzenden Tätigkeiten dem vorprogrammierten Rückenschaden entgehen können?
Frau Litfin, zu diesem Thema befinden wir uns selbstverständlich im konstruktiven Dialog mit der Frau Kultusministerin.
Sie können sicher sein, dass solche Dinge einfließen werden. Ich bitte aber in einem Bereich um Verständnis. In der Teilzeitberufsschule haben wir Probleme mit dem Schulsport. In den anderen berufsbildenden Bereichen ist dies nicht so sehr der Fall, aber in der Teilzeitberufsschule ist dies ein Problem, das wir auch aus anderer Sicht berücksichtigen müssen. Aber zu der Problematik, die Sie angesprochen haben, sind wir in der Tat - das ist nicht nur ein Spruch - im Dialog und versuchen, vernünftige Regelungen zu finden. Wie ich die Frau Kultusministerin bisher erlebt habe, ist sie zu jeder vernünftigen Lösung mit uns gemeinsam bereit.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich, weil mich die Präsidentin auf die vereinbarten Zeiten aufmerksam gemacht hat, mit dem Hinweis schließen, dass ich sehr dankbar dafür bin, dass im Großen und Ganzen im Landtag eine breite Bereitschaft vorhanden ist, die Sportpolitik in Niedersachsen zu unterstützen. In Einzelheiten werden wir das in dem genannten konstruktiven Dialog bestimmt weiter besprechen können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Der Kollege McAllister erhält bis zu drei Minuten zusätzliche Redezeit für seine Fraktion. Bitte sehr!
Ich möchte zunächst auch einen Dank für die Beantwortung dieser Großen Anfrage an die Beteiligten in den Ministerien richten. Die Antwort
Vorab möchte ich eine Aussage aus der Antwort auf die Große Anfrage unterstreichen: In der Europapolitik muss der Sport einen höheren Stellenwert erhalten.
Das haben wir auch während unserer Ausschussreise nach Brüssel nachdrücklich erfahren. Ich meine, dies wäre auch ein Betätigungsfeld für den neuen Europaminister, der leider gerade nicht anwesend ist.
- Da ist er ja! - Einige Aussagen habe ich in der Antwort vermisst. Das liegt natürlich daran, wer hier wie und was gefragt hat. Bei Antworten sind aber auch kritische Punkte weggelassen worden. Drei Bereiche möchte ich ansprechen.
Erstens. Im Themenkomplex V - Ehrenamtlichkeit - hätte ich mir gewünscht, dass auch einige Sätze zu den Folgen des 630 DM-Gesetzes und zur schwierigen Situation der Sportvereine niedergelegt worden wären.
(Beifall bei der CDU - Beckmann [SPD]: Das wäre ja peinlich für euch geworden! - Endlein [SPD]: Das 630 DM-Gesetz hat nichts mit der Eh- renamtlichkeit zu tun, mein lieber Freund!)
Zweitens. Zum Themenbereich II - Sport und Umwelt -, Herr Minister: So ungetrübt ist das Verhältnis nun wirklich nicht. Bei der Auswahl von FFH-Schutzgebieten hat es von Fachverbänden insbesondere der Natursportarten erhebliche Kritik am Beteiligungsverfahren gegeben. Viele Bedenken wurden in den Stellungnahmen der Bezirksregierungen nicht hinreichend berücksichtigt. Das gilt leider insbesondere auch für meine heimatliche Bezirksregierung in Lüneburg.
Beim dritten Themenkomplex geht es um das Problem, dass wir bei der Errichtung von Sportstätten zunehmend Schwierigkeiten bau- und planungsrechtlicher Art haben. Dies kennen wir auch aus der kommunalpolitischen Arbeit. Hierzu hätte ich gerne noch zwei Fragen an den Minister gestellt. Herr Minister, Sie können mir die Fragen gerne schriftlich beantworten.
Erstens. Kann die Landesregierung praktische Beispiele dafür nennen, dass die SportanlagenLärmschutzverordnung Belange des Sports und der Nachbarschaft ausreichend geregelt hat?
Auf eine weitere Frage bin ich im Verlauf der Diskussion gestoßen: Plant die Landesregierung weitere gesetzgeberische Initiativen, um Fragen des Sports und des Baurechts besser zu vereinbaren? – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Minister, Sie möchten gerne antworten? Ich bin davon ausgegangen, dass die Fragestunde erst morgen stattfindet, aber ich gebe Ihnen gerne Gelegenheit dazu.
Herr Präsident! Ich will die Diskussion nicht künstlich verlängern. Die Fragen, die ich beantworten kann, möchte ich aber gleich beantworten. Zu den anderen Fragen erhalten Sie eine schriftliche Antwort, Herr McAllister.
Die europäische Dimension, die Sie vermisst haben, war in meiner Rede enthalten. Zu diesen Ausführungen bin ich aber nicht gekommen. Ich darf darauf hinweisen, dass sich Niedersachsen auch in der Sportministerkonferenz des Bundes in diese europäische Dimension stark eingeschaltet hat und auch gehört wird. Was die DopingProblematik angeht, so haben wir unsere Vorstellungen bis in die Weltsportministerkonferenz hineingetragen. Ich durfte in Vertretung daran teilnehmen. Ich will damit deutlich machen, dass wir diese Dimension nicht vernachlässigt haben.
Zu Ihrer Frage bezüglich der Übungsleiter und des 630 -DM-Gesetzes: Wir haben die Übungsleiterpauschale von 2.400 DM auf 3.600 DM erhöht.
Derzeit arbeiten wir die Ergebnisse des Gutachtens zur Überprüfung der Probleme mit dem 630 -DMGesetze ab, das Glogowski und Clement in Auftrag gegeben haben, und hoffen, zu Lösungen zu kommen, die dem Sport helfen.
Nun zu dem, was Sie zu FFH gefragt haben: Es gibt nicht nur Gespräche mit Wolfgang Jüttner und dem Umweltministerium, sondern auch eine Fülle von guten Ergebnissen, bei denen Sport und Umweltschutz nicht in einem Gegensatz stehen, sondern bei denen wir in der Regel zu vernünftigen Vereinbarungen gekommen sind.
Meine Damen und Herren, damit ist die Besprechung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion abgeschlossen.
Tagesordnungspunkt 12: Einzige (abschließende) Beratung: Sicherung und Ausbau des Regional- und Forschungsflughafens Braunschweig - Antrag der Fraktion der CDU - Drs 14/876 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr - Drs. 14/1316
Der Antrag war an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Beratung und Berichterstattung überwiesen worden. Berichterstatter ist der Kollege Beckmann, dem ich das Wort erteile.