Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen und das auch zukünftig immer wieder propagieren. Bisweilen müssen wir uns da, da wir es in der Koalition zurzeit nicht durchsetzen können, eben privat behelfen. Ich habe bei mir zu Hause einen eigenen Fahnenmast aufgebaut und flagge seit circa einem halben Jahr dort täglich.
Das ist zur Nachahmung empfohlen an alle meine Kollegen hier im Landtag. Deshalb werden wir Ihren Antrag ablehnen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe selten in diesem Hause eine derart irrationale,
Herr Caffier, fange ich mal mit Ihnen an. Also das war ja eigentlich alles sehr richtig. Sie haben sogar bestätigt, was ich ausgeführt habe. Eine Diskussion halten Sie für notwendig, eine Änderung der bestehenden Handhabung offenbar auch.
Ihre geschichtlichen Ausführungen finde ich auch alle richtig, und dann erschien mir auf einmal so eine Erinnerung an meine Studienzeit. Da wurden Hausarbeiten sehr schlecht bewertet, wo man erkannte, dass zwei Autoren die offenbar geschrieben haben. Und ich habe das Gefühl, Ihre Rede wurde auch von zwei Autoren geschrieben, denn auf einmal kippte das alles und dann fingen Sie an, die deutsche Flagge würde auch als Symbol zum Ausgrenzen benutzt. Sie haben auf Pegida hingewiesen und haben darauf hingewiesen,
dass die Fahne Demokratie, Einheit und Mitte der Gesellschaft symbolisiert. Da gehe ich doch konform.
Demokratie, Einheit, Mitte der Gesellschaft – Sie haben ja meine Rede gehört, das sind alles die Inhalte, die für uns auch natürlich Schwarz-Rot-Gold präsentiert.
Lesen Sie bitte mal das Gutachten von Professor Patzelt dazu, dann ändert sich Ihre Meinung zu Pegida hoffentlich auch!
Dann kam der Missbrauch dieser Fahne durch links und rechts, und am Ende wollen Sie deshalb das alles nicht so. Ich kann das nicht verstehen, ich kann Ihnen nicht folgen. Die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Demokratie und Einheit vermitteln diese drei Farben Schwarz-Rot-Gold, dabei bleibt es, und ich hoffe, Sie denken weiter darüber nach, dass eine Änderung der bestehenden Handhabung notwendig ist.
Herr Ritter, deutsche Schüler sind schwach im Lesen, Sie sind offenbar schwach mit der Farberkennung. Natürlich ist Schwarz-Rot-Gold gemeint. Wenn Sie ein bisschen Ihren Kopf anstrengen,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, Sie müssen aufschreiben, was Sie wollen. „Deutsche Farben“, mein Gott! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
müssten Sie eigentlich darauf auch kommen. Und was der „Vogelschiss“ nun damit zu tun haben soll, kann ich überhaupt nicht verstehen,
Herr Butzki, Sie haben dieselbe Geschichte gebracht. Gucken Sie sich meine Rede noch mal an im Protokoll. „Nationalfahne“ habe ich ausdrücklich gesagt und auch die „Bundesflagge“ war meine Wortwahl. Also wer dann nicht verstehen will, was gemeint ist, der ist ja wohl auch schon ein bisschen böswillig.
Zum Fahnenappell habe ich mich auch ganz deutlich distanziert ganz am Anfang. Das waren also meine ersten Ausführungen. Ich kann gar nicht verstehen, warum Sie damit dann nun doch wieder angekommen sind. Und wenn Sie sagen, die mecklenburg-vorpommersche Landesfahne hätte Ihnen gefehlt, ebenso wie die EU-Fahne, ein vernünftiger Ergänzungsantrag hätte das auch beheben können.
Dasselbe möchte ich an die Adresse von Herrn Reinhardt sagen. Ich habe mich schon sehr gefragt, welche Pirouetten die CDU hier wohl heute drehen wird.
(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Haben Sie überhaupt einen Flaggenmast bei sich zu Hause? Da können Sie sich hier noch was abgucken.)
Wir warten die Sache mal ab. Wir haben schon eine Liste angefertigt mit Anträgen, die wir gestellt haben, die später von der Regierung durch die Hintertür wiederkamen.
(Torsten Renz, CDU: Ja, aber der wird nicht mehr kommen. – Sebastian Ehlers, CDU: Nach dem Linksruck der SPD eher schwierig.)
Ich könnte mir vorstellen, dass dieses, was wir hier heute beantragt haben, ein ähnliches Schicksal finden wird. – Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich erinnere mich an meine Schulzeit, ein Spruch von Gottfried Keller, glaube ich, ist es: „Achte jedes Mannes Vaterland, aber das deinige liebe!“