Vor meinem Auge habe ich in unmittelbarer Nähe meines Wohnortes das Schloss Brook mit einem traumhaften Park und einer historischen Gebäudeanlage im bezaubernden Tollensetal. Auch hier entsteht dank privater Initiative und einer Bundesförderung etwas, woran niemand noch vor zwei, drei Jahren geglaubt hätte. Heute beobachten Anwohner und Gäste, wie es Stück für Stück vorangeht, das Ergebnis vor dem geistigen Auge.
Idyll, Ursprünglichkeit, Ruhe und Historie sind wohl nicht die Kriterien, warum sich das Land als Käufer und als Bauherr bei Schloss Ludwigsburg engagieren sollte. Über die Besonderheiten und die Einmaligkeit, die mit dem Schloss Ludwigsburg verbunden sind, insbesondere die historisch und kunstgeschichtlich herausragende Dimension, ist hier ja bereits ausführlich gesprochen worden. Ich werde daher nichts wiederholen, außer der Würdigung des lokalen Engagements. Dank an den Förderverein, der viel zur Rettung vor dem Verfall beigetragen hat! Ohne dieses Engagement, das jetzt darin mündet, dass das Land sich zu seiner Verantwortung auch im vorpommerschen Landesteil bekennt, sähe es düster aus.
Meine Fraktion wird der Vorlage zustimmen, auch wenn es sicherlich noch einige Fragen zum Nutzungskonzept gibt. Die Herausforderungen bei der Sanierung wurden hier auch schon beschrieben, insbesondere vom Finanzminister. Die werden nicht ohne sein. 40 Millionen Euro sind gewiss eine ganz beträchtliche Summe, aber hoffentlich gut angelegtes Geld. Nun müssen Eigentumsübergang und Planung ganz zügig vorangehen, um auch exorbitante Preissteigerungen zu vermeiden. Und wenn wir am Freitag hier pünktlich die Sitzung beenden und Sie haben noch nichts Besseres vor am Freitagabend, dann besuchen und genießen Sie doch den Mitsommer im Schloss Ludwigsburg.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich Jeannine Rösler, Egbert Liskow und ich einig sind, dann zeigt das, das kann die vorpommerschen Landtagsabgeordneten mit dem Tagesordnungspunkt heute nur glücklich machen. Und ehrlich gesagt, ich glaube, auch das darf man
sagen: Wir wünschten uns noch mehr solcher Tagesordnungspunkte, wo man sich aus der Landesteilsicht auf jeden Fall auch so übereinstimmend fühlen kann.
Es ist, liebe Jeannine, da gebe ich dir ganz ausdrücklich recht, ein ganz besonderer Tagesordnungspunkt für die Menschen in Vorpommern, es ist zweifelsohne ein ganz besonderer Tagesordnungspunkt vor allem für die Akteure vor Ort und es ist ein ganz besonderer Tagesordnungspunkt und ein echter Beitrag für das Thema „Regionale Identität“. Und wenn den Menschen, und, ich glaube, das ist eine Zahl, die wir alle im „MV-Monitor“ uns genau angucken, wenn den Menschen die Frage, wie stolz sind Sie auf die Entwicklung Ihres Landes, in beiden Landeseilen unterschiedlich leicht über die Lippen geht, dann hat das auch etwas damit zu tun, wie wir uns unserem geschichtlichen Erbe stellen und wie wir die Häuser, die vielleicht auch ein Symbol dafür sind, tatsächlich kraftvoll dabei in den Blick nehmen.
Dass das eine riesengroße Verantwortung für das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern ist, ich glaube, da sind wir uns alle einig. Und bei dem Thema Ludwigsburg kann man ganz klar sagen, wir räumen damit ein Thema – und Egbert ist darauf eingegangen – ab, das uns seit vielen, vielen Jahren fordert, und deshalb dürfen wir darauf auch sehr, zu Recht sehr stolz und auch sehr dankbar sein für die und an diejenigen, die dafür geackert haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dabei gab es Rückschläge. Dabei gab es immer mal wieder Hoffnungsschimmer. Dabei gab es manchmal vielleicht auch Enten, die sich nicht als das entwickelt haben, was am Ende auch in der tatsächlichen Umsetzung hätte bei rauskommen können. Aber dabei gab es vor allem auch, und damit hat der heutige Tag zu tun, Klarheit, die für die Akteure vor Ort so ganz dringend auch notwendig ist. Wenn wir in die Nachbarschaft blicken und wenn wir uns die anderen pommerschen Schlösser mal angucken: Was ist denn aus denen geworden? Schnell bürgert sich immer der Satz ein, das letzterhaltene Pommernschloss. In der historischen Substanz ist es richtig.
In dem Wideraufbau und in der Konstruktion lohnt ein Blick in die Metropolregion Stettin, zu unseren polnischen Nachbarn. Wenn wir uns angucken, wie toll haben die Stettiner das Stadtschloss wiederaufgebaut – heute mit Sitz als Marschallamt, als Ort der Kultur und gleichzeitig aber auch Ort der Geschichte, der sehr besonderen Geschichte dieser Stadt –, dann ist das etwas, was für uns auch durchaus als Vorbild gelten kann, wo wir uns vielleicht auch in der tatsächlichen Konzeption Ähnliches vorstellen könnten.
Ein bisschen näher, nicht ganz zu den polnischen Nachbarn, das wunderschöne Rathaus in Ueckermünde, wo es gelungen ist, Traditionelles mit dem historischen Schlossturm mit tatsächlich Neuem, Funktionalen – einem Rathaus – so auch auszubauen. An der Stelle mal ganz ausdrücklichen Dank an Bauminister Christian Pegel, der über seine Instrumente dafür gesorgt hat, dass wir diesen Schlossturm erhalten können. Und wenn dann die Ueckermünder darüber diskutieren, welche Farbe ein solcher Bau hat, dann, glaube ich, zeigt das auch, dass die Menschen wahrnehmen, dass an ihrem Schloss sich etwas tut.
Auch die Granitz ist für uns ein Beispiel, wo man sich orientieren kann, was kann man Tolles machen. Was ist das für ein Highlight auf der Insel Rügen, was jedes Jahr Tausende Besucherinnen und Besucher anzieht und einen vielleicht auch einzigartigen Blick über unseren Schatz, über diese so besondere Insel auch birgt!
Also wir können sagen, in beiden Landesteilen übernimmt das Land, übernimmt das Finanzministerium, und darauf ist der Finanzminister eingegangen, Verantwortung und stellt sich diesem Prozess. Dabei, davon bin ich überzeugt, ist Ludwigsburg in guten Händen. Das, glaube ich, können wir sagen, wenn wir uns angucken, was aus dem Schweriner Schloss geworden ist, was in Ludwigslust entstanden ist, aber vor allem auch, wenn wir mal die nähere Zeit betrachten, was vor allem auch Tolles aus Bothmer geworden ist. Da, glaube ich, können wir uns noch gut erinnern, als wir mit dem Finanzausschuss da waren. Da, glaube ich, kann die eine oder andere Fördermillion in Ludwigsburg ähnlich gut angelegt werden. Ich bin also gespannt, was aus den erfrischenden Ideen von Herrn Wenzel und seinem Team wird, dem Ganzen auch Leben einzuhauchen.
Aber dieser Tag ist nicht nur für Ludwigsburg besonders, denn – jetzt ist die AfD darauf eingegangen – was würden wir in Fragen „Notsicherungsfonds“ machen. Das ist ja nun wirklich sehr kurz gegriffen, wenn Sie sich immer nur die einzelnen Beispiele rauspicken, wo wir es nicht geschafft haben. Ich will mal allein drei andere Standorte nennen, die in dieser Legislatur eine erhebliche Unterstützung erfahren haben: das Wasserschloss in Quilow, die Burg in Spantekow oder eben auch ganz kürzlich, mit aktiver Unterstützung des Wirtschaftsministers, das Schloss in Griebenow. Das zeigt, dass diese Häuser von besonderer Bedeutung sind und wir auch mit jedem Kraftakt versuchen, jedes einzelne zu erhalten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine solche Entscheidung, ein solcher Tagesordnungspunkt bettet sich ein in ein Gesamtpaket, bettet sich ein in die Vorpommern-Politik der Landesregierung, die die Koalitionsfraktionen sehr ernst meinen. Und wenn man andere Stichworte nennt, die ähnlich fordernd, vielleicht in noch größeren Summen zum Teil sind, dann sind mit Ikareum, Darßbahn, Prora, Peenemünde und eben auch Ludwigsburg Projekte auf den Weg gebracht, die sowohl die regionale Ausgewogenheit tatsächlich darstellen wie auch gleichzeitig die thematischen Unterschiede. Ich möchte Danke sagen. Egbert Liskow hat es geschafft, den Herrn Rehberg an dieser Stelle zu nennen. Ich glaube, der Sparringspartner der Koalitionsfraktionen ist Sonja Steffen, die im Haushaltsausschuss sitzt.
Und beide an dieser Stelle zeigen, dass die Große Koalition einen guten Job machen kann und dass Bund und Land im Übrigen mit guter Sacharbeit diesem Land auch wirklich dienen, und deshalb das auch mit der Entscheidung von 20 Millionen jeweils beider Partner doch eine Menge Geld ist. Ich will vor allem aber auch der Familie, Frau Schmidt, dem Verein, der Gemeinde und denen danken, die in all den Jahren, selbst wenn das Haus in einem sehr schwierigen Zustand war, immer dafür gesorgt haben, dass es mit Leben erfüllt war.
Die Frage der baulichen Hülle ist das eine. Ich möchte ganz explizit den pommerschen Künstlerbund nennen, der dort Ausstellungen und tatsächliche Kurse angeboten hat, das oftmals unter schwierigen Bedingungen. Sie können mir glauben, wenn bei mir beim VorpommernFonds beantragt wird, dass man tatsächlich in dem Stallgebäude elektrisches Licht und Stromnutzung hat, dann zeigt das, wie schwierig der Zustand des Hauses war. Eine Sache nicht mit viel Geld, mit sehr, sehr kleinen Talern, wo wir aber im Praktischen auch helfen konnten, ergänzt jetzt durch den Antrag an den Strategiefonds.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe noch einen Ausblick und einen Wunsch. Der Ausblick ist, dass wir die Akteure vor Ort eingebunden kriegen in die Frage der Nutzung, wie sieht es aus. Das ist unter anderem das Pommersche Landesmuseum, das ist ein Oberbürgermeister Fassbinder, der eine hohe Leidenschaft für dieses Thema hat, sich in diese Debatte auch einbringen will. Das sind die Akteure, die in der Vergangenheit da mitgezogen haben.
Aber zu der Entwicklung des Gesamtensembles gehört auch, dass Ludwigsburg seine natürliche Naherholungsfunktion für die Hanse- und Universitätsstadt Greifswald wiederfinden kann, und deshalb sage ich an dieser Stelle: Das Thema Steg, die Frage der Ausbaggerung, die Frage der Anlegestelle für die Stubnitz ist etwas, was nicht nur für die Greifswalderinnen und Greifswalder, sondern auch in einem hohen Bedeutungsmaß für den Tourismus ein spannender Punkt ist. Deshalb ist es gut, dass der Wirtschaftsminister sich an dieser Stelle so offen dafür zeigt, dass wir in Sachen Stubnitz und Steganlegestelle helfen können, wenn die Greifswalder die Dinge auch wieder im Naherholungsbereich so nutzen können, wie sie sie von früher kennen. Auch dann wird das dazu beitragen, dass wir viele Besucherzahlen haben. Die hat dieses Schloss verdient.
Und ich wünsche mir, dass all diejenigen, die jetzt gleich auch ihre Hände dafür heben, dass wir Ludwigsburg kaufen, diesen Prozess ganz aktiv begleiten, denn der wird uns weiter beschäftigen, deutlich über diese Legislatur hinaus. Das zeigt, dass die Koalitionsfraktionen dieses Thema sehr ernst nehmen und gemeinsam stemmen. Ein guter Tag für Ludwigsburg! Ein guter Tag für Vorpommern! Ein guter Tag für Mecklenburg-Vorpommern insgesamt! – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben jetzt schon sehr viele kluge und schöne Worte gehört und viele Details. Deswegen bitte ich um Verständnis, dass ich mich kurzfassen werde.
und zwar mit großer Freude, weil es uns natürlich wirklich, genau wie, glaube ich, allen hier im Hause, darum
geht, das historische Erbe unseres Landes und ganz besonders auch Vorpommerns und Pommerns zu erhalten.
denn so weit, wie ich das verfolgt habe, hast du dich da besonders stark für eingesetzt schon seit langer Zeit. Und ich glaube, ich bin häufiger schon mal aufgefallen als harter Kritiker, aber an der Stelle: Ehre, wem Ehre gebührt! Vielen Dank, Egbert!
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Landesregierung auf Drucksache 7/3697. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Landesregierung auf Drucksache 7/3697 einstimmig angenommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 14: Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU – Kohlenmonoxid-Detektoren retten Leben, Drucksache 7/3704.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Unser Antrag steht unter dem Motto „KohlenmonoxidDetektoren retten Leben“. Wenn wir hier in unserem Plenarsaal beispielsweise aufgrund eines Defektes eine erhöhte Kohlenmonoxidkonzentration hätten, wir würden es wohl gar nicht mitbekommen. Der Redner würde langsamer werden, er würde nur noch schläfrig monoton sprechen. Die Abgeordneten im Saal würden einschlafen
und die Zuschauer würden sagen, siehste, habe ich dir schon immer gesagt, die verdienen ihr Geld im Schlaf!
Und ehe man erkennt, dass hier eine lebensbedrohliche Situation vorliegt, wäre viel kostbare Zeit ins Land gegangen.
Meine Damen und Herren, Kohlenstoffmonoxid ist ein farbloses, hoch toxisches Gas, das sich in Gebäuden schnell unbemerkt – auch durch Wände und Decken hindurch – in alle Richtungen ausbreiten kann. Kohlenmonoxid führt ab einer bestimmten Konzentration erst zur
Bewusstlosigkeit, kann dann bleibende Schäden des Nervensystems aufgrund von Sauerstoffunterversorgung hervorrufen sowie bei zu später Rettung der Person aus dem kontaminierten Bereich zum Tode führen.
Die Installation von Kohlenmonoxid-Detektoren an geeigneten Stellen in Häusern kann dazu beitragen, die Gefahr durch Kohlenmonoxid deutlich zu minimieren, ähnlich wie bei den Brandmeldern. Praktisch besteht überall dort, wo Stoffe verbrannt werden, die Möglichkeit, dass durch eine unsaubere Verbrennung Kohlenmonoxid entsteht und sich damit die Gefahr von schweren bis lebensgefährlichen Vergiftungen ergibt. In Deutschland ist diese Gefahr insgesamt relativ gering. Die Schornsteinfeger prüfen alle Verbrennungsanlagen in regelmäßigen Abständen. Heizungsinstallateure haben in Deutschland ebenfalls ein hohes professionelles Niveau und sorgen dafür, dass technische Anlagen möglichst fehlerfrei laufen.