Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße auch alle Fachleute auf den Besuchertribünen!
Kollege Ehlers hat ja schon den einen oder anderen genannt. Und die BARMER sitzt tatsächlich oben auf der Tribüne.
Meine Damen und Herren, den Antrag „Medizinische Versorgung zukünftig gestalten“ und „Einrichtung einer Enquetekommission“ kann man aus der Sicht der Landesregierung nur begrüßen. Wichtig ist, dass in dieser Frage parteiübergreifend oder auch fraktionsübergreifend Empfehlungen für die Zukunft für das Land MecklenburgVorpommern sozusagen bearbeitet werden und fachkompetent dann Empfehlungen, nach Möglichkeit mit einem Abschlussbericht oder mindestens einem Zwischenbericht im Jahre 2021 vor der erwähnten Wahl.
Ich will hier aber klarstellen – mein Kollege Ehlers ist da sehr diplomatisch –, es ist nicht egal, wer Gesundheitsminister ist.
Also um das mal klarzustellen: Ich habe nicht die Absicht, jetzt sozusagen schon meine Arbeit einzustellen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Das ist ja auch gut so. – Zuruf von Julian Barlen, SPD)
Meine Damen und Herren, natürlich ist es so, dass die Herausforderungen groß sind und dass in besonderer Weise durch die Corona-Krise auch neue Aufgaben insgesamt entstehen, um die zukünftigen Aufgaben im Gesundheitswesen, im ambulanten und stationären oder teilstationären Bereich weiter ernst zu nehmen und dafür zu sorgen, und das will ich jetzt auch tun, den Helden des Alltags, gerade den Altenpflegerinnen, den Mitarbeitern auf ITS-Stationen, Wachstationen, den Ärzten et cetera zu danken, aber auch denjenigen, die in den Fieberzentren und in den Abstrichzentren dafür sorgen, dass die Gesundheit der Menschen im Mittelpunkt steht. Und ich denke, das zeichnet unser Gesundheitssystem hier aus.
Und ich will auch den Abgeordneten danken, dass sie uns die Finanzmittel für die letzten Jahre bereitgestellt haben. Das sind 2,8 Milliarden Euro, die wir alleine in die Krankenhäuser investieren durften. Vielen Dank, meine Damen und Herren, für diesen Etat! Jetzt kanns Beifall geben.
Meine Damen und Herren, durch den Blick, den wir natürlich auch nach außen werfen, geht es ja darum, zu gucken, wie wird auf der Bundesebene, welche Ergebnisse gibt es in anderen Bundesländern, speziell NordrheinWestfalen mal als Beispiel genannt, wie man Krankenhausstrukturen entwickelt. Und ich sage es noch mal, wir haben hier in den letzten Jahren, denke ich, gute Arbeit geleistet, ohne dass wir die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gefährdet haben. Wir haben eine Krankenhausstruktur nach meiner Auffassung, die überleben kann und die auch für die Zukunft gut aufgestellt ist.
Aber im Detail gibt es natürlich auch immer Herausforderungen, die man beachten muss. Dazu gehört eben auch die Frage der Trägervielfalt. Zur Trägervielfalt gehört auch, wenn nötig, eine Rekommunalisierung. Das will ich ja gar nicht in Abrede stellen. Und wir scheinen ja zumindest im Bereich Crivitz auf dem Weg zu sein, eine Rekommunalisierung, wenn sich der Verkäufer und der Käufer auf die Konditionen einigen – durchaus in dieser Frage auch eine Forderung, die hier im politischen Raum fast über alle Parteien und Fraktionen kommt und erhoben wird –, dann auch mit Leben zu erfüllen.
Meine Damen und Herren, „Telemedizin“, „Digitalisierung“ sind Schlagworte, die in der Zukunft wichtig sind. Es geht darum, eine erhöhte Ärzteausbildung, aber auch eine verbesserte Ausbildung über die generalisierte Pflege und damit die Zukunftschancen und die Ausbildungschancen und damit die Berufsperspektive zu stärken, bis hin zur Hochschulreife auch von Pflegekräften. Das sind Themen, die stehen auf der Agenda. Wir brauchen auch für die Altenpflege ein System der qualifizierten Fort- und Weiterbildung, und damit geht es um die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger. Je nach Gesundheits- oder Krankheitszustand geht es ja immer darum, das Leben lebenswerter zu machen, Gesundheit wiederherzustellen oder eben dafür zu sorgen, dass keine Verschlechterung eintritt. Das sind alles Themen, die uns, denke ich, antreiben und die dafür sorgen, dass wir gemeinsam den Schulterschluss üben.
Wichtig scheint mir zu sein, dass wir auch die jeweiligen Institutionen – vom Pflegerat über die Ärztekammer,
Kassenärztliche Vereinigung, aber auch Krankenhausgesellschaft genauso wie private Krankenhausträger und Reha-Landschaft – mit betrachten, denn insgesamt geht es um ein schlüssiges Konzept für die Zukunft. Da bin ich mir sehr sicher, dass alle Fraktionen dieses auch sehr intensiv begleiten werden.
Und ich will da sozusagen meine Kollegen, die im Landtag dafür stehen, das ist Herr Ehlers einerseits bei der CDU, Herr Barlen bei der SPD, zusammen mit Kollegen Heydorn – würde ich mal vermuten, er ist gerade nicht im Raum –,...
Und Herr Koplin ist ja immer als kritischer Geist, aber durchaus konstruktiv seit Jahren in diesem Bereich unterwegs. Ja, und bei der AfD, wenn wir mal gucken, dass sich Dr. Jess in besonderer Weise, glaube ich, einbringen könnte, denn er hat ja auch eine akademische Ausbildung
und kann, glaube ich, sich in die Dinge hineinversetzen, und da bin ich sehr zuversichtlich, dass es parteiübergreifend zu Lösungen kommt, zu Empfehlungen, auch an die zukünftig neue Regierung nach der Wahl irgendwann 2021, und das ist ja nun mal auch wichtig.
Wichtig scheint mir auch zu sein, dass Sie die Kostenträger mit einbinden. Sie sitzen ja schon erwartungsvoll da oben. Und auf der Seite sehe ich jetzt auch jemanden, also Frau Austenat-Wied ist ja auch da. Von daher...
nen sich nicht daran halten –, von daher begrüße ich im Namen des Landtages und im Namen aller Minister