Protocol of the Session on May 24, 2019

Das widerspricht dem Grundgesetz und dem demokratischen Gedanken dieses Hauses, meine Damen und Herren.

Abgeordneter Dirk Lerche ist nicht da. Herr Dr. Jess.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das geht gar nicht. Wenn, dann alle! – Zuruf von Christian Brade, SPD)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich möchte mich dagegen verwahren, dass Frau Tegtmeier mir ein menschenverachtendes Weltbild unterstellt.

Frau Tegtmeier, ich muss Ihnen vielleicht noch eine kleine Frage stellen.

(Tilo Gundlack, SPD: Das ist eine Erklärung!)

Sie sollten sich mal fragen, ob nicht genau diejenigen, …

(Tilo Gundlack, SPD: Nein! – Thomas Krüger, SPD: Das ist doch eine Erklärung! – Zuruf von Christian Brade, SPD)

Das gehört dazu.

… die praktisch verantwortlich sind, nämlich die Schlepperorganisationen, in Leuten wie Ihnen und Frau Larisch nützliche Idioten sehen.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Na, na, na!)

Danke schön.

(Thomas Krüger, SPD: Das war ja wohl beleidigend!)

Abgeordneter Strohschein.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich weise die Unterstellung, dass wir undemokratisch sind, zurück. Ich weise auch die Unterstellung von Frau Tegtmeier zurück,

(Tilo Gundlack, SPD: Aufs Entschiedenste.)

dass wir ein menschenverachtendes Weltbild haben. Ich stehe auf das Grundgesetz.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Ja, da stehe ich drauf. – Danke schön.

Abgeordneter Hersel.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Auch ich weise den Vorwurf von Frau Tegtmeier zurück, die mir hier ein menschenverachtendes Weltbild unterstellt hat. Es ist grundlegend falsch.

(Tilo Gundlack, SPD: Das sagt der Richtige. – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Ebenso weise ich die Äußerungen, die indirekte Äußerung von dem Kollegen Ritter zurück, der uns hier unterschwellig suggeriert, wir seien keine Demokraten. Wir sind Demokraten,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn wir kommen, wird aufgeräumt, sagte Herr Hersel einst.)

wir sind demokratisch gewählt. Und, Herr Ritter, Sie müssen das nicht weiter kommentieren,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, ja, ja, wenn wir kommen, wird aufgeräumt, sagte Herr Hersel.)

ich weiß, dass Sie Schwierigkeiten haben mit politisch Andersdenkenden. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, ja, da fühlt er sich wieder ertappt, wenn wir kommen, wird aufgeräumt. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Abgeordneter Fraktionsvorsitzender Kramer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrte Frau Tegtmeier, ich weise diese infame Unterstellung zurück, ich hätte ein menschenverachtendes Weltbild. Diese Äußerung so verallgemeinernd zeugt von Menschenverachtung. Es wurde hier mehrfach auch gesagt …

(Thomas Krüger, SPD: Insbesondere, wenn Sie mit Ihrem Finger abrutschen bei Ihren Chats, ne?)

Kennen Sie irgendwelche Chats von mir, Herr Krüger?

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Herr Ritter, ebenso Ihre indirekte Unterstellung, die AfD wäre eine undemokratische Partei,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das war eine direkte Feststellung.)

muss ich von mir weisen, muss ich von dieser Partei weisen,

(Thomas Krüger, SPD: Ja, weisen Sie alles von sich! – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

muss ich von dieser Fraktion weisen.

Ich erinnere an die Worte von Frau Bretschneider zur Eröffnung dieses Saales hier, das sei die „Herzkammer unserer Demokratie“. Wir sind mit demokratischen Mitteln gewählt worden und dementsprechend sind wir auch Demokraten.

Frau Larisch hat es gestern in ihrer Rede auch gesagt, Artikel 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das gilt für alle, und eben genauso gilt diese Würde auch für mich und für die Mitglieder meiner Partei. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 45: Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE – Festival „Fusion“ – kulturelle Freiräume bewahren, auf Drucksache 7/3586. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/3659 vor.

Antrag der Fraktion DIE LINKE Festival „Fusion“ – kulturelle Freiräume bewahren – Drucksache 7/3586 –

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 7/3659 –

Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Kröger.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

(Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

„Und, was macht ihr im Sommer?“, so habe ich es vor gar nicht allzu langer Zeit eine 73-jährige Rostockerin gefragt am Ende unserer gemeinsamen Sprechstunde. Und was macht sie? Sie holt ihr Portemonnaie raus, zeigt mir zwei Fotos ihrer Enkelkinder und sagt: „Na das, was wir immer machen! Wir fahren zur ,Fusionʻ.“

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)