Ich muss auch sagen, dass ich in gewisser Weise dann auf den 3:0-Sieg von Hansa Rostock verzichten musste und das alles nicht ausreichend betrachten konnte.
3:1, Entschuldigung. Stimmt ja, stimmt ja, stimmt ja, es wurde ja noch mal spannend mit dem Anschlusstreffer.
weil dieses Thema mich beschäftigt hat: Was bedeutet „Erste Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise“? Will DIE LINKE tatsächlich jetzt der Landesregierung – uns, der Koalition – hier eine Bühne bieten, damit wir darstellen können, dass wir die Folgen der Pantemie,
dieser Herausforderung, dieser Krise, die hier entstanden ist für das wirtschaftliche und soziale Zusammenleben in unserem Land, wollen Sie, dass wir wirklich diskutieren und dargestellt bekommen, wie wir das erfolgreich gemeistert haben? Dann können wir das gerne an dieser Stelle noch mal tun. Und ich will jetzt ausdrücklich sagen, ja, durch entschlossenes Handeln
ist der Kollaps für das Gesundheitssystem abgewendet worden, und wir haben, auch was wirtschaftliche und soziale Verwerfungen betrifft, entsprechende Maßnahmen entschlossen auf Bundes- und Landesregierungsebene auf den Weg gebracht,
Dann heute Morgen wurde die Sache schon etwas klarer auf der Herfahrt hier nach Schwerin, nachdem ich dann im Radio hören musste, auf der einen Seite geht es um die Öffnung von Kneipen, Spielhallen und so weiter und auf der anderen Seite, die Schulen sind mehr oder weniger noch geschlossen. Ich weiß nicht, ob das ein Zitat war, aber das ist so die Botschaft, soll die Botschaft gewesen sein für die Aktuelle Stunde. Und dann wurde mir eigentlich klar, es geht gar nicht darum, hier zu beschreiben, wie wir gemeinsam erfolgreich hier gehandelt haben, sondern es geht tatsächlich darum, das Wirtschaftssystem zur Diskussion zu stellen, die soziale Marktwirtschaft in diesem Lande zur Diskussion zu stellen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Wenn man eine Vermögensabgabe fordert, stellt man das System infrage?)
sondern ich bin dann sehr dankbar dafür, dass Frau Oldenburg die entsprechenden Stichworte alle geliefert hat: „Privatisierung Gesundheitswesen“, den „Mindestlohn“, dann – ich hatte das schon fast abgehakt – kam auch wieder die entsprechende politische Floskel Ihrerseits „Arm und Reich“.
Und, sehr geehrte Frau Oldenburg, wenn ich auf die Seite Ihrer Landespartei gehe und dann Ihr Papier, was Sie ja im Prinzip dann hier auch zum Besten gegeben haben, vom 4. Mai, das da lautet, „Corona-Krise verändert unseren Landtag“, und dann finden Sie in den nachfolgenden zehn, elf Punkten alles das, was Sie hier systemrelevant zur Diskussion gestellt haben, da will ich Ihnen ganz deutlich sagen, aus meiner ganz persönlichen Sicht, da könnte auch stehen „Klimawandel und deren Folgen“ oder „Kapitalismus und deren Folgen“.
Es geht Ihnen also gar nicht darum, wie wir uns in der Krise mit der Pandemie hier auseinandergesetzt haben, sondern es geht Ihnen einzig und allein um Systemfragen. Und da sage ich ganz deutlich,
da sage ich ganz deutlich für die CDU-Fraktion, die soziale Marktwirtschaft ist unser Grundkompass, und jetzt geht es darum, zu schauen, was funktioniert in dieser sozialen Markwirtschaft und was funktioniert möglicherweise nicht so gut.
die sich aber zum größten Teil sehr umfangreich darauf bezogen haben, und diese Maßnahmen unterstütze ich, diese Maßnahmen, Hilfspakete auf den Weg zu bringen, Konjunkturprogramme zu beschließen auf Bundes- und auf Landesebene, die haben dazu beigetragen, diese Krise, diese Herausforderungen für das Gesundheitssystem, diese wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen, von denen ich gesprochen habe, in deren Folge zu meistern. Es ist in kürzester Zeit gelungen, zum Beispiel die Anzahl der Intensivbetten von 215 auf 500 zu erhöhen, die Beatmungsgeräte bereitzustellen. Das heißt, unsere soziale Marktwirtschaft funktioniert.
Das heißt aber nicht, dass wir da nicht über Verbesserungen nachdenken müssen. Und wir haben es geschafft in diesem Schritt, den Kollaps – ich wiederhole es noch mal – des Gesundheitssystems zu vermeiden. Wir haben über Hilfsprogramme, das ist unser MV-Schutzfonds, Sozialfonds, alles, was dazugehört, aber auch begleitend durch die Maßnahmen der Bundesregierung, die jetzt auf den Weg gebracht werden oder wurden, was die Mehrwertsteuerabsenkung und viele andere Maßnahmen betrifft, damit haben wir den Impuls gesetzt, die Konjunktur, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, mit der Zielstellung – das müssen wir erst noch mal für uns verinnerlichen –, es geht darum, die Arbeitsplätze zu erhalten. Und das ist durch dieses Konjunkturprogramm erst mal definiert worden, dass wir diese Phase jetzt dann auch tatsächlich gemeinsam meistern.
Und dann geht es natürlich darum – und da stimme ich der Ministerpräsidentin vollkommen zu –, dann geht es darum, können wir heute schon, können wir jetzt schon ausreichend Schlussfolgerungen ziehen – das ist das Thema der Aktuellen Stunde –, aber für uns bezogen auf die soziale Marktwirtschaft. Und da sage ich, wer heute schon die Glaskugel hat und alles in der Gesamtheit definieren kann, was verbessert werden muss, und die entsprechenden Maßnahmen, die daraus abgeleitet werden können, der, glaube ich, wäre wohl ein Genie, zu denen ich mich nicht zähle,
Und da verweise ich tatsächlich dann auch wieder auf das Paket der Bundesregierung, was flankiert wird durch unser Land, und die haben nämlich ganz bewusst definiert, dass es neben dem Hilfspaket/Konjunkturpaket ein Zukunftspaket gibt und geben muss. Und dieses Zukunftspaket analysiert zum Beispiel, oder die Maßnahmen, die daraus resultieren, analysieren nämlich Schwachstellen in unserem System.
Und eine Schwachstelle ist ganz klar die Digitalisierung – Schrägstrich: insbesondere bezogen auf die Schulen –, insbesondere auch in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern mit seinen ländlichen Strukturen, wo wir alle nicht zufrieden sein können mit dem, was im Bereich der Digitalisierung dort jetzt in Krisenzeiten zur Verfügung stand. Und deswegen ist die Analyse, die Feststellung die: ein Zustand, der nicht zufriedenstellend ist. Und jetzt reagieren wir aber politisch, nämlich indem wir sagen, Digitalisierung, das Thema Schulen, Mobilfunknetz mit 5 Milliarden – das sind konkrete Maßnahmen,
Oder auch, wenn es Vorredner von mir schon gesagt haben, was ich nur unterstützen kann, aber an dieser Stelle noch mal ausdrücklich wiederholen will, auch der große Block Gesundheitssystem, diese Feststellung, dieses Defizit, dass wir nicht in der Lage sind, durch eigene Produktion medizinische Güter, Arzneimittel und so weiter bereitzustellen in kürzester Zeit,
diese Schwachstelle in der sozialen Marktwirtschaft in diesem Bereich, da gehen wir jetzt ran, indem wir nämlich 1 Milliarde Euro dafür zur Verfügung stellen über diesen Fonds, dass wir diesen nicht zufriedenstellenden Zustand abschaffen.
Genauso stellen wir 1 Milliarde Euro – wir, die Bundesrepublik Deutschland – zur Verfügung für die Tatsache, dass wir vorher eben nicht ausreichend Schutzausrüstung als Reserve hatten. Auch hier haben wir den Schwachpunkt erkannt und handeln. 1 Milliarde Euro werden in diesem Bereich zur Verfügung gestellt.
Und der dritte wesentliche Punkt ist, dass über ein Paket in Höhe von 7,75 Milliarden Euro insbesondere dann Krankenhäuser, Gesundheitsämter, die die Hauptlast zu tragen haben, hier mit Investitionen unterstützt werden, um diese gewissen Schwachstellen dann auch in der Zukunft ausmerzen zu können, neuen Herausforderungen – ob das jetzt das Corona-Virus ist oder auch andere Dinge, die auf uns zukommen könnten –, um diese Herausforderungen in unserem bestehenden Gesellschaftssystem meistern zu können.
Aber auch eine mögliche zweite Welle, auf die müssen wir vorbereitet sein. Ich will mich nicht an den Spekulationen beteiligen, ob sie kommt oder nicht. Fakt ist, dass wir gut und richtig auf Bundes- und auf Landesebene gemeinsam gehandelt haben, erste Schlussfolgerungen,
die zum jetzigen Zeitpunkt möglich sind, gezogen haben, und ich kann Ihnen sagen, wenn das Ihr Ansinnen war, ja, ich sage es noch mal, wir haben diese Krisensituation angenommen,
hervorragend gemeistert, und ich sage Ihnen, mit so einem Zukunftspaket, mit Lehren aus Schwachstellen in diesem System können Sie sich darauf verlassen, dass da, wo die CDU mit Verantwortung trägt, ob im Bund oder im Land, wir die richtigen Schritte und Wege beschreiten werden. – Herzlichen Dank!