Protocol of the Session on April 12, 2019

Bald knacken wir die 10-Milliarden-Grenze.

(Manfred Dachner, SPD: Nee.)

Das heißt nichts anderes, setzen wir die Forderungen der GRÜNEN, LINKEN sowie der indoktrinierten Schüler weltweit um,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

kommt es zu weltweitem Elend und zu epischen Hungersnöten.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Das sollten Sie den Kindern erklären, Herr Krüger! Das sollten Sie den Kindern mal erklären!

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Aber das passt nicht in Ihr links-grünes Umgestaltungsbild!

(Beifall und Heiterkeit bei Dr. Ralph Weber, AfD)

Stattdessen gaukeln Sie den Jugendlichen vor, sie könnten die Welt mit Singen und Tanzen ernähren.

(allgemeine Unruhe)

Sagen Sie den Kindern und den Jugendlichen, wie die Zukunft dann aussieht! Als ich Kind war, mussten wir noch Rüben hacken und Kartoffeln nachsammeln und uns mit sechs Personen einen Broiler teilen.

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Das wäre die Konsequenz!

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Das wäre die Konsequenz dieses Handelns!

(Andreas Butzki, SPD: Das mit den Broilern haben Sie aber nachgeholt. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Nichts mit schnell mal nach Mallorca und nichts mit Computer, Handy und Spielkonsolen, stattdessen Kampf um die eigene Existenz! Es ist absolut skrupellos und verantwortungslos, die Zukunft unserer Kinder so zu missbrauchen!

(Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Und sind erst all diese Ziele umgesetzt, dann wird auch die Maske fallen, und DIE LINKE,

(allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin)

die LINKEN und GRÜNEN werden wieder offen das, was sie sind, nämlich Verbotsparteien.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Das haben Sie zu entscheiden, oder was, Herr Borschke?!)

Deshalb werden in diesen Tagen die Kinder und Jugendlichen auch von den Feinden der Demokratie missbraucht, um am Ende triumphieren zu können.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wir sind froh, dass es Kinder und Jugendliche mit eigenem Kopf gibt!)

Nicht umsonst läuft die extremistische linke Antifa bei diesen Demonstrationen mit

(Thomas Krüger, SPD: Das ist mir aber neu.)

und nicht umsonst werden Schilder

(Thomas Krüger, SPD: Da war ich wohl nicht da.)

mit antikapitalistischen Parolen hochgehalten

(Thomas Krüger, SPD: Aber das ist doch Quatsch!)

und stehen auf der Tagesordnung. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV – Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Wie kann man da noch applaudieren? An Ihrer Stelle würde ich mich schämen.)

Für die Fraktion der AfD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Dr. Jess.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste und Landsleute! Ich bin eigentlich schockiert, muss ich ehrlich sagen,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ich auch.)

und ich denke an meine Enkelkinder und an die Kinder, die hier sitzen und zuhören. Ich glaube, sie werden erschrocken sein, oder meine Enkelkinder würden erschrocken sein, wenn sie hier wären. Das hat damit zu tun,

(Henning Foerster, DIE LINKE: Vor allem nach dem Beitrag von Herrn Borschke.)

das hat damit zu tun, dass hier unheimlich wenig Sachkompetenz überhaupt zutage tritt in der Auseinandersetzung mit diesem Thema.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich frage mich wirklich, wir haben im Grunde zwei Teile, die Ministerin hat es ausgeführt, und zwar einmal den juristischen Teil. Ich glaube, da sind wir uns einig, außer mit der LINKEN und der SPD, zum Teil jedenfalls, dass es eine Schulpflicht gibt, und wenn man protestieren will, kann man das gern nach der Schule tun.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Jetzt reden wir aber …

(Martina Tegtmeier, SPD: Sehr selektive Wahrnehmung.)

Jetzt will ich aber mal eindeutig nicht über den juristischen Teil reden, sondern über den anderen Teil, den Inhalt dieser Demonstrationen. Und da muss ich sagen, ich sehe eine eindeutige Instrumentalisierung dieser Demonstrationen vonseiten der SPD und von der LINKEN. Ich verstehe ja in gewisser Weise diese Jugendlichen.

(Philipp da Cunha, SPD: Ja, aber die GRÜNEN nicht? – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Die GRÜNEN sitzen hier ja nicht. Die GRÜNEN sitzen hier nicht.

Ich verstehe in gewisser Weise das Unbehagen dieser Jugendlichen und ich frage mich, woher denn dieses Unbehagen kommt. Und ich muss ehrlich sagen, dieses Unbehagen kann nur aus Unwissen kommen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Ah!)