Herr Kollege Lenz, Sie fahren ja auch viel mit dem Auto, und da müsste Ihnen – und Sie sind ja auch schon ein paar Tage auf der Welt – die Frontscheibe...
ich merke das jedenfalls ziemlich deutlich – ich bin ja auch schon ein paar Tage auf der Welt –, dass die …
Ja, aber ich meine, da brauchen wir gar nicht viel zu studieren, das merkt man ganz einfach, die Frontscheibe ist lange,
Aber nun zum Antrag: Also mit Ausnahme der Forderung nach einem Moratorium für Wiedervernässungsprojekte ist dieser Antrag inhalts- und wortgleich mit dem, den wir schon in der letzten Landtagssitzung auf der Tagesordnung hatten, der dann zurückgezogen wurde. Allerdings, obwohl hier nicht mehr von einem Moratorium für Wiedervernässungsprojekte die Rede ist, muss also sozusagen der Insektenschutz nun dafür herhalten, dass man solche Renaturierungsprojekte ausbremsen will.
Ich glaube, es kann ja interessant sein, sich auszutauschen, wer wie viele Insekten auf seiner Frontscheibe hat, aber das kann auch draußen passieren. Hier hat die Rednerin das Wort. Ich bitte doch darum, hier dann auch meine Hinweise zu berücksichtigen, dass es zu laut wird.
Einen Tag, bevor Sie den vorliegenden Antrag eingereicht haben, hat das Agrar- und Umweltministerium eine Presseerklärung herausgegeben mit dem Titel „Halbzeitbilanz der Biodiversitätsstrategie veröffentlicht“. Ich darf daraus zitieren: „Das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern... hat zur Halbzeit des Konzepts ‚Erhalt und Entwicklung der Biologischen Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern‘ eine Evaluierung durchgeführt und die Ergebnisse jetzt auf seinen InternetSeiten veröffentlicht.“ Und weiter heißt es: „Die vorliegende Bilanz zeige, dass es auch für MecklenburgVorpommern noch erheblicher Anstrengungen bedarf, die Zielstellung des Biodiversitätskonzepts zu erreichen.“ Zitatende.
Vielleicht hätten Sie da mal reingucken sollen, Herr Borschke. Möglicherweise hätte sich dann der Antrag auch erübrigt.
Wir sehen durchaus – und darüber haben wir hier noch und nöcher geredet im Landtag, auch in den vergangenen Legislaturperioden –, dass es einige wenige Wiedervernässungsprojekte gibt, bei denen es tatsächlich Beeinträchtigungen und Schäden, vor allen Dingen für anliegende Einwohner, gab. Die Schäden an der A 20 jetzt – das haben Sie auch schon ab und zu mal gemacht – mit der Wiedervernässung zu verknüpfen, das halte ich im Übri
gen auch für unzulässig, zumal diese Frage meines Wissens untersucht worden ist und ganz andere Ursachen dafür auch festgestellt wurden.
Den Wunsch nach mehr Forschung und Aufklärung, den kann ich nachvollziehen, gerade wenn es um den Rückgang der Insektenpopulation geht. Das will meine Fraktion auch. Die Landesregierung hat gerade die Forschung um die Ursachen des Insektenrückgangs als eins von drei Hauptzielen ihrer Insektenschutzstrategie benannt, die sie auf den Weg bringen will. Uns ist das auch noch zu unkonkret. Deshalb haben wir ja in der letzten Landtagssitzung im Mai einen eigenen Antrag dazu auch eingebracht.
Wir bezweifeln aber sehr stark, dass der Anklamer Stadtbruch exemplarisch dafür geeignet ist, Schlussfolgerungen für den Insektenschutz im ganzen Land zu ziehen, auch nicht für andere wiedervernässte Gebiete, zumal solche Gebiete von zahlreichen ehrenamtlichen Entomologen, Ornithologen und Botanikern beobachtet werden, mit Unterstützung des Landesamtes, also des LUNG, der Naturschutzverwaltungen und der Naturparkämter. Das wird sehr wohl beobachtet. Dass sich Flora und Fauna in wiedervernässten Mooren gegenüber dem Zustand vor der Vernässung verändern, das weiß man allerdings von vornherein.
Wir haben, wie gesagt, in der Mai-Landtagssitzung sehr ausführlich über Insektenschutz gesprochen und da ganz andere, aus unserer Sicht auch viel wesentlichere Fragen aufgeworfen. Was ist mit unseren ausgeräumten Äckern und Feldern? Was ist mit den Gebieten, in denen extensive Weidetierhaltung betrieben wird? Was ist mit den Flächen, die versiegelt worden sind? Von einem konkreten Problem vor der eigenen Haustür auf die Allgemeinheit zu schließen, das funktioniert aus unserer Sicht nicht. Dieser Antrag nutzt weder etwas für eine Verbesserung der Biodiversität bei uns im Land, noch schützt er die vorhandene Straßeninfrastruktur. Eigentlich hat er nur ein Ziel: neue Renaturierungsprojekte zu verhindern und den Fokus abzulenken von den eigentlichen Gefahren für die Biodiversität, nämlich die Art und Weise, wie wir heute leben und wirtschaften, die Art und Weise, wie wir heute das Land und die Gewässer nutzen.
das Moorschutzprojekt, das Moorschutzprogramm Mecklenburg-Vorpommerns, das sei der wichtigste Beitrag unseres Landes zum Klimaschutz. Nun, ich bezweifle, ob es wirklich der wichtigste Beitrag ist, aber ein wichtiger ist es auf jeden Fall. – Danke schön. Wir lehnen den Antrag ab.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Argumente, glaube ich, sind ausgetauscht. Ich werde mich kurzfassen.
Ich würde empfehlen, die berechtigten Anliegen dieses Antrages einfach noch mal im Ausschuss fachlich zu
vertiefen, einfach aus dem Grund, dass dieses Parlament ja beschlossen hat, ein Insektenschutzprogramm auf den Weg zu bringen. Soweit ich weiß, arbeitet das Landwirtschaftsministerium mit Hochtouren daran, diese 1 Million Euro, die zur Verfügung steht, auch für verschiedene Maßnahmen vorzusehen. Dazu können ja beispielsweise auch oder kann die Mehrung der Erkenntnisse über den Zustand der Insekten ja durchaus auch gehören.
Und ich möchte auch darauf hinweisen, dass Herr Backhaus bereits vorgeschlagen hat, darüber nachzudenken – das muss man klären, ob das Sinn macht –, dass das Land Gebrauch macht von dem Instrument der Auftragspromotion. Da müsste also dann das Forschungsministerium auch noch mitmachen. Es gibt ja für das Land die Möglichkeit, ein Thema vorzugeben, ein Stipendium für eine Promotion auszureichen. Und dann könnte ein Nachwuchsbiologe sich mit dieser Frage durchaus etwas intensiver beschäftigen. Und wir könnten das, weil das finanziell durchaus ein beschränkter Rahmen ist, da ist eben ein solches Promotionsstipendium nicht ganz so teuer wie eine Stelle, dann könnte man in diesem Rahmen versuchen, hier mal zu prüfen, ob es nicht Sinn machen würde, so etwas mit auf den Weg zu bringen.
Aber, wie gesagt, da schlage ich vor, das mit dem Fachministerium noch mal intensiv im Ausschuss zu diskutieren und dieser Frage nachzugehen, ob das Sinn macht. Ich kann das nicht beurteilen, ich bin kein Biologe, ob das auch im Rahmen einer solchen Promotion leistbar wäre und was sinnvoll wäre. Und deswegen freue ich mich auf unsere nächste Debatte im Ausschuss. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Brodkorb, ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Ich glaube, ich kann das jetzt auch kurz machen.
Aber eins noch, Herr Minister Backhaus: Bei mir im Garten, ich war schon immer, schon zu DDR-Zeiten habe ich Tausend Quadratmeter …
Drücken Sie mal bitte die Stoppuhr, und ich gebe den Hinweis, wenn es da noch Abstimmungsprobleme bezüglich des Vorschlages gibt, dann nicht an der Regierungsbank, sondern woanders.