denn – Herr Waldmüller, Sie haben es ja auch noch mal betont, wie sagten Sie – Mecklenburg-Vorpommern ist das Funkloch. Ja, das stimmt. Und dann möchte ich mal ganz süffisant antworten, Herr Kollege Waldmüller:
Das ist richtig, aber ein Stück weit beklagen Sie natürlich auch immer wieder die Versäumnisse Ihrer eigenen Politik, auch auf Bundesebene, und auch deshalb haben wir hier schon so oft darüber gesprochen im Landtag, dass mehr getan werden müsste für den Ausbau.
Aber hier handeln Sie zusammen, auf Bundesebene handeln Sie zusammen. Also auch da kann man ja ab und zu mal ein bisschen selbstkritisch auch merken, woran es denn vielleicht gelegen haben könnte.
Wobei wir auch noch mal nachdenken sollten, wenn ich das mit einem Augenzwinkern sagen darf, Herr Kollege Kliewe, Sie haben ja gestern deutlich gesagt, dass sie schädlich für Insekten sind,
die Vergabe der UMTS-Lizenzen. Und ich möchte diesbezüglich etwas vortragen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich zitiere aus einem Artikel der Online-Plattform „diagnose:funk“ – ich möchte versuchen, sozusagen ein bisschen mitzuhalten, der Kollegen da Cunha hat ja hier einen eindrucksvollen Fachvortrag gehalten, das möchte ich auch versuchen –,
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und bei Wolfgang Waldmüller, CDU – Andreas Butzki, SPD: Aber so lange kannst du, glaube ich, nicht reden.)
… „Die Fülle von Informationen machte deutlich, dass die künstlichen elektromagnetischen Felder, wie sie durch Mobilfunk erzeugt werden, für Insekten zum Problem werden können, weil sie“ nämlich „selbst elektromagnetische Wesen sind.“
„Insekten leben in natürlichen elektromagnetischen Feldern, und wenn diese durch die künstlichen Mobilfunkfelder überlagert werden, dann“ hat „das Konsequenzen.“
„Studienergebnisse belegen, dass bei Bienen die Größe der Kolonien, die Leistung der Arbeiterbienen, der Polleneintrag, die Honigproduktion, die Orientierungsfähigkeit leiden und“ die „Immunabwehr unter Mobilfunkeinwirkung geschwächt wird.“
Diverse Studien beweisen, „dass die“ – Achtung, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt können Sie noch was lernen –, „dass die Lern- und Gedächtnisleistung von Ameisen negativ beeinflusst wird;“
„Auch hier gebe es Orientierungsprobleme: die Ameisen finden ihren Bau nicht mehr und können bei Gefahr auch keine Helfer holen. Die Strahlung“ unter anderem von „Smartphones und WLAN verringern ihre Fähigkeit, sich linear fortzubewegen; stattdessen laufen sie im Kreis.“ Das ist ein bisschen wie bei uns manchmal.
„Bei Frucht- und Taufliegen nimmt unter Handystrahlung die Fruchtbarkeit ab“ und sogar „die DNA wird zerstört.“ Sehr besorgniserregende Aspekte aus meiner Sicht, über die wir auch dann dringend miteinander sprechen müssen.
Aber über die Insekten will ich jetzt nicht weiterreden, sondern ich möchte mich noch einer anderen Dimension zuwenden, nämlich einer sozialen Dimension, die uns beim Ausbau der Funkmasten begegnen wird hier im Land, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir stehen nämlich vor einem paradoxen Problem: Einerseits begreifen wir den Ausbau der Sprach- und Datenübertragung als Daseinsvorsorge, wir reden hier immer wieder über gleichwertige Lebensverhältnisse, die wir schaffen wollen, andererseits wird es auch bei uns im Land Einwohner/-innen geben, die das ganz anders sehen. Überall in Deutschland haben sie schon begonnen, die Proteste gegen den Bau neuer Funkmasten. Bürgerinitiativen, Bürgerbegehren, Petitionen, Herr Kollege Dachner,
auch sie werden Teil der Debatte sein hier in MecklenburgVorpommern. Und es scheint ein wenig absurd: Wir wollen keine Funklöcher, aber Funkmasten wollen wir auch nicht. Klingt widersprüchlich, aber auch wir werden uns dieser Ablehnung stellen müssen. Forscherinnen warnen immer wieder vor Gesundheitsrisiken, andere Wissenschaftlerinnen widersprechen dem. Das Ergebnis ist
(Peter Ritter, DIE LINKE: Dass das ständig dazu führt, dass man ständig über das gleiche Thema redet.)
Ich habe mit großem Interesse Ihre Ausführungen zum Thema Insekten und so weiter, Ameisen, verfolgt. Ich habe jetzt kurz darüber nachgedacht, welche Schlussfolgerungen ich oder wir daraus ziehen sollen.
Aber sehr gerne, Herr Kollege Renz. Ich wollte damit Folgendes deutlich machen: Dass wir das Anliegen teilen, Funkmasten auszubauen, haben wir ja hier schon mehrfach besprochen im Landtag, mehrfach gemeinsam, und wir haben auch schon mehrfach Beschlüsse gemeinsam gefällt.
Und vieles ist heute schon gesagt worden, und wenn man dann als vorletzte Rednerin am Pult steht, überlegt man sich, welche Aspekte gibt es eigentlich noch anzusprechen, wenn die Kolleginnen und Kollegen zuvor schon vieles ausgeführt haben. Und was ich mit meinem Redebeitrag sagen will, ist, wir müssen ausbauen, das ist Daseinsvorsorge, das habe ich auch schon erwähnt, aber sicherlich gibt es auch kritische Aspekte beim Ausbau, die wir mit betrachten müssen.
Deswegen habe ich Bezug auf Ihren Kollegen Herrn Kliewe genommen, der gestern die Gefahr für die Natur angesprochen hat.
Und jetzt rede ich über eine linke, über eine soziale Dimension, über das Thema Bürger/-innenbeteiligung. Ich habe also versucht, meinen Redebeitrag etwas abwechslungsreich zu gestalten, Herr Renz.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Manfred Dachner, SPD: Sehr gut gemacht! – Patrick Dahlemann, SPD: Sehr richtig! Sehr richtig!)
Schlussfolgerung ist: Lange bevor wir Funkmasten aufstellen, müssen wir uns Gedanken über Aufklärung, sprich