Zweitens. In den Abendstunden landen wir mit Zügen in Parchim, haben aber keine Anbindung mehr, die seitens des Busses dann in den Landkreis hineinführt. Auch das, hat der Landkreis zugesagt, will er verändern, sodass jeder Zug, der in Parchim anlangt, auch wirklich eine Vollendung in den Landkreis hinein über das Bus- und das Rufbussystem erfährt, damit du als Fahrgast dann auch tatsächlich in deine jeweilige Gemeinde kommst.
Drittens. Während der Saison, es ist angesprochen für die Samstage und Sonntage, werden wir drei Züge hin- und zurückschicken, die dann ganz stark den touristischen Verkehr aufnehmen. Da war die Kritik, ja, aber ihr
habt die Pendler vergessen. Und dann ist meine Kritik, nee, das kommt von Ihrem separatistischen Denken. Wenn Sie mal Mobilität als Mobilitätsangebot denken, dann ist Bus und Bahn das Gleiche, es ist nämlich ein Angebot für Mobilität.
Und was wir dort in den letzten Jahren erreicht haben über das Anrufsammeltaxi, über das Rufbussystem, vermutlich 60.000 Fahrgäste mehr, Christian Brade kann das im Zweifel besser als ich, aber circa 60.000 Fahrgäste mehr erwartet der Busbetrieb alleine in LudwigslustParchim in diesem Jahr, dann zeigt das, wie stark das Rufbussystem, was am Ende von uns gemeinsam in dieser Region entwickelt worden ist, an der Stelle beigetragen hat, Mobilität vor allen Dingen in die Dörfer zu tragen. Wir schaffen also für die Pendlerinnen und Pendler vor allen Dingen eine weitere Verbesserung auf der Südtrasse unter den Tagen. Am Wochenende in der Saison werden wir darüber hinaus für den touristischen Verkehr mit der Bahn für die dann hoffentlich größeren Mengen an zu befördernden Personen mit der Bahn, die mehr Menschen mitnehmen kann, ein adäquates Zusatzangebot schaffen.
Der Kreis hat im Übrigen ankündigt, dass er auf der Südbahntrasse, deren Busliniennummer ich mir nicht merken konnte,...
... nicht mehr zweistündlich wie bislang fahren will, sondern künftig stündlich, was er in Teilen des Landkreises im Übrigen schon tut. Von daher ist das auch nur ein Stück weit eine Angleichung innerhalb des Landkreises, aber auch da verbessern wir vor allen Dingen für Pendlerinnen und Pendler an den Werktagen die Verfügbarkeiten. Wenn ich nämlich jede Stunde mit meinem Bus zurückkomme, dann traue ich mich morgens auch, mit dem hinzufahren, weil es dann abends egal ist, ob es vielleicht doch mal 10 Minuten länger dauert an irgendeiner Stelle. Ich habe spätestens 50 Minuten später den nächsten Anschluss. Wenn ich das nur alle zwei Stunden habe, muss ich sehr gewisse Arbeitszeiten haben, ansonsten lasse ich mich auf so ein Angebot oft nicht ein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kritik war, es gäbe keine direkte Verbindung zwischen Parchim und Malchow. Das stimmt. Das ist der Haken, wenn Sie quasi eine T-Kreuzung haben. Sie haben eine Ost-WestVerbindung, das ist die Strecke Parchim–Malchow, und von der geht nach Süden ab, da geht nach Süden ab die Strecke nach Plau, die im Übrigen weit vor der Einstellung der Südbahn schon nicht mehr bedient worden ist. Und jetzt stand die Variante, koppeln wir Plau wieder ab und müssen es dann über den Bus anbinden oder gehen wir davon aus, dass Plau ein zentrales touristisches Zentrum in dieser Großregion ist, und versuchen daher, Plau mit der Bahn vernünftig angebunden zu halten.
Deswegen haben wir uns entschieden, in Karow abzubiegen, in Anführungszeichen, Richtung Plau – also gen Süden – zu fahren und umgekehrt die Mecklenburgische Seenplatte zu bitten, zumindest auf einen Teil dieser Züge, die wir jetzt einrichten, von Berlin aus dann über Malchow zukommend Richtung Karow die Anbindung zu
schaffen, damit, egal ob ich als Gast aus Berlin komme oder aus Hamburg, ich in beide Richtungen hin- und zurückkomme. Aber noch mal, entscheidend war für uns, dass wir dann, wenn wir touristisch agieren, gerade ein zentrales Herzstück dieser Region, nämlich Plau, vernünftig mit der Bahn mit anbinden.
Soweit Sie sagen, Mensch, da müsst ihr auch gleich der Mecklenburgischen Seenplatte den Vertrag Malchow wegnehmen, vielleicht auch den zweiten zwischen Neustrelitz und Mirow, von alldem würde ich abraten. Erstens haben wir einen Vertrag bis 2027 geschlossen. Da hat ein Landkreis sich drauf eingestellt und dann darf er sich darauf einstellen und kann erwarten, dass wir damit vernünftig umgehen. Zweitens, wir haben ihn auch hier finanziell, wie gesagt, verstärkt. Das war der Druck, der bei ihm entstanden ist, um seinen Vertrag zumindest die nächsten zwei Jahre aufrechterhalten zu können. Dass dort aber jetzt, in Anführungszeichen, „nur“ zwei Jahre gefahren wird, hat was mit der Notvergabe zu tun, die der Landkreis durchführt, weil in seiner regulären Ausschreibung keine verlässlich vernünftigen Angebote eingegangen sind. Die Mecklenburgische Seenplatte selbst wollte also sehr gerne einen Vertrag bis 2027 schließen und ich gehe davon aus, das werden sie in den nächsten zwei Jahren auch weiterhin bemühen.
Zu guter Letzt, die ganzen Hinweise zu sagen, Mensch, eigentlich – das ist ja sozusagen die Überschrift –, eigentlich strotzt ihr als Land vor Geld und enthaltet es den Leuten bloß vor: Das Sondervermögen haben wir eingerichtet, damit wir nicht in Fünfjahreszyklen denken. Das kann man ja gerne fordern, ich halte das bei Infrastruktur für eine Katastrophe. Infrastruktur können Sie nicht in Legislaturperioden denken, sondern es ist immer ein langfristiges Geschäft und nur so macht sie Sinn.
Und wenn Sie das tun, müssen Sie auch den Betrieb auf der Infrastruktur, also den Bahnbetrieb, langfristig denken. Wir schließen Verträge, die 12 bis 15 Jahre laufen, langfristig, für die nächsten Generationen. Und wir haben uns immer angeguckt, was uns der Bundeshaushaltsgesetzgeber bis 2031 zugesagt hat. Dafür gibt es ein Regionalisierungsgesetz. Wir wissen, was kommt, aber wir wissen eben auch, dass zwischen 2016 und 2023 alleine ein Defizit, ein Mindereinnahmebetrag von über 20 Millionen steht, aufsummiert auf 15 Jahre über 50 Millionen. Die mögen sich jetzt reduzieren mit den neuen Zusagen des Bundes, aber zunächst sind wir genau davon ausgegangen und darauf haben wir das Sondervermögen angelegt, in der Idee, dass den Verkehr, den wir 2016 hatten, wenigstens der auch 2031, meine Kinder, die dann schon volljährig hoffentlich sind, noch sehen werden und nicht heute wir Sekt und Schaumwein ausgeben und ich meinen Töchtern jetzt schon mal sagen kann, ab 2025 müsst ihr den Zugverkehr weit unter das heutige Niveau drunter fahren, weil ihr es euch nicht mehr leisten könnt, sondern versucht, mit dem Sondervermögen einen Korridor zu schaffen, der finanziell sagt, das, was wir heute haben, kann sich auch 2031 noch geleistet werden, um damit an künftige Generationen zu denken.
Da ranzugehen, hielte ich für wahnsinnig, es ist nämlich dann Verrat an den nächsten Generationen. Es geht nur, wenn Sie zusätzliches Geld ins System tun, und vor dem Hintergrund ist es eben nicht ganz so leicht zu sagen, wir geben noch mal hier was hin oder dort was hin. Wenn
man das denn tut, weil man Mehreinnahmen hat, dann, finde ich im Übrigen auch, muss man mal alles auf die Liste schreiben, was an Wünschen im Bereich der Regionalisierungsmittel im Land noch ist. Da ist nämlich mehr als die Südbahn. Da gibt es die Anbindung Richtung Berlin, die Richtung Hamburg, HVV, VBB, es gibt Wünsche, stündlich nach Hamburg und nach Berlin zu verkehren, sowohl von Stralsund als auch von Rostock Richtung Hamburg. Sie haben da also einen Wunschkanon und wenn man tatsächlich mehr Geld hätte, dann muss man mal ernsthaft abwägen, was können wir tun, denn alles werden wir uns leider nicht leisten können. Und dann bin ich sehr dafür, nicht mal hier, mal da eine Einzelfallentscheidung zu treffen, sondern dann brauchen Sie ein rationales System.
Ich danke Ihnen. Ich hoffe, dass wir mit unserem klaren Bekenntnis, Stilllegungen zu vermeiden, den wichtigsten Auftrag, der in den letzten Monaten immer wieder diskutiert ist, abgearbeitet haben. Dass jetzt der Ruf kommt, aber dann bitte noch mehr, kann ich nicht ganz so leicht erfüllen. Wir sollten jetzt erst mal ausprobieren, wie genau das gelingt, was wir uns da vorgenommen haben. In drei Jahren wird die erste Zäsur sein. Man wird prüfen, haben wir die Ziele erreicht. Ich freue mich, wenn es da demnächst losgeht, und dann wird sich hoffentlich auch zeigen, dass das Angebot aus Bus und Bahn mit der neuen Qualität deutliche Steigerungen bringt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als ich das letzte Mal zu diesem Thema gesprochen habe, habe ich der Landesregierung Sturheit und vor allem Tatenlosigkeit vorgeworfen. Das
Lobend erwähnen kann man an der Stelle, die Strecke ist zumindest vorläufig gesichert. Allerdings verkehren die Züge, wir haben es gehört, nicht durchgehend, sondern nur auf Teilstücken, und das auch nur saisonal und dann auch nur am Wochenende. Für den Tourismus ist das sicher ein Gewinn, aber es ist so keinem einzigen Pendler geholfen. Man kommt mit dem Zug nicht zur Arbeit, man kann die Einkäufe so nicht erledigen, man kommt so nicht zum Arzt. Frau Kröger hat es in ihrer Einbringung gesagt.
Ja, die Trasse ist sicher bis 2027. Eine große Aufwertung für den SPNV, so, wie es häufig dargestellt wird, ist es aber noch lange nicht. Die heilige Kuh der Verkehrswende werden Sie so nicht vom Eis bekommen.
Was mir ebenfalls fehlt, ist ein Konzept für weitere Nutzungsmöglichkeiten. Wenn Sie schon 8 Millionen Euro in die Hand nehmen, warum versuchen Sie nicht im gleichen Zuge, diese Trasse dann auch einer breiteren Nutzung zuzuführen? Wenn Personenzüge als Option nicht infrage kommen, weil die Fahrgastzahlen zu gering sind, dann muss sich eben etwas anderes auf dieser Schiene bewegen. Ich möchte hier erneut auf die Möglichkeit aufmerksam machen, dass eine wenig befahrene, jedoch finanzierte Bahnstrecke durchaus auch als Teststrecke für neuartige Züge, Antriebssysteme, Verladesysteme oder auch für den Güterverkehr genutzt werden kann.
Bei aller Kritik möchte ich Sie zu guter Letzt trotzdem noch ermuntern, weiter am Ball zu bleiben, denn hier ist wesentlich mehr drin als bisher geschafft. Zeigen Sie den Menschen in der Region, dass auch sie ein Anrecht auf eine angemessene Infrastruktur haben! Zeigen Sie, dass Sie das Thema Verkehrswende ernst meinen, dann glauben wir es auch vielleicht eines Tages! Zeigen Sie, dass der ländliche Raum ebenso eine Lebensqualität zu bieten hat wie die Metropolregionen!
Sehr geehrte Damen und Herren, dem vorliegenden Antrag stimmen wir als Fraktion zu und auch einer Überweisung würden wir uns nicht verschließen. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will das gleich vorwegnehmen, vonseiten meiner Fraktion wird dieses Mobilitätsangebot, wo unmittelbar, nachdem der Bund beschlossen hat und entschieden hat, die Regionalisierungsmittel aufzustocken, gehandelt wurde und dieses Mobilitätsangebot für die Region entlang der Südbahn auf den Weg gebracht wurde, das wird von meiner Fraktion ausdrücklich begrüßt. Natürlich kann man immer mehr verlangen.
Wenn wir aber ein Stück weit auf die Historie im Zusammenhang mit der Südbahn schauen, gibt es hier eine Ausgangssituation, und das ist auch schon noch mal deutlich gesagt worden, dass ja der Kilometer Zug im Vergleich zum Kilometer Busverkehr das Fünf- bis Sechsfache an Kosten verursacht. Das war ja die Ausgangssituation 2014, als die Strecke nicht durchgängig bestellt worden ist. Und wenn wir heute darüber reden, dass also zumindest für den saisonalen Betrieb ein Lösungsansatz gefunden worden ist, schließt das ja nicht aus, dass wir uns weiterhin damit befassen und durchgängig an der Mobilität in dem Mobilitätskonzept für die betreffende Region weiter arbeiten und sie ausbauen werden.
Das Wesentliche dabei ist, dass dieses Mobilitätskonzept in Abstimmung mit den betroffenen Landkreisen erfolgt ist, also in der Abstimmung auf die Bedarfe, auf die Mobilitätsbedarfe in der Region insgesamt. Und wie gesagt, ich mache das also noch mal sehr deutlich, dass das von meiner Fraktion ausdrücklich begrüßt wird. Und das Wesentliche bei den vielen Beratungen und Debatten, die wir hier im Landtag geführt haben, war ja auch als Position meiner Fraktion, dass wir also einer Stilllegung
oder einem Rückbau der Infrastruktur in keinem Fall zugestimmt hätten. Insofern ist dieses vorliegende Angebot, dass also auch in die Infrastruktur in Höhe von 8 Millionen in Zukunft investiert werden soll, ein ganz klares Zeichen, dass man an der Weiterführung, an der Verbesserung der Mobilität entlang der Südbahn arbeiten wird, und ich bin da sehr zuversichtlich, dass wir in zwei, drei Jahren eine andere Situation haben.
Ich möchte aber an dieser Stelle auch alle diejenigen auffordern, die bisher dafür geworben haben, dass der Zugbetrieb wiederaufgenommen wird, dass dieses vorliegende Angebot eben auch entsprechend beworben wird und den Menschen vermittelt wird, dass also die Nutzung des Schienenverkehrs dann auch entsprechend wirkt. Das ist ja auch noch mal in der Rede des Ministers dargelegt worden, dass man auch evaluieren wird, wie das vorliegende Angebot in Anspruch genommen wird, weil natürlich auch in Zukunft die Auseinandersetzung in der Wirtschaftlichkeit eine wesentliche Frage darstellen wird. Das Angebot und die Nachfrage in Bezug auf die Regionalisierungsmittel sind ja mehrfach in diesem Hause auch besprochen worden und es hilft niemandem weiter, wenn wir hier über Wolkenkuckucksheim reden. Also meine Aufforderung ist auch, dieses Angebot zu bewerben, und ich denke, dass das in der Region auch entsprechend ankommt. Gerade für die Touristiker und in der Zeit der Saison ist das ein richtiger Schritt, um die Mobilität in der Region zu verbessern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und
Liebe Fraktion DIE LINKE, so kurz vor Weihnachten hätten Sie es sich ziemlich leicht machen können, mit einem einfachen Satz, der da lautet: Die Südbahn rollt, die Bagger können zu Hause bleiben und wir ziehen unseren Antrag zurück. Aber nein, das haben Sie nun nicht getan, also debattieren wir heute über unsere Südbahn,
(Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Und das ist gut so! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
jene Südbahn, deren Erhalt lange auf der Kippe stand, jene Südbahn, die von vielen schon totgesagt wurde.
Nun konnte im November nach intensiven Gesprächen mit Initiativen, Landräten, Kreisverbänden und weiteren